wollen wir noch ca. 400 Milliarden Euro dort hinein stecken.
Womit wollen wir dann den Klimawandeln bezahlen,
der uns unser tägliches Brot wegfrißt!
In Brandenburg bahnt sich eine Brombeer-Koalition an ...
23.09.2024 20:37
In Brandenburg bahnt sich eine Brombeer-Koalition an ...
23.09.2024 20:37
In Brandenburg bahnt sich eine Brombeer-Koalition an ...
und hoffentlich ist sie für mehr für den Frieden als die Ampel!
Kommentare
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Zeitlos5 23.09.2024 20:42
Wir haben nunmal den Krieg in der Ukreine verloren, dem Faß ohne Boden oder
wollen wir noch ca. 400 Milliarden Euro dort hinein stecken.
Womit wollen wir dann den Klimawandeln bezahlen,
der uns unser tägliches Brot wegfrißt!
wollen wir noch ca. 400 Milliarden Euro dort hinein stecken.
Womit wollen wir dann den Klimawandeln bezahlen,
der uns unser tägliches Brot wegfrißt!
Zeitlos5 23.09.2024 20:50
BSW besteht auf andere Ukraine-Politik
BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali bekräftigt, bei einer Regierungsbeteiligung ihrer Partei in Brandenburg müsse diese klar Farbe bekennen zum Krieg in der Ukraine. Die Landesregierung müsste laut aussprechen, dass sie für Friedensverhandlungen mit Russland sei und gegen die Stationierung neuer Waffen in Deutschland. "Wir gehen gestärkt aus der Wahl hervor." Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) treibe jetzt den Aufbau der Partei weiter voran. Zehn Landesverbände gebe es mittlerweile, sechs müssten noch gegründet werden.
BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali bekräftigt, bei einer Regierungsbeteiligung ihrer Partei in Brandenburg müsse diese klar Farbe bekennen zum Krieg in der Ukraine. Die Landesregierung müsste laut aussprechen, dass sie für Friedensverhandlungen mit Russland sei und gegen die Stationierung neuer Waffen in Deutschland. "Wir gehen gestärkt aus der Wahl hervor." Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) treibe jetzt den Aufbau der Partei weiter voran. Zehn Landesverbände gebe es mittlerweile, sechs müssten noch gegründet werden.
Zeitlos5 23.09.2024 20:54
"Ich mag keine Brombeeren
Die sind mir zu sauer."
-------------------------------
Meine Edel-Brommbeeren sind eine süße Verführung
- im Eisbecher
- mit Schuß!
Du weißt nicht, wasDir entgeht ...
Die AfD wird verboten werden ....willst Du keinen christlichen Frieden?
Die sind mir zu sauer."
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Meine Edel-Brommbeeren sind eine süße Verführung
- im Eisbecher
- mit Schuß!
Du weißt nicht, wasDir entgeht ...
Die AfD wird verboten werden ....willst Du keinen christlichen Frieden?
WundervollesLeben 23.09.2024 21:17
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Überall erhöhte Sicherheits
Maßnahmen .
Wo bitte soll das enden?
Es muss endlich etwas geschehen.
Aber nur bla ,bla...bla,bla,bla,bla
Von den Politikern.
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Überall erhöhte Sicherheits
Maßnahmen .
Wo bitte soll das enden?
Es muss endlich etwas geschehen.
Aber nur bla ,bla...bla,bla,bla,bla
Von den Politikern.
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Engelslhaar 23.09.2024 21:20
Also, ich nehme Blaubeeren.
Mal wieder Betrug am Wähler? Ignorieren von 30 Prozent der Wählerschaft.
Mal wieder Betrug am Wähler? Ignorieren von 30 Prozent der Wählerschaft.
BigSister 23.09.2024 22:17
"Mal wieder Betrug am Wähler? Ignorieren von 30 Prozent der Wählerschaft."
Es war zu erwarten. Kaum sind alle Stimmen ausgezählt, geht auch schon das Geschrei los, wer denn künftig regieren soll. Am lautesten schreien die Wähler der AfD. Aus den 30 Prozent leiten sie einen Regierungsanspruch für die AfD ab.
Sie verbreiten fleißig Inhalte, mit denen suggeriert wird, das Wahlergebnis ist ein eindeutiger Wählerwille, den alle anderen Parteien in ihre Koalitionsüberlegungen einbeziehen müssten.
Für mich gibt es zwei Erklärungen, wie man zu diesen falschen Schlussfolgerungen kommen kann.
Erste Erklärung: Kalkül.
Rhetorik, die über die Stränge schlägt, gehört für die AfD schon lange dazu. Schon 2017 sprach Alexander Gauland davon, Angela Merkel zu jagen. Seitdem ist der Ton rauer geworden. Und Björn Höcke fabuliert immer wieder vom Bürgerkrieg.
Nach der Wahl kehrt nun keine Ruhe ein. Mit dem Narrativ, die etablierten Parteien ignorierten den Wählerwillen, lässt sich das Volk sehr gut aufwiegeln. Entweder macht man damit Bürger schon für die Bundestagswahl 2025 scharf. Oder man radikalisiert die Menschen.
Zweite Erklärung: Bildungsdefizit.
Hierbei muss man berücksichtigen, bei wem vielleicht das BRD-System nicht in der Schule gelehrt wurde. Von Politikern und denen, die es sein wollen, kann man aber verlangen, dass sie sich damit auseinandersetzen, wie unsere Demokratie funktioniert.
Keineswegs hat die stärkste Kraft einen Regierungsanspruch; es regieren die, die – im Normalfall – eine Mehrheit im Parlament bilden können. Und es ist das gute Recht einer Partei, eine Koalition mit der AfD auszuschlagen. Das ist Demokratie. Das sollte man wissen.
Schaden kann es auch nicht, sich noch einmal die Grundlagen der Mathematik vor Augen zu führen. Den 30 Prozent für die AfD stehen 70 Prozent gegenüber, die sich nicht für die Blauen entschieden haben. Für mich ist das ein eindeutiger Wählerwille und ein klarer Auftrag an die übrigen Parteien.
Es war zu erwarten. Kaum sind alle Stimmen ausgezählt, geht auch schon das Geschrei los, wer denn künftig regieren soll. Am lautesten schreien die Wähler der AfD. Aus den 30 Prozent leiten sie einen Regierungsanspruch für die AfD ab.
Sie verbreiten fleißig Inhalte, mit denen suggeriert wird, das Wahlergebnis ist ein eindeutiger Wählerwille, den alle anderen Parteien in ihre Koalitionsüberlegungen einbeziehen müssten.
Für mich gibt es zwei Erklärungen, wie man zu diesen falschen Schlussfolgerungen kommen kann.
Erste Erklärung: Kalkül.
Rhetorik, die über die Stränge schlägt, gehört für die AfD schon lange dazu. Schon 2017 sprach Alexander Gauland davon, Angela Merkel zu jagen. Seitdem ist der Ton rauer geworden. Und Björn Höcke fabuliert immer wieder vom Bürgerkrieg.
Nach der Wahl kehrt nun keine Ruhe ein. Mit dem Narrativ, die etablierten Parteien ignorierten den Wählerwillen, lässt sich das Volk sehr gut aufwiegeln. Entweder macht man damit Bürger schon für die Bundestagswahl 2025 scharf. Oder man radikalisiert die Menschen.
Zweite Erklärung: Bildungsdefizit.
Hierbei muss man berücksichtigen, bei wem vielleicht das BRD-System nicht in der Schule gelehrt wurde. Von Politikern und denen, die es sein wollen, kann man aber verlangen, dass sie sich damit auseinandersetzen, wie unsere Demokratie funktioniert.
Keineswegs hat die stärkste Kraft einen Regierungsanspruch; es regieren die, die – im Normalfall – eine Mehrheit im Parlament bilden können. Und es ist das gute Recht einer Partei, eine Koalition mit der AfD auszuschlagen. Das ist Demokratie. Das sollte man wissen.
Schaden kann es auch nicht, sich noch einmal die Grundlagen der Mathematik vor Augen zu führen. Den 30 Prozent für die AfD stehen 70 Prozent gegenüber, die sich nicht für die Blauen entschieden haben. Für mich ist das ein eindeutiger Wählerwille und ein klarer Auftrag an die übrigen Parteien.
hansfeuerstein 23.09.2024 22:25
Man kann so weitermachen, nur dann ist mit großer Sicherheit der nächste Schritt die absolute Mehrheit der AfD. Wer das nicht sieht, versteht von Politik nichts.
hansfeuerstein 23.09.2024 22:50
Ach ja, ich vergass noch zu erwähnen, man sollte emotionsfrei mit Analysen umgehen:
Hätte Woidke 3% weniger und die AfD wäre auf Platz 1, dafür wären aber Grüne, Linke und Freie Wähler im Parlament, hätte die AfD keine Sperrminorität erreicht.😉
Hätte Woidke 3% weniger und die AfD wäre auf Platz 1, dafür wären aber Grüne, Linke und Freie Wähler im Parlament, hätte die AfD keine Sperrminorität erreicht.😉
hansfeuerstein 23.09.2024 22:58
Die ganze Taktik letztlich nach hinten losgegangen, nur weil man unbedingt verhindern wollte, dass sie stärkste Kraft wären. Für das bischen Emotion mehr verloren als gewonnen.
BigSister 24.09.2024 00:18
@ 22:58
Die Taktik hat doch funktioniert.
Die AfD ist nicht stärkste Partei geworden.
Das ist weit mehr als nur ein "bischen Emotion".
Und Brandenburg hat dadurch mehr gewonnen als verloren.
Die Taktik hat doch funktioniert.
Die AfD ist nicht stärkste Partei geworden.
Das ist weit mehr als nur ein "bischen Emotion".
Und Brandenburg hat dadurch mehr gewonnen als verloren.
Zeitlos5 24.09.2024 01:35
Beträgt die Sperrminorität nicht 1/3?
Jede Stimm die der Verfassungsfeindlichen AfD gegeben wird ist
eine verlorene Seele?!
Jede Stimm die der Verfassungsfeindlichen AfD gegeben wird ist
eine verlorene Seele?!
msn268 24.09.2024 12:19
Die AfD hat die Sperrminorität wegen der 5%Hürde.
Entscheidend ist die Sitzanzahl des Landtags die Prozentual auf alle Parteien (die über der Hürde liegen) aufgeteilt wird.
Wenn alle übrigen Parteien weniger als 67% der Sitze besetzen, kann eine Partei sämtliche Politik deutlich verlangsamen oder Verhindern und dann der Regierung "Tatenlosigkeit" vorwerfen.
Entscheidend ist die Sitzanzahl des Landtags die Prozentual auf alle Parteien (die über der Hürde liegen) aufgeteilt wird.
Wenn alle übrigen Parteien weniger als 67% der Sitze besetzen, kann eine Partei sämtliche Politik deutlich verlangsamen oder Verhindern und dann der Regierung "Tatenlosigkeit" vorwerfen.
msn268 24.09.2024 12:22
Falls es noch niemandem aufgefallen ist: Politik von Landtagen der Bundesländer können keine Einfluss auf Außenpolitische Entscheidungen nehmen. Das obligt allein dem Bundestag.
Zeitlos5 24.09.2024 14:40
"Politik von Landtagen der Bundesländer können keine Einfluss auf Außenpolitische Entscheidungen nehmen. Das obligt allein dem Bundestag."
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Bist Du vielleich katholisch -
und glaubst an alles - was man Dir vorspiegelt?!
Denkst Du auch an den Bundesrat:
Er muß dem Haushalt zustimmen ...
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Bist Du vielleich katholisch -
und glaubst an alles - was man Dir vorspiegelt?!
Denkst Du auch an den Bundesrat:
Er muß dem Haushalt zustimmen ...
msn268 24.09.2024 17:17
@Zeitlos5
Selbst wenn alle Länder in denen das BSW im Landtag vertreten sind(aktuell 3/16) die aktuelle Außenpolitik im Bundesrat blockieren wöllten, hat das höchstens Verzögerungen zur Folge, würde am Endergebnis letztlich wenig ändern.
Das hat nichts mit blauäügigem Glauben zu tun, sondern ist schlicht die erfahrbare Realität der letzten Jahrzehnte.
Selbst wenn alle Länder in denen das BSW im Landtag vertreten sind(aktuell 3/16) die aktuelle Außenpolitik im Bundesrat blockieren wöllten, hat das höchstens Verzögerungen zur Folge, würde am Endergebnis letztlich wenig ändern.
Das hat nichts mit blauäügigem Glauben zu tun, sondern ist schlicht die erfahrbare Realität der letzten Jahrzehnte.
Zeitlos5 24.09.2024 18:17
"hat das höchstens Verzögerungen zur Folge, würde am Endergebnis letztlich wenig ändern."
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Bist Du da sicher?
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Bist Du da sicher?
Zeitlos5 24.09.2024 18:23
Wenn der Bundesrat einem Gesetz nicht zustimmt, kann er Einspruch einlegen. Bei bestimmten Gesetzen, den sogenannten Zustimmungsgesetzen, ist die Zustimmung des Bundesrats zur Verabschiedung des Gesetzes notwendig. Wenn der Bundesrat bei einem solchen Gesetz Einspruch einlegt, kann der Bundestag den Einspruch nur mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen.
Ja, aber erst nach dem Vermittlungs-Ausschuß (50 % Bundesrat und 50 % Bundestag ...
Das bring beim Bundeshaushalt erstmal zusammen !
Ja, aber erst nach dem Vermittlungs-Ausschuß (50 % Bundesrat und 50 % Bundestag ...
Das bring beim Bundeshaushalt erstmal zusammen !
Jetzt
Die sind mir zu sauer.