Volksbegehren scheitern nur knapp

Zeitzeuge

Vor einem Vierteljahrhundert wurde der Buß- und Bettag in allen Bundesländern mit Ausnahme Sachsens abgeschafft. Auch die Volksbegehren für den Erhalt scheiterten. Gefeiert wird der Tag aber weiterhin. Oft bewusster und kreativer als zuvor.

18.11.2020 epd
Dieter Schneberger

Protestanten protestieren fantasievoll
Dynamik entfaltete der Widerstand gegen die Abschaffung des Buß- und Bettages erst dadurch, dass engagierte Protestanten in den Bundesländern Hessen, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Volksbegehren anstrengten und der Freistaat Bayern eine Gesetzesinitiative zur Wiedereinführung des Feiertages in den Bundesrat einbrachte.
Das Sammeln Hunderttausender Unterschriften für den Bußtag wurde von zahlreichen fantasievollen Aktionen begleitet. So initiierten die kurhessische und die nordelbische Kirche Plakat- und Anzeigenkampagnen und schickten Infobusse über Land. Die bremische Kirche verschenkte "Atempausen". Die rheinische Kirche hob eine Aktion "Senfkörner" aus der Taufe, die symbolisch vor den Gefahren einer "Rund-um-die-Uhr-Gesellschaft" warnen sollte, und einige fränkische Dörfer verschworen sich zur Feiertagsruhe und machten am Bußtag ihre Läden und Werkstätten dicht.
Die hessische Initiative ging von der Sekretärin Gertrud Fritz aus. Sie sei sowohl mit dem hessischen Ministerpräsidenten Hans Eichel (SPD) als auch mit den beiden Leitenden Geistlichen der hessen-nassauischen und kurhessischen Kirche, Peter Steinacker und Christian Zippert, zusammengetroffen, erinnert sich die 69-Jährige aus Lollar bei Gießen. Doch sowohl die Politiker als auch die Kirchenvertreter hätten sich sehr "bedeckt" gezeigt und die Erfolgsaussichten als gering eingeschätzt.
In der Tat scheiterten Fritz und ihre Mitstreiter an der hohen Hürde von 128.251 Unterschriften, die für die Anstrengung eines Volksbegehrens in Hessen erforderlich gewesen wären. Sie konnten dem Landeswahlleiter lediglich 122.000 Signaturen vorlegen, von denen aber nur knapp 113.000 gültig waren. "Die Hürde war einfach zu hoch", sagt Fritz.

Volksbegehren scheitern nur knapp
Auch die bayerische Bundesratsinitiative (1997) und die Volksbegehren in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen sowie der Volksentscheid in Schleswig-Holstein (alle 1998) rissen die hohe Unterschriften-Messlatte. Zunächst herrschte Katerstimmung, die jedoch bald einem kämpferischen "Nicht-noch-einmal" wich. Die Kirche werde sich künftigen Begehrlichkeiten der Politiker vehementer zur Wehr setzen, kündigte etwa der damalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Manfred Kock, an.
Ganz umsonst war der Bürgerprotest allerdings nicht. Von ihm gingen nicht nur Impulse für eine direktere demokratische Teilhabe aus, auch der Feiertag selbst profitierte davon. Bereits seit 1996 macht die kurhessische Kirche mit besonderen Bußtags-Kampagnen zu Themen wie "Wann lebst Du?" (2013), oder "Heute einen Krieg beenden (2018)" auf den Tag aufmerksam. In diesem Jahr heißt das Thema "Zukunft OFFen". Sie rückt die Frage ins Zentrum "Wo sehe ich die Zukunft offen - und wo fürchte ich das OFF". Seit einigen Jahren beteiligen sich auch die bayerische, die pfälzische und die hessen-nassauische Landeskirche an den Aktionen.
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Der Buß- und Bettag in Deutschland ist ein Feiertag der evangelischen Kirche, der auf Notzeiten zurückgeht. Im Lauf der Geschichte wurden Buß- und Bettage immer wieder aus aktuellem Anlass angesetzt. Angesichts von Notständen und Gefahren wurde die ganze Bevölkerung zu Umkehr und Gebet aufgerufen.

Der Buß- und Bettag ist für evangelische Christen ein Tag der Besinnung. Sie denken nach über eigene Fehler, über das, was in der Kirche und Politik schiefläuft. Der protestantische Feiertag wurde 1532 in Straßburg offiziell eingeführt. Bis 1995 wurde an diesem Tag in Deutschland nicht gearbeitet.