In Thüringen knisterts ... niemand will die AfD?
25.09.2024 06:42
In Thüringen knisterts ... niemand will die AfD?
25.09.2024 06:42
In Thüringen knisterts ... niemand will die AfD?
Danach soll der Landtagspräsident aus der Mitte des Landtages kommen. Damit bliebe für die AfD immerhin noch der Posten des Vizepräsidenten.
Neue Regeln in Thüringen?
BSW und CDU wollen AfD-Landtagspräsidenten verhindern
Warum Voigt einen AfD-Politiker als Landtagspräsidenten verhindern will, erklärt er bei Lanz:
"Würden Sie damit okay sein, dass eine Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, den Präsidenten stellt in einem deutschen Parlament und damit zuständig ist für die Auslegung der Verfassung, für die parlamentarische Demokratie, für das Ordnungsrecht im hohen Haus und für die Frage, darüber zu entscheiden, welche Staatsgäste man empfängt und welche nicht? Man sollte nicht unterschätzen, was die AfD unter Björn Höcke damit anstellen würde."
Neue Regeln in Thüringen?
BSW und CDU wollen AfD-Landtagspräsidenten verhindern
Warum Voigt einen AfD-Politiker als Landtagspräsidenten verhindern will, erklärt er bei Lanz:
"Würden Sie damit okay sein, dass eine Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, den Präsidenten stellt in einem deutschen Parlament und damit zuständig ist für die Auslegung der Verfassung, für die parlamentarische Demokratie, für das Ordnungsrecht im hohen Haus und für die Frage, darüber zu entscheiden, welche Staatsgäste man empfängt und welche nicht? Man sollte nicht unterschätzen, was die AfD unter Björn Höcke damit anstellen würde."
Kommentare
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Zeitlos5 25.09.2024 06:44
AfD-Jugend grölt Abschiebe-Lied auf Wahlparty – Parteispitze sieht darin „Recht, ausgelassen zu feiern“.
BigSister 25.09.2024 09:26
"AfD-Jugend grölt Abschiebe-Lied auf Wahlparty – Parteispitze sieht darin „Recht, ausgelassen zu feiern“."
Wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen!
Wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen!
Arne 25.09.2024 12:52
"Würden Sie damit okay sein, dass eine Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, den Präsidenten stellt in einem deutschen Parlament und damit zuständig ist für die Auslegung der Verfassung"
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Die Linkspartei hat den Ministerpräsidenten Ramelow gestellt? Also eine Partei, die einen wirklichen Polizeistaat hatte, den man durchaus "faschistisch" nennen konnte?
Die Verteidigung der Demokratie ist offensichtlich genauso gelogen wie die Bezeichnung "Deutsche Demokratische Republik" für eine Diktatur?
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Die Linkspartei hat den Ministerpräsidenten Ramelow gestellt? Also eine Partei, die einen wirklichen Polizeistaat hatte, den man durchaus "faschistisch" nennen konnte?
Die Verteidigung der Demokratie ist offensichtlich genauso gelogen wie die Bezeichnung "Deutsche Demokratische Republik" für eine Diktatur?
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