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Coup gegen die AfD: Wie Ampel und CDU das Bundesverfassungsgericht reformieren wollen -

Coup gegen die AfD: Wie Ampel und CDU das Bundesverfassungsgericht reformieren wollen -
Coup gegen die AfD: Wie Ampel und CDU das Bundesverfassungsgericht reformieren wollen - Apollo News - 25.07.2024
Könnte die AfD einen Bundesverfassungsrichter stellen? Dieses Szenario wollen die Bundesregierung und die CDU um jeden Preis verhindern – mit einer merkwürdigen Initiative. Im Apollo News-Interview erklärt der Staatsrechtler Professor Dietrich Murswiek die Hintergründe. 

Kommentare

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Avokado 11.08.2024 06:05
Dietrich Murswiek war als Gutachter, Rechtsberater und Prozessvertreter im  Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht und Völkerrecht tätig. Drei Jahrzehnte lang hat er Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU-Fraktion in staats-  und völkerrechtlichen Fragen beraten. 
Dietrich Murswiek - Vitae
http://www.dietrich-murswiek.de/vita.html
 
Avokado 11.08.2024 07:15
Jes 5,20 Wehe denen, die Böses gut und Gutes böse nennen, die Finsternis zu Licht und Licht zu Finsternis erklären, die Bitteres süß und Süßes bitter nennen!
Stichwort: Justiz

Jes 59,15 Und die Treue wurde vermisst, und wer vom Bösen wich, musste sich ausplündern lassen. Als Yehovah dies sah, missfiel es ihm, dass kein Recht da war;
Stichwort: Steuern und Abgaben

2 Mose 1,18 Da kam ein neuer König auf über Ägypten, der nichts von Joseph wusste.
Stichwort: ohne Kenntnisse der Geschichte, und des Erlösers

Ri 2,10 Und als auch jene ganze Generation zu ihren Vätern versammelt war, kam eine andere Generation nach ihnen auf, die Yehovah nicht kannte, noch die Werke, die er an Israel getan hatte.
Stichwort: Torah-los, leicht manipulierbar
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