32 Kilometer lange Solaranlage in Korea:
Darunter radelt man im Schatten ...
Warum nicht über Auto- und Eisenbahnen?
Cum-ex .... wo sind die 10 Mrd. Euro?
15.06.2024 21:32
Cum-ex .... wo sind die 10 Mrd. Euro?
15.06.2024 21:32
Dem deutschen Staat soll durch die Geschäfte von insgesamt rund 1700 Beschuldigten ein Schaden von
geschätzt zehn Milliarden Euro
entstanden sein.
Aus Tagebucheinträgen von Olearius ging hervor, dass er sich dreimal mit dem späteren Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen hatte, als dieser noch Bürgermeister von Hamburg war.
Der genaue Inhalt der Treffen ist unklar. Fakt ist aber, dass die Finanzbehörde danach eine Forderung fallenließ und die Ansprüche daraufhin nach damaliger Rechtslage verjährten.
Dass ein kausaler Zusammenhang bestand zwischen den Scholz-Olearius-Treffen und der Behördenentscheidung, ist nicht erwiesen. Scholz schließt eine politische Einflussnahme aus, beruft sich bei der Frage nach dem genauen Inhalt der Gespräche aber auf Erinnerungslücken.
Quelle: ntv.de, lar/dpa