Kretschmer warnt vor „Rutschbahn“ in den Krieg: „Es gibt keine Ukraine-Strategie“
17.02.2024 16:09
Kretschmer warnt vor „Rutschbahn“ in den Krieg: „Es gibt keine Ukraine-Strategie“
17.02.2024 16:09
Kretschmer warnt vor „Rutschbahn“ in den Krieg: „Es gibt keine Ukraine-Strategie“
17.02.2024 - 12:17 Uhr
RALF SCHULER
CDU-Chef Friedrich Merz spricht mit Blick auf Michael Kretschmer auf eine „Einzelmeinung“ innerhalb der Union. Doch wenn es um den Krieg in der Ukraine geht, bleibt Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) unbeirrt bei seinem Kurs …
„Millionen Menschen sind nicht einverstanden mit Waffenlieferungen an die Ukraine“, sagt Kretschmer im Gespräch mit NIUS. Dabei lässt auch Kretschmer keinen Zweifel daran, wer Schuld an dem aktuellen Konflikt in der Ukraine trägt und will ausdrücklich nicht ins Lager der „Putin-Versteher“ eingeordnet werden: „Russland ist der Aggressor. Kein einziger Quadratmeter der Ukraine wird russisch werden“, sagt er beim NIUS-Gespräch in der Dresdner Staatskanzlei.
Kretschmers Punkt ist ein anderer. „Dieser Krieg kann aktuell von keiner Seite gewonnen werden. Jeden Tag sterben 500 Menschen auf beiden Seiten der Front. So kann es nicht weitergehen.“ Der Bundesregierung wirft Kretschmer vor, ohne Strategie und klare Perspektiven in dem Konflikt zu agieren. „Es gibt keine Ukraine-Strategie“, so Kretschmer. „Es gab eine Außen- und Sicherheitsstrategie, die uns jahrzehntelang Frieden und Wohlstand gesichert hat. Die hat die Bundesregierung ohne Diskussion mit der Bevölkerung beendet.“
Seit 2022 ist Michael Kretschmer einer von fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU.
In den Augen des Sächsischen Ministerpräsidenten hat der Krieg zwischen Moskau und Kiew, vor allem aber die Politik des Westens in diesem Konflikt eine gefährliche Eigendynamik erreicht. „Anstelle dieser Strategie liefern wir Waffen in Größenordnungen, es gibt auch keine Haltelinien mehr. Wir sind längst auf einer Rutschbahn, auf der alles möglich scheint. Wenn wir heute zu etwas nein sagen, ist es übermorgen dann doch passiert. So entsteht kein Vertrauen in der Bevölkerung. Was wir brauchen, ist Wirtschaftskraft und Verbündete, die gemeinsam mit uns Druck auf Russland machen, die Kriegshandlungen einzustellen und die Bereitschaft, die Ukraine dann auch zu schützen.“
Kretschmer macht keinen Hehl daraus, dass ihn die Hemdsärmeligkeit der aktuellen Debatten etwa über atomare Bewaffnung oder „Kriegstüchtigkeit“ der Bundeswehr befremden. „Mich hat das Wort ,kriegstüchtig‘, das der Bundesverteidigungsminister verwendet hat, sehr getroffen, und ich bin froh, dass er es nicht mehr verwendet.“ Seine Wortwahl wäre eine andere, so Kretschmer: „,Verteidigungsbereitschaft‘ zu erhöhen, ist auch mein Ziel, das ist richtig, Kriege zu führen, ist nicht richtig und kann auch kein Ziel Deutschlands sein.“
Kretschmer stört sich am Wort „Kriegstüchtigkeit“.
Überlegungen der Bundesregierung, für neue Waffenlieferungen an die Ukraine die Schuldenbremse des Grundgesetzes zu lockern, erteilt Kretschmer eine klare Absage. „Es kann nicht sein, dass die Ampel neue Schulden machen will. Die Bundesregierung hat durch politische Entscheidungen Deutschland die wirtschaftliche Kraft genommen. Mit Schulden die selbst gemachte Schwäche auszugleichen, ist falsch. Überhaupt sei die wirtschaftliche Stärke Deutschlands der Schlüssel auch für die Verteidigungsbereitschaft, so der Ministerpräsident. „Die größte Gefahr für Deutschland ist im Augenblick eine Wirtschaftspolitik, die Deutschland die Kraft nimmt, in die eigene Verteidigung zu investieren. Deutschland muss stark bleiben, damit es sich Sozialstaat und Verteidigung leisten kann.“
Für diese Stärke müsse sich Deutschland auch stärker von den USA emanzipieren, sagte Kretschmer. „Dazu muss Deutschland und Europa ein eigenständiger Akteur werden. Verteidigungspolitisch sind die USA und wir die Alliierten, ökonomisch haben wir eigene Interessen.“
https://www.nius.de/politik/kretschmer-warnt-vor-rutschbahn-in-den-krieg-es-gibt-keine-ukraine-strategie/872044fd-4b37-4027-8115-1d008ec420b7
Kommentare
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Avokado 17.02.2024 16:34
Nachdem sich in den letzten Wochen die Kämpfe immer weiter verschärft hatten, verlassen nun angesichts der Lage um Awdejewka die ukrainischen Streitkräfte die Stadt, berichtet der ukrainische Oberkommandierende Alexander Syrski. Damit werde die Einkreisung vermieden und das Leben sowie die Gesundheit von Soldaten geschützt.
MB73 17.02.2024 17:20
16:34 - alles gut!
Ja, der Westen würde gut daran tun, sich aus diesem "Konflikt" herauszuhalten.
Aber, für den Westen zählen 2 wichtige Punkte.
a) es ist einfach gut für die Wirtschaft Kriegsgerät herzustellen, geht zwar aus Kosten von Menschenleben, aber nicht znser Problem (noch)
b) seit ich denke, geht es gegen Russland. Das Land sei zu groß, mit seinen Bodenschätzen und dessen Tegierung hätte dieses Land nicht verdient.
Klar, will sich jeder etwas vom Kuchen abschneiden.
Kretschmer Ansichten mögen im Kriegsgeschrei verhallen oder gar Wahlkampf sein. Dennoch hat er recht damit.
Deutschland, dass den USA absolut untertänig ist, danke Ampel deeskaliert nicht, es feuert die "große Kriese" weiter mit an.
Der Zeit ist der Krieg in Begriff "auszubluten",
Man sollte die Flammen ausgehen lassen.
Ja, der Westen würde gut daran tun, sich aus diesem "Konflikt" herauszuhalten.
Aber, für den Westen zählen 2 wichtige Punkte.
a) es ist einfach gut für die Wirtschaft Kriegsgerät herzustellen, geht zwar aus Kosten von Menschenleben, aber nicht znser Problem (noch)
b) seit ich denke, geht es gegen Russland. Das Land sei zu groß, mit seinen Bodenschätzen und dessen Tegierung hätte dieses Land nicht verdient.
Klar, will sich jeder etwas vom Kuchen abschneiden.
Kretschmer Ansichten mögen im Kriegsgeschrei verhallen oder gar Wahlkampf sein. Dennoch hat er recht damit.
Deutschland, dass den USA absolut untertänig ist, danke Ampel deeskaliert nicht, es feuert die "große Kriese" weiter mit an.
Der Zeit ist der Krieg in Begriff "auszubluten",
Man sollte die Flammen ausgehen lassen.
(Nutzer gelöscht) 17.02.2024 20:31
[url=/beischneider.net/2024/02/17/deutsche-friedenspolitik-fuer-die-ukraine-offene-briefe-von-generalmajor-a-d-gerd-schultze-rhonhof/]/beischneider.net/2024/02/17/deutsche-friedenspolitik-fuer-die-ukraine-offene-briefe-von-generalmajor-a-d-gerd-schultze-rhonhof/[/url]
(Nutzer gelöscht) 17.02.2024 20:32
Es gibt wohl noch mehr Verrückte , die einen Waffenstillstand bzw. Frieden wollen.
(Mir gelingt es leider öfter nicht, einen link so zu setzen, dass man gleich darauf zurückgreifen kann. )
(Mir gelingt es leider öfter nicht, einen link so zu setzen, dass man gleich darauf zurückgreifen kann. )
Avokado 17.02.2024 20:39
Deutsche Friedenspolitik für die Ukraine. Offene Briefe von Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof
https://beischneider.net/2024/02/17/deutsche-friedenspolitik-fuer-die-ukraine-offene-briefe-von-generalmajor-a-d-gerd-schultze-rhonhof/
https://beischneider.net/2024/02/17/deutsche-friedenspolitik-fuer-die-ukraine-offene-briefe-von-generalmajor-a-d-gerd-schultze-rhonhof/
(Nutzer gelöscht) 19.02.2024 23:45
Was ist denn die Alternative??
Die Ukraine den Russen zu schenken, damit die Gier von Putin noch weiter gesteigert wird?????
Die Ukraine den Russen zu schenken, damit die Gier von Putin noch weiter gesteigert wird?????
Engelslhaar 20.02.2024 00:10
Die Ukraine gehörte zu Russland, sie war bis 1991 Teil der sowjetischen Republik.
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 15:21
Also mal ehrlich - wenn ich vor der Alternative stehe - möglicher Weltkrieg oder einen Teil der Ukraine an Russland zu geben, dann würde ich zweiteres wählen.
Engelslhaar 20.02.2024 15:22
Genau, Meriadoc, diese vernünftige Aussage kann ich nur unterstreichen!
Warum sollen wir Selensky zuliebe alles riskieren?
Warum sollen wir Selensky zuliebe alles riskieren?
schaloemchen 20.02.2024 16:55
SElensky hat Vertrag mit Blackrock unterschrieben
die verdienen an Waffen und später auch am Wiederaufbau
je mehr zerstört wird, desto mehr freuen sich die Aktienanleger
die verdienen an Waffen und später auch am Wiederaufbau
je mehr zerstört wird, desto mehr freuen sich die Aktienanleger
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 17:46
Ja, Schiller, Lithium ist sehr viel wert, und überall wird es dringend gebraucht.
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 17:49
Also der Westen und Süden der Ukraine ist sehr fruchtbares Land und im Osten gibt es Rohstoffe, daher ist das Land für beide Seiten attraktiv.
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 18:56
Von mir aus kann die ganze Ukraine dem Putin geschenkt werden , ist mir sowas von wurschd das Land mit ihrem verkoksten , bettelnden Schauspieler
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 19:45
Wenn man den Fernseher einschaltet wird man tatsächlich von einer schlechten,einseitigen Kriegsberichterstattung als Bürger in Deutschland echt verblödet.
Solche hohlen ,sachunkundigen Phrasen werden dem Volk verkauft , man hat echt den Eindruck ,daß man bei Laune und an der Stange gehalten werden soll.
Solche hohlen ,sachunkundigen Phrasen werden dem Volk verkauft , man hat echt den Eindruck ,daß man bei Laune und an der Stange gehalten werden soll.
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 19:46
@Cherubien Holla die Waldfee - heute polterst Du aber..
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 19:51
Zahlen und Fakten werden täglich wirr durcheinandergeworfen , nichts wird dem Bürger ruhig ,sachlich und tatsachengetreu vermittelt.
Dumme Parolen von zu gutbezahlten Politikern müssen genügen !, Sag mal hat dieses Land und diese Regierung eigentlich nicht mehr zu bieten ,ausser Parolenverblödungskultur zwischen Endsieg und 3 Weltkrieg ?
Dumme Parolen von zu gutbezahlten Politikern müssen genügen !, Sag mal hat dieses Land und diese Regierung eigentlich nicht mehr zu bieten ,ausser Parolenverblödungskultur zwischen Endsieg und 3 Weltkrieg ?
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 19:54
Ich bin doch nicht in so einem blöden Land früher großgeworden ?! ? l Ich bin erschrocken in was für einem Deutschland ich mich Heute wiederfinde!
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 19:59
Avokado hat heute ein Video von einem alten Journalisten eingestellt (der Journalist ist kein rechter Brocken, wie man vermuten könnte), der erklärt das ganz gut.
Die Medien sind systemtreuer geworden, was daran liegt, dass nur noch die wenigsten Journalisten eine Festanstellung haben und ein freier Mitarbeiter ist halt abhängiger von Aufträgen.
Schreibt er was falsches, bekommt nächstes mal ein systemtreuerer den Auftrag.
Die Medien sind systemtreuer geworden, was daran liegt, dass nur noch die wenigsten Journalisten eine Festanstellung haben und ein freier Mitarbeiter ist halt abhängiger von Aufträgen.
Schreibt er was falsches, bekommt nächstes mal ein systemtreuerer den Auftrag.
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 20:00
Schickt die Strack samt ihrem Kriegspack direkt an die Front !!
Jeden von denen an einen Taurus dranbrinden und rüberschiessen !!
Jeden von denen an einen Taurus dranbrinden und rüberschiessen !!
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 20:12
Wo sind die Bunker für die Bürger ??
Große Töne spucken ,aber das Volk hier kann gar nirgends hin fliehen ,--Sollen die erstmal Schutzbunker bauen ,das eigene Volk schützen ! Wo sind die Sicherheitskonzepte ?
Hinten und vorne Intelligenzlücken bei denen ,aber von Atombomben träumen.
Große Töne spucken ,aber das Volk hier kann gar nirgends hin fliehen ,--Sollen die erstmal Schutzbunker bauen ,das eigene Volk schützen ! Wo sind die Sicherheitskonzepte ?
Hinten und vorne Intelligenzlücken bei denen ,aber von Atombomben träumen.
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 20:16
So viele Taurusse gibt es nicht, dass man jeden Kriegstreiber dranbinden könnte.
Engelslhaar 20.02.2024 20:32
Liebe Cherubien, ich habe jetzt alles geliked von dir ,nur den Like hinsichtlich Frau Str. habe ich zurück genommen.
Ich habe nämlich gelesen, dass Frau Str. Netzwerke durchforsten lässt von ihren Leuten und hunderte von Strafanzeigen schreibt.
Ist mir zu riskant.
Ich habe nämlich gelesen, dass Frau Str. Netzwerke durchforsten lässt von ihren Leuten und hunderte von Strafanzeigen schreibt.
Ist mir zu riskant.
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 20:43
Die kann mich mal am A.... lecken ! Die Strack!
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 20:52
Der werde ich Angstschürerei und Panikmache und Kriegstreiberei vorwerfen und ein blindes und wirres Aufwiegeln des Volkes ohne vorhandene Sicherheitskonzepte ! Undurchdacht !! Eine Auslieferung jedes einzelnen im Land, ohne daß es genug Bunker - überhaupt Bunker in Deutschland gibt !!
Die gefährdet meine Ruhe und meine Sicherheit !!
Die gefährdet meine Ruhe und meine Sicherheit !!
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 21:01
Also ich denke CsC ist so wenig bedeutend, dass das nicht von diesen Leuten durchsucht wird.
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 21:07
Ich erinnere mich noch daran, daß am Anfang des Krieges die Diskussion über Schutzbunker aufkam. In Deutschland gibt es solche Schutzbunker nicht , nicht mehr , in den größeren Städten wäre man aufgschmissen im Fall des Falles. Keine Möglichkeiten für die Bürger sich irgendwohin zu retten.
Aber jetzt von einem Krieg gegen Russland in den nächsten Jahren ausgehen ,sogar einplanen!!
Aber jetzt von einem Krieg gegen Russland in den nächsten Jahren ausgehen ,sogar einplanen!!
Engelslhaar 20.02.2024 21:08
Meriadoc, hier haben doch einige betont, dass sie gerne alles an den Verfassungsschutz melden, das traue ich einigen hier zu, Denunziantentum gehört inzwischen zu Deutschland
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 21:12
Sollen sie doch meinen netten Reim an den Reichstag heften !
(Nutzer gelöscht) 20.02.2024 21:17
Na ja dem VS kann man es ja mal melden, aber ob der wegen so was tätig wird, wage ich zu bezweifeln.
Das sind eher Sachen für die Polizei und die Staatsanwaltschaft, die solche Dinge dann einstellt.
Das sind eher Sachen für die Polizei und die Staatsanwaltschaft, die solche Dinge dann einstellt.
Jetzt
Spektakuläres Szenario: Beenden Russen und Ukrainer ihren Krieg auf eigene Faust?
Auch wenn an der Front noch geschossen wird, könnte mit den jetzt eingesetzten Entwicklungen der Krieg in der Ukraine auf eine im Westen völlig unerwartete Weise enden – und zwar mit einem ukrainisch-russischen Einverständnis ohne westliche Beteiligung. Wie es scheint, wird der Ukraine-Krieg nun in Kiew und nicht mehr an der Front entschieden. Dabei wird sich viel um die Person Selenskyj drehen, einst ein Held und heute eher eine tragische Figur, die riskiert, die nächsten Monate als Präsident nicht zu überleben.
Der Grund dafür ist, dass Selenskyj das wahnsinnig anmutende Ziel verfolgt, mit einer erneuten Großoffensive Russland in diesem Jahr doch noch zu besiegen. Dazu will er 500.000 Ukrainer zwangsrekrutieren. Aber eine solche Großoffensive müsste in drei bis vier Monaten beginnen. Er hätte also weder die Waffen noch die Soldaten noch die Zeit, diese Offensive auch nur annähernd erfolgversprechend vorzubereiten. Eine solche Offensive wäre ein kollektiver Selbstmord. Dagegen wird sich massiver Widerstand formieren. Nach Hunderttausenden gefallenen, verstümmelten und seelisch tief verletzten Menschen können wir davon ausgehen, dass heute in der Ukraine kaum noch jemand in diesem sinnlosen Krieg sterben will.
Nun hat Selenskyj auch noch seinen Oberkommandierenden, Saluschnyj, entlassen und damit eine Vertrauenskrise in der Armee ausgelöst – einer Armee, die bereits einen enormen Blutzoll in der letzten fehlgeschlagenen Großoffensive gezahlt und immer weniger Soldaten und Munition hat, um sich überhaupt zu verteidigen. Es ist daher auch nicht mehr undenkbar, dass es innerhalb der ukrainischen Armee zum Widerstand kommt und sich erste Zerfallserscheinungen zeigen – wenn es nicht schon längst begonnen hat. Das würde Selenskyjs politische Autorität weiter untergraben.
Und nicht nur das. Selenskyj kann auch nicht mehr damit punkten, im Westen als Held empfangen zu werden und enorme finanzielle und militärische Unterstützung ins Land zu bringen. Von zwei Reisen nach Washington ist er mit leeren Händen zurückgekehrt. Seine Kriegspläne werden nicht mehr uneingeschränkt von der Nato unterstützt. Es gibt kaum noch so massive Nato-Waffen- und Munitionslieferungen wie vor einem Jahr, und die nach langer Zeit freigegebenen EU-Gelder sind zu zwei Dritteln Kredite, die zurückgezahlt werden müssen.
Vor allem die USA haben den Kriegsschauplatz Ukraine bereits verlassen, und nach Tucker Carlsons Putin-Interview wird der republikanische Widerstand gegen weitere Waffenlieferungen im amerikanischen Kongress sich eher noch verstärken.
BZ