Ein Bild sagt mehr als tausend Worte . . .
16.02.2012 21:41
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Exzellent, toll und verständlich dieses Juristendeutsch erklärt!
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Kommentare
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Misio 16.02.2012 21:44
Ich hoffe das beantwortet die Fragen . . .
Misio 17.02.2012 00:11
Der ESM ist als eine Geheimorganisation zu betrachten.
Die Archive des ESM sind unzugänglich und jeglicher Kontrolle entzogen:
„Die Archive des ESM und alle ihm gehörenden oder in seinem Besitz befindlichen Dokumente im
Allgemeinen sind unverletzlich. Die Räumlichkeiten des ESM sind unverletzlich.“ (Art. 27,5,6)
Die internen Vorgänge im ESM dürfen nicht an die Öffentlichkeit gelangen:
Die Mitglieder und ehemaligen Mitglieder des Gouverneursrats und des Direktoriums sowie alle anderen Personen, die für den oder im Zusammenhang mit dem ESM arbeiten oder gearbeitet haben,
dürfen keine Informationen offenlegen, die der Geheimhaltungspflicht unterliegen. Sie sind auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit verpflichtet, keine Informationen offenzulegen, die ihrem Wesen nach der
Geheimhaltungspflicht unterliegen.“ (Art. 29)
Die Archive des ESM sind unzugänglich und jeglicher Kontrolle entzogen:
„Die Archive des ESM und alle ihm gehörenden oder in seinem Besitz befindlichen Dokumente im
Allgemeinen sind unverletzlich. Die Räumlichkeiten des ESM sind unverletzlich.“ (Art. 27,5,6)
Die internen Vorgänge im ESM dürfen nicht an die Öffentlichkeit gelangen:
Die Mitglieder und ehemaligen Mitglieder des Gouverneursrats und des Direktoriums sowie alle anderen Personen, die für den oder im Zusammenhang mit dem ESM arbeiten oder gearbeitet haben,
dürfen keine Informationen offenlegen, die der Geheimhaltungspflicht unterliegen. Sie sind auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit verpflichtet, keine Informationen offenzulegen, die ihrem Wesen nach der
Geheimhaltungspflicht unterliegen.“ (Art. 29)
Misio 17.02.2012 00:12
Der Gouverneursrat kann
die Höhe des Grundkapitals festlegen, Kapital abrufen, Zinsen festlegen,
weitere Fonds einrichten, Maßnahmen zur Schuldenrückführung ergreifen und politische Auflagen erteilen.
Verluste, die ESM macht, sind mit dem eingezahlten Kapital zu verrechnen.
die Höhe des Grundkapitals festlegen, Kapital abrufen, Zinsen festlegen,
weitere Fonds einrichten, Maßnahmen zur Schuldenrückführung ergreifen und politische Auflagen erteilen.
Verluste, die ESM macht, sind mit dem eingezahlten Kapital zu verrechnen.
Misio 17.02.2012 00:16
Der ESM-Vertrag zwingt Deutschland
mit seinen 2,1 Billionen Euro Staatsschulden, sich mit 190 Milliarden Euro neu zu verschulden als Beitrag zum Grundkapital des ESM (Anhang 2).
Geschieht dies zögerlich, werden Verzugszinsen verlangt.
Die ESM-Mitglieder sind bedingungslos zu Zahlungen verpflichtet:
„Die ESM-Mitglieder verpflichten sich hiermit bedingungslos und unwiderruflich, ihre Einlage auf das Grundkapital gemäß dem in Anlage 1 aufgeführten Beitragsschlüssel zu leisten.
Sie haben allen Kapitalabrufen fristgerecht und gemäß den in vorliegendem Vertrag geregelten Bestimmungen Folge zu leisten.“ (Art. 8,4)
Der ESM finanziert sich durch den Verkauf von Schulden und dient der "Bereitstellung von Finanzhilfe an Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets im Bedarfsfall" (Präambel).
Da sämtliche Mitgliedstaaten verschuldet sind,
bedeutet jede Finanzhilfe Neuverschuldung.
mit seinen 2,1 Billionen Euro Staatsschulden, sich mit 190 Milliarden Euro neu zu verschulden als Beitrag zum Grundkapital des ESM (Anhang 2).
Geschieht dies zögerlich, werden Verzugszinsen verlangt.
Die ESM-Mitglieder sind bedingungslos zu Zahlungen verpflichtet:
„Die ESM-Mitglieder verpflichten sich hiermit bedingungslos und unwiderruflich, ihre Einlage auf das Grundkapital gemäß dem in Anlage 1 aufgeführten Beitragsschlüssel zu leisten.
Sie haben allen Kapitalabrufen fristgerecht und gemäß den in vorliegendem Vertrag geregelten Bestimmungen Folge zu leisten.“ (Art. 8,4)
Der ESM finanziert sich durch den Verkauf von Schulden und dient der "Bereitstellung von Finanzhilfe an Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets im Bedarfsfall" (Präambel).
Da sämtliche Mitgliedstaaten verschuldet sind,
bedeutet jede Finanzhilfe Neuverschuldung.
Misio 17.02.2012 00:20
Rechtsstellung des ESM
Der ESM ist mit praktisch unbegrenzten Vollmachten ausgestattet.
Der ESM genießt vollumfängliche gerichtliche Immunität. Er ist von Durchsuchungen und jeglichem Zugriff der Gerichte befreit.
Der ESM ist gerichtlichem Zugriff entzogen, kann aber selber Gerichtsverfahren anstrengen: „Der ESM besitzt volle Rechtspersönlichkeit; er verfügt über volle Rechts- und Geschäftsfähigkeit
für den Erwerb und die Veräußerung von unbeweglichem und beweglichem Vermögen, den Abschluss von Verträgen, das Anstrengen von Gerichtsverfahren…“ (Art. 26,2)
Eigentum und Finanzmittel des ESM sind unkontrollierbar:
„Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen unabhängig von ihrem Standort und Besitzer umfassende gerichtliche Immunität…“ (Art. 26,3)
„Das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, von Zugriff durch Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung
und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzesweg befreit.“ (Art. 26,4)
Der ESM unterliegt keinerlei Vorschriften:
"… sind das gesamte Eigentum sowie alle Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind von Beschränkungen, Verwaltungsvorschriften, Kontrollen und Moratorien jeder Art befreit" (Art. 27,8)
ALLES GANZ NORMALE VERTRAGSBEDINGUNGEN
Der ESM ist mit praktisch unbegrenzten Vollmachten ausgestattet.
Der ESM genießt vollumfängliche gerichtliche Immunität. Er ist von Durchsuchungen und jeglichem Zugriff der Gerichte befreit.
Der ESM ist gerichtlichem Zugriff entzogen, kann aber selber Gerichtsverfahren anstrengen: „Der ESM besitzt volle Rechtspersönlichkeit; er verfügt über volle Rechts- und Geschäftsfähigkeit
für den Erwerb und die Veräußerung von unbeweglichem und beweglichem Vermögen, den Abschluss von Verträgen, das Anstrengen von Gerichtsverfahren…“ (Art. 26,2)
Eigentum und Finanzmittel des ESM sind unkontrollierbar:
„Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen unabhängig von ihrem Standort und Besitzer umfassende gerichtliche Immunität…“ (Art. 26,3)
„Das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, von Zugriff durch Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung
und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzesweg befreit.“ (Art. 26,4)
Der ESM unterliegt keinerlei Vorschriften:
"… sind das gesamte Eigentum sowie alle Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind von Beschränkungen, Verwaltungsvorschriften, Kontrollen und Moratorien jeder Art befreit" (Art. 27,8)
ALLES GANZ NORMALE VERTRAGSBEDINGUNGEN
Misio 17.02.2012 15:45
@gl, Du darfst ja deine Ansicht haben und ich stimme mit dir auch überein, dass wie Du schreibst: "Wir sollen den Auftrag unseres Herrn erfüllen, das Evangelium verkündigen und entsprechend dem Wort Gottes leben.
Wir dürfen und müssen anhaltend für die Politiker beten".
ABER ich finde, dass wir da nicht stehen bleiben dürfen, wobei für nicht alle Menschen das Gleiche gilt . . . für einen kann es Aufgabe sein zu beten, für den Anderen an die Öffentlichkeit zu gehen - politisch aktiv zu werden.
Die Werte auf denen unser Land aufgebaut ist, waren Christlich Ursprunges und alle Abweichungen haben aus meiner Sicht nur wenig positive Ergebnisse erbracht.
Wie Geld und Macht Menschen verändert . . .
Ein Jude ging zu einem Rabbi und sagte: "Meister, es ist schon seltsam! Wenn ich zu einem Armen gehe, dann ist dieser fast immer hilfsbereit und freundlich.
Aber wenn ich zu einem Reichen gehe, dann beachtet dieser mich meist noch nicht einmal!"
Der Rabbi fordert ihn auf, ans Fenster zu gehen und fragte:
"Und nun, was siehst du, wenn du hinausblickst?".
Der Jude antwortet: "Ich sehe eine Frau, die mit ihrem Kind vorbeigeht."
"Ja!" antwortet der Rabbi.
"Und nun komm her und schau einmal in den Spiegel, der dort an der Wand hängt. Was siehst du jetzt?"
Der Jude tritt vor den Spiegel und antwortet: "Jetzt sehe ich mich selbst!"
Der Rabbi sagt: "Ja, so ist es.
Wie Du weißt, ist beides aus Glas, das Fenster wie der Spiegel.
Doch der Spiegel ist mit einer silbernen Schicht hinterlegt. Und nun siehst Du, was so ein bisschen Silber ausmachen kann:
Man sieht nicht mehr den anderen, sondern nur noch sich selbst."
Und wer denkt das eine solche Fülle an Geld und Möglichkeiten, ohne Beschränkung und Kontrolle etwas Gutes hervorbringen, der denkt vermutlich auch das Splitterbomben und Mienen für den Frieden sind.
Es gab nur wenige Menschen in der Geschichte der Menschheit die mit solchen Möglichkeiten umgehen konnten, ohne diese zu missbrauchen.
Einer von diesen war Josef, der Stellvertreter des Pharaos
und durch was für eine Schule musste Er gehen.
Ob das die Leute des Gouverneursrats und des Direktoriums von ESM auch haben?
mit nachdenklichen Grüßen
Reinhard
Wir dürfen und müssen anhaltend für die Politiker beten".
ABER ich finde, dass wir da nicht stehen bleiben dürfen, wobei für nicht alle Menschen das Gleiche gilt . . . für einen kann es Aufgabe sein zu beten, für den Anderen an die Öffentlichkeit zu gehen - politisch aktiv zu werden.
Die Werte auf denen unser Land aufgebaut ist, waren Christlich Ursprunges und alle Abweichungen haben aus meiner Sicht nur wenig positive Ergebnisse erbracht.
Wie Geld und Macht Menschen verändert . . .
Ein Jude ging zu einem Rabbi und sagte: "Meister, es ist schon seltsam! Wenn ich zu einem Armen gehe, dann ist dieser fast immer hilfsbereit und freundlich.
Aber wenn ich zu einem Reichen gehe, dann beachtet dieser mich meist noch nicht einmal!"
Der Rabbi fordert ihn auf, ans Fenster zu gehen und fragte:
"Und nun, was siehst du, wenn du hinausblickst?".
Der Jude antwortet: "Ich sehe eine Frau, die mit ihrem Kind vorbeigeht."
"Ja!" antwortet der Rabbi.
"Und nun komm her und schau einmal in den Spiegel, der dort an der Wand hängt. Was siehst du jetzt?"
Der Jude tritt vor den Spiegel und antwortet: "Jetzt sehe ich mich selbst!"
Der Rabbi sagt: "Ja, so ist es.
Wie Du weißt, ist beides aus Glas, das Fenster wie der Spiegel.
Doch der Spiegel ist mit einer silbernen Schicht hinterlegt. Und nun siehst Du, was so ein bisschen Silber ausmachen kann:
Man sieht nicht mehr den anderen, sondern nur noch sich selbst."
Und wer denkt das eine solche Fülle an Geld und Möglichkeiten, ohne Beschränkung und Kontrolle etwas Gutes hervorbringen, der denkt vermutlich auch das Splitterbomben und Mienen für den Frieden sind.
Es gab nur wenige Menschen in der Geschichte der Menschheit die mit solchen Möglichkeiten umgehen konnten, ohne diese zu missbrauchen.
Einer von diesen war Josef, der Stellvertreter des Pharaos
und durch was für eine Schule musste Er gehen.
Ob das die Leute des Gouverneursrats und des Direktoriums von ESM auch haben?
mit nachdenklichen Grüßen
Reinhard
Jetzt