Mal was Lustiges aus der Politik
23.07.2021 13:27
Mal was Lustiges aus der Politik
23.07.2021 13:27
Mal was Lustiges aus der Politik
1:1 übernommen von hier:
Dolle Sache, das mit der Demokratie: "AfD-Mann ins Verfassungsgericht gewählt: Grüne Jugend läuft Sturm gegen eigene Fraktion"
Hier mal Reaktionen der Super Demokratischen Parteien:
Der Landeschef des CDU-Sozialflügels, Christian Bäumler, forderte eine Aufarbeitung der Wahl des AfD-Bewerbers durch die Fraktionen im Landtag.
"Wenn sich ein AfD-Mitarbeiter für die dritte Gewalt im Staat bewirbt, erwarte ich von allen Fraktionen ein klares Nein. Mit Enthaltung ist es da nicht getan"
...
Verfassungsfeinde wähle man nicht in den Verfassungsgerichtshof, schrieb die SPD auf Twitter.
...
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir (Wahlkreis Stuttgart I) betonte, dass man für Kandidaten der AfD immer nur ein "Nein" übrig habe.
...
Bernd Riexinger (Linke), Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Stuttgart II, hält die Wahl für eine "Schande" und warnte, dass "die Braunen alles, aber sicher nicht diese Verfassung achten".
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/spd-kritisiert-wahl-von-afd-politiker-in-verfassungsgericht-100.html
Nur zur Einordnung... Der Landtag von BW hat z.Zt. 154 Mitglieder. Davon haben nur 32 mit "Nein" gestimmt.
Alleine die Fraktion der Grünen umfasst 58 Abgeordnete..
Dolle Sache, das mit der Demokratie: "AfD-Mann ins Verfassungsgericht gewählt: Grüne Jugend läuft Sturm gegen eigene Fraktion"
Hier mal Reaktionen der Super Demokratischen Parteien:
Der Landeschef des CDU-Sozialflügels, Christian Bäumler, forderte eine Aufarbeitung der Wahl des AfD-Bewerbers durch die Fraktionen im Landtag.
"Wenn sich ein AfD-Mitarbeiter für die dritte Gewalt im Staat bewirbt, erwarte ich von allen Fraktionen ein klares Nein. Mit Enthaltung ist es da nicht getan"
...
Verfassungsfeinde wähle man nicht in den Verfassungsgerichtshof, schrieb die SPD auf Twitter.
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Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir (Wahlkreis Stuttgart I) betonte, dass man für Kandidaten der AfD immer nur ein "Nein" übrig habe.
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Bernd Riexinger (Linke), Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Stuttgart II, hält die Wahl für eine "Schande" und warnte, dass "die Braunen alles, aber sicher nicht diese Verfassung achten".
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/spd-kritisiert-wahl-von-afd-politiker-in-verfassungsgericht-100.html
Nur zur Einordnung... Der Landtag von BW hat z.Zt. 154 Mitglieder. Davon haben nur 32 mit "Nein" gestimmt.
Alleine die Fraktion der Grünen umfasst 58 Abgeordnete..
Kommentare
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Arne 23.07.2021 17:41
Wer ne Linkspartei ins Verfassungsgericht wählt - also ne Partei, die tatsächlich nen Polizeistaat errichtet hat - IS Anhängern die Staatsbürgerschaft verschafft & Hamas Aktivisten in öffentliche Ämter(!) befördert, ist als Kritiker von Sarrazin, Johnson oder der AfD völlig unglaubwürdig 🤔
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