...danke liebe @Friedensstifter für die äußerst wichtige Info 👍...im Folgenden der Inhalt der betreffenden Petition...
Dringend: Umfassende Aushebelung unserer Grundrechte stoppen!
Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete,
sehr geehrter Herr Brinkhaus,
sehr geehrter Herr Dobrindt,
das “Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” ist völlig überstürzt, und von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, am 3. November 2020 in den Bundestag eingebracht worden, und soll mit Hochdruck zur Verabschiedung gebracht werden.
Dabei ist dieses Gesetz in seinen Auswirkungen so schwerwiegend, wie es kaum ein Gesetz in der Geschichte der Bundesrepublik gewesen ist.
Die Bundesregierung soll durch diese Gesetzesänderung in die Lage versetzt werden, die Grundrechte der Bürger längerfristig oder sogar dauerhaft umfassend und nachhaltig zu bescheiden, sobald sie eine “Pandemielage von nationaler Tragweite” erklärt hat.
Falls der Bundestag diese Gesetzesänderung annimmt, gibt er sowohl seine Mitsprachemöglichkeiten, als auch die Mitsprachemöglichkeiten der Landtage in den Bundesländern dauerhaft auf.
Deutschland hat - dessen dürften Sie sich bewusst sein - in der näheren Vergangenheit mit Ermächtigungsgesetzen sehr schlechte Erfahrungen gemacht.
Deshalb sollten Sie sich auf dem Hintergrund dieser gemachten Erfahrungen fragen, ob sie der mit dem Mandat verbundenen Verpflichtung, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm abzuwenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen, und ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben wirklich nachkommen, wenn Sie dem “Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” zustimmen.
Im Gegensatz zu dem Reichtagsabgeordneten Otto Wels - der 1933 ob der für die Ermächtigungsgesetze stimmenden Mehrheit zwar nicht die Demokratie, aber immerhin seine Ehre retten konnte - haben Sie heute die Möglichkeit, die Demokratie zu retten und zu stärken, wenn Sie dafür sorgen, dass dieses Gesetz nicht wie vorgelegt in Kraft tritt!
Zeigen Sie Mut, stoppen Sie diese gefährliche Gesetzesvorlage und sorgen Sie dafür, dass die nötige umfassende Überarbeitung erst nach einer breiten öffentlichen Diskussion in den Bundestag eingebracht werden wird.
Mit freundlichen Grüßen
[Ihr Name]
Wichtige Grundrechte stehen auf dem Spiel!
08.11.2020 18:27
Wichtige Grundrechte stehen auf dem Spiel!
08.11.2020 18:27
Wichtige Grundrechte stehen auf dem Spiel!
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Umfassende Aushebelung der Grundrechte stoppen!
Mich erreichte Freitag und Samstag nachfolgende Bitte per E-Mail von CitizenGo.org.
Die Seite kenne ich schon länger, denn sie engagieren sich immer für viele Bürger relevante Themen, die jedoch im herkömmlichen Medienbereich kaum Beachtung finden.
Deshalb kann ich nur empfehlen, dort mit zu unterzeichnen.
Denn jeder, der mit- und nachdenkt und sich auch engagieren möchte, kann sich an der Petition beteiligen.
Detaillierte Infos, siehe folgender Link:
https://citizengo.org/de/pt/183319-dringend-umfassende-aushebelung-unserer-grundrechte-stoppen?dr=11831245::b55c39534692c3c8f8ba18489124bb09&utm_source=em&utm_medium=e-mail&utm_content=em_btn&utm_campaign=DE-2020-11-06-Local-PT-EP-183319-Stop_elimination_of_basic_rights-.02_AA_L_Retargeting&mkt_tok=eyJpIjoiTWprNU9XTmxNV0ptWlROaCIsInQiOiJcL2F3RnB4dzJFQ2xjRmNSbGtTY2ZnbFRvMURSWHJNMktjOXVjQWRiWmk5cDhzV0lKKzBmdlNJQ1p2aDdDUlJoXC8wajFjRkRBdHVVWSt2N0Vpa1NQWXFUUWd1TWh2bDdhREZNZWQrMm9zclwvQlwvUjZKZHNJb1crRTN3b0cxWDUybzZQSm9yR3dWZ0lwQkZJS2U0N1ZrcHBnPT0ifQ%3D%3D
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Umfassende Aushebelung der Grundrechte stoppen!
Mich erreichte Freitag und Samstag nachfolgende Bitte per E-Mail von CitizenGo.org.
Die Seite kenne ich schon länger, denn sie engagieren sich immer für viele Bürger relevante Themen, die jedoch im herkömmlichen Medienbereich kaum Beachtung finden.
Deshalb kann ich nur empfehlen, dort mit zu unterzeichnen.
Denn jeder, der mit- und nachdenkt und sich auch engagieren möchte, kann sich an der Petition beteiligen.
Detaillierte Infos, siehe folgender Link:
https://citizengo.org/de/pt/183319-dringend-umfassende-aushebelung-unserer-grundrechte-stoppen?dr=11831245::b55c39534692c3c8f8ba18489124bb09&utm_source=em&utm_medium=e-mail&utm_content=em_btn&utm_campaign=DE-2020-11-06-Local-PT-EP-183319-Stop_elimination_of_basic_rights-.02_AA_L_Retargeting&mkt_tok=eyJpIjoiTWprNU9XTmxNV0ptWlROaCIsInQiOiJcL2F3RnB4dzJFQ2xjRmNSbGtTY2ZnbFRvMURSWHJNMktjOXVjQWRiWmk5cDhzV0lKKzBmdlNJQ1p2aDdDUlJoXC8wajFjRkRBdHVVWSt2N0Vpa1NQWXFUUWd1TWh2bDdhREZNZWQrMm9zclwvQlwvUjZKZHNJb1crRTN3b0cxWDUybzZQSm9yR3dWZ0lwQkZJS2U0N1ZrcHBnPT0ifQ%3D%3D
Kommentare
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 18:42
Rosenlied 08.11.2020 18:47
⛪Danke, liebe @Friedensstifter, ich hab gerade
unterschrieben. Hoffentlich kommt das unverschämte
Gesetz nicht durch. Jetzt weiß ich bestimmt, wen
ich nicht mehr wählen werde!!!
unterschrieben. Hoffentlich kommt das unverschämte
Gesetz nicht durch. Jetzt weiß ich bestimmt, wen
ich nicht mehr wählen werde!!!
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 18:52
WAS ...bitte, sagt doch mal, WAS ihr an Stelle der Bunderregierung in diesen Zeiten tun würdet????
Immer mehr "Verblendete" und Wahrheitsverkenner meinen, hier mit Hezte und Geschwalle Panik zu machen!
ALSO..traut sich endlich mal EINER, zu sagen, was besser wäre, als das, was gerade die Politiker durch CoroanaVO erreichen wollen! ????????????????????????????
Immer mehr "Verblendete" und Wahrheitsverkenner meinen, hier mit Hezte und Geschwalle Panik zu machen!
ALSO..traut sich endlich mal EINER, zu sagen, was besser wäre, als das, was gerade die Politiker durch CoroanaVO erreichen wollen! ????????????????????????????
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 19:06
ungeprüfte, nicht den wissenschaftlichen Standards entsprechende Impfstoffe verwenden, ja ist klar
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 19:06
@Schiller:
Gerade du solltest vorsichtig sein, mit Vorwürfen zu Beleidigungen!
Du/Ihr dürft mich gerne vergessen. Ich habe es satt, mit "euch" hier rumzustreiten, weil ich kaum eine Antwort bekomme. Stattdessen schreibst du, dass man mich vergessen kann!
..ich kann überhaupt nichts! aha!
Doch, ich würde mir für dich den Arsch aufreißen, um ggf. deine vermissten Sohn zu suchen.
Ich würde dir immer zuhören, falls du mich was fragen würdest!
Ich würde dich niemals sperren, weil ich an "Versöhnung" glaube!..obwohl du mir hier auch schon gewaltig auf den Sack gegangen bist!
...ich würde niemals sagen, dass man Schiller "vergessen" kann!
so long!
Gerade du solltest vorsichtig sein, mit Vorwürfen zu Beleidigungen!
Du/Ihr dürft mich gerne vergessen. Ich habe es satt, mit "euch" hier rumzustreiten, weil ich kaum eine Antwort bekomme. Stattdessen schreibst du, dass man mich vergessen kann!
..ich kann überhaupt nichts! aha!
Doch, ich würde mir für dich den Arsch aufreißen, um ggf. deine vermissten Sohn zu suchen.
Ich würde dir immer zuhören, falls du mich was fragen würdest!
Ich würde dich niemals sperren, weil ich an "Versöhnung" glaube!..obwohl du mir hier auch schon gewaltig auf den Sack gegangen bist!
...ich würde niemals sagen, dass man Schiller "vergessen" kann!
so long!
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 19:21
Schiller:
Bitte entsperre mich!
Ich würde lieber mit dir persönich schreiben!
für heute haue ich ab....Gruß
Bitte entsperre mich!
Ich würde lieber mit dir persönich schreiben!
für heute haue ich ab....Gruß
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 19:29
na dann hast bei den Haushaltunfällen noch Chancen das ich abtrete
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 19:45
es sollen Kühlcontainer angemietet werden, also für den zu erwartenden Impfstoff.
Friedensstifter 08.11.2020 20:02
Erst einmal danke für eure Beteiligung bzw. für euer Interesse. Danke "Kori"
"Flip" und im weiteren Verlauf... bitte mäßigt euch hier in eurem Ton bzw. mit euren Worten!
Bleibt bei der Sache und wenn es jemanden nicht gefällt, dann möge man in anderen Blogs "herum geistern".
Jedoch nicht bei mir! Danke für's Mitdenken!
Im Übrigen hoffe ich, dass ihr die eingestellte Seite aufgerufen und euch mit dem Text beschäftigt habt. Es geht nicht immer um unsere eigene Meinung. Bitte bedenkt das.
"Flip" und im weiteren Verlauf... bitte mäßigt euch hier in eurem Ton bzw. mit euren Worten!
Bleibt bei der Sache und wenn es jemanden nicht gefällt, dann möge man in anderen Blogs "herum geistern".
Jedoch nicht bei mir! Danke für's Mitdenken!
Im Übrigen hoffe ich, dass ihr die eingestellte Seite aufgerufen und euch mit dem Text beschäftigt habt. Es geht nicht immer um unsere eigene Meinung. Bitte bedenkt das.
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 20:05
Vielen Dank, Friedensstifter!!! Äusserst wichtig! 🙏❤
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 20:39
@Flip Ich würde Kindern keinen Mundschutz aufdrängen. Ich würde kranken Menschen Besuche gestatten. Ich würde in Altenheime Besuche gestatten, und zwar mit körperlicher Nähe- denn das ist das Einzige, was diese Menschen noch empfangen können/dürfen. Des weiteren würde ich aufhören mit Massentests und die damit verbundene Panikmache. Läden würde ich keine schließen usw.
Friedensstifter 08.11.2020 20:39
Danke "Schiller" ... ich verstehe dich schon.😉
Doch es hängt auch von dir ab, ob du dich jedesmal selbst reizen lässt.😉
Bitte bleibt einfach beim Thema. Danke.
Hast du dich der Petition schon angeschlossen? Denn DARUM geht es hier und ist die entscheidende Frage des Blogs. Je mehr sich beteiligen, um so besser!
Doch es hängt auch von dir ab, ob du dich jedesmal selbst reizen lässt.😉
Bitte bleibt einfach beim Thema. Danke.
Hast du dich der Petition schon angeschlossen? Denn DARUM geht es hier und ist die entscheidende Frage des Blogs. Je mehr sich beteiligen, um so besser!
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 20:39
Schade, dass bsw. unzählige Streit- und Hetzblogs eher besucht sind...als lebensverändernde Themen, wie in diesem Blog hier! 🙄
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 20:42
Flip hat ganz normal kommentiert. Ich kann keinen unangemessenen Ton erkennen, zumal es beim Schreiben keinen Ton gibt. Entschuldigung, dass ich meinen Senf dazu abgebe, aber mein Gerechtigkeitsempfinden ist grundsätzlich etwas erhöht.
Friedensstifter 08.11.2020 20:42
Liebe "Kori": Da "trennt sich auch hier die Spreu vom Weizen". 😉 Wenn der HERR es so will...
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 20:45
Warum nimmt kaum jemand davon Notiz ?
sie glauben es geht NUR um corona
Beim Wort Ermächtigungsgesetz wird mir schlecht 😭😧
Wiki
Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933
Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich, war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig an Adolf Hitler überging. Es war die Grundlage zur Aufhebung der Gewaltenteilung und ermöglichte alle darauf folgenden Maßnahmen zur Festigung der nationalsozialistischen Diktatur.
Mit den Gesetzen der 1920er Jahre, vor allem den Stresemannschen und Marxschen Ermächtigungsgesetzen, waren gefährliche Vorbilder für den Verfassungsbruch geschaffen worden. Als Hitler zu Beginn des Jahres 1933 seine Diktatur zu festigen suchte, strebte er zielgerichtet ein Ermächtigungsgesetz an. Sein Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933 unterschied sich aber in entscheidenden Punkten vom Ermächtigungsgesetz des Kabinetts Marx aus dem Jahre 1923:
sie glauben es geht NUR um corona
Beim Wort Ermächtigungsgesetz wird mir schlecht 😭😧
Wiki
Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933
Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich, war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig an Adolf Hitler überging. Es war die Grundlage zur Aufhebung der Gewaltenteilung und ermöglichte alle darauf folgenden Maßnahmen zur Festigung der nationalsozialistischen Diktatur.
Mit den Gesetzen der 1920er Jahre, vor allem den Stresemannschen und Marxschen Ermächtigungsgesetzen, waren gefährliche Vorbilder für den Verfassungsbruch geschaffen worden. Als Hitler zu Beginn des Jahres 1933 seine Diktatur zu festigen suchte, strebte er zielgerichtet ein Ermächtigungsgesetz an. Sein Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933 unterschied sich aber in entscheidenden Punkten vom Ermächtigungsgesetz des Kabinetts Marx aus dem Jahre 1923:
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 20:48
Allgemein bezeichnet der Begriff Ermächtigungsgesetz den Erlass eines Gesetzes, mit dem die Legislative, also das Parlament, der Exekutive in Form der Regierung besondere Vollmachten überträgt
https://www.juraforum.de/lexikon/ermaechtigungsgesetz
https://www.juraforum.de/lexikon/ermaechtigungsgesetz
Friedensstifter 08.11.2020 20:49
"Birgit14": Dann ließ mal den 1. Satz um 18:41 Uhr. DAS ist Fäkal-Sprache!
Es mangelt einigen an Manieren.
Deine Empfindung ist somit nicht meine Empfindung.
Warst du denn schon auf der angegebenen WebSite? Interessiert dich dieses Thema?
Alles andere ist nicht Ziel führend und lenkt nur ab.
Danke fürs Mitdenken.
Es mangelt einigen an Manieren.
Deine Empfindung ist somit nicht meine Empfindung.
Warst du denn schon auf der angegebenen WebSite? Interessiert dich dieses Thema?
Alles andere ist nicht Ziel führend und lenkt nur ab.
Danke fürs Mitdenken.
Seinesgleichen 08.11.2020 20:50
@Flip
Du willst wissen, was wir als Budesregierende NICHT getan hätten?
Ich wäre als Mutti der Nation jedenfalls nicht noch letztes Jahr im September nach China geflogen!!!
So gross China auch ist, sie war in Wuhan !!!
Und jetzt bist Du dran, Flip.
Wo ist die Grippe hin? Suche sie bitte, denn sie könnte Dir ebenfalls Auskunft darüber geben, für wie dumm Du verkauft wirst!
Du willst wissen, was wir als Budesregierende NICHT getan hätten?
Ich wäre als Mutti der Nation jedenfalls nicht noch letztes Jahr im September nach China geflogen!!!
So gross China auch ist, sie war in Wuhan !!!
Und jetzt bist Du dran, Flip.
Wo ist die Grippe hin? Suche sie bitte, denn sie könnte Dir ebenfalls Auskunft darüber geben, für wie dumm Du verkauft wirst!
Friedensstifter 08.11.2020 20:52
Ja, "shalom66"... gerade deshalb besteht ja dieser Blog, das Thema und hier geht es eben nicht um Nebensächlichkeiten.
"Herr öffne ihnen ihre Herzen".
Danke dir.
"Herr öffne ihnen ihre Herzen".
Danke dir.
Seinesgleichen 08.11.2020 20:54
@Friedensstifterin
Das mit der Fäkalsprache ist so eine Sache...da gibt es erfahrungsgemäss wohl Qualitätsmerkmale...Je nach dem ist das Entsetzen und die Empörung ganz gross....und ans Bein wird nur noch uriniert, wenn es denn sein muss.
Das mit der Fäkalsprache ist so eine Sache...da gibt es erfahrungsgemäss wohl Qualitätsmerkmale...Je nach dem ist das Entsetzen und die Empörung ganz gross....und ans Bein wird nur noch uriniert, wenn es denn sein muss.
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 21:02
Wo sind die vielen Toten ?
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 21:04
Aus den Verordnungen wird Gesetz ! Damit sind die Gerichte raus.
Punkt Ende Klappe zu.
Gegen Gesetze kann auch juristisch per Gericht vorgegangen werden. Siehe Bundesverfassungericht.
Punkt Ende Klappe zu.
Gegen Gesetze kann auch juristisch per Gericht vorgegangen werden. Siehe Bundesverfassungericht.
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 21:17
@All
Bitte Petition durchlesen und idealerweise unterzeichnen. Danke 😊
Bitte Petition durchlesen und idealerweise unterzeichnen. Danke 😊
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 21:22
Ich dachte, Du bist so gut informiert? Da müsstest Du das doch wissen.
Seinesgleichen 08.11.2020 21:28
Liebe Kor,
Danke für Deine Bemühung. Ich möchte Dir und anderen nicht wirklich Unruhe bereiten. Auch ist Angst bei allem der falsche Berater...die sollte kein Mensch haben...aber die Wahrheit ist eben auch, das Petitionen eingerichtet wurden um Dich, die längst ihre Stimme in der Wahl- URNE begraben hat, vorzutäuschen, Du hättest möglicherweise noch Einfluss oder sonstige Mitspracherechte...eine wahre dem Wort nach würdige Demokratie aber ist es nur, wenn es direkte Volksentscheide gibt.
DAS ist der Grund, weshalb ich seit vielen Wahlgängen eine bewusste NICHTWÄHLERIN bin.
Sie suggerieren eine bestmögliche demokratische Staatsform! - Ist es aber nicht !
Sie ist sehrwohl optimierbar und lässt den Menschen auch ihren freien Willen.
Danke für Deine Bemühung. Ich möchte Dir und anderen nicht wirklich Unruhe bereiten. Auch ist Angst bei allem der falsche Berater...die sollte kein Mensch haben...aber die Wahrheit ist eben auch, das Petitionen eingerichtet wurden um Dich, die längst ihre Stimme in der Wahl- URNE begraben hat, vorzutäuschen, Du hättest möglicherweise noch Einfluss oder sonstige Mitspracherechte...eine wahre dem Wort nach würdige Demokratie aber ist es nur, wenn es direkte Volksentscheide gibt.
DAS ist der Grund, weshalb ich seit vielen Wahlgängen eine bewusste NICHTWÄHLERIN bin.
Sie suggerieren eine bestmögliche demokratische Staatsform! - Ist es aber nicht !
Sie ist sehrwohl optimierbar und lässt den Menschen auch ihren freien Willen.
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 21:32
Danke liebe @Seinesgleichen...das stimmt, Angst ist wahrlich kein guter Berater...was bei Menschen unmöglich erscheint ist...ist bei JESUS CHRISTUS möglich...
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 21:33
Das "erscheint" hat sich eingeschlichen und passt nicht 😅😅
Kikijano 08.11.2020 21:34
@bluete
Man kann juristisch vorgehen? Ah okay. auch gegen die Coronaverordnungen?
Man kann juristisch vorgehen? Ah okay. auch gegen die Coronaverordnungen?
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 21:36
Man kann juristisch vorgehen? Ah okay. auch gegen die Coronaverordnungen?
Klar. Wird doch dauernd gemacht.
Klar. Wird doch dauernd gemacht.
(Nutzer gelöscht) 08.11.2020 21:37
Deshalb sieht es auch aus als hättest du eine Agenda !
Verschwörung, Verschwörung
Verschwörung, Verschwörung
Friedensstifter 08.11.2020 21:41
Liebe Leute, offenbar lest ihr nicht wirklich das Blogthema an sich, sondern diskutiert nur drum herum untereinander. Das ist hier nicht erwünscht.
Ich schließe deshalb zunächst diesen Blog, denn es geht nur um die PETITION.
Ich schließe deshalb zunächst diesen Blog, denn es geht nur um die PETITION.
Jetzt
Und sag doch mal endlich EINER, wie man Corona in den Griff bekommen kann!
In Europa gibt es Ausgangssperren... in Deutschland nicht!
WO ist dann da der Geist der Grundrechtsveränderer?
Es gibt aber den Geist der Besserwisser und Hetzter, die hier ohne echtes Wissen rumpöbeln!
Also auch hier:
Falls euch der Kurs der derzeitigen Maßnahmen zu heftig erscheint.
so bitte ich jeden, für einen ernstgemeinten Vorschlag, was ER für richtige Maßnahmen halten würde!..