Ich hatte bereits zum Thema Zensur einen Blog eröffnet. Die Inhalte sind lesenswert:
https://www.christ-sucht-christ.de/christliches-forum/read/124867/
Faeser vernichtet Deutschlands Pressefreiheit !
16.07.2024 11:41
Faeser vernichtet Deutschlands Pressefreiheit !
16.07.2024 11:41
Faeser vernichtet Deutschlands Pressefreiheit !
Faeser vernichtet Deutschlands Pressefreiheit
16. Juli 2024 von Thomas Oysmüller
Ein schwarzer Tag für die Überreste der Demokratie in der Bundesrepublik: Mit dem Verbot des Compact-Magazins schafft das Innenministerium einen Präzedenzfall. Die Pressefreiheit ist offiziell vernichtet.
Es ist ein historischer Schritt in der deutschen Bundesrepublik: Ein Magazin, das bisher sogar am Kiosk erhältlich gewesen ist, wird verboten. Getroffen hat es das Medium Compact vom streitbaren und polarisierenden Jürgen Elsässer. Das Verbot kam gemeinsam mit Razzien bei Mitarbeitern. Damit hat die deutsche Ampel der Pressefreiheit, eine der wichtigsten bürgerlichen Grundrechte, endgültig den Garaus gemacht. Es ist ein schwarzer Tag für die Opposition und die Demokratie.
Historischer Akt
Mit dem Verbot zeigt sich damit, dass 2020, als erstmals bürgerliche Grundfreiheiten eingeschränkt worden waren, eine Zäsur darstellt. Seither geht es autoritär weiter. Begründet wird das Verbot schlicht mit der „Brandmauer gegen rechts“. Nichts Illegales wird dem Compact vorgeworfen, sondern schlichtweg unpassender Inhalt. Man sei etwa „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“, hetze gegen Juden, Migranten und die parlamentarische Demokratie. Gegen die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ und die „Menschenwürde“ würde „aggressiv-kämpferisch“ aufgetreten werden.
Absurd wird es bei der Tagesschau. Die „beweist“ den Vorwurf Faesers etwa damit, dass auf Compact das „politische System als Corona- oder Impf-‚Diktatur‘ diffamiert. In einer Sendung zur Vogelgrippe hieß es kürzlich, ’neuer Impfterror‘ sei im Anmarsch, während der Corona-Pandemie seien die Menschen ‚zwangsgeimpft‘ worden.“ Gefährliche Desinformation für die Tagesschau was eindeutig zur Zerschlagung der Pressefreiheit ausreicht.
Das Verbot ist auch nicht mit dem RT-Verbot zu vergleichen (wenngleich es bereits ein Vorzeichen war), da es sich dabei um ein ausländisches „Feindmedium“ gehandelt hat, die damalige Sperrung von KenFM auf Youtube nahm die Plattform vor, nicht das Innenministerium. Das Compact-Verbot ist somit eine historische Stufe der Eskalation.
Journalistin Aya Velázquez, der man in keiner Weise eine Nähe oder Sympathien zum kontroversen Elsässer-Magazin andichten kann, schrieb in einer Reaktion auf X an Faeser:
„Damit haben Sie einen Präzedenzfall geschaffen, um fortan Medien verbieten zu können. Sie haben ein Medium wie „Compact“ gewählt, damit der Protest dagegen gering ausfällt. In einer Demokratie gibt es freie Medien, und für Straftaten Strafgerichte. Was Sie tun, ist totalitär.“
Mit dem Verbot des auch in der Opposition umstrittenen Magazins hat das deutsche Innenministerium eine entscheidende Tür geöffnet. Oppositionelle Medien und Medienmacher sind damit potentiell zum Freiwild geworden. Während vielen oppositionellen Meinungsmachern in Deutschland das klar scheint, jubelt die selbsternannte „antifaschistische Zivilgesellschaft“. Ihr fällt offenbar nicht auf, dass sie ihn ihrem hysterischen „Kampf gegen rechts“ alle Tore zum Faschismus öffnen.
Quelle:
https://tkp.at/2024/07/16/faeser-vernichtet-deutschlands-pressefreiheit/
Kommentare
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Avokado 16.07.2024 12:08
Ich dachte immer, man will sich den Russen immer vom Leib halten; wohl ein Denkfehler.
Seinesgleichen 16.07.2024 12:25
Am iebsten hätte Frau Faeser und die EU-Spitze es wohl, wenn ihre Kritiker gar überhaupt nicht mehr denken !
Avokado 16.07.2024 12:28
Antifa-Schläger, Indymedia sind bis jetzt nicht verboten. Das verstehe einer.
Engelslhaar 16.07.2024 12:59
Jetzt müssten doch die Deutschen mal aus ihrem Schlaf erwachen!
Frau Faeser hat soviel Macht wie ein Alleinherrscher! Sie kann einfach Teile der Presse ausschalten! Einfach so!
Und es soll niemand glauben, dass es nur im die sogenannten "Rechten" geht1
Das ist erst der Anfang!
Der einzige Vorteil: Stimmengewinn für die AfD!
Frau Faeser hat soviel Macht wie ein Alleinherrscher! Sie kann einfach Teile der Presse ausschalten! Einfach so!
Und es soll niemand glauben, dass es nur im die sogenannten "Rechten" geht1
Das ist erst der Anfang!
Der einzige Vorteil: Stimmengewinn für die AfD!
Seinesgleichen 16.07.2024 13:01
Es ist nicht nur Frau Faeser !
Es gibt ein weltweites Zensurvorhaben !!!
https://www.christ-sucht-christ.de/christliches-forum/read/136812/
Es gibt ein weltweites Zensurvorhaben !!!
https://www.christ-sucht-christ.de/christliches-forum/read/136812/
Engelslhaar 16.07.2024 13:03
Das ist mir klar, dass es nicht nur um Frau Faeser geht.
Es erschreckt mich dennoch, dass eine Innenministerin wie eine absolute Herrscherin auftritt.
Wo bleibt die Gewaltenteilung?
Es erschreckt mich dennoch, dass eine Innenministerin wie eine absolute Herrscherin auftritt.
Wo bleibt die Gewaltenteilung?
EchtePerle 16.07.2024 14:37
Hier handelt es ich um ein allerhöchstes rechtswidriges Verhalten!
Unsere rechtsstaatlichen Gesetze werden willkürlich außer Kraft gesetzt!
Das geht überhaupt nicht!
Ich bin kein Freund von Herrn Elsässer, doch das geht zu weit!
Dazu kann und will ich nicht schweigen!
Ich bete für die Familie Elsässer und ihre Angestellten, sowie die Anwälte von Herrn
Elsässer und auch für den Fall zu bearbeitenden Staatsanwälte und Richter, sowie alle
weiteren beteiligten Personen.
Gott wird die Wahrheit ans Licht bringen und Recht schaffen!
Wie Herr Elsässer in diesem Video sagte:
Die Wahrheit läßt sich nicht vertuschen!
Unsere rechtsstaatlichen Gesetze werden willkürlich außer Kraft gesetzt!
Das geht überhaupt nicht!
Ich bin kein Freund von Herrn Elsässer, doch das geht zu weit!
Dazu kann und will ich nicht schweigen!
Ich bete für die Familie Elsässer und ihre Angestellten, sowie die Anwälte von Herrn
Elsässer und auch für den Fall zu bearbeitenden Staatsanwälte und Richter, sowie alle
weiteren beteiligten Personen.
Gott wird die Wahrheit ans Licht bringen und Recht schaffen!
Wie Herr Elsässer in diesem Video sagte:
Die Wahrheit läßt sich nicht vertuschen!
C67 16.07.2024 14:53
>> Absurd wird es bei der Tagesschau. Die „beweist“ den Vorwurf Faesers etwa damit, dass Compact das „politische System als Corona- oder Impf-‚Diktatur‘ diffamiert.
An der Stelle gebe ich Compact Recht.
Faeser delegitimiert sich selbst.
https://www.cicero.de/innenpolitik/machtkritik-oder-delegitimierung-wie-haldenwang-und-faeser-die-demokratie-beschadigen
An der Stelle gebe ich Compact Recht.
Faeser delegitimiert sich selbst.
https://www.cicero.de/innenpolitik/machtkritik-oder-delegitimierung-wie-haldenwang-und-faeser-die-demokratie-beschadigen
Julia1960 16.07.2024 15:03
Einfach unglaublich und unfassbar, was hier im Land seit gut 4 Jahren abgeht oder besser gesagt, abgehen kann.
Hass, Hetze, Verfolgung, Diffamierung, Stigmatisierung.....alles hat wieder Einzug gehalten im Land. Installiert von der Vorgängerregierung, weitergeführt der hiesigen Regierung.
Wer nicht das macht, was sie sagen, vorgeben, wird sozusagen zum Staatsfeind erklärt.....aus den Medien tönt dies ja von morgens bis in den Abend.
Ich frage mich nur wirklich ernsthaft, wie kann es sein, dass so viele Menschen so dumm sind, es wieder mitmachen? Hatten wir alles schon mal.
Statt für Freiheit, Demokratie zu sein, unterstützen viele Menschen die, die genau das abschaffen wollen.
Hass, Hetze, Verfolgung, Diffamierung, Stigmatisierung.....alles hat wieder Einzug gehalten im Land. Installiert von der Vorgängerregierung, weitergeführt der hiesigen Regierung.
Wer nicht das macht, was sie sagen, vorgeben, wird sozusagen zum Staatsfeind erklärt.....aus den Medien tönt dies ja von morgens bis in den Abend.
Ich frage mich nur wirklich ernsthaft, wie kann es sein, dass so viele Menschen so dumm sind, es wieder mitmachen? Hatten wir alles schon mal.
Statt für Freiheit, Demokratie zu sein, unterstützen viele Menschen die, die genau das abschaffen wollen.
Julia1960 16.07.2024 15:06
Boris Reitschuster wurde ja von längerer Zeit schon untersagt an den Bundespressekonferenzen teilzunehmen. Er stellte wohl unangenehme Fragen zu Corona und all den damit zusammenhängenden Entscheidungen? Oder die richtigen Fragen?
Wenn der freie Journalismus so massiv unterbunden wird......tja, wo sind wir denn da gelandet?
Wissen so viele denn tatsächlich nicht, was Demokratie bedeutet oder wollen tatsächlich so viele diese abschaffen?
Wenn der freie Journalismus so massiv unterbunden wird......tja, wo sind wir denn da gelandet?
Wissen so viele denn tatsächlich nicht, was Demokratie bedeutet oder wollen tatsächlich so viele diese abschaffen?
EchtePerle 16.07.2024 15:18
Es ist gefährlich, der Politkaste öffentlich zu widersprechen!
Das ist mir klar!
Doch mein Gewissen treibt mich an, zu diesem unvorstellbar
rechtswidrigen Verhalten seitens der Innenministerin Frau
Faeser und der dafür mit Verantwortlichen, mein Veto einzulegen!
Würde ich schweigen, würde ich mich vor Gott versündigen!
Ich muss aber Gott mehr gehorchen, als den Menschen!
Es gibt eine Form von Unrecht und Gesetzlosigkeit, da gilt es,
den Mund aufzumachen und das Unrecht anzuzeigen!
Mein Lebensmotto als geistliche Gläubige ist Psalm 119, Vers 43:
43 Und nimm nur nicht das Wort der Wahrheit von meinem Mund;
denn ich hoffe auf deine Bestimmungen!
und ergänzen möchte ich dies heute noch mit dem weiteren Vers 46:
46 Ja, ich will vor Königen von deinen Zeugnissen reden
und mich nicht schämen.
Amen!
Das ist mir klar!
Doch mein Gewissen treibt mich an, zu diesem unvorstellbar
rechtswidrigen Verhalten seitens der Innenministerin Frau
Faeser und der dafür mit Verantwortlichen, mein Veto einzulegen!
Würde ich schweigen, würde ich mich vor Gott versündigen!
Ich muss aber Gott mehr gehorchen, als den Menschen!
Es gibt eine Form von Unrecht und Gesetzlosigkeit, da gilt es,
den Mund aufzumachen und das Unrecht anzuzeigen!
Mein Lebensmotto als geistliche Gläubige ist Psalm 119, Vers 43:
43 Und nimm nur nicht das Wort der Wahrheit von meinem Mund;
denn ich hoffe auf deine Bestimmungen!
und ergänzen möchte ich dies heute noch mit dem weiteren Vers 46:
46 Ja, ich will vor Königen von deinen Zeugnissen reden
und mich nicht schämen.
Amen!
Christinchen49 16.07.2024 15:44
man befindet über einen herrn trump,der einst wohl sein land gespalten haben soll...
ich muß trump nicht lieben...aber sein gsprochenes wort galt......ob es gefiel oder nicht!
die heutige aktion von einer frau feser zeigt mir, wie wir menschen in deutschland bewußt.. in
die knie,in angst, mangel und spaltung getrieben werden sollen.
alles soll gleich gemacht werden..alle haben nach vorgegebener richtung zu gehen.
andererseits werden wir menschen manipuliert u die spaltung ist von ihnen ganz bewußt gewollt!!
ganze familien und freunde sind heute gespalten u zerstritten..wer kann diesen emotionalen
schaden je kitten....
wenn es aber um bewußtes wahrnehmen von spaltung geht, sollten bei uns alle
alarmglocken angehen.
elementarste werte wie tolleranz,akzeptanz,mitgefühl,hilfe untereinander,sollen untergraben werden.
die hiesige regierung spaltet aber,erhebt sich über elementare werte ,erhebt sich über die meinungsfreiheit jedes einzelnen ,der anders fühlt u denkt.
aber niemand kann uns verbiegen,niemand uns manpulieren!!!!!!!!
wenn wir uns von gott und seinen werten abkoppeln lassen, werden wir zu marionetten
.
wir alle- jeder einzelne hat und ist in der verantwortung, seine meinung und stimme zu
erheben!!!!!!!!
ich muß trump nicht lieben...aber sein gsprochenes wort galt......ob es gefiel oder nicht!
die heutige aktion von einer frau feser zeigt mir, wie wir menschen in deutschland bewußt.. in
die knie,in angst, mangel und spaltung getrieben werden sollen.
alles soll gleich gemacht werden..alle haben nach vorgegebener richtung zu gehen.
andererseits werden wir menschen manipuliert u die spaltung ist von ihnen ganz bewußt gewollt!!
ganze familien und freunde sind heute gespalten u zerstritten..wer kann diesen emotionalen
schaden je kitten....
wenn es aber um bewußtes wahrnehmen von spaltung geht, sollten bei uns alle
alarmglocken angehen.
elementarste werte wie tolleranz,akzeptanz,mitgefühl,hilfe untereinander,sollen untergraben werden.
die hiesige regierung spaltet aber,erhebt sich über elementare werte ,erhebt sich über die meinungsfreiheit jedes einzelnen ,der anders fühlt u denkt.
aber niemand kann uns verbiegen,niemand uns manpulieren!!!!!!!!
wenn wir uns von gott und seinen werten abkoppeln lassen, werden wir zu marionetten
.
wir alle- jeder einzelne hat und ist in der verantwortung, seine meinung und stimme zu
erheben!!!!!!!!
Julia1960 16.07.2024 15:48
@ EchtePerle,
denke, sich klar für unsere freiheitliche Demokratie auszusprechen, für die Wahrheit, ist immer richtig.
Dies sollten eigentlich alle Menschen tun. Augenscheinlich sind wohl viele dagegen und machen lieber fleissig bei der Abschaffung mit.
Denn zu einer freiheitlichen Demokratie gehört nun einfach auch, dass man mit anderen Meinungen, Ansichten umgehen kann. Diese auch zulässt, zuhört. Und im Idealfall schaut man gemeinsam die für "alle" die besten Lösungen zu finden.
Nur noch eine Meinung und Sichtweise zuzulassen ist keine Demokratie mehr, erst recht, wenn man diese verfolgt, diffamiert, verbietet.
So zumindest mein Schulwissen😆😅 Hat sich denn seither etwas geändert an der Definition was Demokratie bedeutet?🤔
denke, sich klar für unsere freiheitliche Demokratie auszusprechen, für die Wahrheit, ist immer richtig.
Dies sollten eigentlich alle Menschen tun. Augenscheinlich sind wohl viele dagegen und machen lieber fleissig bei der Abschaffung mit.
Denn zu einer freiheitlichen Demokratie gehört nun einfach auch, dass man mit anderen Meinungen, Ansichten umgehen kann. Diese auch zulässt, zuhört. Und im Idealfall schaut man gemeinsam die für "alle" die besten Lösungen zu finden.
Nur noch eine Meinung und Sichtweise zuzulassen ist keine Demokratie mehr, erst recht, wenn man diese verfolgt, diffamiert, verbietet.
So zumindest mein Schulwissen😆😅 Hat sich denn seither etwas geändert an der Definition was Demokratie bedeutet?🤔
EchtePerle 16.07.2024 18:00
Bravo, @Christinchen49 👍 👍 👍 👍 👍,
Du hast es mit Deinem Kommentar 15.44 Uhr, politisch, gesellschaftlich und geistlich, auf den Punkt gebracht! Danke!
Teil-Zitat:
wenn wir uns von gott und seinen werten abkoppeln lassen, werden wir zu marionetten
Antwort:
Ganz genau! Sehr weise, Deine Erkenntnis!
Der geistliche Gläubige hat seine Identität von Gott und darum, kann mir die niemals irgend ein Mensch, nehmen!
Mich, meinen Willen und meine Erkenntnis der göttlichen Wahrheit, kann niemand brechen!
Mag sein, dass ich dafür einmal mein physisches Leben lassen muss, dann wird mir aber mein Gott und Heiland Jesus Christus die Kraft geben, das durchzustehen!
Von der Liebe und Gnade Gottes, aber kann mich
niemand trennen! Wenn ich hier einmal die Augen zu mache, wache ich sofort im Paradies auf. Denn mein Ewiges Leben IN Christus, ist keine Sache der Zukunft, nein, das habe ich bereits heute schon empfangen!
Mein Name steht im Buch des Lebens und in Gottes Gedenkbuch, für die
Gottesfürchtigen nach Maleachi 3.
Wer sich allerdings seine Identität von Gott, durch Menschen, rauben läßt, der wird die letzten Tage der Weltzeiten, die Trübsalzeit vor der Wiederkunft Jesu, geistlich nicht überleben!
Das sage nicht ich, das sagt das heilige Wort Gottes aus!
Fasse es, wer es fassen kann!
Du hast es mit Deinem Kommentar 15.44 Uhr, politisch, gesellschaftlich und geistlich, auf den Punkt gebracht! Danke!
Teil-Zitat:
wenn wir uns von gott und seinen werten abkoppeln lassen, werden wir zu marionetten
Antwort:
Ganz genau! Sehr weise, Deine Erkenntnis!
Der geistliche Gläubige hat seine Identität von Gott und darum, kann mir die niemals irgend ein Mensch, nehmen!
Mich, meinen Willen und meine Erkenntnis der göttlichen Wahrheit, kann niemand brechen!
Mag sein, dass ich dafür einmal mein physisches Leben lassen muss, dann wird mir aber mein Gott und Heiland Jesus Christus die Kraft geben, das durchzustehen!
Von der Liebe und Gnade Gottes, aber kann mich
niemand trennen! Wenn ich hier einmal die Augen zu mache, wache ich sofort im Paradies auf. Denn mein Ewiges Leben IN Christus, ist keine Sache der Zukunft, nein, das habe ich bereits heute schon empfangen!
Mein Name steht im Buch des Lebens und in Gottes Gedenkbuch, für die
Gottesfürchtigen nach Maleachi 3.
Wer sich allerdings seine Identität von Gott, durch Menschen, rauben läßt, der wird die letzten Tage der Weltzeiten, die Trübsalzeit vor der Wiederkunft Jesu, geistlich nicht überleben!
Das sage nicht ich, das sagt das heilige Wort Gottes aus!
Fasse es, wer es fassen kann!
EchtePerle 16.07.2024 18:27
@Julia1960
Teil-Zitat zu Deinem Post von 15.48 Uhr am 16.07.2024:
Denn zu einer freiheitlichen Demokratie gehört nun einfach auch, dass man mit anderen Meinungen, Ansichten umgehen kann. Diese auch zulässt, zuhört.
Und im Idealfall schaut man gemeinsam die für "alle" die besten Lösungen zu finden.
Antwort:
Zu dem letzten Satz in Fettdruck aus Deinem Kommentar, kann ich leider nicht meine Zustimmung geben!
Denn das würde ja bedeuten, wir einigen uns auf eine Version, der wir
alle noch gerade zustimmen können!
Dann haben wir die Diktatur der Demokratie, in der die Wahrheit bereits
eines Teils ihrer Wahrheit, beraubt ist.
Das muss nicht jeder verstehen und dem muss auch nicht jeder zustimmen! Doch ich muss es hier einmal so explizit bezeugen!
Teil-Zitat zu Deinem Post von 15.48 Uhr am 16.07.2024:
Denn zu einer freiheitlichen Demokratie gehört nun einfach auch, dass man mit anderen Meinungen, Ansichten umgehen kann. Diese auch zulässt, zuhört.
Und im Idealfall schaut man gemeinsam die für "alle" die besten Lösungen zu finden.
Antwort:
Zu dem letzten Satz in Fettdruck aus Deinem Kommentar, kann ich leider nicht meine Zustimmung geben!
Denn das würde ja bedeuten, wir einigen uns auf eine Version, der wir
alle noch gerade zustimmen können!
Dann haben wir die Diktatur der Demokratie, in der die Wahrheit bereits
eines Teils ihrer Wahrheit, beraubt ist.
Das muss nicht jeder verstehen und dem muss auch nicht jeder zustimmen! Doch ich muss es hier einmal so explizit bezeugen!
Julia1960 16.07.2024 18:56
@ EchtePerle
Vllt. habe ich mich auch zu ungenau ausgedrückt. Sorry.
Aber ist ja klar, dass wir in einer Demokratie nun mal nicht nur immer nach dem eigenen Denken handeln und entscheiden können.
Was ich meinte, ist, dass z.B. auch die regierenden Parteien die Einwände/Vorschläge der Opposition anhören und für ernst nehmen sollten. Und möglichst mit ihnen gemeinsam eben Lösungen finden. Dazu müssen halt nun mal auch Kompromisse gefunden werden. Denn auch hinter der Opposition stehen ja ein großer Teil der Menschen.
Ohne Kompromisse, wo beide Seiten eben auch ab und zu geben, geht es ja wohl kaum in einer Demokratie.
Vllt. habe ich mich auch zu ungenau ausgedrückt. Sorry.
Aber ist ja klar, dass wir in einer Demokratie nun mal nicht nur immer nach dem eigenen Denken handeln und entscheiden können.
Was ich meinte, ist, dass z.B. auch die regierenden Parteien die Einwände/Vorschläge der Opposition anhören und für ernst nehmen sollten. Und möglichst mit ihnen gemeinsam eben Lösungen finden. Dazu müssen halt nun mal auch Kompromisse gefunden werden. Denn auch hinter der Opposition stehen ja ein großer Teil der Menschen.
Ohne Kompromisse, wo beide Seiten eben auch ab und zu geben, geht es ja wohl kaum in einer Demokratie.
Seinesgleichen 16.07.2024 19:00
Genau, die Wahrheit Gottes ist nicht verhandelbar !
Die Wahrheit Gottes ist bereits die Beste Lösung für ALLE.
Die Wahrheit Gottes ist bereits die Beste Lösung für ALLE.
Julia1960 16.07.2024 19:00
Wenn immer nur die regierenden Parteien entscheiden, alles durchdrücken, was sie für richtig halten und alles, was von der Opposition kommt, negieren, dann würde ich das eher als Diktatur der Demokratie titulieren.
Klar, man kann sagen, die Regierung wurde von der Mehrheit gewählt. Dafür sind sie ja die regierenden Parteien. Das Ergebnis ist aber oft knapp und auch die Opposition hat eben oft einen großen Teil der Bevölkerung hinter sich.
Ergo kann es nur gut und richtig sein, auch für den Frieden innerhalb der Bevölkerung, wenn man da auch weise und kompromissfähig ist.
Und wem es um die Bevölkerung geht, wird dies auch sein.
Klar, man kann sagen, die Regierung wurde von der Mehrheit gewählt. Dafür sind sie ja die regierenden Parteien. Das Ergebnis ist aber oft knapp und auch die Opposition hat eben oft einen großen Teil der Bevölkerung hinter sich.
Ergo kann es nur gut und richtig sein, auch für den Frieden innerhalb der Bevölkerung, wenn man da auch weise und kompromissfähig ist.
Und wem es um die Bevölkerung geht, wird dies auch sein.
Julia1960 16.07.2024 19:06
Das die Wahrheit Gottes die beste Lösung ist, ich denke, da sind wir ja sicher alle einer Meinung.
Die Realität sieht aber leider so aus, dass viel in der Politik leider nicht nach Gott und seiner Wahrheit fragen.
Hier wäre dann aber zumindest ein gutes demokratisches Verhalten sinnvoll, was auch die Belange, Begründungen der Oppositionen ernst nimmt. Schaut gute Kompromisse zu finden, da die Bevölkerung eben auch nicht nur aus Befürwortern der Regierung, sondern oft auch aus fast genau so vielen der Opposition bestehen.
Und das kann sich während der Wahlperiode sogar noch verschieben, wenn die Regierung keine gute Arbeit für die Bevölkerung macht.
Die Realität sieht aber leider so aus, dass viel in der Politik leider nicht nach Gott und seiner Wahrheit fragen.
Hier wäre dann aber zumindest ein gutes demokratisches Verhalten sinnvoll, was auch die Belange, Begründungen der Oppositionen ernst nimmt. Schaut gute Kompromisse zu finden, da die Bevölkerung eben auch nicht nur aus Befürwortern der Regierung, sondern oft auch aus fast genau so vielen der Opposition bestehen.
Und das kann sich während der Wahlperiode sogar noch verschieben, wenn die Regierung keine gute Arbeit für die Bevölkerung macht.
EchtePerle 16.07.2024 19:20
In der Wiege der Demokratie, konnte auch nicht jeder Hans und Otto, jedes Hienchen und Fienchen, bei allen Beschlüssen, mitwirken.
Es ging nach Stand, in der Gesellschaft, was etwas mit Bildung zu tun hat und damit, wer sich um das Wohl des Volkes verdient gemacht hatte!
Diese Video passt genau zu unserem Thema:
Vor kurzem sagte Herr Raphael Bonelli:
Menschen, die wenig wissen,
wollen am meisten verändern!
Link zum Interview:
https://www.youtube.com/watch?v=N85-CGH0-lc&t=1s
Es ging nach Stand, in der Gesellschaft, was etwas mit Bildung zu tun hat und damit, wer sich um das Wohl des Volkes verdient gemacht hatte!
Diese Video passt genau zu unserem Thema:
Vor kurzem sagte Herr Raphael Bonelli:
Menschen, die wenig wissen,
wollen am meisten verändern!
Link zum Interview:
https://www.youtube.com/watch?v=N85-CGH0-lc&t=1s
schaloemchen 16.07.2024 19:42
sie suchen sich immer die größeren Kritiker und Kämpfer aus und versuchen immer ein Exempel zu statuieren
scheint Strategie zu sein
man sollte an Faeser schreiben schreiben schreiben ...
hier schreiben bringt wenig
wir sollen unsere Stimme erheben
Bundesministerin des Inneres
Frau Nancy Faeser
Bundesministerium des Inneres und für Heimat
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
scheint Strategie zu sein
man sollte an Faeser schreiben schreiben schreiben ...
hier schreiben bringt wenig
wir sollen unsere Stimme erheben
Bundesministerin des Inneres
Frau Nancy Faeser
Bundesministerium des Inneres und für Heimat
Alt-Moabit 140
10557 Berlin
Fantomasia 16.07.2024 21:05
…am besten noch Artikel 5 des Grundgesetzes in Großbuchstaben mit anheften!
Meinetwegen auch noch in Blindenschrift!
Meinetwegen auch noch in Blindenschrift!
johnny67 16.07.2024 21:53
Ich denke, Nancy hat nach dem fehlgeschlagenen Attentat auf unseren letzten Trumpf Kreuzbube Donald den Tapferen, die blanke Wut und die nackte Panik erfasst, und in ihrem Hass und Wahn spielt sie jetzt ihren letzten Trumpf aus. Aber sie hat nun endgültig den Bogen überspannt, nichts sticht den Mann Gottes aus. Das wird sie bald noch persönlich erleben, und das wird wehtun. Niemand entkommt Gottes Gericht.
EchtePerle 16.07.2024 23:56
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
EchtePerle 17.07.2024 00:24
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art. 5
(1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) 1Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. 2Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Art. 5
(1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) 1Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. 2Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Avokado 17.07.2024 00:39
Nancy Faeser wird verlieren | EXKLUSIV-INTERVIEW mit Jürgen Elsässer [COMPACT-MAGAZIN] - 17.07.2024
Wenige Stunden, nachdem sein Magazin verboten wird, meldet sich „Compact“-Chef Jürgen Elsässer mit einem ersten Statement zu Wort. Er äußert heftige Kritik und spricht von „diktatorischen Maßnahmen des Regimes“. Wir haben ihn zuhause vor seiner Haustür angetroffen und sahen, was die Polizei innerhalb von wenigen Stunden aus seinem Haus gemacht hat.
Wenige Stunden, nachdem sein Magazin verboten wird, meldet sich „Compact“-Chef Jürgen Elsässer mit einem ersten Statement zu Wort. Er äußert heftige Kritik und spricht von „diktatorischen Maßnahmen des Regimes“. Wir haben ihn zuhause vor seiner Haustür angetroffen und sahen, was die Polizei innerhalb von wenigen Stunden aus seinem Haus gemacht hat.
Fantomasia 17.07.2024 00:40
Mir fällt da nur noch „gesichert faschistisch“ ein!
Also wenn man mehr Toleranz für etwas hat, was dem eigenen Staat , Land schädigt !
Vor allem die, die das ganze finanzieren !
Da fehlen einem die Worte !
Menschen die gewählt wurden , und auch durch diese durch Steuern finanziert werden , gegen diese auch noch „regieren“ ! Hallo ?
Also wenn man mehr Toleranz für etwas hat, was dem eigenen Staat , Land schädigt !
Vor allem die, die das ganze finanzieren !
Da fehlen einem die Worte !
Menschen die gewählt wurden , und auch durch diese durch Steuern finanziert werden , gegen diese auch noch „regieren“ ! Hallo ?
Seinesgleichen 17.07.2024 01:56
JURISTISCH VÖLLIG INAKZEPTABEL💥
Staatsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler mit deutlichen Worten zum Compact-Verbot durch SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser:
"Das ist juristisch völlig inakzeptabel."
Das BVerfG betont immer wieder:
"Ohne freie Presse gibt es keine Demokratie."
EchtePerle 17.07.2024 16:38
Diese Video, wurde bereits in einem anderen Blog, hier im Forum, eingestellt.
Da ich es aber für sehr bedeutend und wichtig halte, stelle ich es hier in diesen
Blog ein, denn da, gehört es unbedingt hin:
Verbot von Compact:
Ein ungeheurer Angriff auf die Pressefreiheit
Interview mit Joachim Steinhöfel
https://www.youtube.com/watch?v=4btFcQ35_JA&t=3s
Da ich es aber für sehr bedeutend und wichtig halte, stelle ich es hier in diesen
Blog ein, denn da, gehört es unbedingt hin:
Verbot von Compact:
Ein ungeheurer Angriff auf die Pressefreiheit
Interview mit Joachim Steinhöfel
https://www.youtube.com/watch?v=4btFcQ35_JA&t=3s
Seinesgleichen 17.07.2024 20:38
Ich danke Euch Alle, für das Zusammentragen der Informationen. So gefällt es mir hier.
Fantomasia 17.07.2024 23:18
Während marodierende Banden und kriminelle Clans im Lande ihr Unwesen treiben bzw Narrenfreiheit genießen, wird versucht, kritische Stimmen zu unterdrücken!
Wenn man im Suff dit falsche Lied singt, verliert man seinen Job!
Bleibt aber Innenminister/in , wenn ein vor 9 Jahren abgelehnter Asylbewerber einen Polizisten tötet!
Großes Tennis ! 👏🏻
Wenn man im Suff dit falsche Lied singt, verliert man seinen Job!
Bleibt aber Innenminister/in , wenn ein vor 9 Jahren abgelehnter Asylbewerber einen Polizisten tötet!
Großes Tennis ! 👏🏻
Julia1960 18.07.2024 11:58
Breites Entsetzen über Compact- Verbot
Der Durchgriff gegen Compact schockiert die deutsche Opposition – über alle politischen Lager hinweg.
https://tkp.at/2024/07/17/breites-entsetzen-ueber-compact-verbot/
Der Durchgriff gegen Compact schockiert die deutsche Opposition – über alle politischen Lager hinweg.
https://tkp.at/2024/07/17/breites-entsetzen-ueber-compact-verbot/
Julia1960 18.07.2024 12:14
Compact-Verbot: Erstes Statement von Jürgen Elsässer
Gestern wurde das Magazin und Nachrichtenportal "Compact" von der deutschen Innenministerin Nancy Faeser verboten. Diese Maßnahme ist umstritten, da die Pressefreiheit vom Grundgesetz geschützt ist und Faeser dies nur mit juristischen Tricks umgehen konnte. Die Mainstreammedien bemühten sich, den Angriff von Faeser zu rechtfertigen, indem sie ein maximal schlechtes Bild von Compact zeichneten. Damit man sich selbst ein eigenes Bild machen kann, möchten wir hier Stimme und Gegenstimme gegenüber stellen und eine erste Stellungnahme des Chefredakteurs von "Compact", Jürgen Elsässer veröffentlichen.
Weiter siehe Link:
https://www.kla.tv/2024-07-17/29771&autoplay=true
Gestern wurde das Magazin und Nachrichtenportal "Compact" von der deutschen Innenministerin Nancy Faeser verboten. Diese Maßnahme ist umstritten, da die Pressefreiheit vom Grundgesetz geschützt ist und Faeser dies nur mit juristischen Tricks umgehen konnte. Die Mainstreammedien bemühten sich, den Angriff von Faeser zu rechtfertigen, indem sie ein maximal schlechtes Bild von Compact zeichneten. Damit man sich selbst ein eigenes Bild machen kann, möchten wir hier Stimme und Gegenstimme gegenüber stellen und eine erste Stellungnahme des Chefredakteurs von "Compact", Jürgen Elsässer veröffentlichen.
Weiter siehe Link:
https://www.kla.tv/2024-07-17/29771&autoplay=true
Seinesgleichen 20.07.2024 14:21
( Bildquelle: Screenshot vom Compact-Video )
Aus Russland: Hansjörg Müller zum Compact-Verbot
19. Juli 2024
von Andrea Drescher
Über die (Un)Rechtmässigkeit des Verbots von Compact gibt es wenig Zweifel. Selbst Politiker der Ampel-Koalition stellen sie in Frage. Über die Gründe bzw. den Zeitpunkt wird spekuliert. Häufig wird es mit dem Interview mit Maria Sacharowa, der Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, in Verbindung gebracht.
Auf dem Telegram-Kanal der Russischen Botschaft äußerte sie sich selbst dazu.
„Am vergangenen Samstag ist mein Interview mit CompactTV veröffentlicht worden. Die deutschen Journalisten hatten es angefragt und ich hatte zugesagt, ein offenes und direktes Gespräch zu führen. Genau so ist es auch geworden. Am Montag hat man sich das Interview offenbar im Bundesinnenministerium angeschaut. Am Dienstag wurden mehrere Räumlichkeiten des Compact-Magazins durchsucht und das Magazin selbst wurde verboten.
Ich bin der Meinung, dass das Verbot vor allem darauf zurückzuführen ist, dass in unserem Gespräch die Wahrheit ausgesprochen wurde, die den Deutschen so sorgfältig vorenthalten wird.
Hier geht es weiter - zum Artikel :
https://tkp.at/2024/07/19/aus-russland-hansjoerg-mueller-zum-compact-verbot/
Hier einige meiner Zitate aus dem Interview:
Jetzt
EU will Geheimzensur in sozialen Medien – nur X und Elon Musk weigern sich
13. Juli 2024
von Dr. Peter F. Mayer
Die ungewählte EU-Kommission versucht mit dem Digital Services Act jegliche Kritik an ihrer Politik mundtot zu machen. Weil den Kommissaren natürlich klar ist, dass diese Zensur von immer mehr Bürgern abgelehnt wird, wird versucht, sie möglichst verdeckt durchzuziehen. Eine Veröffentlichung von Inhalt und Ausmaß der Zensur durch die sozialen Medien wäre entlarvend und ist daher unerwünscht.
Dies antidemokratischen Wünsche der Kommission hat gestern Elon Musk ans Licht gezerrt, in einer Antwort an die Kommissarin Margarethe Vestager. Er schreibt:
„Die Europäische Kommission bot 𝕏 einen illegalen Geheimdeal an: Wenn wir still und leise Inhalte zensieren würden, ohne es jemandem zu sagen, würde sie uns keine Geldstrafe auferlegen.
Die anderen Plattformen haben dieses Angebot angenommen.
𝕏 tat es nicht.“
Vestager ist Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission EU „fit für das digitale Zeitalter“ und Kommissarin für Wettbewerb. Sie hatte behauptet:
„Unserer Ansicht nach erfüllt @X die Anforderungen des DSA in wichtigen Bereichen der Transparenz nicht. Es führt die Nutzer in die Irre, bietet kein adäquates Ad-Repository und blockiert den Zugang zu Daten für Forscher. Dies ist das erste Mal, dass wir vorläufige Feststellungen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste treffen.“
Die Kommentare zu Musk und Vestager sind teils heftig. Hier eine Auswahl zunächst zu Vestager:
Clown World ™ @ClownWorld_
Elon Musk setzt sich für die Meinungsfreiheit ein, während die EU auf geheime Zensurabkommen drängt. @vestager, hören Sie auf, die Transparenz zu untergraben und lassen Sie die Menschen frei sprechen. Wir durchschauen Ihre Taktik gegen die Meinungsfreiheit.
Michael Shellenberger @shellenberger
Sie sind eine totalitäre Bedrohung. Sie sollten für Ihren illegalen Angriff auf die Meinungsfreiheit gefeuert werden.
Und dann zu Thierry Breton
Schauen Sie sich diesen Mann genau an. Seine Absicht ist es, das gesamte Internet zu zensieren, auch in den Vereinigten Staaten. Er hasst unsere Freiheit, weil sie seine Lügen entlarvt. Er behandelt „1984“ wie einen Leitfaden. Er ist eine totalitäre Bedrohung, und wir müssen alles tun, um ihn von der Macht zu entfernen.
Kommentare zu Elon Musk:
Liste Madeleine Petrovic @Liste_Petrovic
Der DSA (Digital Services Act) ist unvereinbar mit Artikel 11 der EU-Grundrechtecharta. https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?uri=CELEX%3A12012P%2FTXT
Warum braucht eine liberale Gesellschaft Zensur? Die Menschen können sich ihre eigene Meinung bilden. Die Zensur von Beiträgen, die nicht gegen das Strafrecht verstoßen, ist schlicht grundrechtswidrig! Wir brauchen Meinungsvielfalt und Diskurs – so funktioniert Demokratie!
RadioGenua @RadioGenua
Wir wissen genau, was die EU mit unseren Profilen vorhat: Sie wollen uns zum Schweigen bringen, weil wir unbequeme Wahrheiten sagen. Was unserem Administrator Antonio vor einem Monat passiert ist, ist ein Beispiel dafür. Wir sind alle auf eurer Seite, gebt niemals auf. Redefreiheit, immer.
Die Politik der EU und der „zentristischen“ Parteien hat der renommierte Ökonom Prof. Michael Hudson kürzlich hervorragend so analysiert:
Die politischen Unterschiede zwischen den Parteien der europäischen Mitte sind marginal, da sie alle neoliberale Kürzungen der Sozialausgaben zugunsten von Aufrüstung, Haushaltsdisziplin und der Deindustrialisierung, die mit der Unterstützung der US-NATO-Politik einhergeht, unterstützen. Das Wort „zentristisch“ bedeutet, dass sie sich nicht für eine Änderung des Neoliberalismus in der Wirtschaft einsetzen. „Zentristische“ Parteien setzen sich für die Aufrechterhaltung des pro-amerikanischen Status quo nach 2022 ein.
Das bedeutet, dass sie die europäische Politik über die NATO und die Europäische Kommission, Europas Gegenstück zum amerikanischen „Deep State“, von den US-Führern kontrollieren lassen.
Quelle:
https://tkp.at/2024/07/13/eu-will-geheimzensur-in-sozialen-medien-nur-x-und-eleon-musk-weigern-sich/