Verbot von Corona Demo in Berlin gekippt
28.08.2020 14:31
Verbot von Corona Demo in Berlin gekippt
28.08.2020 14:31
Verbot von Corona Demo in Berlin gekippt
Das Verbot der Corona Demo in Berlin wurde gekippt:
https://www.welt.de/vermischtes/article214516964/Berlin-Gericht-kippt-Verbot-von-Demonstration-gegen-Corona-Politik.html
Zitat:
"Die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Politik kann unter Auflagen nun doch stattfinden. Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine entsprechende Verbotsverfügung aufgehoben."
-> Auch wenn ich nicht generell gegen die Corona Maßnahmen bin - das hat sich der Berliner Senat selbst zuzuschreiben. Der Innensenator hatte sich bei seiner Begründung klar verfassungsfeindlich geäußert, was zu der Entscheidung des Gerichts beigetragen haben dürfte.
https://www.welt.de/vermischtes/article214516964/Berlin-Gericht-kippt-Verbot-von-Demonstration-gegen-Corona-Politik.html
Zitat:
"Die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Politik kann unter Auflagen nun doch stattfinden. Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine entsprechende Verbotsverfügung aufgehoben."
-> Auch wenn ich nicht generell gegen die Corona Maßnahmen bin - das hat sich der Berliner Senat selbst zuzuschreiben. Der Innensenator hatte sich bei seiner Begründung klar verfassungsfeindlich geäußert, was zu der Entscheidung des Gerichts beigetragen haben dürfte.
Kommentare
Schreib auch du einen Kommentar
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 14:36
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 14:39
Livestream vor dem Verwaltungsgericht Berlin.
dub 28.08.2020 15:35
Jetzt geht es wieder nicht, wollte das Lied Ruhe vor dem Sturm von BAP hier rein stellen🙄🤔🙃
Arne 28.08.2020 15:52
dub 28.08.2020 um 15:35
Jetzt geht es wieder nicht, wollte das Lied Ruhe vor dem Sturm von BAP hier rein stellen🙄🤔
----------------
Mmmh. Einfach das Icon rechts oben vom Textfeld mit dem 'Play' Dreieck anklicken und die URL einfügen.
Jetzt geht es wieder nicht, wollte das Lied Ruhe vor dem Sturm von BAP hier rein stellen🙄🤔
----------------
Mmmh. Einfach das Icon rechts oben vom Textfeld mit dem 'Play' Dreieck anklicken und die URL einfügen.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 16:03
Na ja. Sie darf unter Auflagen (Mundschutz tragen, Abstand halten usw.) Da die eh nicht eingehalten werden, kassiert die Polizei hoffentlich die Demo ein.
Arne 28.08.2020 16:13
seeclear76 28.08.2020 um 16:03
Na ja. Sie darf unter Auflagen (Mundschutz tragen, Abstand halten usw.) Da die eh nicht eingehalten werden, kassiert die Polizei hoffentlich die Demo ein.
--------------------------------------------
Der Innensenator hat das versuchte Demoverbot ganz klar mit politischen Überzeugungen, ausdrücklich nicht mit Infektionsschutz begründet. Und da gehe ich tatsächlich von der Fahne.
Na ja. Sie darf unter Auflagen (Mundschutz tragen, Abstand halten usw.) Da die eh nicht eingehalten werden, kassiert die Polizei hoffentlich die Demo ein.
--------------------------------------------
Der Innensenator hat das versuchte Demoverbot ganz klar mit politischen Überzeugungen, ausdrücklich nicht mit Infektionsschutz begründet. Und da gehe ich tatsächlich von der Fahne.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 16:15
Verwaltungsgericht Berlin 28.08.20
"Es muss kein Mundschutz getragen werden" !!!
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2020/08/Verwaltungsgericht-Berlin-Querdenken-Demos-ohne-Mundschutz-moeglich-345381
"Es muss kein Mundschutz getragen werden" !!!
https://www.l-iz.de/leben/gesellschaft/2020/08/Verwaltungsgericht-Berlin-Querdenken-Demos-ohne-Mundschutz-moeglich-345381
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 16:23
Arne, das ist nicht richtig. Es gilt das Gebot der Rechtsgüterabwägung. Das Recht auf Versammlungsfreiheit wird dabei geringer eingeschätzt, als das Recht auf Unversehrtheit.
Vollkommem richtig: Das ist Ideologie, nämlich die, die im Grundgesetz steht.
Vollkommem richtig: Das ist Ideologie, nämlich die, die im Grundgesetz steht.
Arne 28.08.2020 16:29
https://www.achgut.com/artikel/berlin_verbietet_alle_demonstrationen_gegen_corona_massnahmen
Zitat Innensenator Andreas Geisel (SPD):
„Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen.“
-> Das ist mehr als deutlich und hat mit Infektionsrisiko absolut gar nichts zu tun.
Zitat Innensenator Andreas Geisel (SPD):
„Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen.“
-> Das ist mehr als deutlich und hat mit Infektionsrisiko absolut gar nichts zu tun.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 16:36
Und jetzt?
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-08/verwaltungsgericht-berlin-genehmigt-corona-demo-unter-auflagen
Es ist daher aus mehreren Gründen richtig, die Demo zu verbieten.
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-08/verwaltungsgericht-berlin-genehmigt-corona-demo-unter-auflagen
Es ist daher aus mehreren Gründen richtig, die Demo zu verbieten.
Harlekin2 28.08.2020 16:46
Innensenator Andreas Geisel (SPD):
„..... Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten ...."
Diese Aussage hat einen "touch" von Manipulation.
Ob es Absicht war, kann man glauben, oder nicht.
„..... Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten ...."
Diese Aussage hat einen "touch" von Manipulation.
Ob es Absicht war, kann man glauben, oder nicht.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 16:52
Wie auch immer. Der Innensenator hat was unternommen, es wurde gekippt. Wenn es nun mal wieder (wie eigentlich immer) eskaliert am Samstag und nach Schuldigen gesucht wird - er ist dann raus aus der Nummer. Gefickt eingeschädelt...
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 16:55
Wobei noch anzumerken wäre, das es ja schon wundert. Da wir doch in einer Diktatur leben, die Demokratie abgeschafft ist und überhaupt, ein Rechtsstaat ist ja auch nicht vorhanden.
Aber irgendwas stimmt doch in dieser Argumentation nicht...🤔
Aber irgendwas stimmt doch in dieser Argumentation nicht...🤔
Arne 28.08.2020 16:59
@Seeclear: Na, dann kannst du ja die Demo verbieten oder irgendjemand sonst, der wenigstens halbwegs glaubwürdig ist.
Im Falle von Herrn Geisel finde ich, "alle Demokratinnen und Demokraten" sollten sich "klar abgrenzen" - und zwar gegenüber Herrn Geisel. Der hat es jahrelang nicht geschafft, die Al Quds Demo in Berlin zu verbieten, obwohl sie klar antisemitisch ist 🤔 Und jetzt will er gemeinsam mit seinem Koalitionspartner Linkspartei - also einer Partei, die tatsächlich eine Diktatur errichtet hat - die 'Demokratie' verteidigen, indem er Versammlungen verbietet 😅
Im Falle von Herrn Geisel finde ich, "alle Demokratinnen und Demokraten" sollten sich "klar abgrenzen" - und zwar gegenüber Herrn Geisel. Der hat es jahrelang nicht geschafft, die Al Quds Demo in Berlin zu verbieten, obwohl sie klar antisemitisch ist 🤔 Und jetzt will er gemeinsam mit seinem Koalitionspartner Linkspartei - also einer Partei, die tatsächlich eine Diktatur errichtet hat - die 'Demokratie' verteidigen, indem er Versammlungen verbietet 😅
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 17:08
power
Wenn es nun mal wieder (wie eigentlich immer) eskaliert am Samstag
Woher komme denn solche Töne???
Die DEMO war absolut friedlich
keine Gewalt NULL
es sei denn sie wird extra "organisiert"
Wenn es nun mal wieder (wie eigentlich immer) eskaliert am Samstag
Woher komme denn solche Töne???
Die DEMO war absolut friedlich
keine Gewalt NULL
es sei denn sie wird extra "organisiert"
dub 28.08.2020 17:09
@arne habe eben in einem anderen Blog ein Video rein bekommen, wobei ich hier in deinem Blog genau so vorgegangen bin, hat es nicht funktioniert und das passiert mir regelmäßig. Danke fuer deine Mühe, es mich noch einmal zu erklären, also noch ein Versuch😊
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 17:25
Gott sei Dank haben NOCH einen Rechtsstaat. Und es ist aller Ehren wert, dass es genügend Leute gibt, die ihren Unmut über die von links-grünen Elementen betriebene Zersetzung unserer Rechtsordnung zum Ausdruck bringen.
"Genosse" Geisel (wie ich gelesen habe Ex-SED Mitglied) hat eine schallende Ohrfeige für seinen Versuch erhalten unsere Rechtsordnung ein Stück weit in Richtung "DDR2.0" zu verschieben. Unsere Gebete wurden erhört!
"Genosse" Geisel (wie ich gelesen habe Ex-SED Mitglied) hat eine schallende Ohrfeige für seinen Versuch erhalten unsere Rechtsordnung ein Stück weit in Richtung "DDR2.0" zu verschieben. Unsere Gebete wurden erhört!
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 18:03
Arne,
"Na, dann kannst du ja die Demo verbieten oder irgendjemand sonst, der wenigstens halbwegs glaubwürdig ist."
Das überlasse ich lieber Anderen, da ich meine Berufung schon gefunden habe.
"Der hat es jahrelang nicht geschafft, die Al Quds Demo in Berlin zu verbieten, obwohl sie klar antisemitisch ist Und jetzt will er gemeinsam mit seinem Koalitionspartner Linkspartei - also einer Partei, die tatsächlich eine Diktatur errichtet hat - die 'Demokratie' verteidigen, indem er Versammlungen verbietet."
Hmmnh. Zugegeben Berlin ist ein Moloch und dort ist vieles möglich. Und auch wenn die Al Quds Demos antisemitisch sind, gegen das Volk der Juden gehetzt wird (tatsächlich Gesetze gebrochen werden), schafft er es nicht wegen der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Das ist halt leider der Rechtsstaat, dessen Rechte du den Veranstaltern absprechen willst. Kann ich nachvollziehen.
Auf den Querdenker-Demos werden auch eine Menge Gesetze gebrochen: Auch dort wird gegen das Volk der Juden gehetzt, zu bewaffneten Aufständen aufgerufen, gegen Hygieneauflagen verstoßen, Nazisymbole gezeigt usw usw
Wenn schon, dann gleiches Recht für alle und beide Veranstaltungen verbieten. Das du den einen die gleiche Versammlungsfreiheit verbietest und den Anderen zugestehst, nennt man Doppelmoral bzw. mit zweierlei Maß messen.
"Na, dann kannst du ja die Demo verbieten oder irgendjemand sonst, der wenigstens halbwegs glaubwürdig ist."
Das überlasse ich lieber Anderen, da ich meine Berufung schon gefunden habe.
"Der hat es jahrelang nicht geschafft, die Al Quds Demo in Berlin zu verbieten, obwohl sie klar antisemitisch ist Und jetzt will er gemeinsam mit seinem Koalitionspartner Linkspartei - also einer Partei, die tatsächlich eine Diktatur errichtet hat - die 'Demokratie' verteidigen, indem er Versammlungen verbietet."
Hmmnh. Zugegeben Berlin ist ein Moloch und dort ist vieles möglich. Und auch wenn die Al Quds Demos antisemitisch sind, gegen das Volk der Juden gehetzt wird (tatsächlich Gesetze gebrochen werden), schafft er es nicht wegen der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Das ist halt leider der Rechtsstaat, dessen Rechte du den Veranstaltern absprechen willst. Kann ich nachvollziehen.
Auf den Querdenker-Demos werden auch eine Menge Gesetze gebrochen: Auch dort wird gegen das Volk der Juden gehetzt, zu bewaffneten Aufständen aufgerufen, gegen Hygieneauflagen verstoßen, Nazisymbole gezeigt usw usw
Wenn schon, dann gleiches Recht für alle und beide Veranstaltungen verbieten. Das du den einen die gleiche Versammlungsfreiheit verbietest und den Anderen zugestehst, nennt man Doppelmoral bzw. mit zweierlei Maß messen.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 18:19
Also wenn ich hier Aussagen wie "das ist leider der Rechtsstaat" lese, spricht das nicht von Demokratieverständnis.
Es gibt noch Gerichte die funktionieren und sachgerecht abwägen.
Abstand halten finde ich richtig, Masken nicht, insoweit hat das Gericht sachgerecht geurteilt.
Bei einer Infiziertenzahl von ungefähr 20.000 bei einem Volk von über 80 Millionen ist die Gefährdungslage dürftig, daher hat Herr Geisel auch nicht mit Infektionsgesetz argumentiert.
Dass die Proteste nicht von Rechtsextemen gesteuert werden hat der Verfassungsschutz auch festgestellt. Es werden einzelne Gruppen darunter sein. Soweit sie verfassungsfeindliche Symbole zeigen sollten sie verhaftet werden.
Im Verbotsbescheid war übrigens von 30.000 Teilnehmern der letzten Demo die Rede.
Vorher doch immer nur von 20.000.
Die Richter haben das sicher auch gelesen und sich bei der Urteilfindung ihren Teil gedacht.
Es gibt noch Gerichte die funktionieren und sachgerecht abwägen.
Abstand halten finde ich richtig, Masken nicht, insoweit hat das Gericht sachgerecht geurteilt.
Bei einer Infiziertenzahl von ungefähr 20.000 bei einem Volk von über 80 Millionen ist die Gefährdungslage dürftig, daher hat Herr Geisel auch nicht mit Infektionsgesetz argumentiert.
Dass die Proteste nicht von Rechtsextemen gesteuert werden hat der Verfassungsschutz auch festgestellt. Es werden einzelne Gruppen darunter sein. Soweit sie verfassungsfeindliche Symbole zeigen sollten sie verhaftet werden.
Im Verbotsbescheid war übrigens von 30.000 Teilnehmern der letzten Demo die Rede.
Vorher doch immer nur von 20.000.
Die Richter haben das sicher auch gelesen und sich bei der Urteilfindung ihren Teil gedacht.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 18:34
@Schiller er ist sonst immer sehr für den Staat aber wehe eine Entscheidung ist nicht in seinem Sinne.
Ich hoffe bloß dass nicht zu viele Identäre zur Demo kommen, das könnte Ärger geben.
Ich hoffe bloß dass nicht zu viele Identäre zur Demo kommen, das könnte Ärger geben.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 18:57
Balin, "immer sehr für den Staat", das interpretiert du jetzt so, weil es für dich schwierig ist, die politische Mitte zu finden. Ich glaub auch, dass du zu faul bist, darüber nachzudenken.
Ich hab einen ID'ler als Kollegen. Das reicht mir! Er ist eine wahrliche "Bereicherung" fürs Arbeitsklima.
Ich hab einen ID'ler als Kollegen. Das reicht mir! Er ist eine wahrliche "Bereicherung" fürs Arbeitsklima.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 18:58
Schiller, kennst ja den Notruf 112, bevor du in den kompletten Wahn verfällst. 🙄
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 18:58
*interpretierst
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 19:00
👍👍👍👍
WENIGSTENS EIN GERICHT
WAS NOCH KLAR DENKEN/UNTERSCHEIDEN KANN!!
Tja— HERR GEISEL!!
- mündig denkende Bürger
lassen sich eben
nicht!!!- in GEISELHAFT NEHMEN
IN SACHEN REDEFREIHEIT/VERSAMMLUNGSRECHT/Persönlichkeitsrechte!!!
Da scheint der Geisel etwas zu sehr in seiner Vergangenheit zu leben/denken!
Wenn ich morgen nicht BESUCH BEKÄME -AUF DEN ICH DANK CORONA-IRRSINN -
SCHON SEIT MÄRZ WARTE—
wäre ich AUCH DORT!!
— auf dieser DEMO!!👍👍
Es geht gar nicht!— was hier in D.
und WELTWEIT -
DANK CORONA VERSUCHT
WIRD !Sekundär! „“ zu errichten““!/umzupolen!!
WENIGSTENS EIN GERICHT
WAS NOCH KLAR DENKEN/UNTERSCHEIDEN KANN!!
Tja— HERR GEISEL!!
- mündig denkende Bürger
lassen sich eben
nicht!!!- in GEISELHAFT NEHMEN
IN SACHEN REDEFREIHEIT/VERSAMMLUNGSRECHT/Persönlichkeitsrechte!!!
Da scheint der Geisel etwas zu sehr in seiner Vergangenheit zu leben/denken!
Wenn ich morgen nicht BESUCH BEKÄME -AUF DEN ICH DANK CORONA-IRRSINN -
SCHON SEIT MÄRZ WARTE—
wäre ich AUCH DORT!!
— auf dieser DEMO!!👍👍
Es geht gar nicht!— was hier in D.
und WELTWEIT -
DANK CORONA VERSUCHT
WIRD !Sekundär! „“ zu errichten““!/umzupolen!!
Bluehorse 28.08.2020 19:03
Nicht so eilig. Die Polizei hat Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingereicht. Es liegt jetzt bei diesem OVB zu entscheiden, ob die Demo stattfinden darf oder nicht.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 19:15
Ja, hoffentlich Schiller. Hoffentlich! Ich wünsche es dir.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 19:19
Die politische Mitte ist immer dort, wo die Meinung von seeclair ist, das weis ich mittlerweile auch.
Alle abweichenden Ansichten sind wahlweise verschwörungstheoretisch, links oder rechtsradikal.
Alle abweichenden Ansichten sind wahlweise verschwörungstheoretisch, links oder rechtsradikal.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 19:24
Und Balin: Zum Demokratieverständnis gehört es eben nicht, Extremismus hinzunehmen. Jeder Verein darf seine Meinung äußern, solange er nicht die öffentliche Ordnung stört. Die gilt für Rechts, links und islamistisch. Daher wurde ja auch die Hisbollah komplett verboten und die IB überwacht.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 19:32
Siehste Balin. Hab doch gesagt, dass du zu faul bist zum Nachdenken und somit ein ideales Opfer für Verschwörungsmythen.
Dabei brauchst du nur in Wikipedia schauen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Politische_Mitte
Abseits dessen ist alles Andere links-/rechtsradikal bzw. VT. Ist ja logisch.
Dabei brauchst du nur in Wikipedia schauen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Politische_Mitte
Abseits dessen ist alles Andere links-/rechtsradikal bzw. VT. Ist ja logisch.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 19:34
@seeclear:"Zum Demokratieverständnis gehört es eben nicht, Extremismus hinzunehmen. Jeder Verein darf seine Meinung äußern, solange er nicht die öffentliche Ordnung stört. Die gilt für Rechts, links und islamistisch. Daher wurde ja auch die Hisbollah komplett verboten und die IB überwacht." Dem kann ich vollumfänglich beipflichten. Allerdings frage ich mich, warum man die marodierenden Horden der sogenannten Antifa noch nicht verboten hat. Es wäre höchste Zeit dafür! Gleiches gilt selbstverständlich auch für vergleichbare Gruppen aus dem rechtsextremen Spektrum.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 19:43
Ja, der Staat macht es sich leider oft unglaublich schwer. Mir leuchtet das auch nicht ein, warum er sich so verheddert!
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 19:45
Tja du hattest ja auch kein Verfassungsrecht im Studium, seeclair.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 22:38
Ich habe mir doch glatt den Artiel zur politische Mitte von Seeclair angeschaut. Was steht da:
"Als politische Mitte bezeichnet man einen Standpunkt im politischen Spektrum, der zwischen „links“ und „rechts“ liegen soll. Wo genau sich diese „Mitte“ befindet und durch welche Positionen sie charakterisiert wird, ist jedoch umstritten; entsprechend diffus ist auch die Verwendung des Ausdrucks. "
Schlauer wird man nicht wirklich draus. Aber da es keine genaue Definition gibt, kann man natürlich jeden den man nicht zur Mitte zählt als radikal diffamieren.
Was per se falsch ist.
Es gibt sehr wohl rechte und linke Demokraten die sich nicht zur Mitte zählen, die FDGO aber nicht ablehnen.
Es ist erlaubt das System ändern zu wollen, aber eben mit demokratischen Mitteln und im verfassungsgemäßem Rahmen.
Wer meint nur die nicht genau definierbare "Mitte" sei zulässig, der irrt.
Demokratie lebt von Veränderungen.
"Als politische Mitte bezeichnet man einen Standpunkt im politischen Spektrum, der zwischen „links“ und „rechts“ liegen soll. Wo genau sich diese „Mitte“ befindet und durch welche Positionen sie charakterisiert wird, ist jedoch umstritten; entsprechend diffus ist auch die Verwendung des Ausdrucks. "
Schlauer wird man nicht wirklich draus. Aber da es keine genaue Definition gibt, kann man natürlich jeden den man nicht zur Mitte zählt als radikal diffamieren.
Was per se falsch ist.
Es gibt sehr wohl rechte und linke Demokraten die sich nicht zur Mitte zählen, die FDGO aber nicht ablehnen.
Es ist erlaubt das System ändern zu wollen, aber eben mit demokratischen Mitteln und im verfassungsgemäßem Rahmen.
Wer meint nur die nicht genau definierbare "Mitte" sei zulässig, der irrt.
Demokratie lebt von Veränderungen.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 22:46
@Schiller das schrieb ich doch. Die Mitte ist der jeweilige Standpunkt von Seeclair.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 23:08
Mei die Standpunkte sind sehr diffus finde ich, also dass die Regierungen soweit legal an der Macht, von Gott eingesetzt oder gottgewollt sind ist jetzt grad keine linke Position.
(Nutzer gelöscht) 28.08.2020 23:25
Ich bin mir nicht sicher Schiller, ob Kim von Seeclair´s Mittedefinition erfasst wird, da musst Du ihn schon selbst fragen.
Jetzt