Skandal: Leyen-Pfizer SMS sollen geheim bleiben !
24.07.2023 18:02
Skandal: Leyen-Pfizer SMS sollen geheim bleiben !
24.07.2023 18:02
Skandal: Leyen-Pfizer SMS sollen geheim bleiben !
Bild Dominique Hommel, 20160301 EP-032997A DHO 020 RESIZED S, CC BY-SA 4.0
24. Juli 2023 von Thomas Oysmüller
Leyen-Pfizer SMS sollen geheim bleiben !
Kurz vor der Sommerpause machte das EU-Parlament Ursula von der Leyen die Mauer. Die Pfizer-SMS werden nicht veröffentlicht. 55 Prozent der Abgeordneten waren dagegen.
Über die geheimnisvollen SMS zwischen Ursula von der Leyen und Pfizer-CEO Bourla wurde bereits viel berichtet. Mittlerweile ermittelt in diesem Zusammenhang auch die Staatsanwaltschaft. TKP hat die Causa im Artikel „Die Leyen-Pfizer-Verschwörung“ und hier zusammengefasst. Manche EU-Abgeordnete sehen „den größten Korruptionsskandal in der Geschichte der Menschheit“.
Geheimsache
Aber das EU-Parlament hat sich kurz vor dem Sommerurlaub mehrheitlich hinter Leyen gestellt. So stimmte das Haus dafür ab, die SMS nicht zu veröffentlichen. Die internen SMS zum größten Geschäft der Pharmageschichte bleiben damit weiter geheim. Pfizer-Chef Bourla verweigert selbstredend jede Transparenz, im Gegensatz zu Leyen ist er aber Geschäftsmann und nicht Politiker. Auch die Verträge sind weiterhin unter Verschluss.
Am 12. Juli hat dann das Parlament über die Offenlegung der SMS abgestimmt. Laut „Tichys Einblick“ sei an diesem Tag der „Tiefpunkt einer EU-Intransparenz“ erreicht worden. In der Abstimmung haben 55 Prozent der Abgeordneten dagegen gestimmt, dass von der Leyen die mit Bourla ausgetauschten SMS veröffentlichen muss.
Ähnliche Bruchlinien zeigten sich auch zwischen den österreichischen Abgeordneten. Angeführt von den Konservativen (Leyen ist eigentlich keine „Progressive“ oder Grüne), die sich zunehmend (angeblich) kritisch positionieren – etwa in Österreich oder in Spanien – wird also weiter Pharmapolitik gemacht. Von der Leyen hat weiterhin die volle Unterstützung ihrer Fraktion.
Quelle:
https://tkp.at/2023/07/24/eu-parlament-fuer-leyen-pfizer-sms-als-geheimsache/
Kommentare
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liebeslied 24.07.2023 18:17
Wer nichts zu verbergen hat, kann doch alles offen legen, demokratisch. So wirkt das doch erst recht verdächtig 🤔
Seinesgleichen 24.07.2023 18:27
Das pfeifen schon längst die Spatzen von den Dächern, liebes Liebeslied. Allerdings kommste hier auf die Anklagebank, wenn Du hierzulande Politiker einer unbelegten Schandtat bezichtigst, dies ist schliesslichd der Fall, solange diese Belege nicht offengelegt werden !
Logo, verbergen die viel...und zwar - so wie es ausschaut - den grössten Korruptionsskandal !
Logo, verbergen die viel...und zwar - so wie es ausschaut - den grössten Korruptionsskandal !
Karibusana 24.07.2023 18:57
Alles gehört lückenlos aufgeklärt!
Aber darauf werden die Bürger vermutlich vergeblich warten...🤨😣
Aber darauf werden die Bürger vermutlich vergeblich warten...🤨😣
calando 24.07.2023 20:18
55 Prozent also,
war das so eine Abstimmung, wie es früher die Wahlen in der DDR mit 98 prozentiger Zustimmung?
war das so eine Abstimmung, wie es früher die Wahlen in der DDR mit 98 prozentiger Zustimmung?
Natural 24.07.2023 20:42
Mal sehen wer der antichrist ist . Vieleicht räumt er auf ! Christen müssen dann sehr wachsam sein , von wegen ihm sogar nachlaufen . Die Gefahr besteht dann nämlich .
Seinesgleichen 25.07.2023 10:42
Ungarns Justizministerin Judit Varga: “Die EU wird von NGOs geführt.”
25. Juli 2023 von Dr. Peter F. Mayer
Aus Budapest kommt immer wieder Kritik an der systemischen Korruption in Brüssel. Diesmal geißelt die Justizministerin Judit Varga den überbordenden Einfluss der NGOs der Milliardäre und der Finanzelite auf die Brüsseler Institutionen und auf Medien. Jüngstes unglaubliches Beispiel dieser systemischen Korruption ist die Abstimmung im EU-Parlament, dass Leyen ihre SMS geheim halten darf mit denen sie bei Pfizer Impfstoff für etwa 36 Milliarden Euro gekauft hat.
„In Brüssel wurde die Demokratie einfach gestohlen und die EU wird von NGOs geführt. Große international finanzierte NGOs halten auch Politiker als Geiseln. Und ob man nun die Medien oder die NGO-Funktionäre betrachtet, man sieht keinen Unterschied.“, sagte Judit Varga gegenüber Demokrata. Die scheidende Justizministerin wird die Liste der Regierungsparteien für die EP-Wahlen 2024 anführen.
Wir müssen das in Europa loswerden, so die Politikerin weiter. „Der ungarische Mut, sie zu entlarven, kann dazu beitragen. Nehmen wir an, Sie sind eine NGO, Sie bekommen viel Geld für eine bedeutende Medienpräsenz, Sie bezahlen Abgeordnete des Europäischen Parlaments dafür, dass sie Ihre Botschaften in den sozialen Medien posten, denn auf diese Weise können Sie eine Art von Illusion schaffen. Aber das macht es nicht wahr.”
Der Kampf gegen NGOs wird in Zukunft besonders wichtig sein, und die NGO-Welt muss entlarvt werden, betonte Judit Varga, die glaubt, dass dies auch zum Wahlkampfthema gemacht werden muss. Nur weil jemand sagt, er sei eine NGO, heißt das noch lange nicht, dass er die Gesellschaft vertritt, erklärte sie. Nach den Regeln der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit „wird die Gesellschaft in politischen Foren von denjenigen vertreten, die sich nach parteipolitischen Regeln zur Wahl stellen, sich messen lassen und eine bestimmte Anzahl von Unterstützern erreichen.“
Und natürlich diejenigen, die sich an die Regeln der Transparenz und der Parteienfinanzierung halten und nicht nur deshalb eine große Stimme haben, weil sie kontinuierlich bezahlt werden, zum Beispiel durch das Netzwerk der Open Society Foundations.
Varga bezieht sich dabei auf die Open Society Foundations (OSF), eine Gruppe von Stiftungen des amerikanischen Milliardärs George Soros, die intensiven Einfluss auf Politik via Staatsstreichen, Farbrevolutionen, Kriege und zuletzt auch auf die Vorbereitung der Corona Krise genommen haben. Soros und seine NGO betrieben in Budapest eine Universität zur Beeinflussung junger Menschen im Sinne der US- und EU-Politik und wurden des Landes verwiesen, nur um sich dann in Wien niederzulassen.
Auf die Frage, wie sich das Europäische Parlament im nächsten Sommer zusammensetzen wird, sagte die Ministerin:
“Ich würde eher von dem Standpunkt ausgehen, was wir tun sollten, um sicherzustellen, dass das Kräfteverhältnis bei der Abstimmung im nächsten Sommer zu unseren Gunsten ausfällt. Sicher ist, dass „die Umfragen, egal ob wir die Ausländer oder die Ungarn betrachten, auf eine Verschiebung in die konservativ-souveräne Richtung hindeuten.”
Dies bedeute noch keine absolute Mehrheit, aber das Kräfteverhältnis lasse darauf schließen, dass es viele Abgeordnete geben könnte, die überwiegend aus der konservativen, souveränen Seite des politischen Spektrums kämen, aber keiner der klassischen Parteienfamilien angehörten, fügte sie hinzu. Aus persönlichen Begegnungen, aber auch aus der Lektüre von Kommentaren im Internet wird deutlich, dass es in Europa viele Wähler gibt, die sich weder von den Parteien des linken Spektrums noch von den allzu liberalen Populisten angesprochen fühlen, weil diese nicht die Antworten geben, die die schweigende Mehrheit wünscht, zum Beispiel in Bezug auf Migration, Geschlechterfragen und andere wichtige soziale Fragen, führte Judit Varga aus.
„Hier in Ungarn ist die Situation anders. Fidesz-KDNP hat Antworten auf die wichtigsten Fragen, denen die große Mehrheit der Gesellschaft, weit über die Unterstützung des Parteienbündnisses hinaus, zustimmt. Sei es die Bedeutung der Heimat, der Nation, familienpolitische Fragen, der Schutz der Kinder, die Migration und so weiter,” erinnerte die Ministerin.
In der NGO-Zentrale in Brüssel scheint man derweil nicht zu wissen, worum es in Europa eigentlich geht. Da ist die Frage des Migrationspakets. Quoten, Migrantenghettos, ein Sanktionsmechanismus für Länder, die keine Neuankömmlinge aufnehmen, während es in Frankreich so aussieht, als würde eine düstere Prophezeiung bereits wahr werden – schloss sie.
Quelle:
https://tkp.at/2023/07/25/ungarns-justizministerin-judit-varga-die-eu-wird-von-ngos-gefuehrt/
Alleshinterfragen 26.07.2023 12:11
Warum stimmt die Mehrzahl der Abgeordneten gegen die Offenlegung?
Doch nicht allein, um Frau von der Leyen zu schützen, sondern weil sie sich selbst schützen wollen.
Doch nicht allein, um Frau von der Leyen zu schützen, sondern weil sie sich selbst schützen wollen.
Seinesgleichen 26.07.2023 12:22
Richtig kombiniert !
Sie schützen sich letztendlich auch selbst, profitieren sie schliesslich auch ...ERGO: Schützen sie die Angeklagte !
Man darf tatsächlich dringend davon ausgehen, dass ALLE welche NICHT an der Offenlegung dieser Dokumente interessiert sind, Teil der Korruption sind und entsprechend profitieren.
Unschuldige Menschen dürften generell keine Probleme haben, dazu beizutragen einen äusserst fragwürdigen Sachverhalt - wahrheitsgemäss - aufzuklären .
Sie schützen sich letztendlich auch selbst, profitieren sie schliesslich auch ...ERGO: Schützen sie die Angeklagte !
Man darf tatsächlich dringend davon ausgehen, dass ALLE welche NICHT an der Offenlegung dieser Dokumente interessiert sind, Teil der Korruption sind und entsprechend profitieren.
Unschuldige Menschen dürften generell keine Probleme haben, dazu beizutragen einen äusserst fragwürdigen Sachverhalt - wahrheitsgemäss - aufzuklären .
liebeslied 26.07.2023 14:25
Zu 20:18
Wenn ein Ergebnis nicht passend ist, wird es eben einfach passend gemacht 😀
Sowas wurde früher Schlawiner genannt.
Wenn ein Ergebnis nicht passend ist, wird es eben einfach passend gemacht 😀
Sowas wurde früher Schlawiner genannt.
Alleshinterfragen 27.07.2023 11:56
Vielen Dank für das Einstellen des informativen Videos, freue mich immer, wenn ich so etwas ohne Werbung ansehen darf.
"Schöne neue Welt"?, bei den Aussichten bin ich froh, dass ich vieles von dem hoffentlich nicht mehr erleben werde. Bisher hieß es Gott sieht alles, nun gibt es etliche, die sich zu Gott erheben, um den Rest der Menschen zu kontrollieren.
"Schöne neue Welt"?, bei den Aussichten bin ich froh, dass ich vieles von dem hoffentlich nicht mehr erleben werde. Bisher hieß es Gott sieht alles, nun gibt es etliche, die sich zu Gott erheben, um den Rest der Menschen zu kontrollieren.
Seinesgleichen 29.07.2023 19:56
Nur noch dreist:
Das westliche Establishment verleiht sich einen Preis für “Weltfrieden und Freiheit”
29. Juli 2023 von Dr. Peter F. Mayer
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erhielt namens der ganzen Kommission das “juristische Äquivalent zum Friedensnobelpreis” von Justin Trudeau in einer perfekten Orgie der Selbstbeweihräucherung. Es ist ist binnen Jahresfrist das zweite Mal, dass Leyen vom militärisch-pharmazeutisch-digital-finanziellen Komplex, den Oligarchen und Milliardären einen Preis für die Erfüllung ihrer Ziele erhielt.
Im September 2022 fanden am Rande der UNO-Vollversammlung in New York eine Reihe von Konferenzen der Milliardärs-NGOs statt, wie von der „Clinton Global Initative“ und natürlich auch von der Gates Stiftung die „Goalkeepers 2022“ Konferenz. Dafür dass sie die Ziele der Milliardärs-Stiftungen am besten umsetzt, erhielt wie hier berichtet Leyen den „Global Goalkeeper Award“.
Hier geht es weiter zum vollständigen Artikel:
https://tkp.at/2023/07/29/das-westliche-establishment-verleiht-sich-einen-preis-fuer-weltfrieden-und-freiheit/
Alleshinterfragen 29.07.2023 21:48
Im obengenannten Link steht der denkwürdige Satz:
„Zum ersten Mal überhaupt wird die Europäische Union den Kauf und die Lieferung von Waffen und anderen Ausrüstungsgegenständen an ein Land finanzieren, das angegriffen wird“, sagte von der Leyen letztes Jahr und nannte dies einen “Wendepunkt”.
Was wurde bisher durch die Waffen erreicht? Der Weltfrieden sicher nicht.
„Zum ersten Mal überhaupt wird die Europäische Union den Kauf und die Lieferung von Waffen und anderen Ausrüstungsgegenständen an ein Land finanzieren, das angegriffen wird“, sagte von der Leyen letztes Jahr und nannte dies einen “Wendepunkt”.
Was wurde bisher durch die Waffen erreicht? Der Weltfrieden sicher nicht.
Seinesgleichen 31.07.2023 13:32
Strafanzeige wegen Hochverrat !
https://www.christ-sucht-christ.de/christliches-forum/Seinesgleichen/118256/
https://www.christ-sucht-christ.de/christliches-forum/Seinesgleichen/118256/
Seinesgleichen 31.07.2023 21:43
Doch, musst nur aufmerksam genug lesen. Gleich im 2. Absatz sogar sehr ausführlich. Da ich auch noch zusätzlich zum Verein verlinkt habe !
Genau wie folgt steht es da mit sämtlichen Quellenangaben und weiteren Verlinkungen !
" Eingebracht haben die Strafanzeige wegen Hochverrats Uwe Kranz, vor seiner Pensionierung leitender Ministerialrat (nun also “ außer Dienst ” ) und die Bürgeraktivistin Marianne Grimmenstein. Beide gehören der Gesellschaft der “Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.” (kurz: MWGFD) an, der sich selbst als “Zusammenschluss von Ärzten und anderen medizinisch tätigen Personen mit Wissenschaftlern, die sich in Forschung und Lehre mit den Themen Gesundheit, Freiheit und Demokratie beschäftigen, um dem gesundheitlichen und sozialen Wohl der Bevölkerung zu dienen”, versteht (Quelle) . "
Genau wie folgt steht es da mit sämtlichen Quellenangaben und weiteren Verlinkungen !
" Eingebracht haben die Strafanzeige wegen Hochverrats Uwe Kranz, vor seiner Pensionierung leitender Ministerialrat (nun also “ außer Dienst ” ) und die Bürgeraktivistin Marianne Grimmenstein. Beide gehören der Gesellschaft der “Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V.” (kurz: MWGFD) an, der sich selbst als “Zusammenschluss von Ärzten und anderen medizinisch tätigen Personen mit Wissenschaftlern, die sich in Forschung und Lehre mit den Themen Gesundheit, Freiheit und Demokratie beschäftigen, um dem gesundheitlichen und sozialen Wohl der Bevölkerung zu dienen”, versteht (Quelle) . "
Seinesgleichen 31.07.2023 21:58
Liebe @Alleshinterfragen
In Deutschland gibt es nicht soetwas wie eine Sammelklage !
Für soetwas nutzt keine Petition...wenn Du mich fragst ist ein solcher Strafantrag schon längst fällig...unsere Judikative allerdings spricht immer seltener recht !
Insofern wäre man äusserst naiv noch zu glauben, irgendwelche Petitionen könnten noch etwas bewirken...Dieser Strafantrag ist - aus meiner Sicht - nur insofern von ganz grosser Bedeutung, als dass mit ihm, das bundesdeutsche Desaster auch um die Judikative offenbar wird...
In Deutschland gibt es nicht soetwas wie eine Sammelklage !
Für soetwas nutzt keine Petition...wenn Du mich fragst ist ein solcher Strafantrag schon längst fällig...unsere Judikative allerdings spricht immer seltener recht !
Insofern wäre man äusserst naiv noch zu glauben, irgendwelche Petitionen könnten noch etwas bewirken...Dieser Strafantrag ist - aus meiner Sicht - nur insofern von ganz grosser Bedeutung, als dass mit ihm, das bundesdeutsche Desaster auch um die Judikative offenbar wird...
Seinesgleichen 31.07.2023 22:05
Petitionen, landen ohnehin - wenn Du mich fragst - vermutlich ungelesen, allenfalls lächelnd zur Kenntnis genommen, im Papierkorb.
Seinesgleichen 31.07.2023 22:09
Die Medien sind das Problem.
Sie kommen ihrer ursprünglichen Aufgabe nicht nach !!!
Ihre Aufgabe ist es eigentlich sehr kritisch - insbesondere - über politische Angelegenheiten zu berichten. Das tun sie jedoch nicht mehr, sondern vielmehr im Interesse ihrer Geldgeber. Somit ist die sogenannte "4. Gewalt" als mediale Kontrollinstanz scheinbar ausgeschaltet.
Sie kommen ihrer ursprünglichen Aufgabe nicht nach !!!
Ihre Aufgabe ist es eigentlich sehr kritisch - insbesondere - über politische Angelegenheiten zu berichten. Das tun sie jedoch nicht mehr, sondern vielmehr im Interesse ihrer Geldgeber. Somit ist die sogenannte "4. Gewalt" als mediale Kontrollinstanz scheinbar ausgeschaltet.
Alleshinterfragen 31.07.2023 22:21
Ja, die Medien bringen halt was, von dem sie meinen, dass die Menschen, dies lesen/hören/sehen wollen.
Und die Zeitungen hängen von ihren Werbetreibenden ab, wahrscheinlich die anderen Medien auch.
Und die Zeitungen hängen von ihren Werbetreibenden ab, wahrscheinlich die anderen Medien auch.
liebeslied 01.12.2023 21:08
1. Dezember 2023
Pfizer-Leyen-SMS: Wichtigste EU-Abgeordnete plötzlich verstorben
"Michéle Rivasi kämpfte im EU-Parlament an vorderste Front für die Herausgabe der Leyen-Pfizer-SMS und für das Ende der Geheimhaltung des Deals zwischen der EU und Pfizer. Am Mittwoch ist sie plötzlich und unerwartet verstorben."
https://tkp.at/2023/12/01/pfizer-leyen-sms-wichtigste-euabgeordnete-ploetzlich-verstorben/
Pfizer-Leyen-SMS: Wichtigste EU-Abgeordnete plötzlich verstorben
"Michéle Rivasi kämpfte im EU-Parlament an vorderste Front für die Herausgabe der Leyen-Pfizer-SMS und für das Ende der Geheimhaltung des Deals zwischen der EU und Pfizer. Am Mittwoch ist sie plötzlich und unerwartet verstorben."
https://tkp.at/2023/12/01/pfizer-leyen-sms-wichtigste-euabgeordnete-ploetzlich-verstorben/
calando 01.12.2023 21:14
Habe ich auch gerade gelesen.
In dem Buch von Peter Goetsche "Tödliche Medikamente und organisierte Kriminalität" oder so ähnlich, schreibt er das bei Kritikern oft tödliche "Unfälle" vorkommen.
In dem Buch von Peter Goetsche "Tödliche Medikamente und organisierte Kriminalität" oder so ähnlich, schreibt er das bei Kritikern oft tödliche "Unfälle" vorkommen.
liebeslied 01.12.2023 21:52
" Papaya positiv " falls sich noch jemand erinnert, er starb leider auch plötzlich. 😥
Seinesgleichen 01.12.2023 22:48
Was die 4 afrikanischen Staatsmänner alle gemeinsam hatten ?
Sie haben jedenfalls tatsächlich dem WHO Pandemie-Diktat nicht Folge leisten wollen !
Im Umfeld von der seinerzeitgen US-Aussenministerin Hillary Clinton sind reihenweise Zeugen "verunglückt"...Im Fall Detroux in Belgien, ( Kindermissbrauchsskandal mit Serienermordung ! ) der bis in die höchsten Politränge zu reichen schien, verunglückten und suizidierten sich knapp oder über 30 ( ! ) Zeugen. Einschliesslich der fallführende Komissar...
Aber auch hierzulande sind einige äusserst fragwürdige Staatsanwälte Zugange...ich erinnere nur an den angeblichen Suizid-Fall der Kinder- u. Jugendrichterin Kirsten Heisig, deren Ex-Mann u. Staatsanwalt auch so seltsame Fälle, wie das Ermittlungsverfahren im angeblichen "Suizidfall" von einem gewissen Makrus Wipperfürth sehr zügig abgeschlossen hatte, trotz doch sehr fragwürdiger Sachverhalte...die Mutter dokumentierte diesen Fall...
Wie die Richter und Richterinnen in "Pandemie-Zeiten ) gegen Kritiker entsprechend auftreten sollten, die sie als "Verschwörungstheoretiker" und "Querdenker" erkannt und "identifiziert" können sollten, gab es ja bekanntermassen auch entsprechende Fortbildungen von den Ministerien der Justiz. Ich hatte bereits aufmerksam gemacht, wie die Richter/innen auf Linie getrimmt werden...
Solche Fortbildungen gab es während der "Pandemie" im März 2022 :
https://corona-blog.net/wp-content/uploads/2021/10/I-19_Reichsbuerger__Corona-Leugner_-_Verschwoerungstheorien_und_ihre_Anhaenger_als_Herausforderung_und_Gefahr_fuer_die_Justiz.pdf
https://corona-blog.net/2021/12/07/richterliche-fortbildung-zum-thema-coronaleugner-verschwoerungstheorien-als-herausforderung-gefahr-fuer-die-justiz/
Im Dezember 2021 hatte ich das bereits thematisiert:
https://www.christ-sucht-christ.de/christliches-forum/Seinesgleichen/88989/
Der ehemalige ranghöchste Richter und Verfassungsgerichtspresident warnte auch bereits:
" Vor dem Gesetz sind alle gleich. Doch was geschieht, wenn geltendes Recht nicht mehr für jeden gilt und nicht ausnahmslos greift? Wenn gefällte Urteile nicht vollzogen werden? Wenn der Staat auf neue Entwicklungen in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung nicht angemessen reagiert? Wenn die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zunehmend zu Lasten der Freiheit verloren geht? Wenn zwar der Sozialstaat weiter ausgebaut wird, die Kernaufgaben des Rechtsstaates aber vernachlässigt werden? All dies ist heute in Deutschland zu beobachten und weist auf eine besorgniserregende Entwicklung hin. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt eindringlich vor einer Erosion des Rechtsstaates, insbesondere vor einer Schwächung der Judikative. "
Lesenswert:
Das folgende Buch ist ebenfalls sehr lesenswert, da dies während der "Pandemie" im September 2021 erschien.
" Freiheit ist die Grundbedingung gelingender Gesellschaften. Diese Erfolgsformel scheint leichtfertig in Vergessenheit zu geraten. Mit Sorge beobachtet Hans-Jürgen Papier, wie unsere einst hart erkämpften Freiheitsrechte Stück für Stück beschnitten werden. Für den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gilt: Auch und gerade in Krisenzeiten, bei der notwendigen Sicherstellung von Gesundheit, beim Schutz vor Bedrohungen durch Terrorismus, Klimawandel und wirtschaftliche Krisen darf die Freiheit nicht aufs Spiel gesetzt werden. Hans-Jürgen Papier zeigt auf, welchen Herausforderungen wir uns heute gegenübersehen und welche Lösungen erforderlich sind, um unser legitimes Bedürfnis nach Sicherheit nicht gegen die Freiheit auszuspielen.
Für den Bundesverfassungsrichter selbst war das Prinzip der Freiheit stets Grundlage und Leitgedanke all der Entscheidungen, an denen er mitgewirkt hat; darunter einige wegweisende Urteile, die die Bürgerrechte in unserem Land gegen versuchte Übergriffe dauerhaft geschützt und gestärkt haben. "
Sie haben jedenfalls tatsächlich dem WHO Pandemie-Diktat nicht Folge leisten wollen !
Im Umfeld von der seinerzeitgen US-Aussenministerin Hillary Clinton sind reihenweise Zeugen "verunglückt"...Im Fall Detroux in Belgien, ( Kindermissbrauchsskandal mit Serienermordung ! ) der bis in die höchsten Politränge zu reichen schien, verunglückten und suizidierten sich knapp oder über 30 ( ! ) Zeugen. Einschliesslich der fallführende Komissar...
Aber auch hierzulande sind einige äusserst fragwürdige Staatsanwälte Zugange...ich erinnere nur an den angeblichen Suizid-Fall der Kinder- u. Jugendrichterin Kirsten Heisig, deren Ex-Mann u. Staatsanwalt auch so seltsame Fälle, wie das Ermittlungsverfahren im angeblichen "Suizidfall" von einem gewissen Makrus Wipperfürth sehr zügig abgeschlossen hatte, trotz doch sehr fragwürdiger Sachverhalte...die Mutter dokumentierte diesen Fall...
Wie die Richter und Richterinnen in "Pandemie-Zeiten ) gegen Kritiker entsprechend auftreten sollten, die sie als "Verschwörungstheoretiker" und "Querdenker" erkannt und "identifiziert" können sollten, gab es ja bekanntermassen auch entsprechende Fortbildungen von den Ministerien der Justiz. Ich hatte bereits aufmerksam gemacht, wie die Richter/innen auf Linie getrimmt werden...
Solche Fortbildungen gab es während der "Pandemie" im März 2022 :
https://corona-blog.net/wp-content/uploads/2021/10/I-19_Reichsbuerger__Corona-Leugner_-_Verschwoerungstheorien_und_ihre_Anhaenger_als_Herausforderung_und_Gefahr_fuer_die_Justiz.pdf
https://corona-blog.net/2021/12/07/richterliche-fortbildung-zum-thema-coronaleugner-verschwoerungstheorien-als-herausforderung-gefahr-fuer-die-justiz/
Im Dezember 2021 hatte ich das bereits thematisiert:
https://www.christ-sucht-christ.de/christliches-forum/Seinesgleichen/88989/
Der ehemalige ranghöchste Richter und Verfassungsgerichtspresident warnte auch bereits:
" Vor dem Gesetz sind alle gleich. Doch was geschieht, wenn geltendes Recht nicht mehr für jeden gilt und nicht ausnahmslos greift? Wenn gefällte Urteile nicht vollzogen werden? Wenn der Staat auf neue Entwicklungen in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung nicht angemessen reagiert? Wenn die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zunehmend zu Lasten der Freiheit verloren geht? Wenn zwar der Sozialstaat weiter ausgebaut wird, die Kernaufgaben des Rechtsstaates aber vernachlässigt werden? All dies ist heute in Deutschland zu beobachten und weist auf eine besorgniserregende Entwicklung hin. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts warnt eindringlich vor einer Erosion des Rechtsstaates, insbesondere vor einer Schwächung der Judikative. "
Lesenswert:
Das folgende Buch ist ebenfalls sehr lesenswert, da dies während der "Pandemie" im September 2021 erschien.
" Freiheit ist die Grundbedingung gelingender Gesellschaften. Diese Erfolgsformel scheint leichtfertig in Vergessenheit zu geraten. Mit Sorge beobachtet Hans-Jürgen Papier, wie unsere einst hart erkämpften Freiheitsrechte Stück für Stück beschnitten werden. Für den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gilt: Auch und gerade in Krisenzeiten, bei der notwendigen Sicherstellung von Gesundheit, beim Schutz vor Bedrohungen durch Terrorismus, Klimawandel und wirtschaftliche Krisen darf die Freiheit nicht aufs Spiel gesetzt werden. Hans-Jürgen Papier zeigt auf, welchen Herausforderungen wir uns heute gegenübersehen und welche Lösungen erforderlich sind, um unser legitimes Bedürfnis nach Sicherheit nicht gegen die Freiheit auszuspielen.
Für den Bundesverfassungsrichter selbst war das Prinzip der Freiheit stets Grundlage und Leitgedanke all der Entscheidungen, an denen er mitgewirkt hat; darunter einige wegweisende Urteile, die die Bürgerrechte in unserem Land gegen versuchte Übergriffe dauerhaft geschützt und gestärkt haben. "
Alleshinterfragen 03.12.2023 19:05
https://www.deutschlandfunkkultur.de/hans-juergen-papier-freiheit-in-gefahr-erkaempftes-nicht-100.html
"Es sind auch Formen der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, die Papier als Freiheitsbedrohung begreift. Unter dem Schlagwort der „Cancel Culture“ nennt er die Absage von Veranstaltungen mit umstrittenen Autoren oder die Schärfe der Kritik an der Aktion #allesdichtmachen, in der Schauspieler und Regisseure die Coronakritik aufs Korn nahmen.
Gemeint ist hier die Meinungsfreiheit. Die sieht der Autor auch sonst vielfachen Bedrohungen ausgesetzt durch Fake News, die Bedingungen des Internets und Big Data. Mit der Meinungsfreiheit sieht Papier auch die Voraussetzungen der Demokratie betroffen, was allerdings überwiegend hinzunehmen sei: „Die Demokratie ist sicher eine inhärent riskante Ordnung“, zitiert er den Rechtswissenschaftler Stefan Magen."
"Einige Empfehlungen für den Schutz der Freiheit nennt der Autor dann doch. Wie schon früher plädiert er dafür, den Gedanken der Nachhaltigkeit ins Grundgesetz zu schreiben. Parlamente sollen wieder mehr Verantwortung übernehmen. Nach Ansicht des Autors sollten Mitarbeiter mehr Möglichkeit zum Eigentumserwerb an Unternehmen bekommen."
"Es sind auch Formen der gesellschaftlichen Auseinandersetzungen, die Papier als Freiheitsbedrohung begreift. Unter dem Schlagwort der „Cancel Culture“ nennt er die Absage von Veranstaltungen mit umstrittenen Autoren oder die Schärfe der Kritik an der Aktion #allesdichtmachen, in der Schauspieler und Regisseure die Coronakritik aufs Korn nahmen.
Gemeint ist hier die Meinungsfreiheit. Die sieht der Autor auch sonst vielfachen Bedrohungen ausgesetzt durch Fake News, die Bedingungen des Internets und Big Data. Mit der Meinungsfreiheit sieht Papier auch die Voraussetzungen der Demokratie betroffen, was allerdings überwiegend hinzunehmen sei: „Die Demokratie ist sicher eine inhärent riskante Ordnung“, zitiert er den Rechtswissenschaftler Stefan Magen."
"Einige Empfehlungen für den Schutz der Freiheit nennt der Autor dann doch. Wie schon früher plädiert er dafür, den Gedanken der Nachhaltigkeit ins Grundgesetz zu schreiben. Parlamente sollen wieder mehr Verantwortung übernehmen. Nach Ansicht des Autors sollten Mitarbeiter mehr Möglichkeit zum Eigentumserwerb an Unternehmen bekommen."
Alleshinterfragen 03.12.2023 19:06
Parlamente sollten wieder mehr Verantwortung übernehmen.
Da sind wir dann wieder bei der EU und dem geheimen SMS Austausch.
Da sind wir dann wieder bei der EU und dem geheimen SMS Austausch.
Jetzt
Das sind die Leute, die nichts auslassen um den Bürger EU-weit zu kontrollieren und sind angeblich für Transparenz.
Ein Skandal, denn hier liegt der sehr dringende Verdacht eines schweren Amtsmissbrauch vor und betrifft alle EU-Länder, für die die "Impfstoffe" eingekauft wurden. Ursula von der Leyen wurde von keinem Bürger der ganzen EU- Länder jemals in ihre Position der EU-Komissionspresidentin gewählt und nun ist es wieder das EU-Parlament,
welches sie deckt und eben gegen die jeweiligen Veröffentlichungen gestimmt haben !
Weder die SMS werden veröffentlich, noch sollen die Bürger die Vertragsinhalte erfahren.