Cum-ex und Olaf Scholz in Hamburg
24.06.2024 10:37
Cum-ex und Olaf Scholz in Hamburg
24.06.2024 10:37
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Zeitlos5 24.06.2024 10:37
In Bonn wird das dortige Landgericht voraussichtlich den Cum-Ex-Prozess gegen den ehemaligen Privatbankier Christian Olearius wegen Verhandlungsunfähigkeit des Angeklagten einstellen. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung hatten eine Beendigung des Verfahrens wegen des Gesundheitszustands des 82-Jährigen beantragt. Dem ehemaligen Chef des Hamburger Bankhauses M.M. Warburg wird schwere Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften vorgeworfen, die Verteidigung weist die Vorwürfe zurück. Geklärt werden muss noch, ob Olearius wie von der Staatsanwaltschaft gefordert 43 Millionen Euro zahlen muss.
Alleshinterfragen 24.06.2024 22:29
Eine Einstellung ist nicht unbedingt ein Freispruch. Er ist nun weder schuldig noch unschuldig.
Zeitlos5 24.06.2024 22:35
Olaf Scholz hängt immer mt drin - siehe Hamburg (diie Verschleppung bis zur Verjährung!)
Alleshinterfragen 24.06.2024 22:46
Denke auch, dass es von ihm erwünscht war, dass das Verfahren eingestellt wird.
Ein Verfahren, dass sich schon seit 10 Jahren hinzieht, bis der Betroffene dann zu alt und krank ist.
Ein Verfahren, dass sich schon seit 10 Jahren hinzieht, bis der Betroffene dann zu alt und krank ist.
Alleshinterfragen 24.06.2024 22:49
Dazu fällt mir folgendes ein:
August 1965 wurden die Urteile im Frankfurter Auschwitz-Prozess verkündet. Es war das Ende des bis dahin wichtigsten Verfahrens gegen NS-Verbrecher vor einem deutschen Gericht. Der Prozess prägte die Debatte um die deutsche Auseinandersetzung mit der Nazi-Vergangenheit nachhaltig.
Ehemalige Anhänger der NS Zeit wurden dann wieder in öffentlichen Ämtern eingesetzt.
August 1965 wurden die Urteile im Frankfurter Auschwitz-Prozess verkündet. Es war das Ende des bis dahin wichtigsten Verfahrens gegen NS-Verbrecher vor einem deutschen Gericht. Der Prozess prägte die Debatte um die deutsche Auseinandersetzung mit der Nazi-Vergangenheit nachhaltig.
Ehemalige Anhänger der NS Zeit wurden dann wieder in öffentlichen Ämtern eingesetzt.
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