Das Magazin "COMPACT". Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen
16.08.2024 07:43
Das Magazin "COMPACT". Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen
16.08.2024 07:43
Das Magazin "COMPACT". Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen
Compact ist eine rechtsextreme Monatszeitschrift.
Das Bundesinnenministerium hatte das Magazin verboten.
Die FDP wirft Faeser vorschnelles Handeln vor!
Compact hat im Eilverfahren geklagt und einen Teilerfolg erzielt.
Es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung des
Bundesverwaltungsgerichts.
Das Gericht ganz klar:
Die Erfolgsaussichten der Klage von "Compact" gegen das Verbot sind in der Sache noch ganz offen.
Bis eine endgültige Entscheidung getroffen ist gilt:
der juristischen Grundsatz. Im Zweifel für die Meinungsfreiheit!
Das Bundesinnenministerium hatte das Magazin verboten.
Die FDP wirft Faeser vorschnelles Handeln vor!
Compact hat im Eilverfahren geklagt und einen Teilerfolg erzielt.
Es handelt sich um eine vorläufige Entscheidung des
Bundesverwaltungsgerichts.
Das Gericht ganz klar:
Die Erfolgsaussichten der Klage von "Compact" gegen das Verbot sind in der Sache noch ganz offen.
Bis eine endgültige Entscheidung getroffen ist gilt:
der juristischen Grundsatz. Im Zweifel für die Meinungsfreiheit!
Kommentare
Arina 16.08.2024 07:44
Das letzte Wort ist nicht gesprochen! Abwarten!