Jetzt braucht man für die Wahl eines Verfassungsrichters neuerdings eine 2/3-Mehrheit.
Bedeutet : Bei jeder Verfassungsrichterwahl redet entweder die Linke oder die AfD mit.
Und die wollen noch paar Grundgesetzänderungen machen um mehr Schulden aufnehmen zu können.
Braucht man auch die Linke dazu. SPD und Grüne braucht man zusätzlich sowieso.
Totale Eskalation: JD VANCE sendet klare Botschaft an Merz und die CDU!
28.03.2025 20:52
Totale Eskalation: JD VANCE sendet klare Botschaft an Merz und die CDU!
28.03.2025 20:52
Totale Eskalation: JD VANCE sendet klare Botschaft an Merz und die CDU!
🚨Totale Eskalation: JD VANCE sendet klare Botschaft an Merz und die CDU! -Direkt Und Brisant - 28.03.2025
Kommentare
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pieter49 29.03.2025 08:36
,,Und wir schauen weiter zu, wie die Meinungsfreiheit weiter eingeschränkt, eine bestimmte Partei verboten werden soll?''
Schrieb @Herbstprince, um 08:11 Uhr
Sehr gute Gedanke / Frage !!!
Leider ist die Aktuelle Christenheit/Menschheit, zu Lau !!!, um das Bösartige benehmen von den Schwarz/Rot/Grüne Politiker zu Durchschauen !!!
Schade!
Und sehr Traurig nebenbei !!!
Schrieb @Herbstprince, um 08:11 Uhr
Sehr gute Gedanke / Frage !!!
Leider ist die Aktuelle Christenheit/Menschheit, zu Lau !!!, um das Bösartige benehmen von den Schwarz/Rot/Grüne Politiker zu Durchschauen !!!
Schade!
Und sehr Traurig nebenbei !!!
Julia1960 29.03.2025 09:58
Volksverhetzung als Volkssport – Willkommen im Gesinnungsstaat
Wie Union und SPD die Meinungsfreiheit noch weiter erdrosseln wollen
https://reitschuster.de/post/volksverhetzung-als-volkssport-willkommen-im-gesinnungsstaat/
Wie Union und SPD die Meinungsfreiheit noch weiter erdrosseln wollen
https://reitschuster.de/post/volksverhetzung-als-volkssport-willkommen-im-gesinnungsstaat/
Julia1960 29.03.2025 10:29
Lügen verboten
Radikale Zerstörung der Meinungsfreiheit – das ist der Plan der Merz-Koalition: „Falsche Tatsachenbehauptungen“ sollen verboten werden. Und was falsch ist, bestimmt die Regierung.
Weiter siehe Link:
https://tkp.at/2025/03/28/luegen-verboten/
Radikale Zerstörung der Meinungsfreiheit – das ist der Plan der Merz-Koalition: „Falsche Tatsachenbehauptungen“ sollen verboten werden. Und was falsch ist, bestimmt die Regierung.
Weiter siehe Link:
https://tkp.at/2025/03/28/luegen-verboten/
Herbstprince 29.03.2025 10:39
Was die richtige Meinung ist, wird allein durch die öffentlich rechtlichen Medien bestimmt.
Statt sachlicher Nachrichten Informationen mit vorgefertigter Meinung und Wertung unter Diskreditierung einer anderen Meinung.
Statt sachlicher Nachrichten Informationen mit vorgefertigter Meinung und Wertung unter Diskreditierung einer anderen Meinung.
Aber das war für viele Wähler wohl keine ausreichende Warnung, zumal die Medien alles dafür taten, die Aussagen von Vance und Musk schlecht zu reden und als unzulässige Einmischung zu deklarieren.
Und wir schauen weiter zu, wie die Meinungsfreiheit weiter eingeschränkt, eine bestimmte Partei verboten werden soll?