Ich habe in einem Buch von Egbet Bülles (Staatsanwalt a. D.) gelesen, (Verbrecherland Deutschland?) , dass er damals als Staatsanwalt an sich für die Aufklärung des sogenannten Visa-Skandals damals zuständig war, ihn die Regierung daran aber hinderte....
(umgangssprachlich... geht´s noch???)
Ursachen, Gründe
01.02.2016 14:58
Ursachen, Gründe
01.02.2016 14:58
Ursachen, Gründe
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Kommentare
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hansfeuerstein 01.02.2016 15:23
Immerhin Verfassungsrechtler, die früher am Verfassungsgericht tätig waren.
Wie Prof. Schachtschneider. Es ist auch die Aufgabe von Verfassungsrechtlern. Daß sie eben nicht, der Politik "dienstbar" sein dürfen, sondern ausschliesslich Recht und Gesetz. Bereits beim Euro-Rettungsschirm, beim der sog. Energiewende, und besonders in der jetzigen Situation wurde und wird geltendes Recht schönde missachtet. Wenn der Staat sich selbst nicht an seine eigene Rechtsordnung halten will, was ist davon zu halten? Wenn dazu Medien manipulativ in die Berichterstattung eingreifen. Den Behörden Maulkörbe erlassen werden. Das alles ist sehr bedenklich und sehr verstörend was wir in letzter Zeit erleben müssen. Hinzu kommt, daß man einem Mann wie Erdogan
dabei einen Blankoscheck und Freibrief für seine Machenschaften anbieten musste/wollte. Er wird das leidlich für seine politischen Motive gegen die Kurden zu nutzen wissen.
Wie Prof. Schachtschneider. Es ist auch die Aufgabe von Verfassungsrechtlern. Daß sie eben nicht, der Politik "dienstbar" sein dürfen, sondern ausschliesslich Recht und Gesetz. Bereits beim Euro-Rettungsschirm, beim der sog. Energiewende, und besonders in der jetzigen Situation wurde und wird geltendes Recht schönde missachtet. Wenn der Staat sich selbst nicht an seine eigene Rechtsordnung halten will, was ist davon zu halten? Wenn dazu Medien manipulativ in die Berichterstattung eingreifen. Den Behörden Maulkörbe erlassen werden. Das alles ist sehr bedenklich und sehr verstörend was wir in letzter Zeit erleben müssen. Hinzu kommt, daß man einem Mann wie Erdogan
dabei einen Blankoscheck und Freibrief für seine Machenschaften anbieten musste/wollte. Er wird das leidlich für seine politischen Motive gegen die Kurden zu nutzen wissen.
hansfeuerstein 01.02.2016 15:29
@calando, klar ist, daß der Bevölkerung mit unlauteren Methoden die Wahrheit einseitig dargestellt und teilweise vorentahlten worden ist. Es ist ein gutes Zeichen, dass es noch Leute gibt, die sich auch von persönlichen Anfeindungen nicht davon abbringen lassen, auf das geltende Recht zu verweisen, und seine Durchsetzung zu drängen.
hansfeuerstein 01.02.2016 16:44
Es gibt weltweit keinen Geld-Pool für Wirtschaftsmigranten. Kann ja verstehen, daß jeder gerne ein schickes Auto, ein Haus, und ein Studium, und später einen tollen Job haben möchte. Das kann hier aber keiner leisten. Und das muss man
den Leuten auch wahrheitsgemäss sagen. Die wenigen Kriegsflüchtlinge kann
ohne Weiteres geholfen werden, solange ihr Land im Krieg ist.
Welche persönliche Meinungen einzelne dazu haben ist wenig relevant, relevant ist, was geltendes Recht ist. Und darüber kann und darf sich niemand hinwegsetzen.
den Leuten auch wahrheitsgemäss sagen. Die wenigen Kriegsflüchtlinge kann
ohne Weiteres geholfen werden, solange ihr Land im Krieg ist.
Welche persönliche Meinungen einzelne dazu haben ist wenig relevant, relevant ist, was geltendes Recht ist. Und darüber kann und darf sich niemand hinwegsetzen.
hansfeuerstein 01.02.2016 17:01
Und schon gar nicht in einer Demokratie per Ordre de Mufti.
Und der Bevölkerung dann unabsehbare Folgen aufhalsen.
Die Landräte wurden in Berlin nicht einmal empfangen, als sie dort vorsprechen wollten. Das empfinde ich als eine Frechheit, und Ignoranz gegenüber dem Bürger. Die Kirchen sind gut beraten, ihre Mittel für die Erhaltung des Christentums in Europa einzusetzen. Wenn es nicht dafür schon zu spät ist.
Und der Bevölkerung dann unabsehbare Folgen aufhalsen.
Die Landräte wurden in Berlin nicht einmal empfangen, als sie dort vorsprechen wollten. Das empfinde ich als eine Frechheit, und Ignoranz gegenüber dem Bürger. Die Kirchen sind gut beraten, ihre Mittel für die Erhaltung des Christentums in Europa einzusetzen. Wenn es nicht dafür schon zu spät ist.
hansfeuerstein 01.02.2016 20:34
Passend dazu:
Zwei Millionen in Rom gegen „Homo-Ehe“ und Gender-Ideologie
(Rom) Zwei Millionen Menschen demonstrierten am Family Day, der römischen „Demo für alle“, gegen die Pläne der italienischen Regierung, die „Homo-Ehe“ zu legalisieren und die Gender-Ideologie an Kindergärten und Schulen einzuführen. Deutsche Medien berichteten von „einigen Zehntauschend“, die am vergangenen Samstag auf die Straßen Roms gegangen seien. Das gewohnte Zahlenspiel rund um die Teilnehmerzahlen
Zwei Millionen in Rom gegen „Homo-Ehe“ und Gender-Ideologie
(Rom) Zwei Millionen Menschen demonstrierten am Family Day, der römischen „Demo für alle“, gegen die Pläne der italienischen Regierung, die „Homo-Ehe“ zu legalisieren und die Gender-Ideologie an Kindergärten und Schulen einzuführen. Deutsche Medien berichteten von „einigen Zehntauschend“, die am vergangenen Samstag auf die Straßen Roms gegangen seien. Das gewohnte Zahlenspiel rund um die Teilnehmerzahlen
(Nutzer gelöscht) 01.02.2016 20:42
Liebe@wonderfullive
Katholische Kirche super reich? Hast du schon mal was von GoldmannSachs, BlackRock oder Rothschild gehört?
Katholische Kirche super reich? Hast du schon mal was von GoldmannSachs, BlackRock oder Rothschild gehört?
hansfeuerstein 01.02.2016 20:45
Relevant ist immer nur die Masse der Bevölkerung. Wenn von einem Obulus der Reichen die Rede ist, dann sind damit in schöner Regelmässigkeit alle gemeint,
die über Hartz IV Niveau angesiedelt sind.
die über Hartz IV Niveau angesiedelt sind.
(Nutzer gelöscht) 01.02.2016 20:48
@hansfeuerstein
Es gibt weltweit keinen Geld-Pool für Wirtschaftsmigranten. Kann ja verstehen, daß jeder gerne ein schickes Auto, ein Haus, und ein Studium, und später einen tollen Job haben möchte. Das kann hier aber keiner leisten. Und das muss man
den Leuten auch wahrheitsgemäss sagen.
Heute in ZON wurde berichtet:
Mehr als 150.000 Asylbewerber aus Afghanistan wurden im vergangenen Jahr in Deutschland registriert – nach Ansicht der Bundesregierung sind das zu viele. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist zu einem Kurzbesuch in Kabul eingetroffen, um mit der afghanischen Regierung an einer Lösung zu arbeiten. Sein Ziel ist es, mehr Asylbewerber in ihre Heimat zurückzuschicken. Wenn möglich, sollen sie freiwillig die Rückreise antreten in jene Landesteile, die nach Ansicht der Regierung sicher sind. Als Anreiz hält de Maizière dabei auch finanzielle Hilfen für möglich.
Es könne nicht sein, dass die afghanische Bevölkerung und gerade die jungen Leute ihr Land verließen, um in Deutschland eine wirtschaftlich bessere Zukunft zu suchen, sagte de Maizière in der afghanischen Hauptstadt. "In Afghanistan werden von Schleusern Gerüchte über paradiesische Zustände in Deutschland gestreut, um Geschäfte zu machen. Das alles wollen wir nicht."
Es gibt weltweit keinen Geld-Pool für Wirtschaftsmigranten. Kann ja verstehen, daß jeder gerne ein schickes Auto, ein Haus, und ein Studium, und später einen tollen Job haben möchte. Das kann hier aber keiner leisten. Und das muss man
den Leuten auch wahrheitsgemäss sagen.
Heute in ZON wurde berichtet:
Mehr als 150.000 Asylbewerber aus Afghanistan wurden im vergangenen Jahr in Deutschland registriert – nach Ansicht der Bundesregierung sind das zu viele. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist zu einem Kurzbesuch in Kabul eingetroffen, um mit der afghanischen Regierung an einer Lösung zu arbeiten. Sein Ziel ist es, mehr Asylbewerber in ihre Heimat zurückzuschicken. Wenn möglich, sollen sie freiwillig die Rückreise antreten in jene Landesteile, die nach Ansicht der Regierung sicher sind. Als Anreiz hält de Maizière dabei auch finanzielle Hilfen für möglich.
Es könne nicht sein, dass die afghanische Bevölkerung und gerade die jungen Leute ihr Land verließen, um in Deutschland eine wirtschaftlich bessere Zukunft zu suchen, sagte de Maizière in der afghanischen Hauptstadt. "In Afghanistan werden von Schleusern Gerüchte über paradiesische Zustände in Deutschland gestreut, um Geschäfte zu machen. Das alles wollen wir nicht."
hansfeuerstein 01.02.2016 21:11
1. Muss man dann beantworten, ob hier Gewalt angewendet werden darf. (vermutlich geht dann ein Aufschrei durch die Gazetten)
2. Was ist wenn die nicht wollen.
3. Wieviel Geld haben wir eigentlich, daß wir zuerst der Türkei einen Blankoscheck ausstellen können, dann vermutlich auf die Rückzahlung der Griechenland-Rettungsmilliarden verzichten werden (weil da ja auch so viele Flüchtlinge ankommen) und schliesslich allen Ländern, die bereit sind uns
welche abzunehmen, gewaltige Summen anbieten.....?
Nicht zu vergessen, daß für jeden einzelnen der hier bleibt, eine Wohnung und ein Arbeitsplatz geschaffen werden muss. Freiluftzelte und Turnhallen sind keine Dauerlösung. Und schon reden alle von Nachzug. Dabei hat man für die jetztige Situation nicht einmal eine tragbare Lösung auf Dauer. Die Kosten sollen übrigends die Kommunen zahlen, und davon sind nicht wenige sowieso pleite.
Klar, daß man mit denen nicht gerne über Lösungen spricht, doch Menschen werden ihnen ungefragt dennoch zugewiesen, soviel eben kommen.
2. Was ist wenn die nicht wollen.
3. Wieviel Geld haben wir eigentlich, daß wir zuerst der Türkei einen Blankoscheck ausstellen können, dann vermutlich auf die Rückzahlung der Griechenland-Rettungsmilliarden verzichten werden (weil da ja auch so viele Flüchtlinge ankommen) und schliesslich allen Ländern, die bereit sind uns
welche abzunehmen, gewaltige Summen anbieten.....?
Nicht zu vergessen, daß für jeden einzelnen der hier bleibt, eine Wohnung und ein Arbeitsplatz geschaffen werden muss. Freiluftzelte und Turnhallen sind keine Dauerlösung. Und schon reden alle von Nachzug. Dabei hat man für die jetztige Situation nicht einmal eine tragbare Lösung auf Dauer. Die Kosten sollen übrigends die Kommunen zahlen, und davon sind nicht wenige sowieso pleite.
Klar, daß man mit denen nicht gerne über Lösungen spricht, doch Menschen werden ihnen ungefragt dennoch zugewiesen, soviel eben kommen.
hansfeuerstein 02.02.2016 00:33
Die Bundespolizei hat am Montag an der ICE-Strecke Berlin-Hannover einen Brandsatz entdeckt. Der nicht gezündete Selbstbausatz lag unweit vom Berliner Stadtrand in einem Kabelschacht bei Dallgow-Döberitz (Havelland), wie ein Sprecher der Bundespolizei der Deutschen Presse-Agentur sagte. Die Strafverfolgungsbehörden vermuten die Hintermänner in der linksextremen Szene.Die Behörden waren durch eine Selbstbezichtigung auf einer Webseite, die dem linksextremen Spektrum zugeordnet wird, auf den versuchten Anschlag aufmerksam geworden. Daher liege die Vermutung nahe, dass diese Tat auch diesem Umfeld zugerechnet werden könne, erklärte ein Sprecher der Bundespolizei.
Der abgrundtiefe Hass, mit dem Argumente erstickt werden sollen, erschrickt immer wieder. Wie ganz anders ist die Botschaft Jesu. Liebet eure Feinde.
Keine Unterstellungen, keine Diffamierung, keine Verleumdung. Wenn´s konkret wird, merkt man, wie meilenweit das doch von üblichen Verhaltensmustern entfernt ist. Auch und gerade in den Medien, die ein denkbar schlechtes Beispiel geben. Hau drauf. Und, wie schwer das also ist. Aber es lässt auch ahnen, welche Möglichkeiten dahinter verborgen wären....
Der abgrundtiefe Hass, mit dem Argumente erstickt werden sollen, erschrickt immer wieder. Wie ganz anders ist die Botschaft Jesu. Liebet eure Feinde.
Keine Unterstellungen, keine Diffamierung, keine Verleumdung. Wenn´s konkret wird, merkt man, wie meilenweit das doch von üblichen Verhaltensmustern entfernt ist. Auch und gerade in den Medien, die ein denkbar schlechtes Beispiel geben. Hau drauf. Und, wie schwer das also ist. Aber es lässt auch ahnen, welche Möglichkeiten dahinter verborgen wären....
(Nutzer gelöscht) 02.02.2016 09:14
Wieder dein Thema, Hans...
(Nutzer gelöscht) 02.02.2016 18:06
Liebe @monika49,
nicht nur sein Thema, sondern auch s e i n Blog!
nicht nur sein Thema, sondern auch s e i n Blog!
hansfeuerstein 02.02.2016 23:46
Weil nicht ist, was nicht sein darf.....
Wie leicht doch die Menschen sind, im Beurteilen, Verurteilen, und sprungbereiter Aggressivität, gegen die jeweils "anderen"..... die dann als "solche" wahrgenommen werden, und dann bedenkenlos vor dem eigenen Gewissen "bekämpft" werden dürfen. Darum trau ich dem Gewissen der Menschen nicht. Nur ganz wenige, sind in der Lage über diesen Schatten zu springen.
Wie leicht doch die Menschen sind, im Beurteilen, Verurteilen, und sprungbereiter Aggressivität, gegen die jeweils "anderen"..... die dann als "solche" wahrgenommen werden, und dann bedenkenlos vor dem eigenen Gewissen "bekämpft" werden dürfen. Darum trau ich dem Gewissen der Menschen nicht. Nur ganz wenige, sind in der Lage über diesen Schatten zu springen.
calando 03.02.2016 09:38
Mich interessen diese Themen sehr und ich frage mich manchmal wie es sein kann , dass das bei anderen Menschen scheinbar nicht so ist.
Geht uns doch alle an , oder?
Geht uns doch alle an , oder?
Jetzt
Habe ich bisher nicht gewußt.