Kein Aprilscherz
01.04.2024 18:21
Kein Aprilscherz
01.04.2024 18:21
Kein Aprilscherz
Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sein Bundestagsmandat niedergelegt und scheidet damit vorzeitig aus dem Parlament aus. „Nach dem heutigen 1. April 2024 lege ich mein Mandat als Mitglied des Deutschen Bundestages nieder“, teilte der CSU-Politiker am Montag mit. Er danke den vielen Menschen für die Unterstützung, die Treue und das Vertrauen über eine so lange Zeit. „Es war mir eine Ehre, für unser Land und für meine Heimat arbeiten zu dürfen.“
Als Bundesminister und Parlamentarischer Staatssekretär habe er den Infrastrukturausbau forciert und die Mobilität des 21. Jahrhunderts mit den Themen des autonomen Fahrens und der Digitalisierung der Mobilität vorausgedacht. „Für seinen immer hoch engagierten und leidenschaftlichen Einsatz gebührt ihm höchster Dank und Anerkennung“, sagte Dobrindt.
Für seine Mautpläne wird er dem Steuerzahler noch länger in Erinnerung bleiben.
Als Bundesminister und Parlamentarischer Staatssekretär habe er den Infrastrukturausbau forciert und die Mobilität des 21. Jahrhunderts mit den Themen des autonomen Fahrens und der Digitalisierung der Mobilität vorausgedacht. „Für seinen immer hoch engagierten und leidenschaftlichen Einsatz gebührt ihm höchster Dank und Anerkennung“, sagte Dobrindt.
Für seine Mautpläne wird er dem Steuerzahler noch länger in Erinnerung bleiben.
Kommentare
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hansfeuerstein 01.04.2024 18:59
Wenn es kein Aprilscherz ist. Allerdings ist eine Maut für jene überfällig, bei denen auch wir unsererseits diese zu zahlen haben. Das beisst die Maus keinen Faden ab.
Alleshinterfragen 01.04.2024 19:54
Es stand extra in der Zeitung, dass es kein Aprilscherz ist.
Ja seinerzeit war die Maut in vieler Munde und man wollte, dass vor allem die anderen zahlen. Das war dann doch aber nicht EU konform.
Ja seinerzeit war die Maut in vieler Munde und man wollte, dass vor allem die anderen zahlen. Das war dann doch aber nicht EU konform.
Ellsa 01.04.2024 20:37
Bund verzichtet auf Klage gegen Scheuer
Stand: 28.12.2023 14:57 Uhr
Die geplatzte Pkw-Maut kostete den Bund 243 Millionen Euro - es wurden deshalb Regressforderungen gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer geprüft. Doch das Ministerium entschied nun, nicht gegen Scheuer zu klagen.
Stand: 28.12.2023 14:57 Uhr
Die geplatzte Pkw-Maut kostete den Bund 243 Millionen Euro - es wurden deshalb Regressforderungen gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer geprüft. Doch das Ministerium entschied nun, nicht gegen Scheuer zu klagen.
Alleshinterfragen 01.04.2024 20:43
Ob man nun nochmals eine Klage prüft, wenn er kein Minister mehr ist?
Als Abgeordneter war er ja immun.
Als Abgeordneter war er ja immun.
Ellsa 01.04.2024 20:57
Wie sollte er denn diese Summe privat bewältigen ?
Ich verbinde mit seinem Namen einfach eine große Summe Steuergelder, die er in den Sand gesetzt hat, und eine Portion Leichtsinn.
Ich wünsche ihm, dass er verantwortungsbewusst in seinem Leben weiter geht.
Ich verbinde mit seinem Namen einfach eine große Summe Steuergelder, die er in den Sand gesetzt hat, und eine Portion Leichtsinn.
Ich wünsche ihm, dass er verantwortungsbewusst in seinem Leben weiter geht.
Alleshinterfragen 01.04.2024 21:14
Wer mindestens vier Jahre lang Bundesminister war, erhält eine Pension von 4.560 Euro. Für jedes weitere Jahr im Amt steigt das monatliche Ruhegehalt, wie es genannt wird, um 393 Euro. Es gibt jedoch auch eine Grenze nach oben. Maximal können ehemalige Minister 11.796 Euro Pension im Monat erhalten.
Es geht mir nicht unbedingt um die ganze Summe, aber sicher ist er auch nach seiner Amtszeit in der Lage einen Teil davon zu bezahlen.
Politiker wie etwa der ehemalige Gesundheitsminister* Jens Spahn und der ehemalige Verkehrsminister* Andreas Scheuer haben vor ihrer Amtszeit bereits als Staatssekretäre Pensionsansprüche erworben. Diese werden dann ergänzend zu den Pensionsansprüchen aus der Minister-Zeit gezahlt.
Es geht mir nicht unbedingt um die ganze Summe, aber sicher ist er auch nach seiner Amtszeit in der Lage einen Teil davon zu bezahlen.
Politiker wie etwa der ehemalige Gesundheitsminister* Jens Spahn und der ehemalige Verkehrsminister* Andreas Scheuer haben vor ihrer Amtszeit bereits als Staatssekretäre Pensionsansprüche erworben. Diese werden dann ergänzend zu den Pensionsansprüchen aus der Minister-Zeit gezahlt.
Alleshinterfragen 01.04.2024 21:17
Andreas Franz „Andi“ Scheuer (* 26. September 1974 in Passau) ist ein deutscher Politiker (CSU). Er war vom 14. März 2018 bis zum 8. Dezember 2021 Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur im Kabinett Merkel IV. Von 2002 bis 2024 war er Mitglied des Deutschen Bundestages.
In seinem Alter kann er ja auch noch weiter arbeiten.
In seinem Alter kann er ja auch noch weiter arbeiten.
Ellsa 01.04.2024 22:02
Ich verstehe dich schon.
Hat es das je schon einmal gegeben, dass ein Politiker wirklich gerade stehen musste 🤔
...
Und dann gibt es Menschen,
die sich nicht einmal einen einwöchigen Urlaub im Jahr leisten können.
Hat es das je schon einmal gegeben, dass ein Politiker wirklich gerade stehen musste 🤔
...
Und dann gibt es Menschen,
die sich nicht einmal einen einwöchigen Urlaub im Jahr leisten können.
Alleshinterfragen 02.04.2024 17:20
Sogar die Teillegalisierung von Cannabis musste mit der EU abgestimmt werden.
Und es gibt noch viel mehr Gesetze und Verordnungen, die dies betrifft.
Wir können jetzt spekulieren, warum Scheuer gerade jetzt zurück tritt und welche Politiker möglichst schnell ihren Hut nehmen sollen.
Und es gibt noch viel mehr Gesetze und Verordnungen, die dies betrifft.
Wir können jetzt spekulieren, warum Scheuer gerade jetzt zurück tritt und welche Politiker möglichst schnell ihren Hut nehmen sollen.
Alleshinterfragen 02.04.2024 19:21
Wenn Du magst, kannst Du ja gerne wieder in die Schweiz gehen.
Ansonsten wäre es schön, Dich konstruktiv mit Lösungen zu beschäftigen.
Ich finde Deinen Vorwurf unpassend, wir haben nicht darüber geredet, dass es mir nichts ausmacht, wenn Geld verschleudert wird egal an wen oder für was.
Ansonsten wäre es schön, Dich konstruktiv mit Lösungen zu beschäftigen.
Ich finde Deinen Vorwurf unpassend, wir haben nicht darüber geredet, dass es mir nichts ausmacht, wenn Geld verschleudert wird egal an wen oder für was.
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