Das Demokratieförderungsgesetz !Das Demokratieförderungsgesetz !
05.04.2021 19:07
Das Demokratieförderungsgesetz !Das Demokratieförderungsgesetz !
05.04.2021 19:07
Das Demokratieförderungsgesetz !Das Demokratieförderungsgesetz !
Das Demokratieförderungsgesetz scheitert doch tatsächlich daran, dass die Scheindemokraten Farbe bekennen sollten...
"Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Matthias Middelberg (CDU), sagte der "Welt" vom Samstag, die derzeitige Fassung der Eckpunkte sei "nicht zustimmungsfähig". "Insbesondere ist das von uns geforderte schriftliche Bekenntnis der Zuwendungsempfänger zu den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland nicht enthalten. Ein solches Bekenntnis sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein", sagte Middelberg. "
Zum Artikel:
https://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-gegen-rechts-unionsfraktion-blockiert-demokratiefoerdergesetz-seehofer-masslos-enttaeuscht/27065810.html
"Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Matthias Middelberg (CDU), sagte der "Welt" vom Samstag, die derzeitige Fassung der Eckpunkte sei "nicht zustimmungsfähig". "Insbesondere ist das von uns geforderte schriftliche Bekenntnis der Zuwendungsempfänger zu den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland nicht enthalten. Ein solches Bekenntnis sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein", sagte Middelberg. "
Zum Artikel:
https://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-gegen-rechts-unionsfraktion-blockiert-demokratiefoerdergesetz-seehofer-masslos-enttaeuscht/27065810.html
Kommentare
KaeptnHaddock 05.04.2021 19:09
nurmal zur Kenntnisnahme, wir haben hier keine Scheindemokratie. Sicher, es gibt viel zu verbessern, aber wir leben in einer Demokratie. Scheindemokraten zu sagen ist total abwertend.
Seinesgleichen 05.04.2021 19:15
Lieber Kaeptain Haddock,
Wenn man die Die Dinge nicht begreift, ist man manches mal besser beraten, sich entsprechend in Zurückhaltung zu üben.
Es ist durchaus - meinem Verständnis nach - hier angebracht die Dinge beim Namen zu nennen. Immerhin scheiterte das Ganze, weil "Demokraten" NICHT etwas selbstverständliches zusichern- und zwar SCHRIFTLICH! Insofern sind es für mich auch nur "Scheindemokraten".
Wenn man die Die Dinge nicht begreift, ist man manches mal besser beraten, sich entsprechend in Zurückhaltung zu üben.
Es ist durchaus - meinem Verständnis nach - hier angebracht die Dinge beim Namen zu nennen. Immerhin scheiterte das Ganze, weil "Demokraten" NICHT etwas selbstverständliches zusichern- und zwar SCHRIFTLICH! Insofern sind es für mich auch nur "Scheindemokraten".
KaeptnHaddock 05.04.2021 19:20
Du unterstellst mir also, das ich die Dinge nicht begreife.. how charming.. aber ja, üblicher Umgangston hier. Andere Meinung = Du bist dumm, du begreifst es nicht... peinlich..nicht für mich, für Dich, wenn du gleich so übergriffig wirst...
Seinesgleichen 05.04.2021 19:26
Geh mir bitte nicht auf den Senkel. Dem Artikel ist Alles zu entnehmen, worauf sich " Meine Meinung" begründet. Entweder hast Du den Artikel nicht gelesen oder aber begreifst es eben nicht. Ich habe keine Zeit für sinnlose Diskussionen...Wie und was Du aus meinem Thread verwertest machst Du dann bitte mit dir aus...Bin weg.
KaeptnHaddock 05.04.2021 19:27
Du beleidigst mich, aber ich soll DIR nicht auf den Senkel gehen.. guter Witz..
KaeptnHaddock 05.04.2021 19:32
schiller, du liest wohl meine Erklärungen dazu nicht. ich habe dich NIE als rechtsradikal bezeichnet. zum letzten mal.
Seinesgleichen 05.04.2021 19:32
Solltest Du mich nochmal der Beleidigung bezichtigen, machst Du hier eine Fliege...Trage etwas zum Thema bei oder lass es. Die Üblichen Tatsachenverdrehungen werden von mir nicht geduldet.
KaeptnHaddock 05.04.2021 19:33
ich muss dich dessen nicht bezichtigen, Du hast mich ja als dumm bezeichnet
KaeptnHaddock 05.04.2021 19:35
Ich muss nichts klären. Deine Beleidigung steht im Raum, eine Entschuldigung werde ich wohl nicht bekommen, ich bin raus
(Nutzer gelöscht) 05.04.2021 19:40
Warum stellst du kein Foto ein Seinesgleichen, hast was zu verbergen ?
Seinesgleichen 05.04.2021 19:42
Ja, richtig. Du bekommst nicht noch eine Entschuldigung dafür, dass Du Dinge nur so verstehen willst, wie Du sie verstehst...Brauchst Du ein Navi oder findest Du dann auch mal die Tür? Die Luftnummer lehnt sich bereits aus dem Fenster...Du darfst mir aber abschliessend noch mitteilen, ob Du ebenfalls der Ansicht bist, dass ich "rechtsradikal" sei?
(Nutzer gelöscht) 05.04.2021 19:42
Also die Zustimmung wird verweigert. Dafür gibt es einen Grund. Leider ist der Zeitungsartikel nur andeutungsweise dabei diesen Grund zu nennen.
Es geht hier um Geld. Organisationen sollen Geld erhalten für die Arbeit gegen „Rechts“. Soweit kann man das gutheißen, zumindest finde ich das.
Das man von diesen Organisationen fordert, dass sie sich zur freiheitlichen Grundordnung - mithin zu unserem Grundgesetz - bekennen sollen, finde ich legitim und außerordentlich sinnvoll. Aber genau das steht nicht drin, ist jedoch eine Forderung der Unionsfraktion.
Was passiert, wenn man diese Forderung nicht als Voraussetung für die Förderung ins Gesetz aufnimmt?
Jede linksextreme Gruppierung kann Gelder bekommen. Man könnte also den linksextremen Teufel finanzieren um den rechtsextremen Teufel zu bekämpfen. Dem würde ich auch nicht zustimmen. Deswegen ist man aber noch längst kein Scheindemokrat.
Warum nimmt Frau Giffey nicht diesen Passus auf?
Es geht hier um Geld. Organisationen sollen Geld erhalten für die Arbeit gegen „Rechts“. Soweit kann man das gutheißen, zumindest finde ich das.
Das man von diesen Organisationen fordert, dass sie sich zur freiheitlichen Grundordnung - mithin zu unserem Grundgesetz - bekennen sollen, finde ich legitim und außerordentlich sinnvoll. Aber genau das steht nicht drin, ist jedoch eine Forderung der Unionsfraktion.
Was passiert, wenn man diese Forderung nicht als Voraussetung für die Förderung ins Gesetz aufnimmt?
Jede linksextreme Gruppierung kann Gelder bekommen. Man könnte also den linksextremen Teufel finanzieren um den rechtsextremen Teufel zu bekämpfen. Dem würde ich auch nicht zustimmen. Deswegen ist man aber noch längst kein Scheindemokrat.
Warum nimmt Frau Giffey nicht diesen Passus auf?
KaeptnHaddock 05.04.2021 19:49
seinesgleichen, ich habe nicht behauptet, niemals, dass du rechtsradikal bist. warum glauben alle ich würde sowas behaupten?
Seinesgleichen 05.04.2021 19:50
@Matthieu80
Ich halte ebenfalls nicht besonders viel von dem Artikel...zumal mit keiner Silbe die AFD erwähnt wird, die ja bekanntlich "rechtsextrem" ist, aber eben auch diese Selbstverständlichkeiten der schriftl. Zusicherung einfordert...aber mir ging es um das Ergebnis.
Ich halte ebenfalls nicht besonders viel von dem Artikel...zumal mit keiner Silbe die AFD erwähnt wird, die ja bekanntlich "rechtsextrem" ist, aber eben auch diese Selbstverständlichkeiten der schriftl. Zusicherung einfordert...aber mir ging es um das Ergebnis.
(Nutzer gelöscht) 05.04.2021 20:09
Die Luftnummer 310...WIEDER!!🙊🙈😂😂😂
Fragt dich- liebe SEINESGLEICHEN OB DU WAS ZU VERBERGEN HAST— weil du kein Bild hier im
Profil hast!!🙈🙈🙈
Selber hat er auch keines!!—
Obwohl die Anzahl der LUFT!-BALLONS — zeigen ja schon genug an..,,,!
🤣🤣👍✌
Fragt dich- liebe SEINESGLEICHEN OB DU WAS ZU VERBERGEN HAST— weil du kein Bild hier im
Profil hast!!🙈🙈🙈
Selber hat er auch keines!!—
Obwohl die Anzahl der LUFT!-BALLONS — zeigen ja schon genug an..,,,!
🤣🤣👍✌
(Nutzer gelöscht) 05.04.2021 20:16
@seinesgleichen:
Die fordern das auch ein, das ist aus deren Sicht nachvollziehbar. Aber die würden wohl alles tun um das Gesetz zu verhindern. Das sieht man bei der Union anders.
Und ich persönlich würde auch nur für dieses Gesetz stimmen, wenn damit wirkungsvoll Rechtsextremismus bekämpft OHNE andere Extreme damit zu finanzieren
Die fordern das auch ein, das ist aus deren Sicht nachvollziehbar. Aber die würden wohl alles tun um das Gesetz zu verhindern. Das sieht man bei der Union anders.
Und ich persönlich würde auch nur für dieses Gesetz stimmen, wenn damit wirkungsvoll Rechtsextremismus bekämpft OHNE andere Extreme damit zu finanzieren
Arne 05.04.2021 20:21
05.04.2021 19:07
Seinesgleichen
Das Demokratieförderungsgesetz scheitert doch tatsächlich daran, dass die Scheindemokraten Farbe bekennen sollten...
"Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Matthias Middelberg (CDU), sagte der "Welt" vom Samstag, die derzeitige Fassung der Eckpunkte sei "nicht zustimmungsfähig". "Insbesondere ist das von uns geforderte schriftliche Bekenntnis der Zuwendungsempfänger zu den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland nicht enthalten. Ein solches Bekenntnis sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein", sagte Middelberg. "
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Wir haben mittlerweile sogar schon Hamas(!) Aktivisten in Berliner Gremien sitzen, die zur Bekämpfung von Intoleranz gedacht sind 😅 Selbstverständlich nicht der Intoleranz der Hamas, sondern der der Berliner 😆 & die Jusos haben vor ein paar Monaten die Fatah(!) zu ihrer Schwesterorganisation erklärt.
Da ist die Weigerung, sich zum Grundgesetz zu bekennen, ja eigentlich nur ein kleiner Fisch dagegen.
Seinesgleichen
Das Demokratieförderungsgesetz scheitert doch tatsächlich daran, dass die Scheindemokraten Farbe bekennen sollten...
"Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Matthias Middelberg (CDU), sagte der "Welt" vom Samstag, die derzeitige Fassung der Eckpunkte sei "nicht zustimmungsfähig". "Insbesondere ist das von uns geforderte schriftliche Bekenntnis der Zuwendungsempfänger zu den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland nicht enthalten. Ein solches Bekenntnis sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein", sagte Middelberg. "
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Wir haben mittlerweile sogar schon Hamas(!) Aktivisten in Berliner Gremien sitzen, die zur Bekämpfung von Intoleranz gedacht sind 😅 Selbstverständlich nicht der Intoleranz der Hamas, sondern der der Berliner 😆 & die Jusos haben vor ein paar Monaten die Fatah(!) zu ihrer Schwesterorganisation erklärt.
Da ist die Weigerung, sich zum Grundgesetz zu bekennen, ja eigentlich nur ein kleiner Fisch dagegen.
Arne 05.04.2021 20:25
Ich meine, das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Diese Typen kuscheln mit Terror, Antisemitismus & Rassismus & beschweren sich dann über Sarrazin 😅
& dann wollen sie noch Steuergelder, um Vorurteile & Intoleranz zu bekämpfen - selbstverständlich nicht die der Fatah oder der Jusos, sondern die von Sarrazin 😆
& dann wollen sie noch Steuergelder, um Vorurteile & Intoleranz zu bekämpfen - selbstverständlich nicht die der Fatah oder der Jusos, sondern die von Sarrazin 😆
(Nutzer gelöscht) 05.04.2021 21:35
Arme 👍 100%
Selbiges gilt doch für die Polizeieinsätze bei Demo .s!
Kaum sind diese auch nur geringst Links geprägt- wird bei Abstand halten und keine Maske tragen weggeschaut — wenn aber gegen Corvid-Grundrechtswegnahmen
DEMONSTRIERT WIRD— schlägt die Polizei— auf ANWEISUNG VON INNENSENATOR GEISEL ( und Anderen) — z.B IN BERLIN un voller Härte zu! ( Geisel ist jetzt übrigens SPD ler— früher war er !!! SED ler!!)
Reitschuster und andere OBJEKTIVE BEOBACHTER WERDEN GELÖSCHT ( z.B von youtube) ARD UND ZDF UND ANDERE „QUALITÄTSMEDIEN“ 🙈🤮😂- erzählen ihre Märchenstunden
Das was früher mal POLITISCHE MITTE WAR — wurde durch GEWOLLTE LINKSVERSCHIEBUNG — JAHRELANG SO HINBEREITET!!
Für den der mal GENAU HINSIEHT -
wird sich zeigen, dadd wir KEINE FUNKTIONIERENDE! Demokratie mehr in Deutschland haben!
Selbiges gilt doch für die Polizeieinsätze bei Demo .s!
Kaum sind diese auch nur geringst Links geprägt- wird bei Abstand halten und keine Maske tragen weggeschaut — wenn aber gegen Corvid-Grundrechtswegnahmen
DEMONSTRIERT WIRD— schlägt die Polizei— auf ANWEISUNG VON INNENSENATOR GEISEL ( und Anderen) — z.B IN BERLIN un voller Härte zu! ( Geisel ist jetzt übrigens SPD ler— früher war er !!! SED ler!!)
Reitschuster und andere OBJEKTIVE BEOBACHTER WERDEN GELÖSCHT ( z.B von youtube) ARD UND ZDF UND ANDERE „QUALITÄTSMEDIEN“ 🙈🤮😂- erzählen ihre Märchenstunden
Das was früher mal POLITISCHE MITTE WAR — wurde durch GEWOLLTE LINKSVERSCHIEBUNG — JAHRELANG SO HINBEREITET!!
Für den der mal GENAU HINSIEHT -
wird sich zeigen, dadd wir KEINE FUNKTIONIERENDE! Demokratie mehr in Deutschland haben!
Seinesgleichen 05.04.2021 21:51
@Arne
Wir haben nicht viel zu erwarten von einer Gesellschaft, die nicht begreifen will, was da veranstaltet wird. So lächerlich, wenn es denn nicht auch so gravierende Auswirkungen hätte. KRITIK wird angeprangert...Bis vor einigen Stunden wurde der Informationskanal von Reitschuster gesperrt...den derzeit einzigen kritischen Fragesteller als unabhängiger Journalist in den BPK`s. Eine nie dagewesene ZENSUR. Sie beschäftigen ihn mit allerhand Prozessen die er führen muss...Da er aber gut vertreten wird, ist er inzwischen wieder auf Sendung.
Die Verfassungsgerichte und der internationale Gerichtshof allerdings sind ebenfalls seit einigen Monaten beschäftigt...
Wir haben nicht viel zu erwarten von einer Gesellschaft, die nicht begreifen will, was da veranstaltet wird. So lächerlich, wenn es denn nicht auch so gravierende Auswirkungen hätte. KRITIK wird angeprangert...Bis vor einigen Stunden wurde der Informationskanal von Reitschuster gesperrt...den derzeit einzigen kritischen Fragesteller als unabhängiger Journalist in den BPK`s. Eine nie dagewesene ZENSUR. Sie beschäftigen ihn mit allerhand Prozessen die er führen muss...Da er aber gut vertreten wird, ist er inzwischen wieder auf Sendung.
Die Verfassungsgerichte und der internationale Gerichtshof allerdings sind ebenfalls seit einigen Monaten beschäftigt...
Seinesgleichen 05.04.2021 21:53
@Merva
Ich hatte deinen Beitrag nicht gelesen. Musste jedoch auch an Reitschuster denken... 😉
Ich hatte deinen Beitrag nicht gelesen. Musste jedoch auch an Reitschuster denken... 😉
Arne 05.04.2021 22:25
Seinesgleichen 05.04.2021 um 21:51
@Arne
Wir haben nicht viel zu erwarten von einer Gesellschaft, die nicht begreifen will, was da veranstaltet wird. So lächerlich, wenn es denn nicht auch so gravierende Auswirkungen hätte. KRITIK wird angeprangert...Bis vor einigen Stunden wurde der Informationskanal von Reitschuster gesperrt...den derzeit einzigen kritischen Fragesteller als unabhängiger Journalist in den BPK`s. Eine nie dagewesene ZENSUR. Sie beschäftigen ihn mit allerhand Prozessen die er führen muss...Da er aber gut vertreten wird, ist er inzwischen wieder auf Sendung.
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Naja, es gibt ja VK & Co, da darfst du halt Russland nicht kritisieren. Ich hatte ja schon mal vorgeschlagen, dass man sich für Kritik an Linken nen Account bei VK & für Kritik an Putin nen Account bei Facebook anlegt 😅 & immer da seine Kritik übt, wo man gerade nicht gelöscht wird 😅
@Arne
Wir haben nicht viel zu erwarten von einer Gesellschaft, die nicht begreifen will, was da veranstaltet wird. So lächerlich, wenn es denn nicht auch so gravierende Auswirkungen hätte. KRITIK wird angeprangert...Bis vor einigen Stunden wurde der Informationskanal von Reitschuster gesperrt...den derzeit einzigen kritischen Fragesteller als unabhängiger Journalist in den BPK`s. Eine nie dagewesene ZENSUR. Sie beschäftigen ihn mit allerhand Prozessen die er führen muss...Da er aber gut vertreten wird, ist er inzwischen wieder auf Sendung.
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Naja, es gibt ja VK & Co, da darfst du halt Russland nicht kritisieren. Ich hatte ja schon mal vorgeschlagen, dass man sich für Kritik an Linken nen Account bei VK & für Kritik an Putin nen Account bei Facebook anlegt 😅 & immer da seine Kritik übt, wo man gerade nicht gelöscht wird 😅
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