Zur Wahl bleiben da nur noch BSW und AfD!
Der Rest der Parteien sind Kriegstreiber!
Kanzler-Kehrtwende: Scholz erlaubt Einsatz deutscher Waffen auf russisches Territorium
31.05.2024 13:48
Kanzler-Kehrtwende: Scholz erlaubt Einsatz deutscher Waffen auf russisches Territorium
31.05.2024 13:48
Kanzler-Kehrtwende: Scholz erlaubt Einsatz deutscher Waffen auf russisches Territorium
POLITIK
Kanzler-Kehrtwende: Scholz erlaubt Einsatz deutscher Waffen auf russischem Territorium
Rückt von seiner einstigen Haltung ab: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
31.05.2024 - 11:54 Uhr
REDAKTION
Es ist eine dramatische Kehrtwende in der Ukraine-Politik der Bundesregierung. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Einsatz deutscher Waffen gegen russisches Territorium genehmigt. Die Kurs-Änderung kam nach einer ähnlichen Freigabe durch die US-Regierung.
Bedeutet: Die von Deutschland gelieferten Waffen dürfen nun auch gegen russische Truppen und Ziele eingesetzt werden, wenn diese sich auf russischem Staatsgebeiet befinden. Bei der Entscheidung geht es vor allem darum, der Ukraine die Abwehr der russischen Offensive auf die ukrainische Stadt Kharkiv zu ermöglichen, die sich in unmittelbarer Nähe zur russischen Grenze befindet. Der Beschuss von Kharkiv geht vor allem von russischem Territorium aus.
Rettungskräfte vor einem Gebäude in Kharkiv, in dem eine russische Bombe eingeschlagen hat.
Die Erklärung im Wortlaut
NIUS dokumentiert die historische Mitteilung des Kanzleramtes im Wortlaut:
„Die Ukrainerinnen und Ukrainer kämpfen um ihr Land und ihre Freiheit. Sehr viele Länder der Welt unterstützen sie dabei, politisch, wirtschaftlich und mit militärischer Ausrüstung, mit Waffen.
Es geht um die Befreiung des ukrainischen Staatsgebiets, und wir haben mit der Ukraine vereinbart, dass die von uns gelieferten Waffen dazu völkerrechtskonform eingesetzt werden.
Gemeinsam mit unseren engsten Verbündeten und im engen Dialog mit der ukrainischen Regierung passen wir unsere Unterstützung dabei kontinuierlich der Entwicklung des Kriegsgeschehens an.
In den letzten Wochen hat Russlands insbesondere im Raum Charkiw von Stellungen aus dem unmittelbar angrenzenden russischen Grenzgebiet heraus Angriffe vorbereitet, koordiniert und ausgeführt.
Gemeinsam sind wir der Überzeugung, dass die Ukraine das völkerrechtlich verbriefte Recht hat, sich gegen diese Angriffe zu wehren.
Dazu kann sie auch die dafür gelieferten Waffen in Übereinstimmungen mit ihren internationalen rechtlichen Verpflichtungen einsetzen; auch die von uns gelieferten.“
Auch bei NIUS: Nur jeder vierte Deutsche hält einen Sieg der Ukraine für realistisch
Kanzler-Kehrtwende: Scholz erlaubt Einsatz deutscher Waffen auf russischem Territorium
Rückt von seiner einstigen Haltung ab: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
31.05.2024 - 11:54 Uhr
REDAKTION
Es ist eine dramatische Kehrtwende in der Ukraine-Politik der Bundesregierung. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Einsatz deutscher Waffen gegen russisches Territorium genehmigt. Die Kurs-Änderung kam nach einer ähnlichen Freigabe durch die US-Regierung.
Bedeutet: Die von Deutschland gelieferten Waffen dürfen nun auch gegen russische Truppen und Ziele eingesetzt werden, wenn diese sich auf russischem Staatsgebeiet befinden. Bei der Entscheidung geht es vor allem darum, der Ukraine die Abwehr der russischen Offensive auf die ukrainische Stadt Kharkiv zu ermöglichen, die sich in unmittelbarer Nähe zur russischen Grenze befindet. Der Beschuss von Kharkiv geht vor allem von russischem Territorium aus.
Rettungskräfte vor einem Gebäude in Kharkiv, in dem eine russische Bombe eingeschlagen hat.
Die Erklärung im Wortlaut
NIUS dokumentiert die historische Mitteilung des Kanzleramtes im Wortlaut:
„Die Ukrainerinnen und Ukrainer kämpfen um ihr Land und ihre Freiheit. Sehr viele Länder der Welt unterstützen sie dabei, politisch, wirtschaftlich und mit militärischer Ausrüstung, mit Waffen.
Es geht um die Befreiung des ukrainischen Staatsgebiets, und wir haben mit der Ukraine vereinbart, dass die von uns gelieferten Waffen dazu völkerrechtskonform eingesetzt werden.
Gemeinsam mit unseren engsten Verbündeten und im engen Dialog mit der ukrainischen Regierung passen wir unsere Unterstützung dabei kontinuierlich der Entwicklung des Kriegsgeschehens an.
In den letzten Wochen hat Russlands insbesondere im Raum Charkiw von Stellungen aus dem unmittelbar angrenzenden russischen Grenzgebiet heraus Angriffe vorbereitet, koordiniert und ausgeführt.
Gemeinsam sind wir der Überzeugung, dass die Ukraine das völkerrechtlich verbriefte Recht hat, sich gegen diese Angriffe zu wehren.
Dazu kann sie auch die dafür gelieferten Waffen in Übereinstimmungen mit ihren internationalen rechtlichen Verpflichtungen einsetzen; auch die von uns gelieferten.“
Auch bei NIUS: Nur jeder vierte Deutsche hält einen Sieg der Ukraine für realistisch
Kommentare
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Herbstprince 31.05.2024 13:58
Wir lassen uns in den Krieg hineintreiben und Putin hatte lange genug gewarnt.
MB73 31.05.2024 14:04
13:56
Ja, Putin hat gewarnt!
Er meinte die Tage er wird es nicht noch einmal tun.
Ja, Putin hat gewarnt!
Er meinte die Tage er wird es nicht noch einmal tun.
MB73 31.05.2024 14:06
14:01
💯 ❗
Denke ich auch. AltKanzler Schröder musste seinen Hut dafür nehmen, dass er nicht Jugoslawien mit bombadierte.
💯 ❗
Denke ich auch. AltKanzler Schröder musste seinen Hut dafür nehmen, dass er nicht Jugoslawien mit bombadierte.
(Nutzer gelöscht) 31.05.2024 14:13
Endlich wird der Freiheitskampf der Ukraine 🇺🇦 unterstützt!!! Die Menschen in der Ukraine sind mutig und taper. Unsere christliche Pflicht ist, ihnen zu helfen.
(Nutzer gelöscht) 31.05.2024 14:16
Entgegen sämtlichen, weitverbreiteten russischen Trollen, gibt sich Putin niemals mit der Ukraine zufrieden, der macht weiter, genau, wie in der Vergangenheit zu sehen war!!!
Engelslhaar 31.05.2024 14:17
Deutschland in einen Krieg mit Russland reinziehen?
Na danke für diesen "Freiheitskampf"!
Na danke für diesen "Freiheitskampf"!
Engelslhaar 31.05.2024 14:18
In der Vergangenheit hat Putin sich nur für Länder interessiert, die vormals zum Russischen Reich gehörten!
Es glaubt doch keiner, dass Putin Truppen nach Berlin schickt!
Es glaubt doch keiner, dass Putin Truppen nach Berlin schickt!
Natural 31.05.2024 14:22
Kommt doch hin , Juli August September Kriegsbeginn . Werden Olympische Spiele wegen Bomben abgebrochen ?
Was mich dabei freut ,unser Herr Jesus kann und wird hoffentlich jetzt jeden Moment kommen zur Entrückung aus dieser Welt .
Und eins sollten die Menschen sich mal hinter die Ohren schreiben . Der Krieg geht nicht wegen Putin Biden Merz BB usw los sondern wegen dem gottlosen Handeln der Menschen !
Was mich dabei freut ,unser Herr Jesus kann und wird hoffentlich jetzt jeden Moment kommen zur Entrückung aus dieser Welt .
Und eins sollten die Menschen sich mal hinter die Ohren schreiben . Der Krieg geht nicht wegen Putin Biden Merz BB usw los sondern wegen dem gottlosen Handeln der Menschen !
(Nutzer gelöscht) 31.05.2024 14:28
Putin hatte mehr als in Interviews gesagt, er ' will die DDR zurück'!!!!
Sadie 31.05.2024 14:46
@Jerusa
Du irrst der Grundstein für den Krieg haben die Amerikaner 2014 mit dem Aktiien Kriegsgewinner Soros angezettelt in dem sie die gewählte Regierung gestürzt haben
Du irrst der Grundstein für den Krieg haben die Amerikaner 2014 mit dem Aktiien Kriegsgewinner Soros angezettelt in dem sie die gewählte Regierung gestürzt haben
MB73 31.05.2024 15:09
14:09
Diese Akte gibt es, hatte Bilder davon gesehen.
Denke aber, es wird nur eine Partei geben, welche diese Akte öffentlich machen würde.
Diese Akte gibt es, hatte Bilder davon gesehen.
Denke aber, es wird nur eine Partei geben, welche diese Akte öffentlich machen würde.
Einar 31.05.2024 16:47
?? Die Ukrainerinnen und Ukrainer kämpfen um ihr Land und ihre Freiheit ??
Der überwiegende Teil der Bewohner der Ukraine möchte nichts anderes als Frieden und Ruhe . . . . die Regierung der Ukraine und die westlichen Kriegstreiber, zu denen auch die momentane BRD-Unfähigkeitsregierung verräterisch gehört, wollen den Krieg !
Der überwiegende Teil der Bewohner der Ukraine möchte nichts anderes als Frieden und Ruhe . . . . die Regierung der Ukraine und die westlichen Kriegstreiber, zu denen auch die momentane BRD-Unfähigkeitsregierung verräterisch gehört, wollen den Krieg !
MB73 31.05.2024 19:16
US- und GB-Admin wollen das.
Sie denken, sie seien immer noch die "guten Alliierten"!
Kann garnicht schreiben was ich denke...
Sie denken, sie seien immer noch die "guten Alliierten"!
Kann garnicht schreiben was ich denke...
Jetzt
Deutschland billigt Angriffe auf russisches Gebiet!
Ich darf gar nicht daran denken, wie Russland darüber denkt, sie haben immer gewarnt!!