Was tun gegen den Rechtsruck?
05.10.2023 07:50
Was tun gegen den Rechtsruck?
05.10.2023 07:50
Was tun gegen den Rechtsruck?
Das Handelsblatt schreibt aktuell:
www.handelsblatt.com//kommentar/union-und-spd-verlieren-wegen-ihrer-asylpolitik-die-mitte-der-gesellschaft
Wenn Volksparteien ihre Bindungswirkung in die Mitte der Gesellschaft nicht verlieren wollen, müssen sie gemeinsam eine Lösung finden.
Union und SPD verlieren erkennbar Teile der Mitte der Gesellschaft. Ihre Bindungswirkung in die Bevölkerung in dieser zentralen Frage schwindet dahin und ihre Wählerschaft wandert an den rechten Rand zur AfD ab.
Längst nicht alle, die AfD wählen, sind Rechtsradikale. Lediglich ein Drittel der AfD-Wähler sind von deren politischem Programm überzeugt. Zwei Drittel sind einfach nur enttäuscht von den anderen Parteien.
Diese Entwicklung kann man schon lange nicht mehr als Denkzettel-Stimmung abtun. Nur Bestürzung über die AfD-Ergebnisse reicht nicht mehr aus, um das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der etablierten Parteien wiederherzustellen.
Die negativen Meldungen bei der Migration reißen einfach nicht ab. Hinzu kommt mit Nancy Faeser eine Bundesinnenministerin, die im Fall Schönbohm mehr mit ihrer Selbstverteidigung zu tun hat als mit der Lösung des Asylproblems. Die SPD-Politikerin hat zwar auf der europäischen Ebene einen solidarischen Verteilmechanismus verhandelt. Der steht aber nur auf dem Papier
Fakt ist, dass im ersten Halbjahr Deutschland mehr als ein Drittel aller Asylanträge innerhalb der EU hatte. Zudem leben mehr als eine Million Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland. Die Bürgermeister und Landräte rufen seit Langem um Hilfe. Für sie ist die Belastungsgrenze für jeden sichtbar schon lange erreicht.
Es fehlt an allem. Die Kapazitäten etwa in Berlin bei der Unterbringung und Integration der Menschen sind voll ausgeschöpft. Es gibt zu wenig Kita- und Schulplätze. Nur in der Bundesregierung scheint diese Überforderung noch nicht angekommen zu sein.
Wenn sich die Grünen in der Ampelkoalition weiter querstellen, muss es eben ohne sie gehen. Die Umfragewerte für die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland und die Europawahl müssten doch für Union und SPD Weckruf genug sein, in dieser Frage parteiübergreifend zusammenzuarbeiten. Die Vorschläge liegen alle auf dem Tisch.
www.handelsblatt.com//kommentar/union-und-spd-verlieren-wegen-ihrer-asylpolitik-die-mitte-der-gesellschaft
Wenn Volksparteien ihre Bindungswirkung in die Mitte der Gesellschaft nicht verlieren wollen, müssen sie gemeinsam eine Lösung finden.
Union und SPD verlieren erkennbar Teile der Mitte der Gesellschaft. Ihre Bindungswirkung in die Bevölkerung in dieser zentralen Frage schwindet dahin und ihre Wählerschaft wandert an den rechten Rand zur AfD ab.
Längst nicht alle, die AfD wählen, sind Rechtsradikale. Lediglich ein Drittel der AfD-Wähler sind von deren politischem Programm überzeugt. Zwei Drittel sind einfach nur enttäuscht von den anderen Parteien.
Diese Entwicklung kann man schon lange nicht mehr als Denkzettel-Stimmung abtun. Nur Bestürzung über die AfD-Ergebnisse reicht nicht mehr aus, um das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der etablierten Parteien wiederherzustellen.
Die negativen Meldungen bei der Migration reißen einfach nicht ab. Hinzu kommt mit Nancy Faeser eine Bundesinnenministerin, die im Fall Schönbohm mehr mit ihrer Selbstverteidigung zu tun hat als mit der Lösung des Asylproblems. Die SPD-Politikerin hat zwar auf der europäischen Ebene einen solidarischen Verteilmechanismus verhandelt. Der steht aber nur auf dem Papier
Fakt ist, dass im ersten Halbjahr Deutschland mehr als ein Drittel aller Asylanträge innerhalb der EU hatte. Zudem leben mehr als eine Million Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland. Die Bürgermeister und Landräte rufen seit Langem um Hilfe. Für sie ist die Belastungsgrenze für jeden sichtbar schon lange erreicht.
Es fehlt an allem. Die Kapazitäten etwa in Berlin bei der Unterbringung und Integration der Menschen sind voll ausgeschöpft. Es gibt zu wenig Kita- und Schulplätze. Nur in der Bundesregierung scheint diese Überforderung noch nicht angekommen zu sein.
Wenn sich die Grünen in der Ampelkoalition weiter querstellen, muss es eben ohne sie gehen. Die Umfragewerte für die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland und die Europawahl müssten doch für Union und SPD Weckruf genug sein, in dieser Frage parteiübergreifend zusammenzuarbeiten. Die Vorschläge liegen alle auf dem Tisch.
Kommentare
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(Nutzer gelöscht) 05.10.2023 12:25
Der Uhrknall dreht sich übrigens grundsätzlich um 360 Grad.
Annres 05.10.2023 13:30
>> Wir bauchen mehr und bessere Forschung... und Krankenschwestern ...
Typisch zeitlose Antwort, aber solange Du noch von Krankenschwestern statt vom Krankenhauspersonal sprichst, geht´s Dir wohl - Gott sei Dank - noch gut genug... 👍
Typisch zeitlose Antwort, aber solange Du noch von Krankenschwestern statt vom Krankenhauspersonal sprichst, geht´s Dir wohl - Gott sei Dank - noch gut genug... 👍
Annres 05.10.2023 14:00
Die Erde dreht sich übrigens nicht 360° um die Sonne, das erzählen die uns bloß so.
In Wahrheit "spiralt" sie um die Sonne, weil diese sich ja auch bewegt...
https://www.youtube.com/watch?v=rWyYweq0dSc
In Wahrheit "spiralt" sie um die Sonne, weil diese sich ja auch bewegt...
https://www.youtube.com/watch?v=rWyYweq0dSc
Arina 06.10.2023 07:15
Sich aus Frust über die Ampel , auf die Seite der AFD zu schlagen , halte ich für brandgefährlich und
verantwortungslos. Zur Zeit zu regieren , das weiß man doch ist eine hochbrisante Angelegenheit.
So viele Baustellen die zu Zeit existieren ,sind seit langem oder besser gesagt noch nie so dagewesen. Kritisieren ist leicht, besser machen??
verantwortungslos. Zur Zeit zu regieren , das weiß man doch ist eine hochbrisante Angelegenheit.
So viele Baustellen die zu Zeit existieren ,sind seit langem oder besser gesagt noch nie so dagewesen. Kritisieren ist leicht, besser machen??
(Nutzer gelöscht) 06.10.2023 07:33
Wir finanzieren einen Krieg und müssen dafür Einschnitte hinnehmen. Klartext mit der Bevölkerung redet keiner.
Dazu kommt noch die von Europa größtenteils hausgemachte Flüchtlingskrise.
Hier versuchen die Politiker kurzfristige, teils nicht besonders humane Gegenmaßnahmen zu ergreifen, die nachdem lange nichts gemacht wurde wohl zum Teil notwerndig geworden sind.
Dass die Leute nicht die Union wählen verstehe ich, denn die hat vieles, was die Ampel jetzt ausbaden muss verursacht, z.B. den Investitionsstau in die Bahn.
Aber Faschisten wählen?
Irgendeine Kleinpartei wählen oder selbst die in sich zerstrittene Linke wäre da noch besser.
Eine wirklich gute Alternative sehe ich derzeit nicht.
Denn keiner will raus aus dem Krieg, den wir uns derzeit nicht leisten können, ohne dass wir Wohlstandseinbußen hinnehmen müssen.
Dazu kommt noch die von Europa größtenteils hausgemachte Flüchtlingskrise.
Hier versuchen die Politiker kurzfristige, teils nicht besonders humane Gegenmaßnahmen zu ergreifen, die nachdem lange nichts gemacht wurde wohl zum Teil notwerndig geworden sind.
Dass die Leute nicht die Union wählen verstehe ich, denn die hat vieles, was die Ampel jetzt ausbaden muss verursacht, z.B. den Investitionsstau in die Bahn.
Aber Faschisten wählen?
Irgendeine Kleinpartei wählen oder selbst die in sich zerstrittene Linke wäre da noch besser.
Eine wirklich gute Alternative sehe ich derzeit nicht.
Denn keiner will raus aus dem Krieg, den wir uns derzeit nicht leisten können, ohne dass wir Wohlstandseinbußen hinnehmen müssen.
(Nutzer gelöscht) 06.10.2023 13:30
SchnellesPferd, mittlerweile weiß man dass Weidel mit ihrer Familie auf Mallorca gesehen wurde, sie also Urlaub macht an einem Ort der nie sicher sein kann, da dort immer Presse rumrennt. Also hat sie selbst diese Fakenews in Gang gebracht.
Julia1960 06.10.2023 13:44
@ Arina 7.15
Sicher haben wir eine ganz Menge an Problemen, die es zu lösen gilt.
Meiner Beobachtung nach wurden/werden aber so einige Probleme durch die Derzeit oder auch zuvor regierenden Parteien überhaupt erst gemacht bzw. entstehen durch sie.
Denke, wenn sie das erkennen, damit aufhören und die Probleme angehen, statt noch ständig für neue und zusätzliche Dinge zu sorgen, würde die Bevölkerung viel eher hinter ihnen stehen.
Sicher haben wir eine ganz Menge an Problemen, die es zu lösen gilt.
Meiner Beobachtung nach wurden/werden aber so einige Probleme durch die Derzeit oder auch zuvor regierenden Parteien überhaupt erst gemacht bzw. entstehen durch sie.
Denke, wenn sie das erkennen, damit aufhören und die Probleme angehen, statt noch ständig für neue und zusätzliche Dinge zu sorgen, würde die Bevölkerung viel eher hinter ihnen stehen.
Annres 06.10.2023 13:51
?? Das schreibst du heute? Das ist Schnee von gestern und sie macht in Mallorca nicht Urlaub - so mitten im Wahlkampf - sondern hat sich aus Sicherheitsgründen einstweilen dahin zurückgezogen. Ist seit gestern bekannt...
(Nutzer gelöscht) 06.10.2023 13:53
Im Wahlkampf als Führungsperson Urlaub machen. Ja, das ist der anspruchsvolle Unterhorizont von DER SPIEGEL.
(Nutzer gelöscht) 06.10.2023 14:58
Oh man, du glaubst echt alles - hast du dir mal angehört wenn Weidel im Bundestag spricht? Da kommen nur sachen raus aus ihrem Mund, die nochnichtmal recherchiert sind auf den Wahrheitsgehalt. Da kann nix bei raus kommen.
Annres 06.10.2023 15:20
>> hast du dir mal angehört wenn Weidel im Bundestag spricht?
Ich hab mir schon mal vereinzelt Reden von ihr angehört.
>> Da kommen nur sachen raus aus ihrem Mund, die nochnichtmal recherchiert sind auf den Wahrheitsgehalt.
Den Eindruck hatte ich nicht, hast du da ein bestimmtes Thema oder eine Rede parat? (...die meisten sind ja auf youtube verfügbar, kannst gerne einfügen und kommentieren)
Ich hab mir schon mal vereinzelt Reden von ihr angehört.
>> Da kommen nur sachen raus aus ihrem Mund, die nochnichtmal recherchiert sind auf den Wahrheitsgehalt.
Den Eindruck hatte ich nicht, hast du da ein bestimmtes Thema oder eine Rede parat? (...die meisten sind ja auf youtube verfügbar, kannst gerne einfügen und kommentieren)
Annres 06.10.2023 18:23
Vielleicht muss sich Alice Weidel wegen solcher Aussagen nun in Sicherheit bringen?
https://www.youtube.com/watch?v=yYB8ag6fRLY
Herr Möllemann ist damals tödlich verunglückt, als er ähnlich tiefe Kritik übte...
https://www.youtube.com/watch?v=yYB8ag6fRLY
Herr Möllemann ist damals tödlich verunglückt, als er ähnlich tiefe Kritik übte...
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