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Wird die AfD verboten?

Wird die AfD verboten?
Der Bundestag beantrage beim Bundesverfassungsgericht, gemäß Artikel 21 des Grundgesetzes und Paragraph 43 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, festzustellen, dass die Partei Alternative für Deutschland verfassungswidrig sei, heißt es demnach in dem Antrag. Hilfsweise solle vom Verfassungsgericht festgestellt werden, dass

  die AfD von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen werde.

Kommentare

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Zeitlos5 29.09.2024 17:59
Scholz gegen AfD-Verbot.
 
calando 29.09.2024 18:53
Wie sollte das Verbot begründet werden?
 
Zeitlos5 29.09.2024 19:10
Verfassungsfeindlich!
 
Zeitlos5 29.09.2024 19:19
„Die AfD hat in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen Grad erreicht, sodass sie gemäß Artikel 21 Grundgesetz (GG) durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden könnte. 

Das ist das Ergebnis der Analyse, die Programmatik und Äußerungen von Führungspersonen und Mandatsträger*innen untersucht und anhand des rechtlichen Maßstabs für ein Parteiverbot bewertet hat.

Mit der Analyse möchte das Institut eine Leerstelle in der gesellschaftlichen und juristischen Debatte über die AfD füllen und dazu beitragen, das Bewusstsein für die Gefahr, die von der AfD ausgeht, in Politik, Staat und Gesellschaft zu schärfen.

Die AfD will die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen. Es handelt sich, bereits nach ihrer Programmatik, um eine rechtsextreme Partei. Sie zielt auf die Abschaffung der in Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verbrieften Garantie der Menschenwürde. 

Außerdem setzt sich innerhalb der AfD zunehmend der insbesondere von Björn Höcke vorangetriebene Kurs durch, der sich an der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus orientiert.

Das Verbot einer Partei obliegt dem Bundesverfassungsgericht, das nur tätig werden kann, wenn die Antragsberechtigten – der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung – einen Verbotsantrag stellen.
 
Birkenblatt2 29.09.2024 19:28
Wer AfD wählt, will offensichtlich die Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und setzt seine Hoffnung auf eine radikale Diktatur. Ich befürchte, der deutsche Staat ist längst an einem Punkt angekommen, wo es mit Demokratie nicht mehr weiter geht.
 
calando 29.09.2024 20:02
Und in Österreich wird dann ein Verbotsverfahren gegen die FPÖ eingeleitet?
 
Birkenblatt2 29.09.2024 20:14
Verbote sind nicht die Lösung.
 
calando 29.09.2024 20:16
Sondern?
 
Birkenblatt2 29.09.2024 20:28
Tja, was statt Verbote? Gute Frage. Gewähren lassen? Koalitionen zulassen?  So oder so ein Dilemma. Was immer man tut,- es wird sich nicht positiv auswirken. Da bin ich leider recht pessimistisch.
 
calando 29.09.2024 20:41
Koalitionen werden, obwohl das im Grundgesetz so gar nicht verankert ist und eine Minderheit, zu der ich auch gehöre, aus verschiedenen Gründen auch ablehnt, zugelassen.
 
FrauSausewind 29.09.2024 20:44
"Wer AfD wählt, will offensichtlich die Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und setzt seine Hoffnung auf eine radikale Diktatur. Ich befürchte, der deutsche Staat ist längst an einem Punkt angekommen, wo es mit Demokratie nicht mehr weiter geht."

Freiheitlich demokratische Grundordnung?
Wo gibt es das noch in Deutschland?
Und 
Eine Radikale Diktatur haben wir längst.
Siehe Einwanderer Pandemie, Corona- Impf- Diktatur, Voll-  Überwachung, Digitalisierung, und, und, und, und.
 
FrauSausewind 29.09.2024 20:47
Man darf seine Meinung nicht laut sagen, ohne als Nazi, oder Rechtsextrem betitelt zu werden.
Ist das die Demokratie, welche mit der AfD verloren gehen könnte?
Höcke wird vom Verfassungsschutz beobachtet und als Rechtsextrem "eingestuft".
Sieht so Demokratie aus?
Nein!
 
calando 29.09.2024 20:50
Auch wenn Frau Sausewind nicht so liberal ist mich in ihrem Blog mitreden zu lassen, muss ich ihr hier Recht geben.
 
Herbstprince 29.09.2024 20:53
Jede Regierung muss besser sein als die Opposition.
Woran will eine Regierung sich messen, wenn man eine starke Opposition verbieten will?

Wer kann eine schlechte Regierung noch korrigieren oder zum Umdenken anregen, wenn nicht die Opposition.

Wie schwach und elendig ist eine Regierung, wenn sie Angst vor einer Opposition hat.
 
FrauSausewind 29.09.2024 20:54
Bist Du bei mir gesperrt?🤔
Ach ja, ich hab mich mal furchtbar geärgert über Dich.
Ich denke, dass ist verjährt.😉
Bist entsperrt, calando.
 
FrauSausewind 29.09.2024 20:55
Du bist bei mir  ja gar nicht gesperrt, calando.
 
calando 29.09.2024 22:48
Ich möchte mich entschuldigen, es ist seinesgleichen bei der ich gesperrt bin. Habe sie verwechselt.
 
firefly 29.09.2024 22:57
Die Überlegung wäre:
Warum wählen Bürger diese Partei?

Was wurde versäumt? 

Rechtsradikalität wächst mit dem Bedürfnis einen Sündenbock zu haben. 

Eine machtvolle Führung die nicht rumeiert und  'draufhaut'...
mal ganz platt ausgedrückt. 

Zu dumm dass die wirklich interessanten Parteiprogrammpukte der Afd von rechtsextremem Gesox gefährdet werden. 

Also sowas Extremes und Radikales und Menschenfeindliches wie Hitler und seine ganzen Parteifreunde brauchen wir wirklich NIE wieder! 

Auch ein ganz 'kleiner Hitler' ist überflüssig!

Unsere Demokratie wird von vielen Seiten torpediert. 

Ich halte allerdings auch die AFD nicht für demokratiewillig und -fähig. 
Dafür duldet sie zu sehr extremes Gedankengut in ihren Reihen.
 
firefly 29.09.2024 23:04
Etnopluralismus zb, von der neuen Rechten vertreten. 
Ist das Eurer Meinung nach nicht Rassismus?
Ist Rassismus mit Demokratie vereinbar?
 
FrauSausewind 29.09.2024 23:17
22.48
😂
 
FrauSausewind 29.09.2024 23:52
Gleich kommen wieder ARD und ZDF TV  Nachrichten.
Noch 9 Minuten.😉
 
FrauSausewind 29.09.2024 23:52
8 Minuten!
 
johnny67 30.09.2024 00:11
Wenn ich den Propaganda-Stuss über die AfD lese, wird mir schlecht und ich könnte kotzen. Wer immer noch nicht erkennt, wer wirklich den neuen Adolf etabliert, kann nicht mehr alle Tassen im Schrank haben. Es sind all die etablierten Kartellparteien mitsamt der neuen BSW, die uns ins Verderben stürzen.

Die AfD will nur den kompletten Untergang noch verhindern, der dem Lande bevorsteht. Und wenn es wieder mal so weit ist, wollen die ganzen Systemlinge hier wieder nichts gewusst haben und machen sich aus dem Staub. Aber es wird euch nichts nützen, Gott sieht alles und wird auch nichts vergessen. Unglaublich, immer noch so vernebelt zu sein. Wer die Wahrheit nicht wissen will, der verfällt der Lüge.
 
FrauSausewind 30.09.2024 00:25
Genau Johnny!👍
Mir wurde auch schlecht.
Ich wollte etwas dazu schreiben, aber dann dachte ich an meine Schwester, die kürzlich zu mir  sagte:" Du musst lernen andere Sichtweisen stehen zu lassen".😪😭
 
hansfeuerstein 30.09.2024 00:32
Unsere schöne Verfassung. Der eine hat als Anwald die CUM Ex Geschäfte ausgetüftelt, um Steuerzahler um Milliardensummen zu bringen, der andere hat erhebliche Erinnerungslücken was diesen Winkelzug angeht. Der eine ist jetzt Präsident des BVerf.G, der andere ist jetzt Bundeskanzler. "Ich schwöre, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, und ..... " der andere meint, er hätte mit Deutschland noch nie etwas anfangen können, die andere läuft als Funktionsträgerin ges Parlamentes in Demos mit, Deutschland, du mieses Stück.... Schöne Verfassungshüter🤔
 
hansfeuerstein 30.09.2024 00:37
Das "hohe Haus" in seiner ganzen Verantwortung vor der Geschichte.😅

 
johnny67 30.09.2024 00:43
Ich will niemand zu nahe treten. Aber 22:57 ist wirklich infantiler Stuss! Nicht mal ein Kleinkind stellt noch solche Fragen. Manche lernen halt nie was. Haste keine Worte mehr dafür.
 
hansfeuerstein 30.09.2024 00:49
Ein derartiger Antrag würde und muss bei sachlicher Betrachtung scheitern, der Imageverlust für uns im Ausland ist kaum zu ermessen.
 
johnny67 30.09.2024 00:49
00:25
Nein muss ich nicht! Ich kann es zwar nicht verhindern, stehen lassen kann ich es trotzdem nicht. Weil es einfach Lüge ist. Ich hasse die Lüge. Jedes Gotteskind, das den Heiligen Geist hat und in sich trägt erkennt das. So muss ich davon ausgehen, dass deine Schwester und viele andere ihn einfach nicht haben. Sie sind keine Kinder der Wahrheit und lieben sie auch nicht. Vom Geist der Lüge Verführte.
 
FrauSausewind 30.09.2024 01:10
Natürlich muss man das nicht.
Das Problem ist aber, dass sie es nicht kapieren.
Verstehst Du?
Die Impfung und die Medien  haben Gehirne zerstört.
Da gibt es keine Rettung.
Ausser das man sich reinhängt für Nichts!
"Perlen vor die Säue werfen" ist das.
 
FrauSausewind 30.09.2024 01:14
Ja, natürlich ist es Lüge.
Und ja, natürlich unterwerfen sie sich dem Bösen.
 
FrauSausewind 30.09.2024 01:22
Doch, meine Schwester hat ihn schon.
Sie geht mit dem Bösen nur  anders um.
😀   Ich verstehe das Du in Fahrt bist.
Übel.
 
johnny67 30.09.2024 01:30
Ich kann den Irrsinn nicht mehr ertragen. Die Welt soll untergehen, aber was sich hier meint Christ zu sein und keinerlei Erkenntnis hat, der kann einfach keiner sein.
 
 
firefly 30.09.2024 08:55
Was Höcke und Co von sich giben ist Stuss. 
Auch wenn ihr Euch mit Arroganz über andere aufschwingt und sie Deppen nennt nimmt das nichts weg von dem was bestimmte Leute in den Reihen der Afd an Demokratiefeindlichkeit von sich geben.

Eben weil wir in einer Demokratie leben sollte ein gewisses Maß an Pluralismus möglich sein.

Es zeigt sich ja hier auf CsC auch immer wieder wer damit echte Probleme hat. 

Ich bin mir darüber im Klaren dass die Kartellgiganten die Demokratie abschaffen. 

Bin aber überzeugt dass die AFD die Demokratie auf ihre Art genauso abschaffen wird.

Jeder nimmt ihr andere lebenswichtige Funktionen.

Die Zeit wird es zeigen. 

Und wenn Christus wirklich wieder kommt dann verschwindet womöglich Alles bisher Dagewesene😉
 
calando 30.09.2024 09:04
Könntest du ein Beispiel geben für das was Höcke sagt. 

Wie findest du was Kickel sagt?

Von ihm habe ich einiges gehört und der Mann kann super reden, finde ich.
 
BigSister 30.09.2024 09:12
Super reden kann Höcke auch.
Einfach mal auf den Inhalt achten!
 
calando 30.09.2024 09:14
Ich glaube nicht, dass er es mit dem charismatischen Kickl aufnehmen kann.
 
FrauSausewind 30.09.2024 09:19
Johnny, dass meinte ich.
In so einem Härtefall , ist besser man sagt nichts und lässt sie in ihrer Selbstgespräche  schwelgen.
Zerstörte Gehirne sind weder Aufnahmefähig, noch lernfähig, noch sonst Irgend etwas.
Kann jeder Neurologe bestätigen.
Man könnte in solchen Fällen nur beleidigen, was zwar das einzig richtig wäre, in diesem Fall,  aber dann wird man gesperrt und solche Leute stellen sich als Opfer dar.
Sie kapieren einfach nichts.
Null! Nur das sie die Besten sind.
Das kapieren sie.
Es ist wie wenn man mit Affen spricht.
 
BigSister 30.09.2024 09:24
Nicht beleidigen. Argumentieren!
 
FrauSausewind 30.09.2024 09:26
"Super reden kann Höcke auch.
Einfach mal auf den Inhalt achten!"

Ja, der Inhalt ist grandios!
Deshalb bin ich ein grosser Höcke Unterstützer.
Aufgrund des Inhalts seiner Reden.
Er spricht mir mit allem was er sagt aus der Seele.
Wenn dieser Mann kein Segen sein soll für unser  deutsches Vaterland!
🙏💙💙💙💙💙
 
Klavierspielerin2 30.09.2024 09:27
Ein Verbot der " Alternative für Deutschland" fände ich nicht gut, sie sollten nun mal zeigen, ob und wie die Alternativ zu realisieren sein wird.

Wobei mir die Vorstellung beim Antrittsbesuch einer homosexuellen Kanzlerin z.b. in Saudi Arabien etwas Sorge bereitet. Passender fände ich, es käme dort ein ' Christdemokrat ' zum Zug.
 
calando 30.09.2024 09:31
Aber eine young global leaderin als Aussenministerin ist  noch weniger geeignet.

Das wurde gestern bei der Wahl in Österreich gesagt. 

Die Menschen haben genug von Globalisten und Weltherrschaftsbestrebungen.
 
FrauSausewind 30.09.2024 09:33
09.04  

Da kommt nichts.
Sie plappert nämlich alles nach was sie im Fernsehen und in der Zeitung liest.
Impfungen haben das Selbstdenken in den Gehirnen blockiert.
Das war so gewollt, um das Volk gefügig zu machen.
Und wie sich immer wieder zeigt, hat es gut geklappt.
 
Herbstprince 30.09.2024 09:40
Falls man die AfD verbieten sollte, wird eine neue Partei entstehen, die ebenfalls diese Richtung vertritt.

Glauben denn die Regierenden, sie können sich über 1/3 der Wahlberechtigten hinwegsetzen oder bekommen dann deren Stimme?.
Vielleicht träumen sie von 80% Zustimmung, wenn es die AFD nicht mehr gäbe. 

Nein der Unmut in der Bevölkerung wird eher noch wachsen.
 
FrauSausewind 30.09.2024 09:50
Zeitlos, Du hast diesen  Stuss gelikt! 🙈
 
FrauSausewind 30.09.2024 09:52
Ich meine 8.55.
 
firefly 30.09.2024 10:36
Tja liebe @Sausewind, 
liken was man für gut befindet.
Auch das sollte in einer Demokratie möglich sein.
 
FrauSausewind 30.09.2024 10:46
Sprich bitte nicht von Demokratie!
Du bitte nicht!
Wenn ich Dein berwirrtes Zeug lese, muss ich davon ausgehen das Du vollkommen undemokratisch bist!
Aber das wird ja von Deinen  Medien, welchen  Du 1 zu1 nach plapperst, geschürt.
 
FrauSausewind 30.09.2024 10:53
"Und wenn Christus wirklich wieder kommt dann verschwindet womöglich Alles bisher Dagewesene😉"

Nicht Alles!
Die Bösen und das Böse lässt er in der Welt verschmoren!
😉
 
firefly 30.09.2024 11:41
Da hast du recht!
So ist es prophezeit. 
Und diejenigen die beharrlich am Verurteilen sind werden mit demselben Maß verurteilt werden.
 
firefly 30.09.2024 11:45
Ausserdem Sause..... 
Woher weisst du welche Medien ich lese?
Wir kennen uns gar nicht.

Du bist vorschnell und grenzüberschreitend wenn du dir anmaßt zu denken du wüsstest was ich lese. 

Aber is gut.... 
Hier ist offensichtlich keine Grundlage für anständigen Austausch. 

Die Zeit wird es zeigen.
 
FrauSausewind 30.09.2024 11:48
So ist das!👍
Dann kratz die Kurve, bevor es zu spät  ist!
Du sollst eine Partei wie die AfD nicht verurteilen.
Erst Recht nicht gegen sie  hetzen.
Sonst machst Du Dich mit der Welt gleich und bleibst in der Welt, im Schmorfeuer, wenn der Herr kommt.
🙏
 
FrauSausewind 30.09.2024 11:52
"Woher weisst du welche Medien ich lese?..."

Das hast Du mir gezeigt 22.57, 23.04, 8.55.
 
firefly 30.09.2024 12:55
Du aber auch nicht @Sause.
Hör auf Menschen zu verurteilen und als Deppen zu beteichnen.
Es macht einen Unterschied ob ich das Gedankengut, die Handlung eines Menschen nicht für gut heisse oder den ganzen Menschen dann zum Deppn mache wenn er nicht meiner Meinung ist. 
Oder die Dinge aus einem anderen Blickwinkel sieht. 
Den scheinst du nicht zu machen. 
Wäre ja eine demokratische Grundhaltung.
Jemanden einen Deppen zu nennen ist schon ne krasse Verurteilung.
Und jemand an den Pranger stellen wenn er Dinge liked die einem selbst nicht gefallen zeigt ja wie 'eng' es in Deinem Kopf aussieht. 
Zumindest was Demokratie betrifft.
 
FrauSausewind 30.09.2024 13:01
Das Wort Deppen habe ich nicht verwendet.
Es stammt von Dir.
Auch jemanden an den Pranger stellen, hab ich nicht gemacht.

Du kapierst nichts.
Diskussion beendet.
 
firefly 30.09.2024 13:04
Etnopluralismus/ Rassismus.
Berechtigte Frage die ich zur Diskussion gestellt habe. 
Keine Antwort. 
Nenne mir bitte die Medien bedienen ich so recherchieren kann dass ich am Ende meiner Recherche jein Depp mehr bin

Namen @Sausewind, bitte.
Was lesen intelligente Menschen wie Du?
 
firefly 30.09.2024 13:05
OK.
Keine Diskussionsgrundlage. 
Na dann... 
Bilde dich weiter! 😉
 
firefly 30.09.2024 13:11
9:33
Zerschossenes Gehirn
Kommt sicher von der Impfung🥳
Aach @Sause
 
FrauSausewind 30.09.2024 13:12
Beantworte doch erst mal die Frage, welche an Dich gerichtet wurde 9.04.
 
FrauSausewind 30.09.2024 13:15
"Zerschossenes Gehirn"

Auch das stammt  nicht von mir.
Es ist Dein Wortgebrauch.
🙈
 
FrauSausewind 30.09.2024 13:20
Lahm gespritzt, trifft es schon besser.
Verstehst Du?
Damit die Menschen gefügig sind.
Sie können nicht mehr selbst denken.
Das wurde mit der Impfung bezweckt.
 Das habe ich gesagt.
 
FrauSausewind 30.09.2024 13:22
Aber nicht bei  alle geimpften Menschen hat es diese Wirkung erzielt.
Sehr Individuell, so wie der Mensch halt ist:
Individuell.
Aber sehr viele hat es voll erwischt!
 
johnny67 30.09.2024 13:23
13:04

"Nenne mir bitte die Medien bedienen ich so recherchieren kann dass ich am Ende meiner Recherche jein Depp mehr bin"

"Namen @Sausewind, bitte.
Was lesen intelligente Menschen wie Du?"

Auf diesem Blog findest Du eine kleine Auswahl alternativer Medien für intelligente Leute. Mache dich mal schlau, und danach kannst dich ja wieder melden.

https://www.christ-sucht-christ.de/christliches-forum/read/138731/
 
FrauSausewind 30.09.2024 13:25
Niemals würde ich jemanden wegen eines Likes an dem Pranger stellen.
Zeitlos erst Recht nicht.
Er ist mein CsC Freund.
 
hansfeuerstein 30.09.2024 23:30
Ein bundesweites Verbot hat 0 Chancen durchzukommen. Das weiss auch jeder ganz genau. Es sind Versuche die Leute fern zu halten, man kann auch sagen, Einschüchterungsversuche. 
Jedes Land Europas hat mind. eine Partei die dem linken Flügel diametrag gegenübersteht, und das ist offenbar auch notwendig.
 
BigSister 01.10.2024 06:18
Ein Verbot wäre ein Geschenk an die AfD.
Sie könnte sich in ihrer geliebten Opfer-Rolle suhlen
und müsste nicht mehr beweisen,
daß sie mehr drauf hat als nur lauwarme braune Luft.
 
calando 01.10.2024 07:01
Schau dir mal die vielen ausgezeichneten Gesetzesvorlagen an von der AFD. Aber wer so schreibt wird sich die Mühe wohl nicht machen.
 
Arina 01.10.2024 09:25
Manch einer der User kann nur beleidigen da keine Argumente. Da muss man fragen wer denn der "Depp" ist?
 
Arina 01.10.2024 09:39
Wenn ein Verbot beim Bundesgerichtshof vorliegen soll ,müssen außer Anschuldigen Beweise für einen Verfassungsbruch vorliegen ,sonst geht der Schuss nach hinten los. Bin keine Befürworterin der AFD. Aber die Anklage muss wasserdicht sein.

Hoffe das Beweismittel gefunden werden! Stellen eine Mitstreiterin für die Landtagswahl  als Landtagspräsidentin zur Wahl ,von der die Partei und auch die Kandidatin selbst ganz sicher wussten, dass sie nicht gewählt wird.
 Warum inszeniert die Partei sich als Opfer?
 
Arina 01.10.2024 10:32
Unterste Schublade bzw. Niveau wie hier miteinander geredet wird, wollen gebildet sein!
 
firefly 01.10.2024 14:48
Den Großteil der alternativen Medien die du mir da emphiehlst Johnny habe ich rauf und runter gelesen während der Corona Zeit.
Bis mir auch deren Halbwahrheiten und Verzerrungen bewusst wurden. 
Reitschuster zb. 
Um nur einen zu nennen. 
Ich gebe zu dass ich mich dann von so ziemlich allen Medien zurück gezogen habe. 
Kann mir einfach nicht die Zeit nehmen und jeden Bericht auf dessen Wahrheitsgehalt hin prüfen. 

Lüge ist das was die Welt zum Scheitern bringen wird. 
Und jeder der es mit dem Lügnern gleich hält.
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