Bus und Bahn, informationellen Selbstbestimmung

calando

Das Widerstandsrecht

Wieviel Mut habe ich das Widerstandsrecht auszuüben. Wieviel Mut haben wir?

Allein habe ich bisher noch keinen Mut mich in öffentliche Verkehrsmittel zu setzen, ohne alles, sozusagen. Ohne Test und ohne Piecks. Und wer hatte schon Corona. Und ist es auch nicht etwa schon ein halbes Jahr her?



Kann ich mich in den Bus setzen und - wenn dann ein Mitbürger kommt und will was von mir in die Richtung sehen, was an sich in meine Privatsphäre eingreift, kann ich dann sagen, ich berufe mich auf das Widerstandsrecht?



Könnte ich sagen..... Doch dann käme ich sicher in ein Datensystem, in das ich gerade nicht kommen wollte.

Also alles graue Theorie?  Vorläufig oder endgültig?



Vamos a ver, sagt der Südamerikaner oder Spanier. Wörtlich heißt es übersetzt: "Gehen wir um zu sehen."

Es heißt ansonsten: in Bayrisch: "Schaun wa ma."



Muss Widerstand jetzt sein, darf es sein? Wie das meiste ist es umstritten in der Rechtslehre.



Manche erkläre es geradezu zur Pflicht, wenn Missstände vorliegen, die die vorherrschende staatliche Ordnung gefährden.

Eine Voraussetzung ist dem Wortlaut des Artikel 20 IV GG nach auf jeden Fall, dass andere Abhilfe nicht möglich ist.

Nun beißt sich hier wohl die Katze in den Schwanz, wie man so schön sagt.

Theoretisch, ja. Im Prinzip, ja.



Ja, es gibt die Möglichkeit eine Verfassungsbeschwerde einzulegen. Wie viele sind geschrieben worden? Teilweise mit bemerkenswerter Akribie. Doch diese mögliche Abhilfe ist leider gescheitert.

Denn Was passierte mit dem Richter von Weimar und den Menschen in seinem Umfeld. Unrecht über Unrecht.



Ist das Unrecht offenkundig? Denn das Widerstandsrecht setzt nach der Auffassung des BVerfG (BVerfGE 5, 77) voraus das das mit dem Widerstand bekämpfte Unrecht offenkundig war und das alle von der Rechtsordnung zur Verfügung gestellten Rechtsbehelfe wenig Aussicht auf Erfolg hat.



Haben andere Rechtsmittel Aussicht auf Erfolg?

Ich denke in der nächsten Zukunft wohl nicht.

Wer wäre bereit, eine Montagsdemo oder ähnliches, in öffentliche Verkehrsmittel zu verlegen?

Gemeinsam wären wir stark?



Ich selbst müsste allerdings von hier abgeholt werden, falls sich nicht gerade ein paar Leute finden, die von meiner Bushaltestelle aus mit mir fahren.

Denn ich habe an sich kein gutes Gefühl dabei.

Doch wenn ich die Zustände sehe....

Denke ich, ich muss ich was tuen.

Ich sage mir: "Ich werde nicht scheitern. Wir werden nicht scheitern."








Selbstverständlich sind Verfassungsbeschwerden per se etwas Gutes. Durch die Errichtung der Verfassungsbeschwerde und die parallel dazu verlaufende reifende Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts haben die Grundrechte  heute muss man sagen an sich - eine enorme Bedeutung gewonnen und dem Grundrechtskatalog zusätzliche Grundrechte abgewonnen, wie zum Beispiel die:

Informelle Selbstbestimmung

Unter anderem dieses Recht nach Art. 2I GG könnte man gegen die Pflicht sich einem PCR Test zu unterziehen zu Rate ziehen. 
Dieses Ausformung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, anknüpfend an das Recht der Selbstdarstellung wurde insbesondere zum sogenannten Volkszählungsurteil entwickelt.

Die Volkszählung war nicht etwas was in unseren "modernen" Zeiten zu einem Thema gemacht wurde.
Sondern auch schon in Gottes Wort. 
War es etwas was Gott wollte. Was es etwas, wie zum Beispiel die 10 Gebote, die Gott einen seiner Diener gegeben hat, um seinen Willen zu zeigen? 
Wurde es zu Zeiten Davids, einem großen  von Gott zum König berufen, als er noch Hirtenjunge war -und der gegen Golitath dem Riesen kämpfte, von IHM befürwortet?
Nein. Nach der Übersetzung von Hoffnung für alle Bibel steht in 1. Chronik 21,1 dass Satan Unheil über Israel bringen wollte und dieser deshalb David auf den Gedanken brachte eine Volkszählung durchzuführen.

Ist das gut ausgegangen?

Ist das Vorhaben der Volkszählung im Jahr 1983, gut ausgegangen?

Nein. In der 1. Chronik 21, 7 heißt es das Ganze missfiel Gott.

Was bestimmte das Bundesverfassungsgericht vor nun knapp vierzig Jahren?
Haben sie sich zur Volkszählung gestellt. 
Gibt es eventuell Argumente aus dem vom 15.12.1983 ausgestelltem Urteil, die das heutige Geschehen betreffen können?
Selbstverständlich gibt es sie. Kann man sie in Bus oder Bahn aussprechen, wenn man kontrolliert wird und aufgefordert wird einen Test oder ein Impfausweis, der ja, wie ich hörte mit dem Personalausweis sogar festverbunden werden soll.

Kann es dann friedlich ablaufen? Werden sie uns respektvoll behandlen? Respekt feür Dich?
Ich befürchte das nicht.

Aber was sind das für Argumente, die jemand mutiges, oder jemand der keine Angst vor der eigenen Courage hat, hervorbringen könnte?

Es gibt zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht die sogenannte Sphärentheorie. Danach werden Eingriffe in das Grundrecht nach Art. 2 I GG unterteilt, ob der Eingriff auf der Sozialsphäre, der Ebene der Privatsphäre oder Intimsphäre erfolgt.

Hat diese Einteilung Relevanz für die informelle Selbstbestimmung? Wenn ja, wo würde man Gesundheitsdaten einordnen?

Würdet ihr nicht dafür stimmen, dass - wie es die Bundeszentrale für politische Ausklärung besagt - der Gesundheitszustand zu der Initimsphäre gehört?

Aber selbst wenn nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat im obengenannten Urteil festgestellt, dass egal aus welcher Sphäre sie kommen, Informationen über eine Person sensibel immer schutzbedürftig sind, weil zum Beispiel ein belangloses Datum, zumal durch computertechnische Verarbeitung und Verknüpfung einen neuen Stellenwert bekommen kann und es daher keine belangsloses Datum geben könne.

Das informationelle Selbstbestimmungsrecht enthält allgemein gesagt ein Recht auf Abwehr staatlicher Datenerhebungen und  - verarbeitungen.

Jedermann soll grundsätzlich selbst entscheiden, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte
offenbart werden.

Informationen aus dem Intimsbereich sind nicht nur grundsätzlich der Kontrolle des Staates entzogen.

Gott hat gestraft für die Volkszählung, nachdem ER David vorher drei mögliche Strafen zur Auswahl vorgelegt hat.
Was David gewählt hat und ab wann der HERR dann von der begonnenen Strafe über Israel abgelassen hat, könnt ihr an obengenannter Stelle, wenn ihr wollt nachlesen.