EILT: AFD Alterspräsident sagt was wirklich passiert ist!

Jürgen Treutler
70 Jahre (geb. in Silberstraße (heute Ortsteil von Wilkau-Haßlau))
Diplomingenieur, Rentner
Wohnort: Sonneberg
Ämter und übertragene Aufgaben:

Mitglied Stadtrat, Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender Stadtwerke Sonneberg
Direktkandidat im Wahlkreis 196
Lebenslauf :
19.03.1951 geboren in Silberstraße (LK Zwickau in Sachsen)
1.9.1957-31.8.1960 Grundschule Silberstraße
1.9.1960-31.8.1967 Polytechnische Oberschule Wilkau-Haßlau
1.9.1967-31.8.1970 BBS EV Glauchau-Berufsausbildung Gasmonteur mit Abitur
1.9.1970-31.8.1976 Studium Sektion Mathematik und Maschinenbau TH Karl-Marx-Stadt
Abschluss zum Diplomingenieur für Angewandte Mechanik Sektion Maschinenbau
1.9.1976-31.12.1984 VEB Wärmeanlagenbau Berlin BT Zwickau-Entwurfsingenieur und Objektleiter in GAN-Tätigkeit
1.1.1985-30.9.1990 Kombinat NKW Ludwigsfelde Betrieb Zwickauer Eisenwerk-Hauptenergetiker
1.10.1990-30.04.2003 Stadtwerke Neustadt bei Coburg-Betriebsleiter
1.5.2003-31.12.2018 Südwasser GmbH-100% Tochterunternehmen von e.on-Bayern-Technische Leitung für ganz Bayern Trinkwasser-und Bäderprojekte im Gesamtkonzern
Rentner ab 1.9.2016 mit weiterer Berufstätigkeit im e.on-Konzern als Technischer Leiter für ganz Bayern
Verheiratet mit einer Ursonnebergerin Carola Treutler, in Summe 5 wirtschaftlich selbstständige Kinder,
seit 31 Jahren in der Region, „Einer von hier-mit der Heimat im Herzen“
Ich trete als Direktkandidat im Wahlkreis 196 an, weil ich „Einer von hier“ bin und diesen wichtigen Wahlkreis mit meiner Lebens- und Wirtschaftserfahrung für Südthüringen gewinnen will.

Ich möchte nur das Beste für Thüringen im Bundestag erreichen und die Probleme der Basis nach Berlin tragen und lösen.

Ich möchte für Deutschland im Bundestag erreichen, dass endlich eine gute Politik für unsere Bürger gestaltet wird zum Wohle unseres deutschen Vaterlandes für alle unsere Bürger und die Zukunft unserer Kinder.

Ich engagiere mich politisch, weil ich in großer Sorge um unser Land bin und die AfD als einzige Partei sehe, die eine bessere Politik für unser Deutschland und Europa gestalten kann.

Ich werde mich einsetzen für den Mittelstand, für alle Dienstleister, für eine bessere Energiepolitik mit niedrigeren Preisen ohne Südlink, für eine bessere Wirtschaftspolitik, für bessere medizinische Versorgung insbesondere im ländlichen und kleinstädtischen Bereich (Medizin darf nicht nur nach Wirtschaftlichkeit und Fallpauschalen betrachtet werden), für Wertschätzung aller Bürger mit einer besseren Rentenpolitik für Ost und West ohne Doppelbesteuerung, für Beendigung der illegalen Migration und gegen offene Grenzen für Migranten als Migrationsmagnet, für konsequente Abschiebung vollziehbar Ausreisepflichtiger, für die Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl, für Erhaltung von Traditionen und Stärkung von Vereinen, gegen Windräder im Thüringer Wald, für eine bessere Familienpolitik als Basis für die Zukunft unseres Landes, für Ausgleich der Target 2-Salden im europäischen Zahlungsverkehr usw.

Die „Demokraten“ haben sich ihre Verachtung redlich verdient
Was sich während der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag am Donnerstag abgespielt hat, ist eine Schande für die Demokratie. Der Verursacher ist aber nicht die AfD. Es sind die selbsternannten „demokratischen“ Kräfte unter Führung der CDU.
https://www.cicero.de/innenpolitik/thueringen-landtag-afd-alterspraesident

Eklat in Erfurt - Was es dazu zu wissen gibt - Thomas Seitz - 27.09.2024
Eine politische und ausführliche juristische Betrachtung des gestrigen Geschehens im thüringischen Landtag und eine Prognose, wie der Thüringer Verfassungsgerichtshof heute entscheiden wird.
Die detaillierte juristische Analyse beginnt ab 6:35 

«Jetzt kommt’s gut»: Peter Hahne über die Tumulte in Thüringen und seinen Optimismus für Deutschland - DIE WELTWOCHE - 27.09.2024 

Das Interview mit Peter Hahne ist mal wieder grandios.

Danke fürs Einstellen. Selbst wenn man sich schon seine Meinung gebildet hat, bringt Peter Hahne wieder so viele Detailkenntnisse, dass man hinterher schlauer ist.

Beeindruckend fand ich den Hinweis, dass Björn Höcke als Gymnasiallehrer Vertrauenslehrer war und man ihm nichts aber auch gar nichts anhängen konnte, wo er rechtsextremistisch gewesen wäre. Und trotzdem wird immer noch  in Medien die Nazi-Keule gegen ihn erhoben, ohne jeden Beweis oder Vorfall.

Das Verfassungsgerichtshof in Weimar hat entschieden:

-Das Verhalten des Alterspräsidenten war verfassungswidrig. 
-Treutler habe sowohl das Recht des Parlaments auf Selbstorganisation als auch die Rechte der Abgeordneten auf freie Mandatsausübung missachtet.

Der Alterspräsident muss neutral agieren!

Die Entscheidung macht deutlich, dass der Alterspräsident bei Ausübung seiner Rolle Zurückhaltung zu üben hat. Mangels demokratischer Legitimation und besonderer Qualifikation sind seine Befugnisse allein auf die vorläufige Leitung der Sitzung bis zur Wahl des Landtagspräsidenten beschränkt! 

Das Amt des "Alterspräsidemtem' ist zeremonieler Art und har dienenden Charakter.

Mal schauen was Herr Treutler aus dieser deutlichen Klstsche lernt ...

So langsam wird mir Angst und Bange in dieser Demokratie. 
Man fragt sich wirklich, woher eigentlich die Wähler stammen, die in den letzten drei Landtagswahlen die AfD gewählt haben.
Sind die irgendwie nach 90 Jahren aus den Gräbern auferstanden oder sind eventuell doch ca. 90% der Wähler ehemalige CDU Wähler?
Haben sich ehemalige CDU Wähler plötzlich radikalisiert oder haben sie nach wie vor das Gedankengut einer konservativen Gesinnung für ein friedliches, blühendes, wirtschaftlich stabiles Land?

Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs und die juristische Analyse des Herrn Thomas Seitz fallen erstaunlich stark auseinander.
Herr Seitz war selbst langjähriger Richter und danach Staatsanwalt mit zusätzlich langjähriger politischer Erfahrung. Da kennt man schon die Rechte und Vorschriften und wie sie vormals gehandhabt wurden. 

Aber wenn man eine Partei mit allen Mitteln verhindern will……..

Auch Rechtsvorschriften sind auslegungsfähig, habe ich gelernt. Sonst gäbe es auch nicht so viele Verfahren mit unterschiedlichen Rechtsmeinungen.

Mann kann sich alles schönreden 😉

Im Verfassungsgericht entscheidet ein Gremium von Richtern,  meines Wissens viel die Entscheidung aller Richter einstimmig.

Ins Verfassungsbericht berufen werden Juristen mit einer besonders guten Expertise.
Da sind in der Regel die "Elite" der Juristen vertreten und kein "Wald und Wiesen" Amtsrichter ...

Gerade mal gegoogelt :

Der Verfassungsgerichtshof besteht aus dem Präsidenten und acht weiteren Richtern.

Die Entscheidung des Gerichtshofes fiel meines Wissens einstimmig.
Demnach war der juristische Sachverhalt eindeutig!

Trotz formaler Unabhängigkeit merkt man doch , wie sehr die jeweilige Parteinähe bei Entscheidungen eine Rolle spielt, man denke nur daran, dass z.B. Jutta Limbach Politikerin war.

Die Thüringer Wahl soll wieder “rückgängig gemacht” werden: Die Merkel-CDU + Altparteien in ihrem Element
Das demokratische Thüringer Wahlergebnis passt nicht in die Machtstrukturen der Altparteien-Volksfront und muss aus deren Sicht mit allen Mitteln blockiert werden. Treten wir ein paar Meter zurück und lassen unbeteiligte Beobachter aus der Schweiz urteilen. 

Die Neue Zürcher Zeitung schreibt zum Erfurter Landtags-Tohuwabohu:
“Es war ein verstörendes Schauspiel. Die vier anderen Fraktionen taten alles, um die AfD um ihre Rechte zu bringen, sie sogar zum Rechtsbruch zu verleiten – und inszenierten sich obendrein noch als die Hüter der Demokratie.
Das Schauspiel im Erfurter Landtag war unwürdig, und die begleitende Berichterstattung war teilweise so intoniert, als ob es (AfD-)Treutler gewesen sei, der gegen die demokratische Ordnung verstoßen habe.
Treutler wurde daran gehindert, seine Eröffnungsrede zu beenden, insbesondere durch ständige Zwischenrufe und Respektlosigkeiten vonseiten der CDU. Die Fraktion, die sich als besonders demokratisch feiert, beachtete keine demokratischen Gepflogenheiten.
Tatsächlich verhielt sich Treutler korrekt, während die CDU in beispielloser Weise Obstruktion betrieb”.
Nach der unparteiischen Schweizer Sicht kann die AfD im Erfurter Landtag so falsch nicht liegen.
https://opposition24.com/

Jetzt kam heraus, dass die CDU in Thüringen die Prozessvollmachten für das Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof bereits einen Tag vor der konstituierenden Sitzung unterzeichnet hatte, woraus sich ergibt, dass das ganze Affentheater bewusst inszeniert worden ist. https://opposition24.com/