Hat Avokado nicht erst vor wenigen Tagen hier ein Blog gehabt, in dem es über ein Messerverbot ging?
Kann das Zufall sein.....^^
BERLIN, Buntland - Messerwoche in der Hauptstadt: Mehrere Menschen im Krankenhaus
03.08.2024 12:10
BERLIN, Buntland - Messerwoche in der Hauptstadt: Mehrere Menschen im Krankenhaus
03.08.2024 12:10
BERLIN, Buntland - Messerwoche in der Hauptstadt: Mehrere Menschen im Krankenhaus
02.08.2024 • 33
BERLIN
Messerwoche in der Hauptstadt: Mehrere Menschen im Krankenhaus
In der vergangenen Nacht ereigneten sich mehrere Messerangriffe in Berlin. Zahlreiche Personen wurden mit teils schweren Verletzungen in Krankenhäuser gebracht. Die ganze Woche war von Messergewalt geprägt.
Von Redaktion
Vergangene Nacht kam es zu mehreren Messerangriffen in Berlin. Dabei wurden mehrere Menschen mit teils schweren Verletzungen in Krankenhäuser eingeliefert. Doch nicht nur in der Nacht zum Freitag wurde in Berlin zugestochen: Berlin hat – mal wieder – eine Woche voller Messergewalt erlebt. Apollo News zeigt einige Beispiele aus dieser Woche in der Hauptstadt.
Angriff am Schlesischen Tor
Am frühen Freitagmorgen, gegen 3 Uhr, kam es an der Ecke Skalitzer Straße und Oppelner Straße am Schlesischen Tor in Kreuzberg zu einer Auseinandersetzung. Während des Streits wurde ein Messer eingesetzt, wobei ein Mann verletzt wurde. Er erhielt vor Ort Erste Hilfe durch Rettungskräfte und wurde anschließend in ein Krankenhaus gebracht. Eine sofort eingeleitete Fahndung in der Umgebung blieb zunächst ohne Erfolg. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Messerangriff in Hellersdorf
Bereits gegen 2.20 Uhr, etwa 40 Minuten vor dem Vorfall am Schlesischen Tor, wurde in Hellersdorf ein 48-jähriger Mann durch einen Messerstich verletzt. In der Alten Hellersdorfer Straße geriet der Mann in einen Streit mit zwei anderen Männern, wobei einer der beiden ein Messer zog und den 48-Jährigen an der Hüfte verletzte. Der Verletzte schleppte sich in eine nahegelegene Bar, wo er von Rettungskräften versorgt wurde.
40-Jähriger nach Streit mit Messer im Bauch
In der Nacht zum Freitag wurde in Friedrichshain ein 40-jähriger Mann bei einem Messerangriff verletzt. Der Vorfall ereignete sich gegen 2.30 Uhr an der Oberbaumbrücke, die unmittelbar beim Schlesischen Tor liegt. Der 40-jährige Mann und sein 25-jähriger Begleiter wurden von einer Gruppe von fünf Personen nach einer Zigarette gefragt. Nachdem der Ältere diese Bitte abgelehnt hatte, griff eine Person aus der Gruppe ihn mit einem Messer an. Die Gruppe floh anschließend in Richtung S-Bahnhof Warschauer Straße. Trotz sofortiger Suche durch die alarmierte Polizei konnten die Verdächtigen nicht gefunden werden. Der verletzte Mann erlitt eine oberflächliche Schnittwunde und wurde zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht.
Messer im Bauch nach Gruppenstreit
Am Dienstagabend eskalierte ein Streit zwischen zwei Gruppen in Kreuzberg, was zu einer lebensgefährlichen Stichverletzung im Bauch bei einem jungen Mann führte. Er musste notoperiert werden. Ein weiterer Beteiligter, 31 Jahre alt, erlitt Stichverletzungen im Rücken, konnte das Krankenhaus jedoch nach der Behandlung verlassen. Die Auseinandersetzung fand in einer Grünanlage am Segitzdamm zwischen Oranienplatz und Wassertorplatz statt, wo die Gruppen auch Glasflaschen als Waffen verwendeten. Ein 31-jähriger Verdächtiger wurde in der Nähe festgenommen, ob er jedoch die Messerangriffe verübte, ist noch unklar.
Ebenfalls am Dienstagabend geriet vor einem Döner-Imbiss in Pankow ein Streit zwischen einem 35-jährigen und einem 49-jährigen Mann außer Kontrolle. Der Jüngere der beiden griff zu einem Döner-Messer und stach dem Älteren in den Oberschenkel. Dabei fiel das Messer aus seiner Hand und verletzte einen unbeteiligten 49-jährigen Mann leicht am Fuß.
Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat sich daher jüngst für eine Verschärfung der Waffengesetze ausgesprochen und verweist auf beunruhigende Entwicklungen in der Altersstruktur der Gewalttäter. „Nichtdeutsche“ Täter seien laut Slowik „überrepräsentiert“.
In einem kürzlich geführten Interview mit dem Sender n-tv erklärte Slowik: „In den letzten Jahren sehen wir auf jeden Fall einen Anstieg in Berlin, gerade auch bei Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden“. Sie betonte, dass die Täter von Messerattacken immer jünger werden. Laut der Polizeipräsidentin weisen aktuelle Daten der polizeilichen Kriminalstatistik darauf hin, dass viele dieser Gewalttaten von Personen mit Migrationshintergrund begangen werden.
https://apollo-news.net/messerwoche-in-der-hauptstadt-mehrere-menschen-im-krankenhaus/
BERLIN
Messerwoche in der Hauptstadt: Mehrere Menschen im Krankenhaus
In der vergangenen Nacht ereigneten sich mehrere Messerangriffe in Berlin. Zahlreiche Personen wurden mit teils schweren Verletzungen in Krankenhäuser gebracht. Die ganze Woche war von Messergewalt geprägt.
Von Redaktion
Vergangene Nacht kam es zu mehreren Messerangriffen in Berlin. Dabei wurden mehrere Menschen mit teils schweren Verletzungen in Krankenhäuser eingeliefert. Doch nicht nur in der Nacht zum Freitag wurde in Berlin zugestochen: Berlin hat – mal wieder – eine Woche voller Messergewalt erlebt. Apollo News zeigt einige Beispiele aus dieser Woche in der Hauptstadt.
Angriff am Schlesischen Tor
Am frühen Freitagmorgen, gegen 3 Uhr, kam es an der Ecke Skalitzer Straße und Oppelner Straße am Schlesischen Tor in Kreuzberg zu einer Auseinandersetzung. Während des Streits wurde ein Messer eingesetzt, wobei ein Mann verletzt wurde. Er erhielt vor Ort Erste Hilfe durch Rettungskräfte und wurde anschließend in ein Krankenhaus gebracht. Eine sofort eingeleitete Fahndung in der Umgebung blieb zunächst ohne Erfolg. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Messerangriff in Hellersdorf
Bereits gegen 2.20 Uhr, etwa 40 Minuten vor dem Vorfall am Schlesischen Tor, wurde in Hellersdorf ein 48-jähriger Mann durch einen Messerstich verletzt. In der Alten Hellersdorfer Straße geriet der Mann in einen Streit mit zwei anderen Männern, wobei einer der beiden ein Messer zog und den 48-Jährigen an der Hüfte verletzte. Der Verletzte schleppte sich in eine nahegelegene Bar, wo er von Rettungskräften versorgt wurde.
40-Jähriger nach Streit mit Messer im Bauch
In der Nacht zum Freitag wurde in Friedrichshain ein 40-jähriger Mann bei einem Messerangriff verletzt. Der Vorfall ereignete sich gegen 2.30 Uhr an der Oberbaumbrücke, die unmittelbar beim Schlesischen Tor liegt. Der 40-jährige Mann und sein 25-jähriger Begleiter wurden von einer Gruppe von fünf Personen nach einer Zigarette gefragt. Nachdem der Ältere diese Bitte abgelehnt hatte, griff eine Person aus der Gruppe ihn mit einem Messer an. Die Gruppe floh anschließend in Richtung S-Bahnhof Warschauer Straße. Trotz sofortiger Suche durch die alarmierte Polizei konnten die Verdächtigen nicht gefunden werden. Der verletzte Mann erlitt eine oberflächliche Schnittwunde und wurde zur Behandlung ins Krankenhaus gebracht.
Messer im Bauch nach Gruppenstreit
Am Dienstagabend eskalierte ein Streit zwischen zwei Gruppen in Kreuzberg, was zu einer lebensgefährlichen Stichverletzung im Bauch bei einem jungen Mann führte. Er musste notoperiert werden. Ein weiterer Beteiligter, 31 Jahre alt, erlitt Stichverletzungen im Rücken, konnte das Krankenhaus jedoch nach der Behandlung verlassen. Die Auseinandersetzung fand in einer Grünanlage am Segitzdamm zwischen Oranienplatz und Wassertorplatz statt, wo die Gruppen auch Glasflaschen als Waffen verwendeten. Ein 31-jähriger Verdächtiger wurde in der Nähe festgenommen, ob er jedoch die Messerangriffe verübte, ist noch unklar.
Ebenfalls am Dienstagabend geriet vor einem Döner-Imbiss in Pankow ein Streit zwischen einem 35-jährigen und einem 49-jährigen Mann außer Kontrolle. Der Jüngere der beiden griff zu einem Döner-Messer und stach dem Älteren in den Oberschenkel. Dabei fiel das Messer aus seiner Hand und verletzte einen unbeteiligten 49-jährigen Mann leicht am Fuß.
Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat sich daher jüngst für eine Verschärfung der Waffengesetze ausgesprochen und verweist auf beunruhigende Entwicklungen in der Altersstruktur der Gewalttäter. „Nichtdeutsche“ Täter seien laut Slowik „überrepräsentiert“.
In einem kürzlich geführten Interview mit dem Sender n-tv erklärte Slowik: „In den letzten Jahren sehen wir auf jeden Fall einen Anstieg in Berlin, gerade auch bei Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden“. Sie betonte, dass die Täter von Messerattacken immer jünger werden. Laut der Polizeipräsidentin weisen aktuelle Daten der polizeilichen Kriminalstatistik darauf hin, dass viele dieser Gewalttaten von Personen mit Migrationshintergrund begangen werden.
https://apollo-news.net/messerwoche-in-der-hauptstadt-mehrere-menschen-im-krankenhaus/
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MB73 03.08.2024 13:49
Denke, wer 'Messern' möchte, dem geht so ein Verbot 'am aller Wertesten' vorbei!
MB73 03.08.2024 16:15
Wegen „Streits um eine Kleinigkeit“: Eritreer (34) sticht mehrfach auf 24-Jährigen ein
In Steinfurt soll der Täter mit einem Taschenmesser zugestochen haben.
03.08.2024 - 15:00 Uhr
REDAKTION
In Steinfurt in Nordrhein-Westfalen ist es zu einer schweren Messerattacke gekommen. Wie die BILD berichtet, hat dort am Donnerstagabend ein Eritreer mehrfach auf einen 34-jährigen Mann eingestochen. Dieser wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.
https://www.nius.de/news/wegen-streits-um-eine-kleinigkeit-eritreer-34-sticht-mehrfach-auf-24-jaehrigen-ein/eb45dbf8-a14c-4c5d-82ee-9d44699d4253
In Steinfurt soll der Täter mit einem Taschenmesser zugestochen haben.
03.08.2024 - 15:00 Uhr
REDAKTION
In Steinfurt in Nordrhein-Westfalen ist es zu einer schweren Messerattacke gekommen. Wie die BILD berichtet, hat dort am Donnerstagabend ein Eritreer mehrfach auf einen 34-jährigen Mann eingestochen. Dieser wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht.
https://www.nius.de/news/wegen-streits-um-eine-kleinigkeit-eritreer-34-sticht-mehrfach-auf-24-jaehrigen-ein/eb45dbf8-a14c-4c5d-82ee-9d44699d4253
MB73 03.08.2024 16:21
GESELLSCHAFT
In Nordrhein-Westfalen sind 80 Prozent der Gefährder Islamisten – und der Großteil hat den deutschen Pass
Ein Gefährder mit deutschem Pass – problemlos möglich.
03.08.2024 - 10:19 Uhr
JAN A. KARON
Der Großteil der Gefährder in Nordrhein-Westfalen hat einen deutschen Pass – und kann somit nicht abgeschoben werden. Wie das Westfalen-Blatt mit Verweis auf aktuelle Zahlen aus dem nordrhein-westfälischen Innenministerium berichtet, leben aktuell 464 Personen im Bundesland, die die Sicherheitsbehörden als Gefährder führen. Mehr als 80 Prozent von ihnen sind Deutsche.
Die größte Bedrohung geht dabei von Islamisten aus. 378 von 464 Gefährder entfallen auf den Phänomenbereich „religiöse Ideologien“, das entspricht fast 82 Prozent. 47 Personen (10 Prozent) werden dem Rechtsextremismus zugeordnet, zehn Personen (drei Prozent) dem Linksextremismus. Im Geltungsbereich der „Ausländischen Ideologien“ – darunter fallen etwa türkischer Rechtsextremismus oder kurdischer Extremismus – stellen die Behörden 22 Gefährder (6 Prozent) fest.
Dabei unterscheiden die Sicherheitsbehörden strenggenommen zwischen Gefährdern und „relevanten Personen“. Während man bei ersteren annimmt, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen könnten, geht man bei der Gruppe der „relevanten Personen“ davon aus, dass sie im extremistischen oder terroristischen Spektrum die Rolle von Führungspersonen spielen, Unterstützer sind oder Kontakte zu Gefährdern haben.
Nach Angaben der Sicherheitsbehörden leben in Nordrhein-Westfalen derzeit 213 Gefährder und 251 relevante Personen – also 464 Personen, von denen mittelbar oder unmittelbar eine Gefahr droht. Rund 20 Prozent von ihnen (96) sind weiblich. Der große Großteil aller geführten Personen ist 21 Jahre alt oder älter.
Polizisten auf eine Strasse in Duisburg, wo die Wohnung einer Person durchsucht wird, die im Verdacht steht, die islamistische Terrororganisation Hamas zu unterstützen.
Vornamensabfrage könnte Ermittlungen gefährden
Brisant: Laut Innenministerium haben in Nordrhein-Westfalen 310 Gefährder den deutschen Pass, das entspricht zwei Dritteln. Welcher Anteil an dieser Gruppe Menschen mit Migrationshintergrund haben, lässt sich den Zahlen des Ministeriums nicht entnehmen – ebenso wenig wie die genauen Statistiken zur Staatsangehörigkeit in den einzelnen Phänomenbereichen ausfallen. Angesichts der großen Zahl an Deutschen dürfte aber ein relevanter Anteil der als Islamisten geführten Gefährder Deutsch sein.
Wie das Westfalen-Blatt berichtet, wollte der AfD-Abgeordnete Markus Wagner aus Bad Oeynhausen jüngst weitere Details zu dem hohen Anteil deutscher Staatsbürger unter Gefährdern wissen und beim Innenministerium deshalb die Vornamen abfragen. Die Innenbehörde wies jedoch das Anliegen zurück. Demnach könnte eine solche Auskunft die Ermittlungen der Sicherheitsbehörden gefährden. Besonders in Fällen, in denen die Staatsschutzkommissariate der Polizei verdeckt gegen Personen ermittelten, müsse der Personenkreis, der über die Einstufung als Gefährder informiert sei, kleingehalten werden, um den Erfolg der Polizeiarbeit nicht zu gefährden.
Polizeifahrzeuge sichern den Kölner Dom. Zum Jahreswechsel hat es eine Terrorwarnung gegen diesen gegeben.
Bei 104 Personen ist zumindest bekannt, dass sie neben der deutschen eine weitere Staatsbürgerschaft besitzen. Diese teilen sich auf 30 Länder auf. Auf Deutschland folgen bei den Gefährdern die Türkei (34 Personen), Syrien (31), Tadschikistan (19) und Russland (15) als am häufigsten vertretene Länder.
https://www.nius.de/gesellschaft/in-nordrhein-westfalen-sind-80-prozent-der-gefaehrder-islamisten-und-der-grossteil-hat-den-deutschen-pass/cd68177b-6e30-4f14-82f6-3ad69687859b
In Nordrhein-Westfalen sind 80 Prozent der Gefährder Islamisten – und der Großteil hat den deutschen Pass
Ein Gefährder mit deutschem Pass – problemlos möglich.
03.08.2024 - 10:19 Uhr
Der Großteil der Gefährder in Nordrhein-Westfalen hat einen deutschen Pass – und kann somit nicht abgeschoben werden. Wie das Westfalen-Blatt mit Verweis auf aktuelle Zahlen aus dem nordrhein-westfälischen Innenministerium berichtet, leben aktuell 464 Personen im Bundesland, die die Sicherheitsbehörden als Gefährder führen. Mehr als 80 Prozent von ihnen sind Deutsche.
Die größte Bedrohung geht dabei von Islamisten aus. 378 von 464 Gefährder entfallen auf den Phänomenbereich „religiöse Ideologien“, das entspricht fast 82 Prozent. 47 Personen (10 Prozent) werden dem Rechtsextremismus zugeordnet, zehn Personen (drei Prozent) dem Linksextremismus. Im Geltungsbereich der „Ausländischen Ideologien“ – darunter fallen etwa türkischer Rechtsextremismus oder kurdischer Extremismus – stellen die Behörden 22 Gefährder (6 Prozent) fest.
Dabei unterscheiden die Sicherheitsbehörden strenggenommen zwischen Gefährdern und „relevanten Personen“. Während man bei ersteren annimmt, dass sie politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen könnten, geht man bei der Gruppe der „relevanten Personen“ davon aus, dass sie im extremistischen oder terroristischen Spektrum die Rolle von Führungspersonen spielen, Unterstützer sind oder Kontakte zu Gefährdern haben.
Nach Angaben der Sicherheitsbehörden leben in Nordrhein-Westfalen derzeit 213 Gefährder und 251 relevante Personen – also 464 Personen, von denen mittelbar oder unmittelbar eine Gefahr droht. Rund 20 Prozent von ihnen (96) sind weiblich. Der große Großteil aller geführten Personen ist 21 Jahre alt oder älter.
Polizisten auf eine Strasse in Duisburg, wo die Wohnung einer Person durchsucht wird, die im Verdacht steht, die islamistische Terrororganisation Hamas zu unterstützen.
Vornamensabfrage könnte Ermittlungen gefährden
Brisant: Laut Innenministerium haben in Nordrhein-Westfalen 310 Gefährder den deutschen Pass, das entspricht zwei Dritteln. Welcher Anteil an dieser Gruppe Menschen mit Migrationshintergrund haben, lässt sich den Zahlen des Ministeriums nicht entnehmen – ebenso wenig wie die genauen Statistiken zur Staatsangehörigkeit in den einzelnen Phänomenbereichen ausfallen. Angesichts der großen Zahl an Deutschen dürfte aber ein relevanter Anteil der als Islamisten geführten Gefährder Deutsch sein.
Wie das Westfalen-Blatt berichtet, wollte der AfD-Abgeordnete Markus Wagner aus Bad Oeynhausen jüngst weitere Details zu dem hohen Anteil deutscher Staatsbürger unter Gefährdern wissen und beim Innenministerium deshalb die Vornamen abfragen. Die Innenbehörde wies jedoch das Anliegen zurück. Demnach könnte eine solche Auskunft die Ermittlungen der Sicherheitsbehörden gefährden. Besonders in Fällen, in denen die Staatsschutzkommissariate der Polizei verdeckt gegen Personen ermittelten, müsse der Personenkreis, der über die Einstufung als Gefährder informiert sei, kleingehalten werden, um den Erfolg der Polizeiarbeit nicht zu gefährden.
Polizeifahrzeuge sichern den Kölner Dom. Zum Jahreswechsel hat es eine Terrorwarnung gegen diesen gegeben.
Bei 104 Personen ist zumindest bekannt, dass sie neben der deutschen eine weitere Staatsbürgerschaft besitzen. Diese teilen sich auf 30 Länder auf. Auf Deutschland folgen bei den Gefährdern die Türkei (34 Personen), Syrien (31), Tadschikistan (19) und Russland (15) als am häufigsten vertretene Länder.
https://www.nius.de/gesellschaft/in-nordrhein-westfalen-sind-80-prozent-der-gefaehrder-islamisten-und-der-grossteil-hat-den-deutschen-pass/cd68177b-6e30-4f14-82f6-3ad69687859b
Christinchen49 03.08.2024 17:06
heute ist großdemo in berlin u mehr menschen unterwegs...als man annahm.
es wurde im vorfeld gewarnt....von leuten die einblick haben wollen.
hoffen wir, daß der bisher friedliche verlauf ebenso bleibt..und es abends nicht
wieder ...zur sache...geht.
es wurde im vorfeld gewarnt....von leuten die einblick haben wollen.
hoffen wir, daß der bisher friedliche verlauf ebenso bleibt..und es abends nicht
wieder ...zur sache...geht.
Arina 03.08.2024 17:55
Wie man sehen kann, nehmen die Angriffe kein Ende. ich frage mich wirklich, wie dieser Wahnsinn beendet wer soll?
Christinchen49 03.08.2024 18:31
arina..abschieben ohne wenn u aber bis die startbahnen glühen...eben gelesen.
und....
beim früstücksfernsehen auf sat durfte sogar öffentlich...ein kollege der tafel
seinen unmut gegen unsere regierung äußern , weil das besitzen von messern schon
bei kindern....mehr als besorgniserregend sei.
und....
beim früstücksfernsehen auf sat durfte sogar öffentlich...ein kollege der tafel
seinen unmut gegen unsere regierung äußern , weil das besitzen von messern schon
bei kindern....mehr als besorgniserregend sei.
MB73 03.08.2024 19:27
Das sagt die AfD schon lange!
Wird es wieder zu Groß-Demos gegen 'rächts' kommen?
MB73 03.08.2024 19:28
Ein Zusatzprotokoll der Ministerpräsidentenkonferenz offenbart Spektakuläres: Bayern und Sachsen fordern die Ausbürgerung von „Feinden der Verfassung“, um sie „konsequent abzuschieben“. So weit gingen nicht einmal die Teilnehmer des Treffens in Potsdam, über das Correctiv berichtet hatte. Kommt es nun zu Massendemonstrationen gegen die Bundesländer?
Die Ministerpräsidentenkonferenz am 6. März verlief erstaunlich geräuschlos. Einzelne Politiker spuckten zwar im Vorfeld des Migrationsgipfels große Töne, doch auf wegweisende Entscheidungen wartete man letztlich vergebens. Was jedoch kaum jemand mitbekam: Bayern und Sachsen scherten auf dem Treffen aus und verfassten eine eigene Protokollerklärung. In dieser rechneten sie mit harschen Worten mit der Politik der Bundesregierung ab. Unter anderem hieß es: Leider sei festzustellen, dass sich die Bundesregierung einer „Wende zur Steuerung und Begrenzung der Migration aus ideologischen Gründen weiter verweigert“. Sie setze „sogar die im Flüchtlingsgipfel am 6. November 2023 vom Bund zugesagten Maßnahmen nicht, nur zögerlich oder nur unzureichend um“.
Ganz am Ende der Protokollerklärung findet sich jedoch der bemerkenswerteste Satz: „Bayern und Sachsen fordern zudem, alle notwendigen rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, damit antisemitische Straftäter und Feinde unserer Verfassung ihre deutsche Staatsangehörigkeit verlieren und konsequent abgeschoben werden können.“
Ganz am Ende der Protokollerklärung findet sich der entscheidende Satz.
Ein Treffen in Potsdam mündete in Massendemonstrationen
So weit gingen nicht einmal die Teilnehmer des privaten Treffens in Potsdam am 25. November 2023, was auch das Rechercheportal Correctiv vor Gericht bestätigte. In ihrem Schriftsatz für das Landgericht Hamburg heißt es: „Die deutsche Staatsbürgerschaft hat Sellner in seinen Ausführungen ausdrücklich als juristische Sperre für eine Ausweisung anerkannt.“
Im Zentrum der jüngsten Debatten stand ein Vortrag des österreichischen Identitären-Chef Martin Sellner, den dieser in Potsdam gehalten hatte. Correctiv setzte einen Deportationsmythos in Gang, der im Kern den Vorwurf beeinhaltete, Sellner hätte im Landhaus Adlon die massenhafte Ausweisung deutscher Staatsbürger gefordert. Aufgrund dieser angeblichen Pläne waren in Deutschland Millionen Menschen auf die Straße gegangen. Werden nun also auch zahlreiche Demonstrationen gegen die beiden Freistaaten angemeldet?
Aufgrund der medialen Berichterstattung über das Treffen in Potsdam gingen Millionen auf die Straße.
Wie viele Personen wären von der Forderung betroffen?
Die Koalitionspartner von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sind über den Vorstoß jedenfalls erbost. Jeder sinnvolle Vorschlag im Kampf gegen Antisemitismus sei zwar willkommen, sagte etwa Sachsens SPD-Chef Henning Homann laut der Leipziger Volkszeitung. „Der Entzug der Staatsbürgerschaft gehört nicht dazu, weil das Grundgesetz das ausschließt. Dass die Ministerpräsidenten von Bayern und Sachsen dennoch diese Protokollnotiz hinterlegen, zeigt einmal mehr, dass sie den Menschen Dinge erzählen, von denen sie schon vorher wissen, dass sie nicht umsetzbar sind.“
„Die pauschale Forderung nach einem Entzug der Staatsangehörigkeit spielt nur denjenigen in die Hände, die Vorurteile schüren“, kritisierte auch die migrationspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Petra Čagalj Sejdi. Aus der sächsischen Staatskanzlei stellte man klar, dass von der Entscheidung nur Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft betroffen sein könnten.
Interessant ist jedoch vor allem die Frage, wie viele Personen von einer solchen Forderung betroffen wären. Die genannten Kriterien „antisemitische Straftäter“ und „Feinde unserer Verfassung“, die zu einer Ausbürgerung führen sollen, lassen erahnen, dass es sich um ein nicht unerhebliches Personenpotential handeln würde. Allein der Verfassungsschutz listet im Bereich „ausländischer Extremismus“ fast 30.000 Personen. Zehntausende Menschen würden damit den deutschen Pass verlieren.
Die Ministerpräsidentenkonferenz am 6. März verlief erstaunlich geräuschlos. Einzelne Politiker spuckten zwar im Vorfeld des Migrationsgipfels große Töne, doch auf wegweisende Entscheidungen wartete man letztlich vergebens. Was jedoch kaum jemand mitbekam: Bayern und Sachsen scherten auf dem Treffen aus und verfassten eine eigene Protokollerklärung. In dieser rechneten sie mit harschen Worten mit der Politik der Bundesregierung ab. Unter anderem hieß es: Leider sei festzustellen, dass sich die Bundesregierung einer „Wende zur Steuerung und Begrenzung der Migration aus ideologischen Gründen weiter verweigert“. Sie setze „sogar die im Flüchtlingsgipfel am 6. November 2023 vom Bund zugesagten Maßnahmen nicht, nur zögerlich oder nur unzureichend um“.
Ganz am Ende der Protokollerklärung findet sich jedoch der bemerkenswerteste Satz: „Bayern und Sachsen fordern zudem, alle notwendigen rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, damit antisemitische Straftäter und Feinde unserer Verfassung ihre deutsche Staatsangehörigkeit verlieren und konsequent abgeschoben werden können.“
Ganz am Ende der Protokollerklärung findet sich der entscheidende Satz.
Ein Treffen in Potsdam mündete in Massendemonstrationen
So weit gingen nicht einmal die Teilnehmer des privaten Treffens in Potsdam am 25. November 2023, was auch das Rechercheportal Correctiv vor Gericht bestätigte. In ihrem Schriftsatz für das Landgericht Hamburg heißt es: „Die deutsche Staatsbürgerschaft hat Sellner in seinen Ausführungen ausdrücklich als juristische Sperre für eine Ausweisung anerkannt.“
Im Zentrum der jüngsten Debatten stand ein Vortrag des österreichischen Identitären-Chef Martin Sellner, den dieser in Potsdam gehalten hatte. Correctiv setzte einen Deportationsmythos in Gang, der im Kern den Vorwurf beeinhaltete, Sellner hätte im Landhaus Adlon die massenhafte Ausweisung deutscher Staatsbürger gefordert. Aufgrund dieser angeblichen Pläne waren in Deutschland Millionen Menschen auf die Straße gegangen. Werden nun also auch zahlreiche Demonstrationen gegen die beiden Freistaaten angemeldet?
Aufgrund der medialen Berichterstattung über das Treffen in Potsdam gingen Millionen auf die Straße.
Wie viele Personen wären von der Forderung betroffen?
Die Koalitionspartner von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sind über den Vorstoß jedenfalls erbost. Jeder sinnvolle Vorschlag im Kampf gegen Antisemitismus sei zwar willkommen, sagte etwa Sachsens SPD-Chef Henning Homann laut der Leipziger Volkszeitung. „Der Entzug der Staatsbürgerschaft gehört nicht dazu, weil das Grundgesetz das ausschließt. Dass die Ministerpräsidenten von Bayern und Sachsen dennoch diese Protokollnotiz hinterlegen, zeigt einmal mehr, dass sie den Menschen Dinge erzählen, von denen sie schon vorher wissen, dass sie nicht umsetzbar sind.“
„Die pauschale Forderung nach einem Entzug der Staatsangehörigkeit spielt nur denjenigen in die Hände, die Vorurteile schüren“, kritisierte auch die migrationspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Petra Čagalj Sejdi. Aus der sächsischen Staatskanzlei stellte man klar, dass von der Entscheidung nur Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft betroffen sein könnten.
Interessant ist jedoch vor allem die Frage, wie viele Personen von einer solchen Forderung betroffen wären. Die genannten Kriterien „antisemitische Straftäter“ und „Feinde unserer Verfassung“, die zu einer Ausbürgerung führen sollen, lassen erahnen, dass es sich um ein nicht unerhebliches Personenpotential handeln würde. Allein der Verfassungsschutz listet im Bereich „ausländischer Extremismus“ fast 30.000 Personen. Zehntausende Menschen würden damit den deutschen Pass verlieren.
Jetzt
Das verblüfft mich so - 24h am Tag erzählen sie, dass sie Kapitalismus & Deutschland Scheisse finden & wenn dann Deutschland per Messer ganz konkret kaputt gemacht wird, wollen sie es nicht gewesen sein 🙄