HESSENSHOW: Ups, wer hätte das gedacht?

MB73

Rassismus, Diskriminierung und Beleidigung

Frankfurter Stadtverordnete erhebt schwere Vorwürfe gegen Grüne

Veröffentlicht am 27.03.24 um 17:00 Uhr
Audio 00:42 Min. | 27.03.24 |Marcel Sommer (hessenschau.de)

"Undemokratisches Verhalten": Politikerin kritisiert Grüne in Frankfurt

Audio


Mirrianne Mahn 2023 bei einem Bundesparteitag der Grünen. Bild © Imago Images

Sie wollte mit den Grünen in Frankfurt für mehr Gerechtigkeit kämpfen. Doch nun wirft die Stadtverordnete Mirrianne Mahn ausgerechnet ihrer eigenen Partei Rassismus und Diskriminierung vor.

Von Marcel Sommer

Es war 2021, als Mirrianne Mahn unerwartet bundesweit bekannt wurde: Während der damalige Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann seine Laudatio zum Friedenspreis des Deutschen Buchhandels in der Paulskirche hielt, stand die Stadtverordnete der Grünen plötzlich neben ihm am Rednerpult und unterbrach ihn. Mahn empörte sich über die Präsenz rechter Verlage auf der Buchmesse, die dafür sorgten, dass sich schwarze Autorinnen dort unsicher fühlten.

Nicht zuletzt seit dieser Protestaktion ist Mahn bekannt dafür, gegen Diskriminierung, Rassismus und für den Feminismus zu streiten. Dass sie bislang bei den Grünen politisch aktiv war, klingt logisch.

Doch nun erhebt Mahn schwere Vorwürfe gegen ihre Partei: Sie sei jahrelang immer wieder beleidigt, diskriminiert und rassistisch behandelt worden. Am Dienstagabend kündigte sie an, die Grünen zu verlassen und zum April in die Fraktion ÖkoLinX-ELF einzutreten.

Mahn trat 2020 den Grünen bei: Nach dem Anschlag von Hanau habe sie sich im Frankfurter Stadtparlament "gegen Racial Profiling und rassistische Narrative" einsetzen wollen, erklärte sie.

Doch bei den Grünen sei sie schnell auf große Widerstände gestoßen. "Störungen sind nicht gewollt - oder Menschen, die nicht strikt nach Partei-Sprech sprechen", sagte sie dem hr am Mittwoch. Mahn beklagt, weite Teile der Partei hätten sie immer wieder in ihrem Engagement behindert, weil sie sich nicht an Hinterzimmerabsprachen oder ungeschriebene Regeln gehalten habe. Sie spricht von "undemokratischem Verhalten".

Zur Krankmeldung gezwungen
Als ein Beispiel führt Mahn ihren Antrag zur Ächtung des rassistischen N-Wortes an. In der Koalition sei die FDP gegen diesen Antrag gewesen. Als die Abstimmung darüber in der Plenarsitzung anstand, habe die Grünen-Fraktion entschieden, den Antrag zurückzustellen - um den Koalitionsfrieden zu wahren.

Da Mahn gegen ihre eigene Fraktion abstimmen wollte, habe die Fraktionsführung sie gegen ihren Willen für die Sitzung krankgemeldet. "Ich wurde daran gehindert, mein Mandat auszuüben, weil ich nicht so abstimmen wollte, wie die Mehrheit es wollte", so Mahn.

Konflikt mit konservativem Parteiflügel
Für weitere Spannung sorgte der Vorfall bei der Friedenspreis-Verleihung in der Paulskirche 2021. Mit ihrer Protestaktion während der Rede Peter Feldmanns habe sie den konservativen Flügel der Grünen "endgültig gegen mich aufgebracht", sagte Mahn. Einzelne Fraktionsmitglieder hätten sich sogar öffentlich von ihr distanziert.

https://www.hessenschau.de/politik/frankfurter-stadtverordnete-verlaesst-gruene-mirrianne-mahn-erhebt-schwere-vorwuerfe-gegen-eigene-partei-v1,mirrianne-mahn-gruene-100.html