Der "Pexit"
29.10.2021 09:13
Der "Pexit"
29.10.2021 09:13
Der "Pexit"
Nachdem das polnische Verfassungsgericht einige EU Gesetze für verfassungswidrig erklärt hat, weigert sich Polen jetzt, die von der EU verhängten Zwangsgelder zu bezahlen. Damit ist klar, dass nach dem Brexit bald der nächste EU Austritt kommt:
https://www.achgut.com/artikel/polens_justizminister_will_zwangsgelder_nicht_zahlen
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Kommentare
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Arne 29.10.2021 09:18
Ich würde den betroffenen Ländern - England, Polen, Ungarn, Italien, Österreich, demnächst vielleicht auch Frankreich - einfach raten ihre eigene europäische Union aufzumachen 🤔 Vielleicht so wie die Schweiz mit Referenden und lokaler Grenzsicherung.
(Nutzer gelöscht) 29.10.2021 17:14
Deutschland will die deutsche Demokratie auf alle Osteuropäischen Länder zwingen.
Was nicht funktioniert , weil die Osteuropäer mehr als 60 Jahren ganz andere Erfahrung hatten das kann man nicht verändern.
Warum ist
Was nicht funktioniert , weil die Osteuropäer mehr als 60 Jahren ganz andere Erfahrung hatten das kann man nicht verändern.
Warum ist
(Nutzer gelöscht) 29.10.2021 17:22
Warum ist die deutsche Demokratie besser als in Ungarn oder in Polen?
Weil Deutschland ein Paradies für die Geldwäsche ist, hier kann jeder Kriminelle mit Bargeld Haus oder egal was kaufen. Deutschland bekommt deswegen jedes Jahr Strafe vom Brüssel , aber trotzdem will nichts verändern. In Italien darf nur tausend Euro mit Bargeld bezahlen . In Deutschland gibt es keine Grenze so kommen alle Kriminelle nach Deutschland ihren illegalen Geld zu waschen.
Weil Deutschland ein Paradies für die Geldwäsche ist, hier kann jeder Kriminelle mit Bargeld Haus oder egal was kaufen. Deutschland bekommt deswegen jedes Jahr Strafe vom Brüssel , aber trotzdem will nichts verändern. In Italien darf nur tausend Euro mit Bargeld bezahlen . In Deutschland gibt es keine Grenze so kommen alle Kriminelle nach Deutschland ihren illegalen Geld zu waschen.
Arne 29.10.2021 17:30
Es gab in Deutschland kein Referendum über den EU Beitritt. In Polen schon.
Also ist die polnische Demokratie offensichtlich sehr viel weiter entwickelt als die Deutsche. Das hat ja schon Schweizer Anklänge - ein Referendum abzuhalten, um wichtige Entscheidungen zu legitimieren.
Was vielleicht auch erklärt, warum die Polen keine Lust haben, die EU Version von Demokratie - Stichwort ungewählte von der Leyen - übernehmen zu wollen.
Also ist die polnische Demokratie offensichtlich sehr viel weiter entwickelt als die Deutsche. Das hat ja schon Schweizer Anklänge - ein Referendum abzuhalten, um wichtige Entscheidungen zu legitimieren.
Was vielleicht auch erklärt, warum die Polen keine Lust haben, die EU Version von Demokratie - Stichwort ungewählte von der Leyen - übernehmen zu wollen.
hansfeuerstein 29.10.2021 18:35
Sollten die Visegard Staaten herausfallen, ist die EU am Ende, das ist sicher.
Noch vor kurzer Zeit wollte man unbedingt und unter allen Umständen die Türkei drin haben, die keines der jetzigen Forderungen an Polen erfüllt. Bei ihnen wäre es wurst gewesen. So kann man nicht mit Staaten umgehen.
Noch vor kurzer Zeit wollte man unbedingt und unter allen Umständen die Türkei drin haben, die keines der jetzigen Forderungen an Polen erfüllt. Bei ihnen wäre es wurst gewesen. So kann man nicht mit Staaten umgehen.
(Nutzer gelöscht) 29.10.2021 20:26
So ist es handfeuerstein , ich stimme dir zu.
Die Visegardländer sind für Deutschland und Europa wichtig die schützen Europa von illegale Einwanderung, nicht jeder illegale Einwanderer hat gute Absichten , siehe viele Vergewaltigung am Silvester in Köln und Weihnachtsmarkt in Berlin.
Die Visegardländer sind für Deutschland und Europa wichtig die schützen Europa von illegale Einwanderung, nicht jeder illegale Einwanderer hat gute Absichten , siehe viele Vergewaltigung am Silvester in Köln und Weihnachtsmarkt in Berlin.
(Nutzer gelöscht) 29.10.2021 20:32
Hansfeuerstein stimmt alles
(Nutzer gelöscht) 29.10.2021 20:37
Arne ich denke eher dass Polen ganz andere Erfahrungen nach dem zweiten Weltkrieg machen müsste unter russischen Einfluss als die westlichen Ländern
Arne 29.10.2021 20:47
Friede 29.10.2021 um 18:21
Du meinst wohl den PLexit
---------------
Haha, ich kenne die 'offizielle' Bezeichnung nicht 😅 Das "Pexit" haben ich mir selbst ausgedacht.
Ich habe schon seit einigen Jahren keinen Fernseher mehr & schaue auch nicht ARD & ZDF, da gehen solche Bezeichnungen rasch an einem vorbei. Dafür ist man sehr viel glücklicher & besser gelaunt 😅
Du meinst wohl den PLexit
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Haha, ich kenne die 'offizielle' Bezeichnung nicht 😅 Das "Pexit" haben ich mir selbst ausgedacht.
Ich habe schon seit einigen Jahren keinen Fernseher mehr & schaue auch nicht ARD & ZDF, da gehen solche Bezeichnungen rasch an einem vorbei. Dafür ist man sehr viel glücklicher & besser gelaunt 😅
Arne 29.10.2021 20:49
Nettelady 29.10.2021 um 20:37
Arne ich denke eher dass Polen ganz andere Erfahrungen nach dem zweiten Weltkrieg machen müsste unter russischen Einfluss als die westlichen Ländern
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Sie sind einfach ärmer & daher konservativer. Reichtum und Wohlstand ist eben auch ein Fluch.
Arne ich denke eher dass Polen ganz andere Erfahrungen nach dem zweiten Weltkrieg machen müsste unter russischen Einfluss als die westlichen Ländern
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Sie sind einfach ärmer & daher konservativer. Reichtum und Wohlstand ist eben auch ein Fluch.
(Nutzer gelöscht) 29.10.2021 21:00
Darum werden sie die westlichen Demokratie nicht verstehen .
Jedes Land müsste nach dem Krieg andere Erfahrungen machen, darum ihre Demokratie Verständnis kann nicht das gleiche wie die westlichen Ländern sein. So für Polen , Ungarn oder andere osteuropäischen Ländern ist schwerer die westlichen Demokratie zu verstehen darum sie werden denke ich nie alles auf Druck von Westen umsetzen , weil sie andere Demokratie als die Westeuropäische Länder gelernt haben.
Sie werde den Zwang der westeuropäischen Ländern sich nicht gefallen lassen, lieber werden sie Europa verlassen.
Jedes Land müsste nach dem Krieg andere Erfahrungen machen, darum ihre Demokratie Verständnis kann nicht das gleiche wie die westlichen Ländern sein. So für Polen , Ungarn oder andere osteuropäischen Ländern ist schwerer die westlichen Demokratie zu verstehen darum sie werden denke ich nie alles auf Druck von Westen umsetzen , weil sie andere Demokratie als die Westeuropäische Länder gelernt haben.
Sie werde den Zwang der westeuropäischen Ländern sich nicht gefallen lassen, lieber werden sie Europa verlassen.
(Nutzer gelöscht) 29.10.2021 21:04
Arne stimmt , die sind ärmer und Dächer konservativer. So ist es.
Ja genau , Reichtum hat auch Nachteile. Das kann auch zu falsche Demokratie Verständnis führen.
Ja genau , Reichtum hat auch Nachteile. Das kann auch zu falsche Demokratie Verständnis führen.
(Nutzer gelöscht) 29.10.2021 21:11
Warum muss Polen jeden Tag ein Millionen Euro bezahlen? Dass habe nicht richtig verstanden? Kannst Arne oder jemand mir genauer erklären
hansfeuerstein 29.10.2021 21:43
Hauptzweck der EU war auch die Aussöhung der eurpäischen Staaten. Das erreicht man nicht mit Zwang. Genau das stört mich.
Wenn hier die Unabhängigkeit der Justiz angebracht wird, so muss man schon so ehrlich sein, und zugeben, dass auch bei uns der Generalbundesanwalt dem Justizminister untersteht, und dieser jederzeit Ermittlungen einleiten oder auch verhindern kann, wenn
nationales Interesse oder Staatsraison ein übergeordnetes Interesse haben. D.h. der Generalbundesanwalt kann auf politischen Druck von oben Ermittlungen einstellen lassen.
Soviel zu Gewaltenteilung und Unabhängigkeit von Justiz. Sie besteht theoretisch auch,
aber keineswegs vollumfänglich, und so wie man es annehmen würde. Man sitzt auf einem
zu hohen Roß.
https://www.tagblatt.ch/international/justizreform-eu-hammer-im-richterstreit-polen-muss-eine-million-euro-strafe-zahlen-pro-tag-ld.2206825
Wenn hier die Unabhängigkeit der Justiz angebracht wird, so muss man schon so ehrlich sein, und zugeben, dass auch bei uns der Generalbundesanwalt dem Justizminister untersteht, und dieser jederzeit Ermittlungen einleiten oder auch verhindern kann, wenn
nationales Interesse oder Staatsraison ein übergeordnetes Interesse haben. D.h. der Generalbundesanwalt kann auf politischen Druck von oben Ermittlungen einstellen lassen.
Soviel zu Gewaltenteilung und Unabhängigkeit von Justiz. Sie besteht theoretisch auch,
aber keineswegs vollumfänglich, und so wie man es annehmen würde. Man sitzt auf einem
zu hohen Roß.
https://www.tagblatt.ch/international/justizreform-eu-hammer-im-richterstreit-polen-muss-eine-million-euro-strafe-zahlen-pro-tag-ld.2206825
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