Netzwerk für kritische Richter und Staatsanwälte.
06.04.2021 20:27
Netzwerk für kritische Richter und Staatsanwälte.
06.04.2021 20:27
Netzwerk für kritische Richter und Staatsanwälte.
In einer Online-Gründungsversammlung haben sich Richter und Staatsanwälte aus dem gesamten Bundesgebiet zum Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) zusammengeschlossen. Die Initiative entstand aus einem seit Mitte Januar bestehenden gleichnamigen Diskussionsforum im Internet.
Das Netzwerk setzt sich kritisch mit den seit fast einem Jahr bestehenden Maßnahmen und Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auseinander. Es tritt ein für die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Handeln des Staates. Zugleich versteht es sich als Ansprechpartner und Stimme der Kolleginnen und Kollegen in der Justiz, deren Arbeit und Unabhängigkeit durch anderslautende politische Vorgaben unter Druck ist.
In den KRiStA-Vorstand gewählt wurde u.a. der Strafrichter Dr. Pieter Schleiter aus Berlin, der sich derzeit mit einer Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und mehrere Corona-Verordnungen wendet. Weitere Vorstandsmitglieder sind die Sozialrichterin Dr. Maren Lode aus Sachsen-Anhalt und der pensionierte Verwaltungsrichter Richard Haakh aus Baden-Württemberg. Zu einem der Sprecher des Netzwerks gewählt wurde der frühere Strafrichter Thomas Braunsdorf aus Brandenburg, der zugleich auf eine mehrjährige Tätigkeit im Institut für Arzneimittel des damaligen Bundesgesundheitsamts zurückblickt. Weiterer Sprecher ist der Zivilrichter Oliver Nölken aus Nordrhein-Westfalen.
„Es ist Zeit, aufzustehen und unsere Stimme zu erheben“, sagte Nölken. Wenn Regierungen und Behörden willkürlich die Freiheit der Bürger einschränkten und die Parlamente von Bund und Ländern die Regierungen nicht mehr wirksam kontrollierten, müsse sich die Justiz als die letzte Verteidigungslinie des Rechtsstaats bewähren.
Ein Großteil der Corona-Maßnahmen beruhe auf fragwürdigen sachlichen Grundlagen, sei von zweifelhaftem Nutzen, schieße weit über das Ziel hinaus oder sei mit dem Geist eines freiheitlichen Staates vollkommen unvereinbar. Das Netzwerk KRiStA fordert, den vom Grundgesetz garantierten effektiven Rechtsschutz gegen staatliche Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte wieder flächendeckend und nicht nur in Ausnahmefällen zur Geltung zu bringen.
KRiStA-Sprecher Oliver Nölken rief die Kolleginnen und Kollegen in den Gerichten und Staatsanwaltschaften dazu auf, auch unter politischem Druck mit Rückgrat und Leidenschaft für Freiheit und Rechtsstaat einzutreten: „Wir Richter und Staatsanwälte dienen nicht der Regierung, sondern dem Recht.“
https://netzwerkkrista.de/2021/03/11/den-rechtsstaat-verteidigen-netzwerk-kritische-richter-und-staatsanwaelte-gegruendet/
Das Netzwerk setzt sich kritisch mit den seit fast einem Jahr bestehenden Maßnahmen und Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auseinander. Es tritt ein für die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Handeln des Staates. Zugleich versteht es sich als Ansprechpartner und Stimme der Kolleginnen und Kollegen in der Justiz, deren Arbeit und Unabhängigkeit durch anderslautende politische Vorgaben unter Druck ist.
In den KRiStA-Vorstand gewählt wurde u.a. der Strafrichter Dr. Pieter Schleiter aus Berlin, der sich derzeit mit einer Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und mehrere Corona-Verordnungen wendet. Weitere Vorstandsmitglieder sind die Sozialrichterin Dr. Maren Lode aus Sachsen-Anhalt und der pensionierte Verwaltungsrichter Richard Haakh aus Baden-Württemberg. Zu einem der Sprecher des Netzwerks gewählt wurde der frühere Strafrichter Thomas Braunsdorf aus Brandenburg, der zugleich auf eine mehrjährige Tätigkeit im Institut für Arzneimittel des damaligen Bundesgesundheitsamts zurückblickt. Weiterer Sprecher ist der Zivilrichter Oliver Nölken aus Nordrhein-Westfalen.
„Es ist Zeit, aufzustehen und unsere Stimme zu erheben“, sagte Nölken. Wenn Regierungen und Behörden willkürlich die Freiheit der Bürger einschränkten und die Parlamente von Bund und Ländern die Regierungen nicht mehr wirksam kontrollierten, müsse sich die Justiz als die letzte Verteidigungslinie des Rechtsstaats bewähren.
Ein Großteil der Corona-Maßnahmen beruhe auf fragwürdigen sachlichen Grundlagen, sei von zweifelhaftem Nutzen, schieße weit über das Ziel hinaus oder sei mit dem Geist eines freiheitlichen Staates vollkommen unvereinbar. Das Netzwerk KRiStA fordert, den vom Grundgesetz garantierten effektiven Rechtsschutz gegen staatliche Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte wieder flächendeckend und nicht nur in Ausnahmefällen zur Geltung zu bringen.
KRiStA-Sprecher Oliver Nölken rief die Kolleginnen und Kollegen in den Gerichten und Staatsanwaltschaften dazu auf, auch unter politischem Druck mit Rückgrat und Leidenschaft für Freiheit und Rechtsstaat einzutreten: „Wir Richter und Staatsanwälte dienen nicht der Regierung, sondern dem Recht.“
https://netzwerkkrista.de/2021/03/11/den-rechtsstaat-verteidigen-netzwerk-kritische-richter-und-staatsanwaelte-gegruendet/
Kommentare
Avokado 06.04.2021 20:33
Gott segne diese Richter und Staatsanwälte und auch Rechtsanwälte, die sich gegen Diktatur, Käfighaltung und Ausgrenzung zur Wehr setzen.
Seinesgleichen 06.04.2021 20:38
Es tut sich einiges im Hintergrund...die Verfassungsgerichte und der internationale Gerichtshof für Menschenrechte sind schwer beschäftigt.
HeiligkeitundFreude 06.04.2021 20:54
Danke für die Info, Seinesgleichen.
Das ist ja mal was Ermutigendes.
(Das Bundesverfassungsgericht unter "CDU"-Mann Stefan Harbarth, der dort seit 2020 Präsident spielen darf, schmeißt die Verfassungsbeschwerden zu über 95 % praktisch in den Papierkorb und versendet den "Beschluss", dass "die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wurde". Die Schwere der Grundrechtsverletzungen sind egal.)
(Siehe dazu auch die Statistiken auf der Internetseite des Bundesverfassungsgerichtes wer es nicht glauben mag.)
Berufen wird sich regelmäßig auf § 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG.
Googelt den Paragrafen ruhig mal, vor allem wenn ihr glaubt, dass die Grundrechte noch in Deutschland vom Verfassungsgericht geschützt würden.
Sie werden willkürlich für diejenigen geschützt, die man schützen will.
Entgegen dem Willkürverbot aus § 42 ZPO.
Das ist ja mal was Ermutigendes.
(Das Bundesverfassungsgericht unter "CDU"-Mann Stefan Harbarth, der dort seit 2020 Präsident spielen darf, schmeißt die Verfassungsbeschwerden zu über 95 % praktisch in den Papierkorb und versendet den "Beschluss", dass "die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wurde". Die Schwere der Grundrechtsverletzungen sind egal.)
(Siehe dazu auch die Statistiken auf der Internetseite des Bundesverfassungsgerichtes wer es nicht glauben mag.)
Berufen wird sich regelmäßig auf § 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG.
Googelt den Paragrafen ruhig mal, vor allem wenn ihr glaubt, dass die Grundrechte noch in Deutschland vom Verfassungsgericht geschützt würden.
Sie werden willkürlich für diejenigen geschützt, die man schützen will.
Entgegen dem Willkürverbot aus § 42 ZPO.
Norga 06.04.2021 21:27
Danke Seinesgleichen für soviel Ermutigendes
Unter ferdinand-von-schirach.petition.de gibt es die Möglichkeit, europaweit eine Unterschrift zu leisten für den Erhalt der Demokratie.
Unter ferdinand-von-schirach.petition.de gibt es die Möglichkeit, europaweit eine Unterschrift zu leisten für den Erhalt der Demokratie.
(Nutzer gelöscht) 06.04.2021 21:28
Ich sehe auch eine Willkür einer kleinen Machtelite darin, anführend von Merkel, das Parlament zu umgehen, um Lobyisteninteressen zu verwirklichen, welche wiederum industrieller Machenschaften gesteuert wird und zwar zur Zeit auf der ganzen Welt!
(Nutzer gelöscht) 06.04.2021 21:36
Herr Laschet ist von Frau Merkel übers Wochenende wieder in Reih und Glied gezwungen worden zum eigenen Schaden wie man sieht . Vorher war er nur Mamas Liebling aber was ist er jetzt nur noch ? Wieder einmal hat Frau Merkel gewonnen in ihrem Vorhaben von der cdu nichts übrig zu lassen .
HeiligkeitundFreude 06.04.2021 21:39
Ich denke offen gesagt übrigens auch, dass das Teil des Problemes ist, das wir als Christen hier miteinander haben. Ein Teil hat hier Erfahrungen mit der Willkürrechtsprechung ("Gutachten" als Beweismittel von faktisch von der Justiz abhängig beschäftigten "Gutachtern"
gemacht, oder kennt Fälle in denen Leute mittels der Justiz zu Unrecht vorsätzlich platt gemacht wurden, bestohlen wurden, unschuldig inhaftiert wurden.
Die anderen leben in der Wahrnehmung der "medialen Wirklichkeit": Im Tatort werden die richtigen Mörder schlussendlich gefunden und überführt, Columbo bringt die Leute meist sogar selbst zum Geständnis, Inspektor Barnaby, die netten und menschlichen bayerischen Polizisten Hubert und Staller, die Hafenpolizei ... unsere TV-Programme sind gestopft mit Sendungen, die die Staatsorgane als positiv und erfolgreich darstellen.
Als Beispiel sei genannt:
http://www.gustl-for-help.de/
gemacht, oder kennt Fälle in denen Leute mittels der Justiz zu Unrecht vorsätzlich platt gemacht wurden, bestohlen wurden, unschuldig inhaftiert wurden. Die anderen leben in der Wahrnehmung der "medialen Wirklichkeit": Im Tatort werden die richtigen Mörder schlussendlich gefunden und überführt, Columbo bringt die Leute meist sogar selbst zum Geständnis, Inspektor Barnaby, die netten und menschlichen bayerischen Polizisten Hubert und Staller, die Hafenpolizei ... unsere TV-Programme sind gestopft mit Sendungen, die die Staatsorgane als positiv und erfolgreich darstellen.
Als Beispiel sei genannt:
http://www.gustl-for-help.de/
HeiligkeitundFreude 06.04.2021 21:55
Neu erschienen ist übrigens jetzt in 2021 das Buch von Wilhelm Schlötterer
" Staatsverbrechen – der Fall Mollath: Das vorsätzliche Verbrechen an Gustl Mollath zwischen Schwarzgeld-Millionen, Vertuschung und der Rolle der CSU"
Nach wie vor werden Straftaten im Zusammenhang mit dem Fall staatlich organisiert gedeckt, Personen aus dem Umfeld des Gustl Mollat mit willkürlichen Verfahren überzogen.
Egal, ob Christ oder Nichtchrist.
" Staatsverbrechen – der Fall Mollath: Das vorsätzliche Verbrechen an Gustl Mollath zwischen Schwarzgeld-Millionen, Vertuschung und der Rolle der CSU"
Nach wie vor werden Straftaten im Zusammenhang mit dem Fall staatlich organisiert gedeckt, Personen aus dem Umfeld des Gustl Mollat mit willkürlichen Verfahren überzogen.
Egal, ob Christ oder Nichtchrist.
(Nutzer gelöscht) 06.04.2021 23:42
Ich habe die im Blogtext genannte Info Gestern von einem befr. Richter zugesandt bekommen und bat SEINESGLEICHEN HEUTE HIER EINZUSTELLEN — ZUR ERMUTIGUNG.
Es ist diesbezüglich auch noch etwas anderes „“ in Arbeit“ - aber noch nicht ganz „“ in trockenen Tüchern“.
Sobald dies vorliegt!- erfahrt ihr s sofort
Vlgr Meravigliosa
( Danke❣- Seinesgleichen für s einstellen)
Es ist diesbezüglich auch noch etwas anderes „“ in Arbeit“ - aber noch nicht ganz „“ in trockenen Tüchern“.
Sobald dies vorliegt!- erfahrt ihr s sofort
Vlgr Meravigliosa
( Danke❣- Seinesgleichen für s einstellen)
(Nutzer gelöscht) 06.04.2021 23:52
Wo Unrecht— zu „Recht“ verdreht wird
- wird WIDERSTAND ZUR PFLICHT!
und -
..... blinder unmündiger“ Gehorsam „
— wird zum Verbrechen!
- wird WIDERSTAND ZUR PFLICHT!
und -
..... blinder unmündiger“ Gehorsam „
— wird zum Verbrechen!
Friedensstifter 07.04.2021 00:34
Danke "Seinesgleichen" und "meravigliosa" für diese Hinweise und für das wichtige Thema!👍
Auf der angegebenen Website ist mir gleich besonders auch der Eingang-Spruch sehr positiv "ins Auge gesprungen":
„Freiheit, die ihre Ungefährlichkeit beweisen muss, ist abgeschafft.“
– Prof. Dr. Hinnerk Wissmann.
Auf der angegebenen Website ist mir gleich besonders auch der Eingang-Spruch sehr positiv "ins Auge gesprungen":
„Freiheit, die ihre Ungefährlichkeit beweisen muss, ist abgeschafft.“
– Prof. Dr. Hinnerk Wissmann.
(Nutzer gelöscht) 07.04.2021 02:09
Wer lesen möchte was diese „ Corona“-Massnahmen im Leben
VIELER VIELER MENSCHEN ANRICHTET!!!— als sog. Kollateralschäden- ( Diese werden ja grundsätzlich in den selektiven und oft verlogenen „“ Qualitätsmedien““( sprich Mainstream geleugnet/verschwiegen) der kann sich geprüfte Berichte hiervon
auf Reitschuster.de ( Rubrik Kollateralschäden) durchlesen!
Ob der Arzt der wegen seiner Corona- Kritik gekündigt wurde und hier keinen Fuss mehr ins Berufsleben bekam und schliesslich AUSWANDERTE - oder VIELE ANDERE SCHICKSALE !!— welche diese irrsinnigen Corona Massnahmen verursacht haben..- findet ihr dort.
Wer das liest— denkt wahrlich mehrfach nach- bevor er - hier bei CsC wieder dümmliche/ignorante Kommentare schreibt...!
P.S — HUUURRRAAAA!!!
HEUTE NACH 4!! Monaten hat meine Freundin - und ehem. Berufskollegin( 20 Jahre ERFOLGREICH-SELBSTSTÄNDIG- ALLES VERLOREN DURCH DEN LOCKDOWN /VON 1 Jahr in unserem Bereich—Alleinerziehend mit 2 Kindern!!- inzwischen durch all die Lockdowns insolvent)
.,, HEUTE HST DIESE DOCH WIRKLICH !!!-///nach !! 4 Monaten ihre erste Hartz4 Zahlung erhalten!👏👏👏🤬
(Alle Unterlagen wurden kompl/vollständig eingereicht)
Nun kann sie endlich
auch zur Tafel gehen!!
Dies ging vorher nicht!!- ( sie lebte von Lebensmittelspenden ) da ihr dazu der Harz4 Bescheid fehlte!!
Soviel zu den getätigten
Polit- Versprechen..,
Zitat:
Durch Corona wird KEINER SEINE ARBEIT VERLIEREN!!
— und :
KEINER WIRD ALLEIN GELASSEN!!!
VIELER VIELER MENSCHEN ANRICHTET!!!— als sog. Kollateralschäden- ( Diese werden ja grundsätzlich in den selektiven und oft verlogenen „“ Qualitätsmedien““( sprich Mainstream geleugnet/verschwiegen) der kann sich geprüfte Berichte hiervon
auf Reitschuster.de ( Rubrik Kollateralschäden) durchlesen!
Ob der Arzt der wegen seiner Corona- Kritik gekündigt wurde und hier keinen Fuss mehr ins Berufsleben bekam und schliesslich AUSWANDERTE - oder VIELE ANDERE SCHICKSALE !!— welche diese irrsinnigen Corona Massnahmen verursacht haben..- findet ihr dort.
Wer das liest— denkt wahrlich mehrfach nach- bevor er - hier bei CsC wieder dümmliche/ignorante Kommentare schreibt...!
P.S — HUUURRRAAAA!!!
HEUTE NACH 4!! Monaten hat meine Freundin - und ehem. Berufskollegin( 20 Jahre ERFOLGREICH-SELBSTSTÄNDIG- ALLES VERLOREN DURCH DEN LOCKDOWN /VON 1 Jahr in unserem Bereich—Alleinerziehend mit 2 Kindern!!- inzwischen durch all die Lockdowns insolvent)
.,, HEUTE HST DIESE DOCH WIRKLICH !!!-///nach !! 4 Monaten ihre erste Hartz4 Zahlung erhalten!👏👏👏🤬
(Alle Unterlagen wurden kompl/vollständig eingereicht)
Nun kann sie endlich
auch zur Tafel gehen!!
Dies ging vorher nicht!!- ( sie lebte von Lebensmittelspenden ) da ihr dazu der Harz4 Bescheid fehlte!!
Soviel zu den getätigten
Polit- Versprechen..,
Zitat:
Durch Corona wird KEINER SEINE ARBEIT VERLIEREN!!
— und :
KEINER WIRD ALLEIN GELASSEN!!!
Avokado 07.04.2021 06:42
meravigliosa ... danke für diesen Bericht... ich bete, dass deine Freundin durch Gottes Liebe eine tiefe Sicherheit erlebt, dass sie das Erlebnis der Befreiung erfährt, wie damals das unterdrückte Volk in Ägypten nachdem es durch das Meer ging in die Freiheit zum Berg. Auf dieser Wanderung sind wir jetzt, sie ist nicht alleine. Die Wagen des Feindes, Mann und Ross verschwanden in den Fluten. Doch deine Freundin wird leben, wenn sie auf den Retter vertraut, Yehovah yoshia > Yeshua.
(Nutzer gelöscht) 07.04.2021 09:57
Solange das ganze im ein und dem selben Rechtskreis stattfindet ändert sich har nix liebe Leute! Die Aktion ist dazu da um euch die unzufrieden sind da zu behalten wo ihr seid! Das ganze is ne perfide falle!
Aber ich verstehe schon ihr habt recht es ist was gutes und ich habe meine ruhe.
Eure Hoffnungen werden genau so lange enteuscht werden bis ihr euch informiert und in die Eigenverantwortung geht, so wie es das Gesetz vorschreibt!
Komisch ihr haltet euch zumindest die meisten an das Gesetz, aber das Gesetz wirklich in Anspruch zu nehmen fehlt den meisten Menschen der Mut oder das wissen!
Lieber bezeichnet ihr ein Völkerrechtler als Querdenker Reichsbürger oder Verschwörungstheoretiker.
Armes Volk ganz armes Volk!
Ach ja ich schau nimmer hier rein daher könnt ihr euch Kommentare dazu späten.
Aber ich verstehe schon ihr habt recht es ist was gutes und ich habe meine ruhe.
Eure Hoffnungen werden genau so lange enteuscht werden bis ihr euch informiert und in die Eigenverantwortung geht, so wie es das Gesetz vorschreibt!
Komisch ihr haltet euch zumindest die meisten an das Gesetz, aber das Gesetz wirklich in Anspruch zu nehmen fehlt den meisten Menschen der Mut oder das wissen!
Lieber bezeichnet ihr ein Völkerrechtler als Querdenker Reichsbürger oder Verschwörungstheoretiker.
Armes Volk ganz armes Volk!
Ach ja ich schau nimmer hier rein daher könnt ihr euch Kommentare dazu späten.
(Nutzer gelöscht) 07.04.2021 13:29
@Thosten85
Ich stehe mit einem der genannten Richter in nahem Austausch/Kontakt.
Er - und die anderen sind massiv angagiert— und riskieren VIEL!
Es gab /gubt schon jetzt „“ Sanktionen“ gegen diese!
Trotzdem kämpfen diese WEITER!!
Dies ist jedoch FÜR UNS MÜNDIGE BÜRGER KEIN FREIBRIEF — NICHTS MEHR ZU TUN!- (sich in vermeintlicher Sicherheit „“ zu wägen““..)
und dies versuche ich täglich.,,!
- und so manche/r andere auch!
Also bitte nicht Pauschalieren
Danke
Vlgr M.
Ich stehe mit einem der genannten Richter in nahem Austausch/Kontakt.
Er - und die anderen sind massiv angagiert— und riskieren VIEL!
Es gab /gubt schon jetzt „“ Sanktionen“ gegen diese!
Trotzdem kämpfen diese WEITER!!
Dies ist jedoch FÜR UNS MÜNDIGE BÜRGER KEIN FREIBRIEF — NICHTS MEHR ZU TUN!- (sich in vermeintlicher Sicherheit „“ zu wägen““..)
und dies versuche ich täglich.,,!
- und so manche/r andere auch!
Also bitte nicht Pauschalieren
Danke
Vlgr M.
(Nutzer gelöscht) 07.04.2021 14:18
Torsten , Du hast ja recht . Aber mich freut es doch sehr das es Leute gibt die was riskieren !!! Wir und deren Kinder sollten stolz sein das es sie gibt .
Und die Waffen und Gewalt haben nunmal die Bösen . Schon die Bibel lässt keine anderen Rückschlüsse zu . Wir Christen können nur noch auf den Herrn Jesus hoffen und bezeugen das wir nicht dieser Welt angehören und deren Verbrechen müssen wir sehr wohl heute anprangern . Deshalb hasst uns ja diese Welt weil mir zeugen von ihr das ihre Werke böse sind und Jesus als Herrn haben !
Und die Waffen und Gewalt haben nunmal die Bösen . Schon die Bibel lässt keine anderen Rückschlüsse zu . Wir Christen können nur noch auf den Herrn Jesus hoffen und bezeugen das wir nicht dieser Welt angehören und deren Verbrechen müssen wir sehr wohl heute anprangern . Deshalb hasst uns ja diese Welt weil mir zeugen von ihr das ihre Werke böse sind und Jesus als Herrn haben !
Jetzt