Covid-19 - Testpflicht jetzt auch für Geimpfte!
29.09.2021 13:32
Covid-19 - Testpflicht jetzt auch für Geimpfte!
29.09.2021 13:32
Covid-19 - Testpflicht jetzt auch für Geimpfte!
Unter
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-impfpflicht-testpflicht-3g-regel-2g-impfung-immunitaet-genesen-virus-impfdurchbruch/
ist unter anderem zu lesen:
Aktuellen Studien zufolge stecken sich auch Geimpfte häufig mit dem Coronavirus an und weisen hierbei annähernd die gleiche Virenlast auf wie Ungeimpfte. Welche juristische Fragen sich hieraus ergeben, beleuchtet Rolf Merk.
...
Infektionsschutzrecht ist bekanntlich Gefahrenabwehrrecht. Die Rechtfertigung, Geimpften mehr Rechte zu geben als Ungeimpften, beruht daher darauf, dass diese Personen im juristischen Sinne nicht "gefährlich" sind. Übertragen aber auch Geimpfte in relevanter Weise das Virus, so fällt der Grund für ihre Bevorzugung weg. Insofern wäre die richtige Fragestellung bei der letzten MPK Anfang August nicht gewesen, ob Schnelltests weiterhin kostenfrei sein sollen, sondern ob von nun an sich auch Geimpfte "freitesten" müssen. Die andere Möglichkeit – dass alles geöffnet wird und sich niemand mehr testen lassen muss – scheint für fast alle politischen Entscheidungsträger aktuell nicht in Betracht zu kommen (einzig Teile der FDP bringen diese Option aufs Tapet).
....
Nimmt man ... die zuletzt so oft bemühte "Schutzpflicht des Staates" ins Visier, ist letztlich nur ein Ergebnis möglich: Sowohl aus epidemiologischer als auch aus juristischer Sicht muss schnellstmöglich eine grundsätzliche Testpflicht auch für Geimpfte eingeführt werden.
Will man aber weiterhin – allein um den Anreiz des Impfens zu erhöhen – hierauf verzichten, handelt man nicht nur rechtswidrig im Sinne einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung, sondern nimmt auch billigend einen Anstieg der Infektionen in Kauf.
Bedauerlicherweise aber geht die Entwicklung aktuell in die andere Richtung: Die Privilegierung Geimpfter wird unter völliger Ignoranz der neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht nur fortgesetzt, sondern sogar noch vertieft. So müssen etwa Ungeimpfte nach den aktuellen baden-württembergischen und nordrhein-westfälischen Corona-Verordnungen einen negativen PCR-Test vorlegen, um Eintritt zu einer Diskothek zu erhalten, Geimpfte hingegen noch nicht einmal einen Schnelltest. Wie sich das mit dem Präventionsgedanken des Infektionsschutzgesetz und dem verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz vereinbaren lassen soll erschließt sich nicht und ist aus Sicht des Verfassers daher rechtswidrig.
....
Autor Rolf Merk ist Jurist und Vorsitzender des Stadtrechtsausschusses der Stadt Mainz und hat in dieser Funktion unter anderem auch über die Rechtmäßigkeit von Corona-Maßnahmen der Stadt Mainz zu entscheiden.
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/corona-impfpflicht-testpflicht-3g-regel-2g-impfung-immunitaet-genesen-virus-impfdurchbruch/
ist unter anderem zu lesen:
Aktuellen Studien zufolge stecken sich auch Geimpfte häufig mit dem Coronavirus an und weisen hierbei annähernd die gleiche Virenlast auf wie Ungeimpfte. Welche juristische Fragen sich hieraus ergeben, beleuchtet Rolf Merk.
...
Infektionsschutzrecht ist bekanntlich Gefahrenabwehrrecht. Die Rechtfertigung, Geimpften mehr Rechte zu geben als Ungeimpften, beruht daher darauf, dass diese Personen im juristischen Sinne nicht "gefährlich" sind. Übertragen aber auch Geimpfte in relevanter Weise das Virus, so fällt der Grund für ihre Bevorzugung weg. Insofern wäre die richtige Fragestellung bei der letzten MPK Anfang August nicht gewesen, ob Schnelltests weiterhin kostenfrei sein sollen, sondern ob von nun an sich auch Geimpfte "freitesten" müssen. Die andere Möglichkeit – dass alles geöffnet wird und sich niemand mehr testen lassen muss – scheint für fast alle politischen Entscheidungsträger aktuell nicht in Betracht zu kommen (einzig Teile der FDP bringen diese Option aufs Tapet).
....
Nimmt man ... die zuletzt so oft bemühte "Schutzpflicht des Staates" ins Visier, ist letztlich nur ein Ergebnis möglich: Sowohl aus epidemiologischer als auch aus juristischer Sicht muss schnellstmöglich eine grundsätzliche Testpflicht auch für Geimpfte eingeführt werden.
Will man aber weiterhin – allein um den Anreiz des Impfens zu erhöhen – hierauf verzichten, handelt man nicht nur rechtswidrig im Sinne einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung, sondern nimmt auch billigend einen Anstieg der Infektionen in Kauf.
Bedauerlicherweise aber geht die Entwicklung aktuell in die andere Richtung: Die Privilegierung Geimpfter wird unter völliger Ignoranz der neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse nicht nur fortgesetzt, sondern sogar noch vertieft. So müssen etwa Ungeimpfte nach den aktuellen baden-württembergischen und nordrhein-westfälischen Corona-Verordnungen einen negativen PCR-Test vorlegen, um Eintritt zu einer Diskothek zu erhalten, Geimpfte hingegen noch nicht einmal einen Schnelltest. Wie sich das mit dem Präventionsgedanken des Infektionsschutzgesetz und dem verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz vereinbaren lassen soll erschließt sich nicht und ist aus Sicht des Verfassers daher rechtswidrig.
....
Autor Rolf Merk ist Jurist und Vorsitzender des Stadtrechtsausschusses der Stadt Mainz und hat in dieser Funktion unter anderem auch über die Rechtmäßigkeit von Corona-Maßnahmen der Stadt Mainz zu entscheiden.
Kommentare
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 13:38
Wondd as ch wird eigentlich gesucht? Und warum?
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 13:38
Wonach wird …
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 13:42
Äm normal wenn geimpft sind müssen kein. Test machen nur für ungimpft
Arne 29.09.2021 13:49
Naja, klar. Da die Impfung vor neueren Mutationen nicht schützt, müssen jetzt natürlich wieder alle getestet werden 😧 Und selbstverständlich muss auch jedes Jahr neu geimpft werden.
Das war aber schon vor einem Jahr klar.
Das war aber schon vor einem Jahr klar.
Anastacia 29.09.2021 13:49
Ich teste mich immer, wenn meine Enkel kommen. Es ist doch schon immer bekannt, dass Geimpfte das Virus auch weitergeben koennen.
done 29.09.2021 13:55
siehe 12 spieler von unterhaching. 10 waren geimpft 1 genesen 1 ungeimpft . der ungeimpfte hatte am wenigsten ansteckungspotenzial , der genesene mittleres und die geimpften sehr hohes
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 14:13
Mainz hat das nicht umgesetzt.
Liegt vielleicht an dem Teil, der hier nicht mitgepostet wurde
Laut einer britischen Studie hatten die Geimpften – verglichen mit den Nichtgeimpften – sogar lediglich ein um 50 bis 60 Prozent reduziertes Risiko, sich zu infizieren.
Also weniger als die Hälfte, die sich ansteckend und einen milderen Verlauf, lädt dann auch die Kommune anders entscheiden
Liegt vielleicht an dem Teil, der hier nicht mitgepostet wurde
Laut einer britischen Studie hatten die Geimpften – verglichen mit den Nichtgeimpften – sogar lediglich ein um 50 bis 60 Prozent reduziertes Risiko, sich zu infizieren.
Also weniger als die Hälfte, die sich ansteckend und einen milderen Verlauf, lädt dann auch die Kommune anders entscheiden
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 14:14
Sorry.
Mir ging’s um das JETZT.
Einen Artikel reinzustellen, der 6 Wochen alt ist, der auch keine Konsequenzen hat mit einer Überschrift, die denken lässt, als sei das jetzt grade ganz neu beschlossene Sache…
Ich finde diese Deine Art fragwürdig, JCBS
Mir ging’s um das JETZT.
Einen Artikel reinzustellen, der 6 Wochen alt ist, der auch keine Konsequenzen hat mit einer Überschrift, die denken lässt, als sei das jetzt grade ganz neu beschlossene Sache…
Ich finde diese Deine Art fragwürdig, JCBS
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 14:20
Und frage mich, warum so viel Zeit und Energie bei der Suche ausgebracht wird, und was zu belegen?
Dass jemand Impfungen gegenüber skeptisch ist? Darf er doch. Hat hier nie jemand verboten
Dass jemand Impfungen gegenüber skeptisch ist? Darf er doch. Hat hier nie jemand verboten
JesusComesBackSoon 29.09.2021 14:49
@postit: Sorry.
Mir ging’s um das JETZT. ...
Ich finde diese Deine Art fragwürdig, JCBS
Nun um so schlimmer, wenn (bis jetzt) immer noch nichts im Sinne des Schutzes anderer getan wurde und Geimpfte obwohl sie das Virus auch verbreiten keiner (allgemeinen) Testpflicht unterliegen. Fragwürdig ist das Verhalten der Politiker, welche die Ansteckung anderer in Kauf nehmen von Deiner Einstellung mal ganz abgesehen.
Mir ging’s um das JETZT. ...
Ich finde diese Deine Art fragwürdig, JCBS
Nun um so schlimmer, wenn (bis jetzt) immer noch nichts im Sinne des Schutzes anderer getan wurde und Geimpfte obwohl sie das Virus auch verbreiten keiner (allgemeinen) Testpflicht unterliegen. Fragwürdig ist das Verhalten der Politiker, welche die Ansteckung anderer in Kauf nehmen von Deiner Einstellung mal ganz abgesehen.
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 14:56
Es gilt zudem zu unterscheiden zwischen Impfkritiker— der bin ich nicht!-
…und Kritiker für einen NICHT AUF LANGZEIT ERFORSCHTEN
GEN-Therapie Volkstest- mit fragwürdiger ( neuer) Wirkungsweise!
- und mehr als fragwürdigen Schäden nach dieser Anti-Covid- Vakzin Injektion!
Dies stellt einen Himmelweiten Unterschied dar!
…und Kritiker für einen NICHT AUF LANGZEIT ERFORSCHTEN
GEN-Therapie Volkstest- mit fragwürdiger ( neuer) Wirkungsweise!
- und mehr als fragwürdigen Schäden nach dieser Anti-Covid- Vakzin Injektion!
Dies stellt einen Himmelweiten Unterschied dar!
JesusComesBackSoon 29.09.2021 15:01
Eines ist auch klar, würde man auch Geimpfte generell testen, wäre sehr schnell klar, dass es eben keine "Pandemie der Ungeimpften" gibt wie behauptet oder "prophezeit" wurde. Auch möchte man auf dem bisher beschrittenen Weg gerne die falschen Versprechen bezüglich der Wirksamkeit der Impfstoffe aufrechterhalten.
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 15:11
JCBS
Wieder jemand, der weiß, was ich denke 😎
Hut ab
Wieder jemand, der weiß, was ich denke 😎
Hut ab
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 15:41
Jaja Schiller… Diskussion stört. Warum auch hat JCBS noch nicht begriffen, dass man einen Blog direkt schließt nach Themenstellung…
Alles gut
done
Ein Team mit 20 Mitarbeitern.
19 sind geimpft
Wer lässt sich jetzt täglich testen?
Die 19 geimpften? Abgesehen vom zeitlichen oder finanziellen Aufwand wüsste der eine ungeimpfte dann, bei wem er sich anstecken kann (was nie jemand bestritten hat, dass das möglich ist).
Oder der eine ungeimpfte lässt sich täglich testen, um zu sehen, ob er infiziert ist.
Aber testen ist ja auch verpönt, sagen die HNO. Den geimpften ist das aber bestimmt zuzumuten.
Oder soll der ungeimpfte etwa immer mit Maske rumlaufen? Oder alle 20?🤔
Aber warum ist das alles interessant, wo doch Corona bzw der Krankheitsverlauf eher harmlos ist und die heftigen Verlauf eher selten. Und die Intensiv-Kapazität ja auch dafür ausreicht.
Etc etc etc 😉
Wo also der Zweck dieses Blogs?
Alles gut
done
Ein Team mit 20 Mitarbeitern.
19 sind geimpft
Wer lässt sich jetzt täglich testen?
Die 19 geimpften? Abgesehen vom zeitlichen oder finanziellen Aufwand wüsste der eine ungeimpfte dann, bei wem er sich anstecken kann (was nie jemand bestritten hat, dass das möglich ist).
Oder der eine ungeimpfte lässt sich täglich testen, um zu sehen, ob er infiziert ist.
Aber testen ist ja auch verpönt, sagen die HNO. Den geimpften ist das aber bestimmt zuzumuten.
Oder soll der ungeimpfte etwa immer mit Maske rumlaufen? Oder alle 20?🤔
Aber warum ist das alles interessant, wo doch Corona bzw der Krankheitsverlauf eher harmlos ist und die heftigen Verlauf eher selten. Und die Intensiv-Kapazität ja auch dafür ausreicht.
Etc etc etc 😉
Wo also der Zweck dieses Blogs?
JAHdawta 29.09.2021 17:49
"Teile (spalte) und herrsche" - ein altbekanntes Mittel der Macht.
Man könnte auch Impf-Apartheid dazu sagen. Oder ähnliche Begriffe, die den Zustand verdeutlichen.
Man könnte auch Impf-Apartheid dazu sagen. Oder ähnliche Begriffe, die den Zustand verdeutlichen.
linuxfan 29.09.2021 18:06
"Pandemie der Ungeimpften" gibt wie behauptet
Die "Pandemie der Ungeimpften" gibt es tatsächlich.
Man muss nur beachten, wie "geimpft" definiert wird.
Da schaut man in die COVID-19-Schutzmaßnahmen Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) rein.
https://www.gesetze-im-internet.de/schausnahmv/SchAusnahmV.pdf
§2
eine asymptomatische Person, eine Person, bei der aktuell kein typisches Symptom oder sonstiger
Anhaltspunkt für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegt; typische Symptome einer
Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sind Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchsoder Geschmacksverlust,
2. eine geimpfte Person eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises ist,
D.h.
wenn eine geimpfte Person Symptome entwickelt, dann gilt sie nicht mehr geimpft (!!!!)
Nach obigen Definition ist eine Covid-19-Geimpfter, der 1. keine Symptome hat und 2. einen Impfnachweis hat.
D.h. wenn (Covid-19) Geimpfte Corona-krank werden, dann werden sie nicht mehr als "Geimpfte" bezeichnet, sondern als "Ungeimpfte".
Die "Pandemie der Ungeimpften" gibt es tatsächlich.
Man muss nur beachten, wie "geimpft" definiert wird.
Da schaut man in die COVID-19-Schutzmaßnahmen Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) rein.
https://www.gesetze-im-internet.de/schausnahmv/SchAusnahmV.pdf
§2
eine asymptomatische Person, eine Person, bei der aktuell kein typisches Symptom oder sonstiger
Anhaltspunkt für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegt; typische Symptome einer
Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sind Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchsoder Geschmacksverlust,
2. eine geimpfte Person eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises ist,
D.h.
wenn eine geimpfte Person Symptome entwickelt, dann gilt sie nicht mehr geimpft (!!!!)
Nach obigen Definition ist eine Covid-19-Geimpfter, der 1. keine Symptome hat und 2. einen Impfnachweis hat.
D.h. wenn (Covid-19) Geimpfte Corona-krank werden, dann werden sie nicht mehr als "Geimpfte" bezeichnet, sondern als "Ungeimpfte".
JAHdawta 29.09.2021 18:24
Das hilft uns nicht, wenn sie asymptomatisch sind und das Zeug trotzdem verbreiten.
Sie gelten als "Geimpft" trotz Viruslast. Welch "gerechtes" Gesetz! :rolling_eyes:
Sie gelten als "Geimpft" trotz Viruslast. Welch "gerechtes" Gesetz! :rolling_eyes:
JesusComesBackSoon 29.09.2021 18:58
@siegfried11: Laut einer britischen Studie hatten die Geimpften – verglichen mit den Nichtgeimpften – sogar lediglich ein um 50 bis 60 Prozent reduziertes Risiko, sich zu infizieren.
Das darfst Du gerne glauben. Es gibt jedoch auch genügend Berichte die davon ausgehen, dass es hinsichtlich der Delta-Variante kaum einen Unterschied gibt.
Unter
https://www.24vita.de/krankheiten/corona-delta-variante-geimpfte-ansteckend-ungeimpfte-phe-guardian-grossbritannien-virus-krank-90912355.html
ist zu lesen:
London - Menschen, die sich mit der Delta-Variante infizieren, sind sehr ansteckend. Das wissen wir bereits. Neu ist: Das gilt offenbar unabhängig von ihrem Impfstatus.
Ergebnisse von Untersuchungen haben gezeigt: Die Viruslast bei Geimpften, die sich dennoch mit der Delta-Variante anstecken, ist genauso hoch wie bei ungeimpften Delta-Infizierten. Das vermutet zumindest die britische Gesundheitsbehörde „Public Health England“ (PHE) in einem Statement, wie der „Guardian“ berichtet.
Vergangene Woche hatte bereits die US-Seuchenschutzbehörde von Beobachtungen berichtet, die nahelegen, dass Geimpfte eine ähnliche Viruslast haben könnten wie Ungeimpfte und somit auch genauso ansteckend sein könnten. Das wiederum würde die steigende Zahl der Erkrankten erklären.
Das darfst Du gerne glauben. Es gibt jedoch auch genügend Berichte die davon ausgehen, dass es hinsichtlich der Delta-Variante kaum einen Unterschied gibt.
Unter
https://www.24vita.de/krankheiten/corona-delta-variante-geimpfte-ansteckend-ungeimpfte-phe-guardian-grossbritannien-virus-krank-90912355.html
ist zu lesen:
London - Menschen, die sich mit der Delta-Variante infizieren, sind sehr ansteckend. Das wissen wir bereits. Neu ist: Das gilt offenbar unabhängig von ihrem Impfstatus.
Ergebnisse von Untersuchungen haben gezeigt: Die Viruslast bei Geimpften, die sich dennoch mit der Delta-Variante anstecken, ist genauso hoch wie bei ungeimpften Delta-Infizierten. Das vermutet zumindest die britische Gesundheitsbehörde „Public Health England“ (PHE) in einem Statement, wie der „Guardian“ berichtet.
Vergangene Woche hatte bereits die US-Seuchenschutzbehörde von Beobachtungen berichtet, die nahelegen, dass Geimpfte eine ähnliche Viruslast haben könnten wie Ungeimpfte und somit auch genauso ansteckend sein könnten. Das wiederum würde die steigende Zahl der Erkrankten erklären.
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 21:38
Stellt euch nur mal vor, die Geimpften würden auch getestet werden. Wie hoch doch der zatsächliche Inzidenzwert wäre. Rucki, zucki....wär der Lockdown parat!😉
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 21:40
Das haben wir doch nur den Geimpften zu verdanken!🤫
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 21:46
Solange wir die Freiheit haben zu träumen, träumen wir, die Freiheit zu haben!😚
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 21:50
QUELLE777: was habt Ihr den Geimpften zu verdanken? einen Nicht-Lockdown wegen gefakter Zahlen aufgrund der nicht-getesteten Geimpften? ernsthaft jetzt?
das kann man bestimmt ändern😉
das kann man bestimmt ändern😉
(Nutzer gelöscht) 29.09.2021 22:40
Jesuscomesbacksoon
Das darfst Du gerne glauben. Es gibt jedoch auch genügend Berichte die davon ausgehen, dass es hinsichtlich der Delta-Variante kaum einen Unterschied gibt.
Das stammt aus dem gleichen Text wie dein Eingangspost.
Hast du den Text gar nicht gelesen?
Du suchst dir aus einem Text, den du selbst postest, raus was stimmt und was davon nicht stimmt?.
Das darfst Du gerne glauben. Es gibt jedoch auch genügend Berichte die davon ausgehen, dass es hinsichtlich der Delta-Variante kaum einen Unterschied gibt.
Das stammt aus dem gleichen Text wie dein Eingangspost.
Hast du den Text gar nicht gelesen?
Du suchst dir aus einem Text, den du selbst postest, raus was stimmt und was davon nicht stimmt?.
JesusComesBackSoon 29.09.2021 23:49
@siegfried11: Das stammt aus dem gleichen Text wie dein Eingangspost.
Na und? Habe ich das etwa bestritten? Aber andere Quellen sagen etwas anderes aus, wie ich nachgewiesen habe.
Na und? Habe ich das etwa bestritten? Aber andere Quellen sagen etwas anderes aus, wie ich nachgewiesen habe.
Jetzt
Jetzt
😉