Der Großangriff auf die Demokratie hat begonnen!
04.01.2025 13:41
Der Großangriff auf die Demokratie hat begonnen!
04.01.2025 13:41
Der Großangriff auf die Demokratie hat begonnen!
EU gegen Weidel, Grüne gegen Musk und X: Der Großangriff auf die Meinungsfreiheit hat begonnen!
AfD-Spitze Alice Weidel und Tesla-Mogul Elon Musk
04.01.2025 - 12:44 Uhr
REDAKTION
Es sind einmalige Vorgänge in der Geschichte der Bundesrepublik. Innerhalb weniger Stunden rollt ein gewaltiger Angriff gegen die Meinungsfreiheit aus verschiedenen Richtungen. Anlass ist die Unterstützung von Elon Musk für die AfD und sein geplantes Gespräch mit AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel am 9. Januar. Sowohl die Grünen als auch hochrangige ehemalige EU-Bürokraten mobilisieren gegen den Tesla-Milliardär und X-Eigentümer und Alice Weidel. Ihr offenkundiges Ziel: Einschüchterung und Unterdrückung der politischen Debatte.
Vorgang 1: Die Grüne Partei hat unter einer Überschrift, die identisch ist mit dem aktuellen Titelbild des „Spiegel“, zu einer Unterschriftenkampagne gegen Elon Musk aufgerufen. Die Parole lautet: „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk“. So steht es sowohl auf dem „Spiegel“ als auch auf der Grünen Unterschriftenkampagne. Dazu schreibt der Grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck auf X: „Elon Musk greift unsere Demokratie frontal an. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie autoritäre Gesinnung hoffähig gemacht hat.“
Eine Unterschriften-Kampagne gegen Menschen, deren „Gesinnung“ der Regierungspartei nicht passt – absolut eindeutig in der bundesdeutschen Geschichte! Offenbar bereitet die Grüne Partei vor, ein voraussichtlich katastrophales Wahlergebnis nicht anzuerkennen und die Rechtmäßigkeit der Bundestagswahl infrage zu stellen. Methoden, die man sonst nur aus autoritären Regimen kennt. Bemerkenswert dabei ist, dass die Überschrift der Kampagne zwischen „Spiegel“-Redaktion und Grüner Partei abgestimmt erscheint.
Links der Aufruf Habecks – Rechts das Spiegelcover
Vorgang 2: Auf der Plattform X ermahnt der gerade erst ausgeschiedene EU-Kommissar Thiery Breton Alice Weidel und Elon Musk, sich bei ihrem Gespräch an das EU-Zensurgesetz „Digital Services Act“ zu halten. Auch das ein historisch einmaliger Vorgang, dass Politiker schon vor einem normalen Gespräch eingeschüchtert werden sollen. Breton markiert in seinem Post auf X auch die Grüne Partei und EVP-Chef Manfred Weber, offenbar um im EU-Parlament Druck gegen das Gespräch zwischen Weidel und Musk aufzubauen.
Auf X veröffentlicht Breton, der in der EU-Bürokratie immer noch als extrem einflussreich gilt, diese unverhohlene Drohung: „Sehr geehrte Frau Weidel, als europäischer Bürger, dem die ordnungsgemäße Nutzung systemischer Plattformen am Herzen liegt, die in der EU unter strikter Einhaltung unseres Rechts ( #DSA )operieren dürfen, insbesondere um unsere demokratischen Regeln vor illegalem oder Fehlverhalten während der Wahlen zu schützen, halte ich es für wichtig, Sie daran zu erinnern: 1) Dass Ihnen Ihr Gegenüber (210 Millionen Follower) bei dieser Übung einen deutlichen und wertvollen Vorteil gegenüber Ihren Mitbewerbern verschafft; 2) Dass Ihr Gegenüber insbesondere während dieser Übung erneut alle seine Verpflichtungen gemäß unserem EU-Recht uneingeschränkt einhalten sollte, wie dies bereits in vergleichbaren Situationen, insbesondere im letzten Sommer, öffentlich zum Ausdruck gebracht wurde.“
Ein Gespräch vorab als möglicherweise „illegal“ darstellen – das hat es in einem europäischen Wahlkampf noch nie gegeben …
AfD-Spitze Alice Weidel und Tesla-Mogul Elon Musk
04.01.2025 - 12:44 Uhr
REDAKTION
Es sind einmalige Vorgänge in der Geschichte der Bundesrepublik. Innerhalb weniger Stunden rollt ein gewaltiger Angriff gegen die Meinungsfreiheit aus verschiedenen Richtungen. Anlass ist die Unterstützung von Elon Musk für die AfD und sein geplantes Gespräch mit AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel am 9. Januar. Sowohl die Grünen als auch hochrangige ehemalige EU-Bürokraten mobilisieren gegen den Tesla-Milliardär und X-Eigentümer und Alice Weidel. Ihr offenkundiges Ziel: Einschüchterung und Unterdrückung der politischen Debatte.
Vorgang 1: Die Grüne Partei hat unter einer Überschrift, die identisch ist mit dem aktuellen Titelbild des „Spiegel“, zu einer Unterschriftenkampagne gegen Elon Musk aufgerufen. Die Parole lautet: „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk“. So steht es sowohl auf dem „Spiegel“ als auch auf der Grünen Unterschriftenkampagne. Dazu schreibt der Grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck auf X: „Elon Musk greift unsere Demokratie frontal an. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie autoritäre Gesinnung hoffähig gemacht hat.“
Eine Unterschriften-Kampagne gegen Menschen, deren „Gesinnung“ der Regierungspartei nicht passt – absolut eindeutig in der bundesdeutschen Geschichte! Offenbar bereitet die Grüne Partei vor, ein voraussichtlich katastrophales Wahlergebnis nicht anzuerkennen und die Rechtmäßigkeit der Bundestagswahl infrage zu stellen. Methoden, die man sonst nur aus autoritären Regimen kennt. Bemerkenswert dabei ist, dass die Überschrift der Kampagne zwischen „Spiegel“-Redaktion und Grüner Partei abgestimmt erscheint.
Links der Aufruf Habecks – Rechts das Spiegelcover
Vorgang 2: Auf der Plattform X ermahnt der gerade erst ausgeschiedene EU-Kommissar Thiery Breton Alice Weidel und Elon Musk, sich bei ihrem Gespräch an das EU-Zensurgesetz „Digital Services Act“ zu halten. Auch das ein historisch einmaliger Vorgang, dass Politiker schon vor einem normalen Gespräch eingeschüchtert werden sollen. Breton markiert in seinem Post auf X auch die Grüne Partei und EVP-Chef Manfred Weber, offenbar um im EU-Parlament Druck gegen das Gespräch zwischen Weidel und Musk aufzubauen.
Auf X veröffentlicht Breton, der in der EU-Bürokratie immer noch als extrem einflussreich gilt, diese unverhohlene Drohung: „Sehr geehrte Frau Weidel, als europäischer Bürger, dem die ordnungsgemäße Nutzung systemischer Plattformen am Herzen liegt, die in der EU unter strikter Einhaltung unseres Rechts ( #DSA )operieren dürfen, insbesondere um unsere demokratischen Regeln vor illegalem oder Fehlverhalten während der Wahlen zu schützen, halte ich es für wichtig, Sie daran zu erinnern: 1) Dass Ihnen Ihr Gegenüber (210 Millionen Follower) bei dieser Übung einen deutlichen und wertvollen Vorteil gegenüber Ihren Mitbewerbern verschafft; 2) Dass Ihr Gegenüber insbesondere während dieser Übung erneut alle seine Verpflichtungen gemäß unserem EU-Recht uneingeschränkt einhalten sollte, wie dies bereits in vergleichbaren Situationen, insbesondere im letzten Sommer, öffentlich zum Ausdruck gebracht wurde.“
Ein Gespräch vorab als möglicherweise „illegal“ darstellen – das hat es in einem europäischen Wahlkampf noch nie gegeben …
Kommentare
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MB73 04.01.2025 13:41
https://www.nius.de/news/eu-gegen-weidel-gruene-gegen-musk-und-x-der-grossangriff-auf-die-meinungsfreiheit-hat-begonnen/ecfdbfbf-49c7-42e5-9cdd-810374fff6bf
Arne 04.01.2025 13:53
Thierry Breton hatte bereits versucht, auf das Gespräch Trump Musk im letzten Jahr Einfluss zu nehmen & wurde dafür massiv von Amis als Demokratiefeind angegriffen. & hat von Musk auch schon damals eine harte Abfuhr bekommen.
Es gibt auch bereits Drohungen, sollte die EU gegen Twitter vorgehen, Sanktionen zu erlassen, Zölle zu erheben & die entsprechenden Länder aus der Nato zu werfen oder sie nicht mehr zu verteidigen.
Das alles wird damit begründet, dass Deutschland westliche Werte wie Demokratie und Meinungsfreiheit teilen muss, um Teil des westlichen Militärbündnisses zu sein.
Allerdings frage ich mich schon lange, wieso eigentlich für Türkei noch Mitglied ist.
Es gibt auch bereits Drohungen, sollte die EU gegen Twitter vorgehen, Sanktionen zu erlassen, Zölle zu erheben & die entsprechenden Länder aus der Nato zu werfen oder sie nicht mehr zu verteidigen.
Das alles wird damit begründet, dass Deutschland westliche Werte wie Demokratie und Meinungsfreiheit teilen muss, um Teil des westlichen Militärbündnisses zu sein.
Allerdings frage ich mich schon lange, wieso eigentlich für Türkei noch Mitglied ist.
MB73 04.01.2025 13:54
https://www.hasepost.de/gruene-fordern-stein-auf-harris-zu-unterstuetzen-529726/
GRÜNE FORDERN STEIN AUF, HARRIS ZU UNTERSTÜTZEN
MIT MATERIAL VON DTS NACHRICHTENAGENTUR
1. NOVEMBER 2024
GRÜNE FORDERN STEIN AUF, HARRIS ZU UNTERSTÜTZEN
MIT MATERIAL VON DTS NACHRICHTENAGENTUR
1. NOVEMBER 2024
Arne 04.01.2025 14:02
Ich vermute, da kommt sehr schnell ein "Fuck off fascist" von Musk & eine Drohung Trumps die EU zu sanktionieren.
Und Meloni wird schreiben, sie ist auf der Seite von Weidel.
Die Möchtegern Diktatoren haben gerade Probleme & das ist gut so.
Und Meloni wird schreiben, sie ist auf der Seite von Weidel.
Die Möchtegern Diktatoren haben gerade Probleme & das ist gut so.
MB73 04.01.2025 14:05
Grüne seien „ultrarechts“, die CDU „feindlich“ – Xis nervöser Blick auf die Bundestagswahl
https://www.welt.de/politik/ausland/plus254911212/China-Xis-nervoeser-Blick-auf-die-Bundestagswahl.html
https://www.welt.de/politik/ausland/plus254911212/China-Xis-nervoeser-Blick-auf-die-Bundestagswahl.html
MB73 04.01.2025 14:07
https://apollo-news.net/erfolg-fr-meloni-italien-reduziert-illegale-migration-um-60-prozent/
2024
Erfolg für Meloni: Italien reduziert illegale Migration um 60 Prozent
2024
Erfolg für Meloni: Italien reduziert illegale Migration um 60 Prozent
Natural 04.01.2025 14:32
Man meint immer noch mit der Türkei einen Partner zu haben !
Ist nur noch eine Meinung !
Ist nur noch eine Meinung !
Arne 04.01.2025 16:16
MB73Heute, 14:05
Grüne seien „ultrarechts“, die CDU „feindlich“ – Xis nervöser Blick auf die Bundestagswahl
--------------
Lol, die Chinesen nutzen einfach dieselbe Propaganda wie die Grünen 😅 Jeder, der Probleme macht ist "ultrarechts".
Dass das so viele Leute in Deutschland einfach nicht realisieren, ist schon überraschend.
Grüne seien „ultrarechts“, die CDU „feindlich“ – Xis nervöser Blick auf die Bundestagswahl
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Lol, die Chinesen nutzen einfach dieselbe Propaganda wie die Grünen 😅 Jeder, der Probleme macht ist "ultrarechts".
Dass das so viele Leute in Deutschland einfach nicht realisieren, ist schon überraschend.
hansfeuerstein 04.01.2025 16:34
Ist ja auch so, die Chinesen sehen sich nämlich ganz links, weg. Mao und Kommunismus und so. Ist nur folgerichtig, aus deren Sicht.😅
hansfeuerstein 04.01.2025 16:48
...was nichs anderes aussagt, als daß am Ende immer der Gulag steht, wie auch immer man ihn dann nennt, und wo immer auch dieses Gesellschaftsexperiment umgesetzt wird.
MB73 04.01.2025 17:27
Das mit China ist nur ein weiteres Beispiel, wie sich Deutschland immer weiter isoliert.
Viele folgen den etablierten Parzeien geradewegs in die EU-Diktatur.
Gewählt ist dort KEINER!
Viele folgen den etablierten Parzeien geradewegs in die EU-Diktatur.
Gewählt ist dort KEINER!
Arne 04.01.2025 19:09
hansfeuersteinHeute, 16:34
Ist ja auch so, die Chinesen sehen sich nämlich ganz links, weg. Mao und Kommunismus und so. Ist nur folgerichtig, aus deren Sicht.😅
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In Wirklichkeit geht es einfach nur darum auf Linie zu sein. Der "Rechts" Vorwurf bedeutet einfach nur: Du bist nicht links (genug) und hälst deine Klappe nicht.
Ist ja auch so, die Chinesen sehen sich nämlich ganz links, weg. Mao und Kommunismus und so. Ist nur folgerichtig, aus deren Sicht.😅
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In Wirklichkeit geht es einfach nur darum auf Linie zu sein. Der "Rechts" Vorwurf bedeutet einfach nur: Du bist nicht links (genug) und hälst deine Klappe nicht.
Expertin 05.01.2025 12:26
Der Großangriff auf die Demokratie durch die AfD hat doch schon lange begonnen. Drahtzieher hinter den Kulissen ist doch der Neonazi Björn Höcke.
Merke: Rechtsradikalismus und Demokratie schließen sich aus!
Merke: Rechtsradikalismus und Demokratie schließen sich aus!
Arne 05.01.2025 14:18
ExpertinHeute, 12:26
Der Großangriff auf die Demokratie durch die AfD hat doch schon lange begonnen. Drahtzieher hinter den Kulissen ist doch der Neonazi Björn Höcke.
Merke: Rechtsradikalismus und Demokratie schließen sich aus!
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Wer Hamas & IS die Staatsbürgerschaft gibt, ist Demokratiefeind, Terrorist & Rassist. Und wer dann angesichts von Stimmverlusten schnell die Demokratie abschaffen will, weil er um seine Macht fürchtet, der ist ein Möchtegern Diktator.
Das Problem ist, dass du Demokratie ablehnst, Sarah.
Der Großangriff auf die Demokratie durch die AfD hat doch schon lange begonnen. Drahtzieher hinter den Kulissen ist doch der Neonazi Björn Höcke.
Merke: Rechtsradikalismus und Demokratie schließen sich aus!
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Wer Hamas & IS die Staatsbürgerschaft gibt, ist Demokratiefeind, Terrorist & Rassist. Und wer dann angesichts von Stimmverlusten schnell die Demokratie abschaffen will, weil er um seine Macht fürchtet, der ist ein Möchtegern Diktator.
Das Problem ist, dass du Demokratie ablehnst, Sarah.
Bea9 05.01.2025 19:46
14:52 Expertin
Wenn man sich einen solchen Namen gibt, sollten Argumente dein Rüstzeug sein - sind es aber nicht!
Wenn man sich einen solchen Namen gibt, sollten Argumente dein Rüstzeug sein - sind es aber nicht!
Fantomasia 05.01.2025 19:50
Welche Demokratie ist eigentlich gemeint?
Die Scheindemokratie ? Oder die Demokratie, die eigentlich nicht existiert ?
Die Scheindemokratie ? Oder die Demokratie, die eigentlich nicht existiert ?
Fantomasia 05.01.2025 19:52
Der Deutschen Außenministerin wurde beim Besuch in Syrien der Handschlag verweigert und ihr Konterfei wurde in den Gazetten und Medien der islamisten zensiert und verwischt!
Ick hoffe das die wenigstens unser Geld annehmen !
Ick hoffe das die wenigstens unser Geld annehmen !
Fantomasia 05.01.2025 20:04
Demokratie in Deutschland:
-Opposition ist nicht erwünscht
-Wahlen werden annulliert
-Wahlen sollen durch Verbote entschieden werden
- 32% des Wählerwillens werden einfach ignoriert
- Wahlverlierer regieren
-Parteien mit 5-6 % bekommen Minister Posten
- Ministerposten werden an unqualifizierte Personen vergeben, die im jeweiligen Ressort null Ahnung haben
Last but not least, wundert man sich über Hohn und Spott.
Aus Verzweiflung hetzt man armen Würstchen noch das SEK auf dem Hals , die sich erlaubt haben Kritik oder Satire zu äußern!
Mehr Dreistigkeit, Amtsanmassung und Hochstapelei geht ja wohl nicht 🤪
-Opposition ist nicht erwünscht
-Wahlen werden annulliert
-Wahlen sollen durch Verbote entschieden werden
- 32% des Wählerwillens werden einfach ignoriert
- Wahlverlierer regieren
-Parteien mit 5-6 % bekommen Minister Posten
- Ministerposten werden an unqualifizierte Personen vergeben, die im jeweiligen Ressort null Ahnung haben
Last but not least, wundert man sich über Hohn und Spott.
Aus Verzweiflung hetzt man armen Würstchen noch das SEK auf dem Hals , die sich erlaubt haben Kritik oder Satire zu äußern!
Mehr Dreistigkeit, Amtsanmassung und Hochstapelei geht ja wohl nicht 🤪
pieter49 05.01.2025 20:16
Nun Habeck benimmt sich Diktatorial, wenn er Bundeskanzler wird (?), wird er sich auch Diktatorial benehmen...
Dann wird es nicht mehr viel zum Lachen geben, dann wird es Ernst !
Dann wird es nicht mehr viel zum Lachen geben, dann wird es Ernst !
Fantomasia 05.01.2025 20:18
Sich als Wirtschaftsminister mit so einer schlechten Bilanz, sich noch als Kanzlerkandidat zu erdreisten 🙈🙈🙈
Da könnt ick mir ja als popelige Krankenschwester in der Charité zu bewerben? Oda?
Da könnt ick mir ja als popelige Krankenschwester in der Charité zu bewerben? Oda?
Arne 05.01.2025 20:37
ExpertinHeute, 14:52
Arne, blablabla!
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Mach halt einen Staat ohne AfD, Trump, Weidel & dafür mit IS, Hamas, Grünen & SPD auf. Dort kannst du dann in einer Diktatur leben.
Nicht blöd rumlabern, machen.
Arne, blablabla!
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Mach halt einen Staat ohne AfD, Trump, Weidel & dafür mit IS, Hamas, Grünen & SPD auf. Dort kannst du dann in einer Diktatur leben.
Nicht blöd rumlabern, machen.
Engelslhaar 05.01.2025 21:55
Frau Baerbock wurde der Handschlag vom syrischen Machthaber verweigert?
Ich kann den Mann verstehen!
Er wollte sich nicht mit grünem Gedankengut infizieren!
Ich kann den Mann verstehen!
Er wollte sich nicht mit grünem Gedankengut infizieren!
Engelslhaar 05.01.2025 21:57
Ich würde Frau Baerbock auch nicht die Hand geben.
Der syrische Machthaber freut sich sicher, wenn seine 1 Million Landsleute, die bei uns in Deutschland sind, bald wieder zu ihm zurück kehren!
Der syrische Machthaber freut sich sicher, wenn seine 1 Million Landsleute, die bei uns in Deutschland sind, bald wieder zu ihm zurück kehren!
Fantomasia 05.01.2025 22:00
Wird aber nicht passieren ! Jetzt kommen die zig tausend Assad Anhänger nebst Anhang als Verfolgte nach Deutschland
Engelslhaar 05.01.2025 22:01
Klar.
Die übliche Täter-Opfer -Umkehr.
Wahrscheinlich sind sie schon längst da.
Die übliche Täter-Opfer -Umkehr.
Wahrscheinlich sind sie schon längst da.
Engelslhaar 05.01.2025 22:03
Ich kenne auch so eine Syrerin persönlich.
Befreundet bin ich mit der nicht.
Hat sich jahrelang vom deutschen Staat alimentieren lassen ( bloß nicht arbeiten, besser studiieren)
Jetzt hat sie sich sicherheitshalber noch einen deutschen Mann geangelt.
Der Arme.
Befreundet bin ich mit der nicht.
Hat sich jahrelang vom deutschen Staat alimentieren lassen ( bloß nicht arbeiten, besser studiieren)
Jetzt hat sie sich sicherheitshalber noch einen deutschen Mann geangelt.
Der Arme.
Engelslhaar 05.01.2025 22:06
Warum hat sich Frau Baerbock in Syrien eigentlich nicht verschleiert?
Ein bisschen Anpassung darf man doch erwarten!
Klappt doch in Deutschland auch hervorragend!
Ein bisschen Anpassung darf man doch erwarten!
Klappt doch in Deutschland auch hervorragend!
Fantomasia 05.01.2025 22:07
Man sollte nicht alle Syrer über einen Kamm scheren , vor allem nicht die Christen ! Oder die, die sich integrieren möchten. Aber …..
Engelslhaar 05.01.2025 22:08
Wikipedia:
Mehr als 60 Prozent der Syrer, die seit 2015 Asyl in Deutschland beantragt haben, sind arabisch. Etwa ein Drittel gehört zur kurdischen Minderheit. Eine klare Mehrheit von mehr als 90 Prozent ist muslimischen Glaubens, weniger als zwei Prozent sind Christen und rund ein Prozent Jesiden.09.12.2024
Mehr als 60 Prozent der Syrer, die seit 2015 Asyl in Deutschland beantragt haben, sind arabisch. Etwa ein Drittel gehört zur kurdischen Minderheit. Eine klare Mehrheit von mehr als 90 Prozent ist muslimischen Glaubens, weniger als zwei Prozent sind Christen und rund ein Prozent Jesiden.09.12.2024
Fantomasia 05.01.2025 22:12
Wenigstens jemand der einen realistischen Durchblick hat, Frau engelshaar 👍🏼
Engelslhaar 05.01.2025 22:14
Jeder kann sich informieren.
Und jeder kann sich überlegen, auf wessen Stimme er hört.
Und jeder kann sich überlegen, auf wessen Stimme er hört.
Engelslhaar 05.01.2025 22:15
Ich höre jetzt öfter das Lied von Rema: Calm down.
Könnte ich hier posten.
Passt aber nicht ganz.
Könnte ich hier posten.
Passt aber nicht ganz.
Engelslhaar 05.01.2025 22:17
In früheren Zeiten haben die Deutschen wenigstens noch "Feindsender" gehört.
Jetzt werden sie selber zum Feind.
Jetzt werden sie selber zum Feind.
MB73 05.01.2025 22:20
Also, dass Habeck Kanzler wird glauben nicht einmal die linken Mainstream Medien, die ihn so hypen.
Die Sympathien für ihn sind mediengemacht,
Die von Alice Weidel kommen von Herzen!
Und, wenn man mal nach Österreich schaut, braucht es nicht einmal einen Elon Mask.
Der grüne CDU-Merz wird von der AfD abgelöst werden, es ist reine Machtgier, was ihn antreibt! Es fehlt die Liebe zu Volk und Land!
Die Sympathien für ihn sind mediengemacht,
Die von Alice Weidel kommen von Herzen!
Und, wenn man mal nach Österreich schaut, braucht es nicht einmal einen Elon Mask.
Der grüne CDU-Merz wird von der AfD abgelöst werden, es ist reine Machtgier, was ihn antreibt! Es fehlt die Liebe zu Volk und Land!
MB73 05.01.2025 22:23
19:52
Es war zwar die 'deutsche' Außenministerin, sie reiste aber um Namen der EU-KOMMISSION!
Ich hätte kein Problem damit, die EU grundlegend neu zu forman, ein Europa der Vaterländer, anders geht es nicht!
Es war zwar die 'deutsche' Außenministerin, sie reiste aber um Namen der EU-KOMMISSION!
Ich hätte kein Problem damit, die EU grundlegend neu zu forman, ein Europa der Vaterländer, anders geht es nicht!
Jetzt