Fehlender Gehorsam zur Covid-Impfung - 4.000, - Euro Strafe
20.03.2024 08:28
Fehlender Gehorsam zur Covid-Impfung - 4.000, - Euro Strafe
20.03.2024 08:28
Fehlender Gehorsam zur Covid-Impfung - 4.000, - Euro Strafe
20.03.2024
GEHORSAMSVERWEIGERUNG
Bundeswehrsoldat muss wegen Ablehnung der Covid-Impfung 4.000 Euro Strafe zahlen
Ein Soldat aus Hessen muss über 4.000 Euro Strafe zahlen, weil er sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollte. Er widerstrebte dem Befehl 2022, weil ihn die kurze Entwicklungsphase der Vakzine skeptisch machte. Die Staatsanwaltschaft forderte deswegen eine Freiheitsstrafe auf Bewährung.
Von Redaktion
Ein 2023 aus der Bundeswehr entlassener Soldat soll jetzt tausende Euro Strafe zahlen – weil er sich nicht impfen lassen wollte. Das entschied jetzt das Landgericht Schweinfurt und verurteilte den Mann zu 90 Tagessätze zu je 45 Euro, also einer Geldstrafe von 4.050 Euro. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor auf eine Freiheitsstrafe von vier Monaten, die dann zur Bewährung ausgesetzt werden sollte, plädiert, berichtet die Bild.
Der Soldat aus Hessen, der seit 2016 bei der Bundeswehr arbeitet, sollte sich im März und Juli 2022 gegen Covid-19 immunisieren lassen. Der 27-jährige Mann weigerte sich jedoch, dem Befehl nachzukommen, weil der Entwicklungsprozess und Zulassungsverfahren in seinen Augen zu kurz gewesen seien, sagte er dem Gericht und zog so ein Disziplinarverfahren wegen Gehorsamsverweigerung auf sich.
Außerdem zeigte er sich weiterhin skeptisch: Andere Impfstoffe würden jahrelange Entwicklungs- und Testphasen durchlaufen, „das war mir schon ein bisschen suspekt“, erklärte der Mann den Richtern. Laut Bild sagte ein ehemaliger Vorgesetzter des Bundeswehrsoldaten vor Gericht aus, dass es ein Basisimpfschema gebe, dem jeder Soldat nachkommen müsse. Weil Covid-19 aber eine neue Krankheit war, gab es „mehrere Soldaten, die es erst nicht machen wollten.“
Bereits im Juli 2023 musste sich der Soldat deswegen verantworten. Das Amtsgericht Bad Kissingen sprach den 27-Jährigen zunächst frei, weil der Impfbefehl nach Überzeugung des Gerichts nicht verhältnismäßig war. Das Amtsgericht hatte zudem einen weiteren Soldaten im September 2023 freigesprochen. Auch hier ging die Staatsanwaltschaft in Berufung, ein Termin steht noch nicht fest.
Wenn keine besonderen gesundheitlichen Einschränkungen vorherrschen, müssen sich Mitglieder der Bundeswehr gegen zahlreiche Erreger immunisieren lassen. Seit November 2021 gilt auch die sogenannte Duldungspflicht für Covid-Impfstoffe. Soldaten müssen seit dem eine Grundimmunisierung gegen Covid-19 vorweisen. Es liegt in der systematischen Struktur des Militärs, dass eine solche Anforderung als Befehl ausgesprochen wird. Wer einen derartigen Befehl verweigert, muss mit einem Straf- und Disziplinarverfahren rechnen.
GEHORSAMSVERWEIGERUNG
Bundeswehrsoldat muss wegen Ablehnung der Covid-Impfung 4.000 Euro Strafe zahlen
Ein Soldat aus Hessen muss über 4.000 Euro Strafe zahlen, weil er sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollte. Er widerstrebte dem Befehl 2022, weil ihn die kurze Entwicklungsphase der Vakzine skeptisch machte. Die Staatsanwaltschaft forderte deswegen eine Freiheitsstrafe auf Bewährung.
Von Redaktion
Ein 2023 aus der Bundeswehr entlassener Soldat soll jetzt tausende Euro Strafe zahlen – weil er sich nicht impfen lassen wollte. Das entschied jetzt das Landgericht Schweinfurt und verurteilte den Mann zu 90 Tagessätze zu je 45 Euro, also einer Geldstrafe von 4.050 Euro. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor auf eine Freiheitsstrafe von vier Monaten, die dann zur Bewährung ausgesetzt werden sollte, plädiert, berichtet die Bild.
Der Soldat aus Hessen, der seit 2016 bei der Bundeswehr arbeitet, sollte sich im März und Juli 2022 gegen Covid-19 immunisieren lassen. Der 27-jährige Mann weigerte sich jedoch, dem Befehl nachzukommen, weil der Entwicklungsprozess und Zulassungsverfahren in seinen Augen zu kurz gewesen seien, sagte er dem Gericht und zog so ein Disziplinarverfahren wegen Gehorsamsverweigerung auf sich.
Außerdem zeigte er sich weiterhin skeptisch: Andere Impfstoffe würden jahrelange Entwicklungs- und Testphasen durchlaufen, „das war mir schon ein bisschen suspekt“, erklärte der Mann den Richtern. Laut Bild sagte ein ehemaliger Vorgesetzter des Bundeswehrsoldaten vor Gericht aus, dass es ein Basisimpfschema gebe, dem jeder Soldat nachkommen müsse. Weil Covid-19 aber eine neue Krankheit war, gab es „mehrere Soldaten, die es erst nicht machen wollten.“
Bereits im Juli 2023 musste sich der Soldat deswegen verantworten. Das Amtsgericht Bad Kissingen sprach den 27-Jährigen zunächst frei, weil der Impfbefehl nach Überzeugung des Gerichts nicht verhältnismäßig war. Das Amtsgericht hatte zudem einen weiteren Soldaten im September 2023 freigesprochen. Auch hier ging die Staatsanwaltschaft in Berufung, ein Termin steht noch nicht fest.
Wenn keine besonderen gesundheitlichen Einschränkungen vorherrschen, müssen sich Mitglieder der Bundeswehr gegen zahlreiche Erreger immunisieren lassen. Seit November 2021 gilt auch die sogenannte Duldungspflicht für Covid-Impfstoffe. Soldaten müssen seit dem eine Grundimmunisierung gegen Covid-19 vorweisen. Es liegt in der systematischen Struktur des Militärs, dass eine solche Anforderung als Befehl ausgesprochen wird. Wer einen derartigen Befehl verweigert, muss mit einem Straf- und Disziplinarverfahren rechnen.
Kommentare
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Alleshinterfragen 20.03.2024 09:42
Es ist Wahnsinn, dass jetzt noch nach dem neuen Wissen zur Impfung solche Strafen verhängt werden.
In Markdorf geht es um eine Ärztin, die einen Strafbefehl erhalten soll:
Es besteht aktuell Uneinigkeit zwischen dem Amtsgericht Überlingen und der Staatsanwaltschaft Konstanz, wie mit einer Ärztin aus Markdorf umzugehen ist, die im Verdacht steht, unwirksame Corona-Impfungen gespritzt zu haben. Das Amtsgericht lehnt einen Strafbefehl in der Sache ab, die Staatsanwaltschaft legt dagegen Beschwerde ein. Entscheiden muss jetzt das Landgericht Konstanz. Der SWR hat zuerst darüber berichtet.
Gefährliche Körperverletzung in 300 Fällen
Der Fall hatte Ende 2021 hohe Wellen geschlagen: eine Ärztin aus Markdorf wurde verdächtigt, Patienten ohne deren Wissen anstelle von Impfstoff gegen Sars-CoV-2 unwirksame homöopathische Substanzen gespritzt zu haben. Die Staatsanwaltschaft Konstanz ermittelte gegen die Ärztin seitdem wegen gefährlicher Körperverletzung in mehr als 300 Fällen. Eine Patientin hatte Anzeige erstattet. Für die Ärztin gilt die Unschuldsvermutung.
https://www.schwaebische.de/regional/bodensee/markdorf/unwirksame-corona-impfungen-reichen-die-beweise-gegen-markdorfer-aerztin-2357114?cleverPushNotificationId=H7zxWQnTiC2xsGKct&utm_campaign=push&utm_content=pushdatum%202024-03-19T14%3A11%3A21_1710857481&utm_medium=push&utm_source=push%20web&utm_term=pushsegmente%20Bodensee%20%2F%20Lindau
Meines Erachtens sollen die Patienten doch glücklich sein, dass sie keine Impffolgen haben.
In Markdorf geht es um eine Ärztin, die einen Strafbefehl erhalten soll:
Es besteht aktuell Uneinigkeit zwischen dem Amtsgericht Überlingen und der Staatsanwaltschaft Konstanz, wie mit einer Ärztin aus Markdorf umzugehen ist, die im Verdacht steht, unwirksame Corona-Impfungen gespritzt zu haben. Das Amtsgericht lehnt einen Strafbefehl in der Sache ab, die Staatsanwaltschaft legt dagegen Beschwerde ein. Entscheiden muss jetzt das Landgericht Konstanz. Der SWR hat zuerst darüber berichtet.
Gefährliche Körperverletzung in 300 Fällen
Der Fall hatte Ende 2021 hohe Wellen geschlagen: eine Ärztin aus Markdorf wurde verdächtigt, Patienten ohne deren Wissen anstelle von Impfstoff gegen Sars-CoV-2 unwirksame homöopathische Substanzen gespritzt zu haben. Die Staatsanwaltschaft Konstanz ermittelte gegen die Ärztin seitdem wegen gefährlicher Körperverletzung in mehr als 300 Fällen. Eine Patientin hatte Anzeige erstattet. Für die Ärztin gilt die Unschuldsvermutung.
https://www.schwaebische.de/regional/bodensee/markdorf/unwirksame-corona-impfungen-reichen-die-beweise-gegen-markdorfer-aerztin-2357114?cleverPushNotificationId=H7zxWQnTiC2xsGKct&utm_campaign=push&utm_content=pushdatum%202024-03-19T14%3A11%3A21_1710857481&utm_medium=push&utm_source=push%20web&utm_term=pushsegmente%20Bodensee%20%2F%20Lindau
Meines Erachtens sollen die Patienten doch glücklich sein, dass sie keine Impffolgen haben.
Julia1960 20.03.2024 10:02
Hier ein Auszug aus diesem Video/Bericht:
"Die EMA bestätigt in ihrem Schreiben vom 18.10.2023: „COVID-19-Impfstoffe wurden nicht zugelassen, um die Übertragung von einer Person auf eine andere zu verhindern. Die Indikation beinhaltet nur den persönlichen Schutz geimpfter Individuen.“ Rechtsanwalt Markus Haintz sagt dazu: „Laut EMA geht dies aus den Zulassungsunterlagen eindeutig hervor. Die einrichtungsbezogene und Bundeswehr-Impfpflicht (D) sowie die allgemeine Impfpflicht (A) wurden aber mit dem Schutz vulnerabler Gruppen vor Ansteckung begründet. Die Begründung entsprach somit einer nicht zugelassenen Indikation und die Impfpflicht erfüllt damit den Tatbestand der Nötigung.“
https://www.kla.tv/2024-03-13/28463&autoplay=true
Mir daher auch unverständlich, dass man da jetzt noch eine derartige Strafe verhängt.
"Die EMA bestätigt in ihrem Schreiben vom 18.10.2023: „COVID-19-Impfstoffe wurden nicht zugelassen, um die Übertragung von einer Person auf eine andere zu verhindern. Die Indikation beinhaltet nur den persönlichen Schutz geimpfter Individuen.“ Rechtsanwalt Markus Haintz sagt dazu: „Laut EMA geht dies aus den Zulassungsunterlagen eindeutig hervor. Die einrichtungsbezogene und Bundeswehr-Impfpflicht (D) sowie die allgemeine Impfpflicht (A) wurden aber mit dem Schutz vulnerabler Gruppen vor Ansteckung begründet. Die Begründung entsprach somit einer nicht zugelassenen Indikation und die Impfpflicht erfüllt damit den Tatbestand der Nötigung.“
https://www.kla.tv/2024-03-13/28463&autoplay=true
Mir daher auch unverständlich, dass man da jetzt noch eine derartige Strafe verhängt.
johnny67 20.03.2024 11:44
Einfach eine bodenlose Unverschämtheit.
Nicht die Impfverweigerung, nein dieses Urteil.
Persönlichkeitsrechte und gesunder Menschenverstand werden zugunsten einer Gesinnungsjustiz ausgehebelt.
Solche Richter gehören aus dem Amt gejagt.
Da kann die Konsequenz nur sein, raus aus der Bundeswehr.
Wer will denn noch so ein Land verteidigen?
Nicht die Impfverweigerung, nein dieses Urteil.
Persönlichkeitsrechte und gesunder Menschenverstand werden zugunsten einer Gesinnungsjustiz ausgehebelt.
Solche Richter gehören aus dem Amt gejagt.
Da kann die Konsequenz nur sein, raus aus der Bundeswehr.
Wer will denn noch so ein Land verteidigen?
C67 20.03.2024 12:51
Das für die Impfstoffsicherheit zuständige PEI verweigert seit über 2 Jahren konsequent die Auskunft zu Verunreinigungen in den Impfstoffen und veräppelt die Fragesteller und damit das ganze Land:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=112368
Nachdem ein großer Teil der Bevölkerung zu diesen Impfungen genötigt wurde und viele dadurch krank wurden oder gar starben, wäre es längst überflällig, dieses Institut gründlich auseinanderzunehmen. Passiert ist bis heute nichts.
Stattdessen gab es Hausdurchsuchungen dort, wo es nie hätte passieren dürfen: Bei Ärzten, die der Wissenschaft und ihrem Gewissen gefolgt sind.
Überall alarmierende Zeichen, daß unser Rechtsstaat von Verbrechern gekapert wurde.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=112368
Nachdem ein großer Teil der Bevölkerung zu diesen Impfungen genötigt wurde und viele dadurch krank wurden oder gar starben, wäre es längst überflällig, dieses Institut gründlich auseinanderzunehmen. Passiert ist bis heute nichts.
Stattdessen gab es Hausdurchsuchungen dort, wo es nie hätte passieren dürfen: Bei Ärzten, die der Wissenschaft und ihrem Gewissen gefolgt sind.
Überall alarmierende Zeichen, daß unser Rechtsstaat von Verbrechern gekapert wurde.
Digrilimele 20.03.2024 22:36
Es geht ihnen allein um Macht, und natürlich in diesem Fall, um Abschreckung.
Die Wahrheit interessiert diese Menschen, sie sind skrupellos.
Die Wahrheit interessiert diese Menschen, sie sind skrupellos.
Alleshinterfragen 21.03.2024 10:31
Die Bundeswehr sollte froh darüber sein, dass es Menschen gab, die sich nicht einfach impfen ließen. Vielleicht wäre sie sonst zur Zahlung einer lebenslangen Rente verpflichtet gewesen, wenn es Impfschäden gegeben hätte???
Jetzt
Auch die Justitz soll personel verändert werden.