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Breaking: Compact-Verbot von Bundesverwaltungsgericht einkassiert

Breaking: Compact-Verbot von Bundesverwaltungsgericht einkassiert
Breaking: Compact-Verbot von Bundesverwaltungsgericht einkassiert - Apollo News - 14.08.2024
Das Bundesverwaltungsgericht hat Nancy Faesers Compact-Verbot ausgesetzt – der Betrieb muss wieder möglich gemacht werden. Joachim Steinhöfel analysiert im aktuellen Apollo News-Interview die Hintergründe. 

Kommentare

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Avokado 15.08.2024 05:47
Par ordre du mufti
auf Anordnung einer vorgesetzten Stelle, ohne Einbeziehung der Betroffenen.
französisch, eigentlich = auf Befehl des Muftis
 
Avokado 15.08.2024 06:01
Presse im Nationalsozialismus
:Im Dienste des Regimes
Vor 90 Jahren stellte Goebbels das „NS-Schriftleitergesetz“ vor. Es regelte, welche Journalisten arbeiten durften – und schaffte die Pressefreiheit ab.
Link
https://taz.de/Presse-im-Nationalsozialismus/!5959219/
 
Avokado 15.08.2024 06:05
NS-Schriftleitergesetz
Das NS-Schriftleitergesetz, eingeführt am 4. Oktober 1933 und in Kraft getreten am 1. Januar 1934, war ein wichtiges Instrument zur Gleichschaltung der Presse im nationalsozialistischen Deutschen Reich. Es regelte die Erlaubnis zur Ausübung des Journalismus und die Aufgaben des Schriftleiters (Redakteurs, Journalisten).

Ziele und Inhalte des Gesetzes
Ziel war die vollständige Kontrolle der Presse durch die Nationalsozialisten
Schriftleiter wurden verpflichtet, Inhalte zu veröffentlichen, die den Interessen des NS-Regimes entsprachen
§ 14 des Gesetzes bestimmte, dass Schriftleiter alles fernzuhalten haben, was geeignet war, die Kraft des Deutschen Reiches nach außen oder im Innern, den Gemeinschaftswillen des deutschen Volkes, die deutsche Wehrhaftigkeit, Kultur oder Wirtschaft zu schwächen oder religiöse Empfindungen anderer zu verletzen
Folgen und Auswirkungen
Die Pressefreiheit wurde aufgehoben und die Journalisten wurden zu “Staatsdienern” gemacht
Die Inhalte der Zeitungen wurden auf NS-ideologische Linie gebracht
Sozialdemokratisch und links orientierte Parteipresse wurden verboten
Die bürgerliche Presse wurde unter Druck gesetzt und viele Journalisten verloren ihre Unabhängigkeit
Die Auflage der NS-Medien sank, da die Leser gelangweilt waren von der eintönigen Berichterstattung
Ein Ende der Pressefreiheit
Mit der Aufhebung des NS-Schriftleitergesetzes am 20. Juni 1945 durch die provisorische Nachkriegsregierung endete die Ära der Zensur und Gleichschaltung der Presse im nationalsozialistischen Deutschen Reich.
 
Avokado 15.08.2024 06:09
Update  Urteil zu Transparenz: Merkels vertrauliche Medien-Treffen müssen nicht mehr offengelegt werden
Mit dem Regierungswechsel seien alle Informationen zu Hintergrundgesprächen weg, so das Oberverwaltungsgericht. Der Journalisten-Verband kritisiert das Urteil
Von Jost Müller-Neuhof - 08.06.2022, 17:35 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/merkels-vertrauliche-medien-treffen-mussen-nicht-mehr-offengelegt-werden-5429704.html
 
Avokado 15.08.2024 06:35
Bundeskanzlerin-AD Angela Merkel ist weiterhin fleissig im Hintergrund und zieht ihre Fäden. Sie ist Chefin eines Büros mit 9 Mitarbeitern einschliesslich eines Chefkraftfahrers. Ihr Büro befindet sich gegenüber des Pergamonaltars.
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