Die Haftentschädigung für zu Unrecht Inhaftierte ist gesetzlich geregelt. Derzeit sind es noch € 75,00 pro Tag.
Das soll auf € 100,00 pro Tag erhöht werden und auf € 200,00 pro Tag, wenn die zu Unrecht verhängte Haft länger als 6 Monate gedauert hat.
Wenn die gesetzliche Änderung durchgesetzet würde, wären es sogar € 949.000,00.
So unrealistisch ist die Klage nicht einmal -
Aber gegen geltendes Gesetz kämpfen, hat nur Sinn, wenn man ein Normenkontrollverfahren beim Bundesverfassungsgericht erzwingen kann, d.h. dass die Beschwerde wegen eines unangemessenen Gesetzes dort zugelassen wird
Thema Justiz - unschuldig im Knast - 13 Jahre
27.11.2024 14:30
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27.11.2024 14:30
Thema Justiz - unschuldig im Knast - 13 Jahre
Das kann praktisch jedem passieren.
https://home.1und1.de/magazine/panorama/750000-euro-justizopfer-genditzki-verklagt-bayern-40391700
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Kommentare
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Herbstprince 27.11.2024 19:56
Steuerpflichtig? Eher nicht.
In der Regel sind die pauschalen Entschädigungszahlungen nach § 7 Absatz 3 StrEG nicht steuerpflichtig, da sie als Schmerzensgeld für immaterielle Schäden angesehen werden.
Im Grunde müsste man sie ohnehin aufteilen auf jedes einzelne Jahr zu Unrecht in Haft.
In der Regel sind die pauschalen Entschädigungszahlungen nach § 7 Absatz 3 StrEG nicht steuerpflichtig, da sie als Schmerzensgeld für immaterielle Schäden angesehen werden.
Im Grunde müsste man sie ohnehin aufteilen auf jedes einzelne Jahr zu Unrecht in Haft.
hansfeuerstein 27.11.2024 23:59
Diese Summen sind absurd. Keiner der über den besagten Zeitraum gearbeitet hat, konnte sich eine derartige Summe dabei ansparen. Würde das so bewilligt, wäre das ein Geschäftsmodell um in 15 Jahren reich zu werden. Das schafft sonst keiner. Unabhängig
der psychischen und gesellschaftlichen Belastung eines solchen Fehlurteils, natürlich.
der psychischen und gesellschaftlichen Belastung eines solchen Fehlurteils, natürlich.
Herbstprince 28.11.2024 00:13
Freiheit ist ein sehr hohes Rechtsgut.
Geldstrafe wird immer als das mildere Mittel angesehen.
Was ist das für eine Ungerechtigkeit, zu Unrecht , unschuldig im Gefängnis zu sitzen?
Eine Entschädigung muss schon angemessen sein als Ausgleich für ein vertanes Leben, eingesperrt in einer Zelle, teilweise in Gemeinschaftszellen mit Kriminellen, Perversen, Bösartigen.
Wer kennt Gefängnisse von innen, den Geruch, die Geräusche, die Tatsache, dass man absolut von jedem Kontakt abgeschnitten ist, seine Freunde verliert, seinen Ruf,
So etwas kann man mit Geld kaum wiedergutmachen.
Geldstrafe wird immer als das mildere Mittel angesehen.
Was ist das für eine Ungerechtigkeit, zu Unrecht , unschuldig im Gefängnis zu sitzen?
Eine Entschädigung muss schon angemessen sein als Ausgleich für ein vertanes Leben, eingesperrt in einer Zelle, teilweise in Gemeinschaftszellen mit Kriminellen, Perversen, Bösartigen.
Wer kennt Gefängnisse von innen, den Geruch, die Geräusche, die Tatsache, dass man absolut von jedem Kontakt abgeschnitten ist, seine Freunde verliert, seinen Ruf,
So etwas kann man mit Geld kaum wiedergutmachen.
Jetzt
und das nötige Kleingeld im Hintergrund ist sicher auch nicht von Nachteil.Gute Nerven sind wohl auch notwendig. Eigene Erfahrung habe ich gott sei dank keine.