Ratespiel um ein Zitat aus einem Gerichtsurteil
31.05.2021 15:42
Ratespiel um ein Zitat aus einem Gerichtsurteil
31.05.2021 15:42
Ratespiel um ein Zitat aus einem Gerichtsurteil
in welchem Zusammenhang meint ihr steht der folgende Ausspruch eines Richters:
"Dieses Gesetz verdient....e keinen Gehorsam"
"Dieses Gesetz verdient....e keinen Gehorsam"
Kommentare
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Annres 31.05.2021 16:09
Richter Theodor Seidel?
calando 31.05.2021 16:29
ob Theodor weiss ich nicht
aber Seidel stimmt wohl
das ging aber schnell
daher
weiter mit der Frage
mit welchen Grundrecht aus der Verfassung könnte man heute in ähnliche Richtung argumentieren
aber Seidel stimmt wohl
das ging aber schnell
daher
weiter mit der Frage
mit welchen Grundrecht aus der Verfassung könnte man heute in ähnliche Richtung argumentieren
calando 31.05.2021 16:42
falls ihr schon fleißig ratet😆
darf ich euch einen kleinen Tipp geben
ein Rechtsanwalt sieht man manchmal mit dem Aufdruck des Grundrechts auf seinem T-Shirt
nächste tipp gibt es nur wenn ihr ratet😜
darf ich euch einen kleinen Tipp geben
ein Rechtsanwalt sieht man manchmal mit dem Aufdruck des Grundrechts auf seinem T-Shirt
nächste tipp gibt es nur wenn ihr ratet😜
calando 31.05.2021 16:47
nein
Maskenpflicht ist ja kein aus der Verfassung stammendes Grundrecht
ich meine die Grundrechte
die in Art. 1 GG - 20 GG verankert sind
Maskenpflicht ist ja kein aus der Verfassung stammendes Grundrecht
ich meine die Grundrechte
die in Art. 1 GG - 20 GG verankert sind
calando 31.05.2021 17:25
nein
es geht um den mangelnden Gehorsams
gegenüber geltendem Recht
ist das ein guter Tipp?
es geht um den mangelnden Gehorsams
gegenüber geltendem Recht
ist das ein guter Tipp?
(Nutzer gelöscht) 31.05.2021 17:37
Meinst du eventuell den Rechtsanwalt Marcus Haintz?
(Nutzer gelöscht) 31.05.2021 17:47
Ich habe ihn selber schon mal kennen lernen dürfen!
(Nutzer gelöscht) 31.05.2021 19:00
Geht es hier um Markus Haintz... also den Hetzer, der Verschwörungstheorien aufstellt und populistische Pseudo-Juristerei betreibt, um viel Geld zu verdienen? :3
calando 31.05.2021 19:05
nein es geht nicht um ihn
es geht um das Grundgesetz
hat nichts mit Verschwörung der Pharmariesen,
Wirtschaft und Politik zu tuen
es geht um das Grundgesetz
hat nichts mit Verschwörung der Pharmariesen,
Wirtschaft und Politik zu tuen
(Nutzer gelöscht) 31.05.2021 19:14
Was ist mit dem Grundgesetz?
Und welche Verschwörung war das noch gleich? Die von einigen Menschen Eingebildete, um die Komplexität der Welt reduzieren zu wollen? :3
Und welche Verschwörung war das noch gleich? Die von einigen Menschen Eingebildete, um die Komplexität der Welt reduzieren zu wollen? :3
calando 31.05.2021 19:17
ja dieses Notrecht von diesem ich geschrieben habe
ist verankert in einem der Grundrechte
ist verankert in einem der Grundrechte
(Nutzer gelöscht) 31.05.2021 19:36
Juristisch gesehen gibt es in Deutschland kein "Notrecht". Das ist ein rein Schweizer Begriff, wenn ich richtig informiert bin. Und wieso das in den "Grundrechten" verankert sein soll, ist mir auch ein Rätsel. ^^
calando 31.05.2021 20:42
wenn ich richtig informiert bin
tja das was ich schrieb kommt aus einem (harmlosen) Grundrechtskommentar zu dem betreffenden deutschen Grundrecht
tja das was ich schrieb kommt aus einem (harmlosen) Grundrechtskommentar zu dem betreffenden deutschen Grundrecht
Bambus2021 31.05.2021 20:54
Ich habe das Gefühl das manche alles was ihren gut garnierten Teller gefährden könnte(also alles Denken außerhalb dieses "Tellers"
sofort als Verschwörungstheorie bezeichnet wird.
Das ist zwar nachvollziehbar, aber doch auch infantil!
sofort als Verschwörungstheorie bezeichnet wird.Das ist zwar nachvollziehbar, aber doch auch infantil!
Rosenlied 31.05.2021 20:54
⛪Danke @calando, ich bete, dass wir
unsere Grundrechte zurückbekommen...!
unsere Grundrechte zurückbekommen...!
(Nutzer gelöscht) 31.05.2021 20:59
"tja das was ich schrieb kommt aus einem (harmlosen) Grundrechtskommentar zu dem betreffenden deutschen Grundrecht " Dann stell doch diesen Kommentar (Datum Herausgeber) hier ein und wir können mal schauen, wie es sich damit verhält.
calando 31.05.2021 21:03
das habe ich doch oben geschrieben
es war nicht das Grundrecht das so heißt sondern nur der Kommentar dazu
von Schmidt Bleibtreu
leider kann ich jetzt nicht das Grundrecht angeben mit Randziffer, oder höchstens diese
denn sonst wäre es ja zu ende das Ratespiel
es war nicht das Grundrecht das so heißt sondern nur der Kommentar dazu
von Schmidt Bleibtreu
leider kann ich jetzt nicht das Grundrecht angeben mit Randziffer, oder höchstens diese
denn sonst wäre es ja zu ende das Ratespiel
(Nutzer gelöscht) 31.05.2021 21:03
Ich habe das Gefühl, das manche alles was ihren gut garnierten Teller gefährden könnte
und von ihnen einen klein wenig anders gestalteten Alltag fordert
(Maske beim Einkauf, Besuche nur von 2 Haushalten etc.)
als staatliche Willkür bezeichnen.
und von ihnen einen klein wenig anders gestalteten Alltag fordert
(Maske beim Einkauf, Besuche nur von 2 Haushalten etc.)
als staatliche Willkür bezeichnen.
calando 31.05.2021 21:12
gibt noch ein "bisschen" mehr
was es an Einschränkungen gibt
für eine Vielzahl von Menschen
und wenn du das nicht siehst wird es dir schwerfallen
Menschen die kritisieren zu verstehen
tut mir leid , aber so ist es wohl
was es an Einschränkungen gibt
für eine Vielzahl von Menschen
und wenn du das nicht siehst wird es dir schwerfallen
Menschen die kritisieren zu verstehen
tut mir leid , aber so ist es wohl
(Nutzer gelöscht) 31.05.2021 21:24
Ja, calimero, da liegst du mit deiner Einschätzung richtig. Und das sind dann die gleichen, die lauthals gebrüllt hätten, wenn der Staat nicht eingegriffen hätte. Womöglich noch lauter als jetzt! Das ist die destruktive "Ich bin gegen alles"-Fraktion.
calando 31.05.2021 23:05
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
calando 31.05.2021 23:06
gute Nacht Deutschland
oh ne CsC User
jeglicher Couleur und schlaft schön
bis morgen in alter Frische😊
oh ne CsC User
jeglicher Couleur und schlaft schön
bis morgen in alter Frische😊
(Nutzer gelöscht) 01.06.2021 01:01
Achso.... du meinst das Widerstandsrecht. Das ist vollkommen irrelevant, aber vermutlich ein guter Köder für jene juristische Laien, die bereits am Angelhaken der Verschwörungstheoretiker_Innen hängen. :3
AndreasSchneider 01.06.2021 08:11
GG Art. 20 Abs. 2:
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. ..."
Darf man mal herzlich lachen?
In der Pandemie hätte man wohl, zumindest phasenweise, sagen müssen, alle Staatsgewalt geht von Angela Merkel aus.
Sie und ihr nicht verfassungskonformes "Corona-Krisenkabinett", bestehend aus der Ministerpräsidentenkonferenz und ihr, die am Bundestag vorbei, die Coronamassnahmen diskutiert und ggf. beschlossen hatten.
Der Bundestag musste sich erst heftig dagegen wehren, bevor sich Angela Merkel einsichtig zeigte und bereit war, im Parlament über die Coronamassnahmen zu diskutieren!
Tja, auch A. Merkel hat ein Fleisch und offensichtlich ist ihr die Machtfülle zu Kopf gestiegen, dass sie glaubte, auch ohne Bundestag regieren zu können.
So, wie absolutistische Herrscher!
Die Demokratie bedeutet nicht, dass die Politiker kein Fleisch haben und Gelegenheit macht bekanntlich Diebe, will sagen, dass Versuchungen auch für "Demokraten" bisweilen schmackhaft sind und man sich eben nicht auf Fleisch, sprich Menschen, verlassen darf.
"Verflucht ist, wer Fleisch für seinen Arm hält."
Ich würde nicht gleich das Recht auf Widerstand ins Feld führen, aber Kontrolle sowie Widerstand der demokratischen Instanzen (Bundestag, Gerichte), wie auch freie Meinungsäußerung der Bürger, ggf. auch Demonstrationen, freie Diskussionen auf allen Ebenen, auch im wissenschaftlichen Bereich, sind dringend erforderlich, um nicht in die Irre zu laufen.
Andreas
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. ..."
Darf man mal herzlich lachen?
In der Pandemie hätte man wohl, zumindest phasenweise, sagen müssen, alle Staatsgewalt geht von Angela Merkel aus.
Sie und ihr nicht verfassungskonformes "Corona-Krisenkabinett", bestehend aus der Ministerpräsidentenkonferenz und ihr, die am Bundestag vorbei, die Coronamassnahmen diskutiert und ggf. beschlossen hatten.
Der Bundestag musste sich erst heftig dagegen wehren, bevor sich Angela Merkel einsichtig zeigte und bereit war, im Parlament über die Coronamassnahmen zu diskutieren!
Tja, auch A. Merkel hat ein Fleisch und offensichtlich ist ihr die Machtfülle zu Kopf gestiegen, dass sie glaubte, auch ohne Bundestag regieren zu können.
So, wie absolutistische Herrscher!
Die Demokratie bedeutet nicht, dass die Politiker kein Fleisch haben und Gelegenheit macht bekanntlich Diebe, will sagen, dass Versuchungen auch für "Demokraten" bisweilen schmackhaft sind und man sich eben nicht auf Fleisch, sprich Menschen, verlassen darf.
"Verflucht ist, wer Fleisch für seinen Arm hält."
Ich würde nicht gleich das Recht auf Widerstand ins Feld führen, aber Kontrolle sowie Widerstand der demokratischen Instanzen (Bundestag, Gerichte), wie auch freie Meinungsäußerung der Bürger, ggf. auch Demonstrationen, freie Diskussionen auf allen Ebenen, auch im wissenschaftlichen Bereich, sind dringend erforderlich, um nicht in die Irre zu laufen.
Andreas
Bambus2021 01.06.2021 09:46
Mit meinem Tellerrandkommentar kritisierte ja ja diejenigen die ständig sofort das "Verschwörungstheoretiker" Wort raushauen..
(Nutzer gelöscht) 01.06.2021 20:19
Klar bin ich eine juristische Laiin... nur hänge ich eben nicht am Angelhaken, @calando. 
Ach @AndreasSchneider... welche Macht hatte Merkel nochmal genau, wo die Pandemiebekämpfung doch in erster Linie Ländersache ist? :3
Ach @AndreasSchneider... welche Macht hatte Merkel nochmal genau, wo die Pandemiebekämpfung doch in erster Linie Ländersache ist? :3
(Nutzer gelöscht) 01.06.2021 21:55
ist.
AndreasSchneider 02.06.2021 00:21
jesuserloeser94:
Die Pandemiebekämpfung ist nunmal nicht nur Ländersache, siehe Infektionsschutzgesetz, das vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde (ggf. auch Bundesrat) und auch die sog. Bundesnotbremse, die ein deutschlandweit einheitliches Vorgehen bei Inzidenzen über 100 regelt.
Ein bisschen sollte man sich schon mit dem politischen Tagesgeschäft auskennen, wenn man mitreden will!
Andreas
Die Pandemiebekämpfung ist nunmal nicht nur Ländersache, siehe Infektionsschutzgesetz, das vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde (ggf. auch Bundesrat) und auch die sog. Bundesnotbremse, die ein deutschlandweit einheitliches Vorgehen bei Inzidenzen über 100 regelt.
Ein bisschen sollte man sich schon mit dem politischen Tagesgeschäft auskennen, wenn man mitreden will!
Andreas
(Nutzer gelöscht) 02.06.2021 08:32
@AndreasSchneider: Ich zitiere mich selbst - "in erster Linie Ländersache". Ein bisschen sollte man schon lesen können, wenn man mitreden will!
Johanna
Johanna
(Nutzer gelöscht) 02.06.2021 20:20
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Das ist der wichtige Bedingungssatz. Bis jetzt funktionieren Jusitz und Staatsgewalt ganz gut. Jedenfalls wurde das mehrfach durch Gerichtsurteile beweisen. Oder wie sonst konnten städtische Verordnungen gekippt werden und mussten präzisiert werden?
Das ist der wichtige Bedingungssatz. Bis jetzt funktionieren Jusitz und Staatsgewalt ganz gut. Jedenfalls wurde das mehrfach durch Gerichtsurteile beweisen. Oder wie sonst konnten städtische Verordnungen gekippt werden und mussten präzisiert werden?
(Nutzer gelöscht) 02.06.2021 20:22
... das vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde ...
Nur so am Rande: Dort sitzen gewählte Volksvertreter. Wenn das keine "Volkesmacht" sein soll, weiß ich auch nicht mehr.
Nur so am Rande: Dort sitzen gewählte Volksvertreter. Wenn das keine "Volkesmacht" sein soll, weiß ich auch nicht mehr.
Jetzt