calando 26.04.2021 um 14:05
letzteres ist das zynisch gemeint?
an sich sollten Abstimmungen sein nach Art. 20 GG
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Ich meine das eigentlich ernst? Wenn man über wichtige Dinge abstimmen lässt - nicht nur über Fahrradwege - dann werden natürlich Forderungen laut werden, das auch zu anderen Themen durchzuführen.
Und ich denke durchaus, dass genau davor eine gewisse Angst besteht.
Referendum Covid in der Schweiz
26.04.2021 14:01
Referendum Covid in der Schweiz
26.04.2021 14:01
Referendum Covid in der Schweiz
Die Schweiz macht es wie so oft richtig & hält einfach ein Referendum ab. Die Bürger entscheiden also schlicht selbst, ob sie den Fokus auf Sicherheit oder persönliche Freiheit legen & werden selbstverständlich einen Kompromiss befürworten:
https://www.achgut.com/artikel/covidgesetz_referendum_schweiz_du_hast_es_besser
So etwas wäre natürlich auch die Lösung für die verfahrene Situation in Deutschland.
Allerdings wäre das natürlich ein Präzedenzfall. Wenn man über so etwas wichtiges wie Corona Maßnahmen abstimmt, würden die Leute als nächstes auch über ARD & ZDF Gebühren, Euro Krise, EU, Wehrpflicht, Kernkraft, Energiewende, Grenzsicherung usw. abstimmen 😅
https://www.achgut.com/artikel/covidgesetz_referendum_schweiz_du_hast_es_besser
So etwas wäre natürlich auch die Lösung für die verfahrene Situation in Deutschland.
Allerdings wäre das natürlich ein Präzedenzfall. Wenn man über so etwas wichtiges wie Corona Maßnahmen abstimmt, würden die Leute als nächstes auch über ARD & ZDF Gebühren, Euro Krise, EU, Wehrpflicht, Kernkraft, Energiewende, Grenzsicherung usw. abstimmen 😅
Kommentare
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Klavierspielerin2 26.04.2021 14:15
Direkte Demokratie c' est chic, gell.
Volksabstimmungen seit 1848 abrufbar:
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen.html
Volksabstimmungen seit 1848 abrufbar:
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/abstimmungen.html
(Nutzer gelöscht) 26.04.2021 14:49
kleiner Blick in dei Schweizer Presse:
https://www.blick.ch/politik/coronavirus-schweiz-referendum-gegen-covid-gesetz-mit-90000-unterschriften-eingereicht-id16288467.html
...
"Das Covid-19-Gesetz sei unnötig, finden die Urheber des Referendums. Der grösste Teil des Gesetzes befasse sich nämlich mit Finanzierungsleistungen, die der Bundesrat auch ohne notrechtliche Kompetenzen mit Bundesbeschlüssen regeln könnte"...
https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmung-ueber-referendum-gegner-des-covid-19-gesetzes-formieren-sich
"SVP beschliesst Stimmfreigabe..denn keine der Bundesratsparteien unterstützt das Referendum...
https://www.swissinfo.ch/ger/politik/kritiker-erzwingen-abstimmung-ueber-covid-19-gesetz/46498570
"Eine aktuelle Umfrage des Forschungsinstituts Sotomo im Auftrag der SRG SSR ergab, dass eine grosse Mehrheit der Befragten den Umgang der Regierung mit der Covid-Krise unterstützt. Aber etwa 30% sagten, sie hätten "wenig" oder "sehr wenig" Vertrauen."
Warten wir mal wie am 13. Juni abgestimmt wird. So eine Abstimmung hat durchaus
Charm und legt die wirklichen Verhältnisse offen.
https://www.blick.ch/politik/coronavirus-schweiz-referendum-gegen-covid-gesetz-mit-90000-unterschriften-eingereicht-id16288467.html
...
"Das Covid-19-Gesetz sei unnötig, finden die Urheber des Referendums. Der grösste Teil des Gesetzes befasse sich nämlich mit Finanzierungsleistungen, die der Bundesrat auch ohne notrechtliche Kompetenzen mit Bundesbeschlüssen regeln könnte"...
https://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmung-ueber-referendum-gegner-des-covid-19-gesetzes-formieren-sich
"SVP beschliesst Stimmfreigabe..denn keine der Bundesratsparteien unterstützt das Referendum...
https://www.swissinfo.ch/ger/politik/kritiker-erzwingen-abstimmung-ueber-covid-19-gesetz/46498570
"Eine aktuelle Umfrage des Forschungsinstituts Sotomo im Auftrag der SRG SSR ergab, dass eine grosse Mehrheit der Befragten den Umgang der Regierung mit der Covid-Krise unterstützt. Aber etwa 30% sagten, sie hätten "wenig" oder "sehr wenig" Vertrauen."
Warten wir mal wie am 13. Juni abgestimmt wird. So eine Abstimmung hat durchaus
Charm und legt die wirklichen Verhältnisse offen.
Arne 26.04.2021 15:36
calimero 26.04.2021 um 14:49
Warten wir mal wie am 13. Juni abgestimmt wird. So eine Abstimmung hat durchaus
Charm und legt die wirklichen Verhältnisse offen.
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Eben. Die parteipolitischen Machtkämpfe spalten die Leute in Lager & bringen sie unnötig gegeneinander auf. Referenden haben meist den gegenteiligen Effekt.
Insofern verstehe ich auch gar nicht, wieso da so eine große Angst davor herrscht, dasselbe in Deutschland ebenfalls zu machen. Niemand wird komplett für die Abschaffung aller Maßnahmen stimmen, aber ja, es könnte natürlich sein, dass ein paar ganz besonders scharfe abgelehnt werden.
& das ist ja auch völlig in Ordnung.
Warten wir mal wie am 13. Juni abgestimmt wird. So eine Abstimmung hat durchaus
Charm und legt die wirklichen Verhältnisse offen.
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Eben. Die parteipolitischen Machtkämpfe spalten die Leute in Lager & bringen sie unnötig gegeneinander auf. Referenden haben meist den gegenteiligen Effekt.
Insofern verstehe ich auch gar nicht, wieso da so eine große Angst davor herrscht, dasselbe in Deutschland ebenfalls zu machen. Niemand wird komplett für die Abschaffung aller Maßnahmen stimmen, aber ja, es könnte natürlich sein, dass ein paar ganz besonders scharfe abgelehnt werden.
& das ist ja auch völlig in Ordnung.
(Nutzer gelöscht) 26.04.2021 17:17
Arne Deutschland hat ca. 10x so viele Einwohner wie die Schweiz - so eine Volksabstimmung läßt sich nicht so einfach übernehmen
(Nutzer gelöscht) 26.04.2021 20:09
Insofern verstehe ich auch gar nicht, wieso da so eine große Angst davor herrscht, dasselbe in Deutschland ebenfalls zu machen. Niemand wird komplett für die Abschaffung aller Maßnahmen stimmen, aber ja, es könnte natürlich sein, dass ein paar ganz besonders scharfe abgelehnt werden.
Du meinst, das geht besser wenn statt 16 Ministerpräsidenten 81.mio Bürger abstimmen und sich einigen sollen? Ich kenne das so: Wenn es 12 Beteiligte gibt, dann hat man mindestens 18 Meinungen.
Du meinst, das geht besser wenn statt 16 Ministerpräsidenten 81.mio Bürger abstimmen und sich einigen sollen? Ich kenne das so: Wenn es 12 Beteiligte gibt, dann hat man mindestens 18 Meinungen.
Arne 26.04.2021 20:26
bluete14 26.04.2021 um 20:09
Du meinst, das geht besser wenn statt 16 Ministerpräsidenten 81.mio Bürger abstimmen und sich einigen sollen? Ich kenne das so: Wenn es 12 Beteiligte gibt, dann hat man mindestens 18 Meinungen.
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Weil Ministerpräsidenten & Parteien naturgemäß ein machtpolitisches Interesse daran haben, das jeweils andere Lager schlecht zu machen, selbst wenn sie etwas gut gemacht haben.
Der Durchschnittsbürger hat erst mal nichts davon, die eine oder andere Position zu beziehen. Weder seine persönliche Karriere noch sein Einkommen hängen direkt davon ab.
Du meinst, das geht besser wenn statt 16 Ministerpräsidenten 81.mio Bürger abstimmen und sich einigen sollen? Ich kenne das so: Wenn es 12 Beteiligte gibt, dann hat man mindestens 18 Meinungen.
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Weil Ministerpräsidenten & Parteien naturgemäß ein machtpolitisches Interesse daran haben, das jeweils andere Lager schlecht zu machen, selbst wenn sie etwas gut gemacht haben.
Der Durchschnittsbürger hat erst mal nichts davon, die eine oder andere Position zu beziehen. Weder seine persönliche Karriere noch sein Einkommen hängen direkt davon ab.
Arne 26.04.2021 20:30
paeffche 26.04.2021 um 17:17
Arne Deutschland hat ca. 10x so viele Einwohner wie die Schweiz - so eine Volksabstimmung läßt sich nicht so einfach übernehmen
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Die Engländer hatten gerade ein Brexit Referendum & wir kriegen doch auch Wahlen halbwegs hin. Maximal könntest du anführen, dass es vielleicht zu Betrug kommen könnte.
Wir müssen jetzt irgendwie entscheiden, was wir die nächsten 10 Jahre machen. Wegen den Mutationen werden die Impfungen nur sehr begrenzt helfen. & wenn du die Jugendlichen noch weitere x Jahre zu Hause einsperren willst, brauchst du eine sehr gute Begründung dafür.
Sonst werden sie sich einfach nicht dran halten.
Arne Deutschland hat ca. 10x so viele Einwohner wie die Schweiz - so eine Volksabstimmung läßt sich nicht so einfach übernehmen
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Die Engländer hatten gerade ein Brexit Referendum & wir kriegen doch auch Wahlen halbwegs hin. Maximal könntest du anführen, dass es vielleicht zu Betrug kommen könnte.
Wir müssen jetzt irgendwie entscheiden, was wir die nächsten 10 Jahre machen. Wegen den Mutationen werden die Impfungen nur sehr begrenzt helfen. & wenn du die Jugendlichen noch weitere x Jahre zu Hause einsperren willst, brauchst du eine sehr gute Begründung dafür.
Sonst werden sie sich einfach nicht dran halten.
Seinesgleichen 26.04.2021 20:40
Frau Bluete es geht nicht um "Meinungen".
Es geht darum, dass Jeder Bürger weitaus mehr als nur ein einmaliges Stimmrecht alle 4 Jahre hat.
Denn dass, begünstigt politische Willkür und Narrenfreiheit...
Die Rede ist von Volksentscheide, bei die der Bürger nicht nach seiner Meinung gefragt wird, sondern Jeder stimmberechtigter Bürger eine ENTSCHEIDUNG selbst trifft.
Dazu brauch man nur ein "Ja" oder "Nein". Ein "Für" oder "dagegen" in politischen Angelegenheiten...und bestenfalls eine unabhängige Berichterstattung, nicht wahr @Bluete?
Und warum das Ganze hierzulande NICHT erwünscht ist, hat Arne völlig richtig im Eingangstext bereits hinterlegt.
Es geht darum, dass Jeder Bürger weitaus mehr als nur ein einmaliges Stimmrecht alle 4 Jahre hat.
Denn dass, begünstigt politische Willkür und Narrenfreiheit...
Die Rede ist von Volksentscheide, bei die der Bürger nicht nach seiner Meinung gefragt wird, sondern Jeder stimmberechtigter Bürger eine ENTSCHEIDUNG selbst trifft.
Dazu brauch man nur ein "Ja" oder "Nein". Ein "Für" oder "dagegen" in politischen Angelegenheiten...und bestenfalls eine unabhängige Berichterstattung, nicht wahr @Bluete?
Und warum das Ganze hierzulande NICHT erwünscht ist, hat Arne völlig richtig im Eingangstext bereits hinterlegt.
(Nutzer gelöscht) 26.04.2021 20:57
Der Durchschnittsbürger hat erst mal nichts davon, die eine oder andere Position zu beziehen. Weder seine persönliche Karriere noch sein Einkommen hängen direkt davon ab.
Das halte ich für eine steile These. Sobald es um den eigenen Geldbeutel geht, werden Menschen sehr erfinderisch. Kannst Du jedes Jahr sogar schriftlich sehen, wenn Du Dir mal die Steuererklärungen zeigen lässt.
Du könntest mal über den Urlaub 2021 abstimmen lassen. Wie das Ergebnis aussehen wird, konnten und können wir doch sehen. Oder nimmst Du das nicht wahr?
Das halte ich für eine steile These. Sobald es um den eigenen Geldbeutel geht, werden Menschen sehr erfinderisch. Kannst Du jedes Jahr sogar schriftlich sehen, wenn Du Dir mal die Steuererklärungen zeigen lässt.
Du könntest mal über den Urlaub 2021 abstimmen lassen. Wie das Ergebnis aussehen wird, konnten und können wir doch sehen. Oder nimmst Du das nicht wahr?
(Nutzer gelöscht) 26.04.2021 20:58
Die Engländer hatten gerade ein Breit Referendum.
Hält Du das Referendum und den Brexit für gelungen?
Hält Du das Referendum und den Brexit für gelungen?
(Nutzer gelöscht) 26.04.2021 21:37
"Die Engländer hatten gerade ein Breit Referendum."
-> das war kein Referendum sonder nur eine unverbindliche Befragung!
-> das war kein Referendum sonder nur eine unverbindliche Befragung!
(Nutzer gelöscht) 26.04.2021 21:39
Du könntest mal über den Urlaub 2021 abstimmen lassen??????????????
Arne will die Bevölkerung doch über die Corona-Maßnahmen abstimmen lassen. Deswegen meinte ich, er soll sich das mal beim Urlaub vorstellen. Da geht es weder um das Einkommen oder einen Status. Es geht "nur um den Urlaub".
Arne will die Bevölkerung doch über die Corona-Maßnahmen abstimmen lassen. Deswegen meinte ich, er soll sich das mal beim Urlaub vorstellen. Da geht es weder um das Einkommen oder einen Status. Es geht "nur um den Urlaub".
calando 26.04.2021 21:52
habt ihr euch wirklich mit den Vorschriften des EU-Rechts befasst die im Zusammenhang mit dem Austritt eines Mitgliedsstaates aus der EU gehört?
Ansonsten freue ich mich an sich, wenn ich an manchen Kommentaren merke, dass ich nicht alle so ernst nehmen muss
Ansonsten freue ich mich an sich, wenn ich an manchen Kommentaren merke, dass ich nicht alle so ernst nehmen muss
Jetzt
an sich sollten Abstimmungen sein nach Art. 20 GG