Leute, wir haben gerade Ausschreitungen in Frankreich durch Islamisten & Linksextreme, weil ihnen der Ausgang der Wahl nicht passt.
Je nach Ergebnis am Sonntag dürfte die Gewalt noch extremer werden.
*Das* ist eine "Insurrection" und eine Nicht-Anerkennung einer demokratischen Wahl. Die Besetzung des Kapitols war im Vergleich völlig harmlos.
Trump erhält teilweise Immunität während seiner Amtszeit
02.07.2024 08:21
Trump erhält teilweise Immunität während seiner Amtszeit
02.07.2024 08:21
Trump erhält teilweise Immunität während seiner Amtszeit
Im Vordergrund steht die Präsidentenwahl bei der Biden zum Präsidenten gewählt wurde.
Trump leugnete diese Wahl und warf Wahlbetrug vor!
Trump leugnete diese Wahl und warf Wahlbetrug vor!
Kommentare
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Arina 02.07.2024 08:36
Supreme Court hat sich gegen strafrechtliche Verfolgung während der Amtszeit ausgesprochen!
Biden kritisiert diese Entscheidung scharf.
Der Fall geht ans Bezirksgericht zurück!
Biden kritisiert diese Entscheidung scharf.
Der Fall geht ans Bezirksgericht zurück!
Arina 02.07.2024 09:15
Biden spricht in dem Zusammenhang über einen Präzedenzfall mit unabsehbaren Folgen für die Zukunft, der ein juristischer Maßstab für alle zukünftigen Fälle sein würde.
Arina 02.07.2024 09:51
@Arne 08:43, deinem Post kann ich leider nicht in allen Punkten zustimmen. Der Angriff auf das Kapitol war nicht harmlos, sondern vielmehr ebenso ein Angriff auf die Demokratie!
Herbstprince 02.07.2024 10:47
Der Angriff auf das Kapitol wurde von wem initiiert?
Da muss man mal etwas genauer hinschauen!
Da muss man mal etwas genauer hinschauen!
Arne 02.07.2024 12:12
ArinaHeute, 09:51
@Arne 08:43, deinem Post kann ich leider nicht in allen Punkten zustimmen. Der Angriff auf das Kapitol war nicht harmlos, sondern vielmehr ebenso ein Angriff auf die Demokratie!
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Solange du mir zustimmst, dass Angriffe auf die Demokratie von allen politischen Lagern verurteilt werden, kann ich damit leben.
Das Beispiel mit dem Mordversuch am Supreme Court Richter Kavanaugh hatte ich ja bereits gebracht.
@Arne 08:43, deinem Post kann ich leider nicht in allen Punkten zustimmen. Der Angriff auf das Kapitol war nicht harmlos, sondern vielmehr ebenso ein Angriff auf die Demokratie!
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Solange du mir zustimmst, dass Angriffe auf die Demokratie von allen politischen Lagern verurteilt werden, kann ich damit leben.
Das Beispiel mit dem Mordversuch am Supreme Court Richter Kavanaugh hatte ich ja bereits gebracht.
Arne 02.07.2024 12:17
Zum Thema: Gewaltenteilung ist wichtig & muss geachtet werden.
Ich möchte auch gerne, dass Politiker für die Konsequenzen ihrer Entscheidungen bestraft werden - Beispiel Terroranschläge hier in Deutschland & die bösartige Politik von Frau Faeser - aber wenn wir das zulassen, dann wir Wahlkampf mit Gerichten geführt. Und am Ende haben wir dann einen "Wächterrat" wie im Iran, der festlegt, wer gewählt werden darf.
Zum einen haben sich Richter nicht in den Wahlkampf/Legislative einzumischen, auf der anderen Seite sollen Richter auch unabhängig von Politik sein.
Ich möchte auch gerne, dass Politiker für die Konsequenzen ihrer Entscheidungen bestraft werden - Beispiel Terroranschläge hier in Deutschland & die bösartige Politik von Frau Faeser - aber wenn wir das zulassen, dann wir Wahlkampf mit Gerichten geführt. Und am Ende haben wir dann einen "Wächterrat" wie im Iran, der festlegt, wer gewählt werden darf.
Zum einen haben sich Richter nicht in den Wahlkampf/Legislative einzumischen, auf der anderen Seite sollen Richter auch unabhängig von Politik sein.
hansfeuerstein 02.07.2024 12:53
Man versucht die ganze Zeit mit einer Welle von Klagen eine weitere Amtsperiode zu verhindern. Das ist nicht der richtige Weg. Solange man nicht bereit ist, sich inhaltlich auseinanderzusetzen und die Themen aufzugreifen welche die Wählerschaft bewegt,
sind das alles untaugliche Versuche. Die Wähler wollen einfach eine andere Politik, wenn man das nicht begreifen will, versteht man Demokratie nicht.
sind das alles untaugliche Versuche. Die Wähler wollen einfach eine andere Politik, wenn man das nicht begreifen will, versteht man Demokratie nicht.
Julia1960 02.07.2024 12:56
@ Hans, ja, ist es bei uns anders? Denke nicht. Hier hat man auch Angst vor Machtverlust und bekämpft eine demokratisch gewählte Oppositionspartei mit allen Mitteln und viele hier finden das noch gut, machen mit....wollen augenscheinlich unsere freiheitliche Demokratie abschaffen.
Versteht kein Mensch, der in einer freiheitlichen Demokratie leben möchte.
Versteht kein Mensch, der in einer freiheitlichen Demokratie leben möchte.
hansfeuerstein 02.07.2024 12:58
Man wird Ähnliches wie 68´ig erleben, nur andersrum. Allerdings offenbar mit wesentlich weniger Gewalt auf Seiten jener, welche das System der 68iger heute aushebeln wollen.
Denn die Gewalt, scheint fast ein Monopol von Links zu sein. Finden unliebsame Wahlergebnisse statt, zündet man die Städte an, wie aktuell auch wieder in Frankreich.
Denn die Gewalt, scheint fast ein Monopol von Links zu sein. Finden unliebsame Wahlergebnisse statt, zündet man die Städte an, wie aktuell auch wieder in Frankreich.
hansfeuerstein 02.07.2024 13:16
Man wird mit den derzeitigen "Methoden" erreichen, dass sich immer mehr Menschen z.B. Le Pen anschließen werden, mit der Begründung: wer soll uns sonst aus dem Schlamassel herausholen?" Alle anderen sind weder fähig noch willens. Damit wird der Wähleranteil dort steigen und steigen. Das gilt auch für Trump in ähnlicher Weise. War die Wahlt Biden-Trump letztes Mal noch ein relatives Kopf an Kopf Rennen, so sieht es diesmal danach überhaupt nicht mehr aus, die Chancen für Trump stehen ungleich höher, trotz Amtsbonus bei Biden, den es so schon gar nicht mehr gibt.
Arina 02.07.2024 13:26
Es heißt ja so schön viele Köche verderben den Brei", jeder will die Macht und daraus entwickeln sich dann die Machtspiele. Entscheide mich für die Partei , der ich mich am nächsten fühle und dessen Programm ich befürworte. Nicht mehr und nicht weniger. Demokratie ist eben eine schwierige Regierungsform. Das Gegenteil davon wäre dann ein autoritäres System. Wissen wir ja Alle! Aber wer will das schon?
hansfeuerstein 02.07.2024 13:31
Das Problem ist nur, ein autoritäres System lehnen die Menschen nur so lange ab, wie sie in relativer Ordnung und Sicherheit leben können. Wenn das dreht, kippt auch die Haltung zur Autorität. Denn Sicherheit z.B. ist ein unterschätztes Grundbedürfnis des Menschen, von alters her.
Julia1960 02.07.2024 13:46
13.26
Ja, das ist wohl auch mit das Grundproblem. Denn eigentlich sollte es den Politikern nicht um ihre Macht gehen, sondern ihr Auftrag ist doch eigentlich, zum Wohle der Menschen zu agieren.
Vllt. ein Grundübel der Menschheit? Das eigene Ego, Ich will...wird auch da höher gestellt, als das agieren zum Wohle für andere Menschen.
Ja, das ist wohl auch mit das Grundproblem. Denn eigentlich sollte es den Politikern nicht um ihre Macht gehen, sondern ihr Auftrag ist doch eigentlich, zum Wohle der Menschen zu agieren.
Vllt. ein Grundübel der Menschheit? Das eigene Ego, Ich will...wird auch da höher gestellt, als das agieren zum Wohle für andere Menschen.
Julia1960 02.07.2024 13:48
Demokratie bedarf halt reifer Menschen, die nicht nur an sich selber denken, ihr eigenes Machtbedürfnis, Machtstreben in den Vordergrund stellen. Davon scheint es allerdings leider nicht sehr viele zu geben.
hansfeuerstein 02.07.2024 13:55
Das Problem ist die Ideologie, welche die Leute gar nicht mehr zu rein rationalen und sachlichen Lösungen kommen lassen....die wollen mit dem Kopf durch die Wand für ihre Ideologie.
Julia1960 02.07.2024 13:57
Ja Hans, aber was ist das denn letztendlich? Das eigene Ego ist doch die Grundlage, die Basis, wie ich denke.
Arina 03.07.2024 10:02
Auch das amerikanische Volk ist über die Entscheidung des Obersten Gericht der USA sehr besorgt!
Jetzt
Präsidenten sollten Vorbilder sein!