Elon wird aufpassen müssen, dass nicht eines Tages um 6:00 Uhr morgens ein SEK vor seiner Tür steht....
Soviel zur Meinungsfreiheit und Doppelmoral im besten Deutschland aller Zeiten.
Allen einen guten Rutsch ins neue Jahr und insbesondere Zuversicht!
Elon Musk - Was soll das?
31.12.2024 14:03
Elon Musk - Was soll das?
31.12.2024 14:03
Elon Musk - Was soll das?
Elon Musk unterstützt seit kurzem offen die AfD und erntet dafür viel Kritik. Nun hat er Bundespräsident Steinmeier beleidigt – weil dieser zuvor vor Musks Plattform X gewarnt hatte.
Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf dem X-Profil von US-Milliardär Elon Musk beschimpft worden.
Auf dem Account des Tesla-Chefs, der als enger Berater des designierten US-Präsidenten Donald Trump gilt, heißt es auf Englisch: "Steinmeier ist ein antidemokratischer Tyrann! Schande über ihn." Das Bundespräsidialamt sagte auf Nachfrage, man habe den Kommentar zur Kenntnis genommen, äußere sich aber nicht dazu.
Wahlen
Bundesregierung sieht versuchte Einflussnahme durch Musk
vor 1 Tag
Musk nimmt mit seinem Kommentar Bezug auf das Posting einer AfD-nahen Influencerin, die Steinmeier attackierte, nachdem dieser sich vor wenigen Tagen bei seiner Rede zur Auflösung des Bundestages gegen Einflussnahme von außen gewandt hatte. Dabei hatte das Staatsoberhaupt explizit auch die Plattform X genannt.
Scholz als Narr bezeichnet
Musk, der für provokante Postings in hoher Frequenz auf seiner Plattform bekannt ist, sorgt seit Tagen für Unruhe im deutschen Politik-Betrieb. Für die "Welt am Sonntag" hat er am Wochenende mit Blick auf die Wahl am 23. Februar erneut für die AfD geworben.
Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf dem X-Profil von US-Milliardär Elon Musk beschimpft worden.
Auf dem Account des Tesla-Chefs, der als enger Berater des designierten US-Präsidenten Donald Trump gilt, heißt es auf Englisch: "Steinmeier ist ein antidemokratischer Tyrann! Schande über ihn." Das Bundespräsidialamt sagte auf Nachfrage, man habe den Kommentar zur Kenntnis genommen, äußere sich aber nicht dazu.
Wahlen
Bundesregierung sieht versuchte Einflussnahme durch Musk
vor 1 Tag
Musk nimmt mit seinem Kommentar Bezug auf das Posting einer AfD-nahen Influencerin, die Steinmeier attackierte, nachdem dieser sich vor wenigen Tagen bei seiner Rede zur Auflösung des Bundestages gegen Einflussnahme von außen gewandt hatte. Dabei hatte das Staatsoberhaupt explizit auch die Plattform X genannt.
Scholz als Narr bezeichnet
Musk, der für provokante Postings in hoher Frequenz auf seiner Plattform bekannt ist, sorgt seit Tagen für Unruhe im deutschen Politik-Betrieb. Für die "Welt am Sonntag" hat er am Wochenende mit Blick auf die Wahl am 23. Februar erneut für die AfD geworben.
Kommentare
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Anastacia 31.12.2024 14:20
Das in Deutschland vieles nicht gut läuft, wissen wir selbst.
Da hat sich aber ein "Musk" nicht einzumischen.
Da hat sich aber ein "Musk" nicht einzumischen.
hansfeuerstein 31.12.2024 14:30
Man hätte sich vorher überlegen sollen, ob man sich in den US Wahlkampf einmischt und den jetztigen US Präsidenkten beschimpft, immerhin hatte sich daran sogar das Bundespräsidialamt beteiligt. War einfach keine gute Idee. Musk hat eine Plattform mit viel mehr Reichweite als die ÖR Medien, wenn dort Meinungen ausgetauscht werden, hat das eine viel höhere Aufmerkstamkeit als unsere Medien (ein Modell der Vergangenheit)😉
Alleshinterfragen 31.12.2024 14:47
Hans, da muss ich Dir Recht geben. Im US Wahlkampf hat man hierzulande wirklich nicht mit seiner Meinung hinter dem Berg gehalten.
Und nun kommt halt noch ein Tüpfelchen oben drauf vom reichsten Mann der Welt. Vielleicht macht er auch eine Verlosung bei uns, wenn wir seines Erachtens richtig wählen????
Und nun kommt halt noch ein Tüpfelchen oben drauf vom reichsten Mann der Welt. Vielleicht macht er auch eine Verlosung bei uns, wenn wir seines Erachtens richtig wählen????
Alleshinterfragen 31.12.2024 14:50
Eine finanzielle Unterstützung für Parteien in Deutschland ist streng reglementiert. Musk dürfte einer Partei in Deutschland höchstens 1.000 Euro spenden. "Das Verbot der Spende gilt in Deutschland für alle Spenden aus dem Nicht-EU-Ausland", erklärt Schönberger.
Herbstprince 31.12.2024 14:52
Man sollte, was Musk betrifft nicht vergessen, dass Musk in Deutschland investiert hat.
Die Gigafactory Berlin-Brandenburg ist der erste Tesla-Produktionsstandort in Europa und unsere modernste, nachhaltigste und effizienteste Fabrik.
Wenn er hier investiert, interessiert ihn die politische Lage.
Die Gigafactory Berlin-Brandenburg ist der erste Tesla-Produktionsstandort in Europa und unsere modernste, nachhaltigste und effizienteste Fabrik.
Wenn er hier investiert, interessiert ihn die politische Lage.
Alleshinterfragen 31.12.2024 15:02
Natürlich, er braucht eine Partei, die ihn unterstützt bzw. zumindestens keine Steine in den Weg legt.
Genau wie in den USA wird er nicht uneigennützig handeln.
Genau wie in den USA wird er nicht uneigennützig handeln.
Fips777 31.12.2024 15:08
14:20
Warum das denn? Hier fährt die Neubauer in die USA um Wahlkampf für Biden zu machen.
Annalenchen verbreitet überall ihre feministische Außenpolitik und ein SPD Abgeordneter war vor drei Wochen in Georgien um dort lautstark die EU freundliche Opposition zu unterstützen.
Eigentlich überall mischen wir uns, teils völlig ungebetenen, in die Politik anderer Länder ein!
Warum das denn? Hier fährt die Neubauer in die USA um Wahlkampf für Biden zu machen.
Annalenchen verbreitet überall ihre feministische Außenpolitik und ein SPD Abgeordneter war vor drei Wochen in Georgien um dort lautstark die EU freundliche Opposition zu unterstützen.
Eigentlich überall mischen wir uns, teils völlig ungebetenen, in die Politik anderer Länder ein!
Alleshinterfragen 31.12.2024 15:22
Auch das stimmt.
Und eigentlich ist es mir lieber, dass Musk ehrlich sagt, was er meint, als das er den Wahlkampf vielleicht hintenrum beeinflusst. Er hätte sicher dazu auch Möglichkeiten.
Irgendwie finde ich es fast bewundernswert, was aus diesem Mensch nach seinen Kindheitserfahrungen geworden ist.
Und eigentlich ist es mir lieber, dass Musk ehrlich sagt, was er meint, als das er den Wahlkampf vielleicht hintenrum beeinflusst. Er hätte sicher dazu auch Möglichkeiten.
Irgendwie finde ich es fast bewundernswert, was aus diesem Mensch nach seinen Kindheitserfahrungen geworden ist.
Alleshinterfragen 31.12.2024 15:23
Während seiner Schulzeit erlebte Musk verschiedene Formen von Gewalt. Er wurde Zeuge eines Mordes, und sein Vater ließ ihn zur Abhärtung an Überlebenstrainings-Camps teilnehmen, bei denen es nach Musks Darstellung zu gewaltsamen Übergriffen und manchmal auch zu einem Todesfall kam.[2]:2,5 Weggefährten beschreiben den jungen Elon Musk als eigenwilligen und sozial unbeholfenen Außenseiter, der oft durch Geistesabwesenheit auffiel und bei Gleichaltrigen aneckte.[2]:16f,23[1]:38,41 Ein traumatisches Ereignis sei gewesen, dass eine Gruppe Jugendlicher ihn eine Treppe hinuntergeworfen und bis zur Unkenntlichkeit und Bewusstlosigkeit verprügelt habe, weswegen er einige Tage in einem Krankenhaus verbrachte.[5][1]:47[2]:3 Dem war vorausgegangen, dass Musk einen seiner Kontrahenten, dessen Vater Suizid begangen hatte, „dumm“ genannt hatte.[6] Anhaltende Konflikte dieser Art – Musk empfand sie als Schikane, erklärte aber auch regelmäßig Mitschüler für „dumm“ – waren der Anlass für seinen Wechsel an die Pretoria Boys High School, wo er besser zurechtkam.[2]:17,26[1]:38 Um sich körperlich wehren und durchsetzen zu können, lernte er Karate, Judo und Ringen.[7] Belastend war auch die Beziehung zu seinem Vater, dem er und seine Geschwister psychische Gewalt vorwarfen. Unter anderem habe sein Vater ihn immer wieder langen Standpauken unterzogen und ihn beschimpft und gedemütigt, so auch nach dem Krankenhausaufenthalt.[2]:3f,36[7]
Alleshinterfragen 31.12.2024 15:29
Musk teilte 2023 einen Videoclip, in dem zur Stimmabgabe für die AfD aufgerufen wurde.[253] 2024 kommentierte Musk auf Twitter einen Tweet von Björn Höcke, was eine Reichweitensteigerung des Tweets zur Folge hatte.[254] In einem weiteren Tweet schrieb er, dass die politischen Positionen der AfD, von denen er gelesen habe, nicht extremistisch klängen.[255] Im Vorfeld der Bundestagswahl 2025 sprach Musk auf X erneut eine Wahlempfehlung für die AfD aus und bezog sich dabei auf einen Videoclip der AfD-nahen Aktivistin Naomi Seibt.[256] Gut eine Woche später, Ende Dezember 2024, schrieb Musk in einem Gastbeitrag für die Welt am Sonntag (WamS), die AfD sei „der letzte Funke Hoffnung für dieses Land“. Die Darstellung der AfD als rechtsextrem sei „eindeutig falsch“. In einem direkt daneben platzierten Beitrag widersprach der künftige Chefredakteur der Welt-Gruppe Jan Philipp Burgard: Musks Analyse der Lage Deutschlands sei korrekt, doch „sein Therapieansatz [...] fatal falsch“.[257] Sowohl redaktionsintern als auch von verschiedenen Politikern gab es Kritik an Musk sowie an der Welt-Gruppe, die den Gastbeitrag abdruckte.[258][259]
Arina 31.12.2024 15:32
Ich hoffe sehr, dass er nicht so viel Einfluss bzw. Macht auf unsere Demokratie bekommt um sie ausschalten zu können welches ganz stark mein Eindruck ist! Das ist ja wohl sein Begehren.
Alleshinterfragen 31.12.2024 16:15
Interessant ist es in dieser Hinsicht, sich auch mit dem Leben von seinem Großvater mütterlicherseits zu beschäftigen.
Übrigens hat die Familie Wurzeln in der Schweiz.
Übrigens hat die Familie Wurzeln in der Schweiz.
AMX40 31.12.2024 16:20
Ich verstehe die Aufregung nicht...deutsche Politiker haben doch auch zu jeden Problem ihren Senf dazu gegeben...das erinnert mich an den Spruch von Wilhelm den II...Am Deutschen Wesen soll die Welt genesen...das Ende kennen wir...
@ Kühnfried
🙂
@ Kühnfried
🙂
Arne 31.12.2024 16:39
Wer Wahlen in den USA beeinflusst - Steinmeier - und dann Meinungsfreiheit & Demokratie in Deutschland bekämpft, der ist ein Tyrann.
Das ist eine Zustandsbeschreibung, keine Beleidigung?
Das ist eine Zustandsbeschreibung, keine Beleidigung?
Alleshinterfragen 31.12.2024 16:49
In 2 Monaten werden wir sehen, ob die von ihm favoristierte Partei gewinnt.
Arne 31.12.2024 17:02
AlleshinterfragenHeute, 15:29
Sowohl redaktionsintern als auch von verschiedenen Politikern gab es Kritik an Musk sowie an der Welt-Gruppe, die den Gastbeitrag abdruckte.[258][259]
------------------
Im Grunde genommen ist das doch das Schlimmste - wir haben Journalisten und Politiker, die völlig klar demokratiefeindlich sind & selbst Gastartikel(!) in Zeitungen(!) verbieten wollen.
Das alles komplett ungeniert & ohne dass es Konsequenzen für sie gibt. Keiner davon wird rausgeworfen, niemand verliert seinen Job.
Musks Aussage, dass solche Leute "Tyrannen" sind, ist völlig zutreffend.
Sowohl redaktionsintern als auch von verschiedenen Politikern gab es Kritik an Musk sowie an der Welt-Gruppe, die den Gastbeitrag abdruckte.[258][259]
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Im Grunde genommen ist das doch das Schlimmste - wir haben Journalisten und Politiker, die völlig klar demokratiefeindlich sind & selbst Gastartikel(!) in Zeitungen(!) verbieten wollen.
Das alles komplett ungeniert & ohne dass es Konsequenzen für sie gibt. Keiner davon wird rausgeworfen, niemand verliert seinen Job.
Musks Aussage, dass solche Leute "Tyrannen" sind, ist völlig zutreffend.
Anastacia 31.12.2024 17:11
Das glaubt ihr doch selbst nicht, dass der sich an die Reglementierung der finanziellen Unterstützung hält.
Und ja, der arme Junge musste so viel erleiden. Da gibt es viele, die das mussten.
Die hatten wir auch immer bei uns im Büro sitzen, die kriminell geworden sind, weil sie angeblich eine schlechte Kindheit hatten.
Und ja, der arme Junge musste so viel erleiden. Da gibt es viele, die das mussten.
Die hatten wir auch immer bei uns im Büro sitzen, die kriminell geworden sind, weil sie angeblich eine schlechte Kindheit hatten.
Anastacia 31.12.2024 17:12
Das glaubt ihr doch selbst nicht, dass der sich an die Reglementierung der finanziellen Unterstützung hält.
Und ja, der arme Junge musste so viel erleiden. Da gibt es viele, die das mussten.
Die hatten wir auch immer bei uns im Büro sitzen, die kriminell geworden sind, weil sie angeblich eine schlechte Kindheit hatten.
Dazu kommt ja noch die AfD-Gläubigkeit von vielen hier.
Und ja, der arme Junge musste so viel erleiden. Da gibt es viele, die das mussten.
Die hatten wir auch immer bei uns im Büro sitzen, die kriminell geworden sind, weil sie angeblich eine schlechte Kindheit hatten.
Dazu kommt ja noch die AfD-Gläubigkeit von vielen hier.
linuxfan 31.12.2024 17:36
Die SHAEFF Gesetze sind angeblich noch Kraft.
Siehe:
https://www.amazon.de/Wu%C3%9Ften-Besatzungsrecht-Deutschland-immer-Shaef-Gesetzgebung/dp/3754135724
Auch der Finanzminister Wolfgang Schäuble bestätigte diesen Sachverhalt in einer öffentlichen Rede: „Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“
https://www.hna.de/politik/eine-rede-brisanz-1501143.html
Von daher ziemt es sich nicht für den "Bundespräsidenten" gegen den Big-Brother aufzumotzen.
Siehe:
https://www.amazon.de/Wu%C3%9Ften-Besatzungsrecht-Deutschland-immer-Shaef-Gesetzgebung/dp/3754135724
Auch der Finanzminister Wolfgang Schäuble bestätigte diesen Sachverhalt in einer öffentlichen Rede: „Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.“
https://www.hna.de/politik/eine-rede-brisanz-1501143.html
Von daher ziemt es sich nicht für den "Bundespräsidenten" gegen den Big-Brother aufzumotzen.
rosenwunder 31.12.2024 18:17
ich finde Elon Musk mischt sich in die Dinge ein die ihn erstmal nix angehen, seine ständigen beleidigenden Bewertungen zeugen von seinem finanziellem Größenwahn- und Machthunger
hansfeuerstein 31.12.2024 18:19
Er ist Unternehmer in Deutschland, immerhin. Das kann man umgekehrt von unserer Bundesregierung in den USA nicht behaupten😉
linuxfan 31.12.2024 18:23
Dier Amerikaner haben auch Merkels Handy abgehört.
Merkel sagte zwar, "Abhören unter 'Freunden', das geht gar nicht" aber letztendlich hat sie es sich trotzdem alles gefallen lassen"
https://www.focus.de/politik/neue-hintergruende-zum-nsa-skandal-vertrauensbruch-unter-verbuendeten-usa-spaehten-angela-merkels-handy-mit-hilfe-von-daenemark-aus_id_13346306.html
Merkel sagte zwar, "Abhören unter 'Freunden', das geht gar nicht" aber letztendlich hat sie es sich trotzdem alles gefallen lassen"
https://www.focus.de/politik/neue-hintergruende-zum-nsa-skandal-vertrauensbruch-unter-verbuendeten-usa-spaehten-angela-merkels-handy-mit-hilfe-von-daenemark-aus_id_13346306.html
hansfeuerstein 31.12.2024 18:43
Das hat mit hoheitsrechtlichen Konstellationen zu tun. Man ist ganz froh von Auslandsgeheimdiensten auch Hinweise zu bekommen, die man ansonsten nicht hätte.
Also, unsere eigenen Behörden dürfen in bestimmten Konstellationen überhaupt nicht abhören, die Amerikander aber schon.😉
Also, unsere eigenen Behörden dürfen in bestimmten Konstellationen überhaupt nicht abhören, die Amerikander aber schon.😉
Bea9 31.12.2024 19:28
18:17
Gott sei es gedankt, dass er sich einmischt!
Kritische Medien, die zum selber denken anregen, sind hier generell wohl unbekannt??
Gott sei es gedankt, dass er sich einmischt!
Kritische Medien, die zum selber denken anregen, sind hier generell wohl unbekannt??
Sahratrust 01.01.2025 08:42
Zitat: "Seit ich weiss das Müllermich mit der AfD sympathisiert, kaufe ich Müllermilch Produkte, was ich vorher nie gemacht habe."
Das ist ja gut zu wissen! Ich boykottiere Müllermilch seit Jahren, weil sie Genfutter an ihre Milchkühe verfüttern. Aber was tut man nicht alles, um die AfD zu unterstützen, dann trinkt man eben auch denaturierte und genmanipulierte Nahrungsmittel...
https://de.wikipedia.org/wiki/Gen-Milch
Gen-Milch ist ein politisches Schlagwort.., das darauf aufmerksam machen soll, dass die Milchlieferanten der Firma Molkerei Alois Müller („Müllermilch“) gentechnisch veränderte Pflanzen an die zur Milchgewinnung eingesetzten Rinder verfüttern dürfen.
Prost, Mahlzeit.
Das ist ja gut zu wissen! Ich boykottiere Müllermilch seit Jahren, weil sie Genfutter an ihre Milchkühe verfüttern. Aber was tut man nicht alles, um die AfD zu unterstützen, dann trinkt man eben auch denaturierte und genmanipulierte Nahrungsmittel...
https://de.wikipedia.org/wiki/Gen-Milch
Gen-Milch ist ein politisches Schlagwort.., das darauf aufmerksam machen soll, dass die Milchlieferanten der Firma Molkerei Alois Müller („Müllermilch“) gentechnisch veränderte Pflanzen an die zur Milchgewinnung eingesetzten Rinder verfüttern dürfen.
Prost, Mahlzeit.
Alleshinterfragen 01.01.2025 09:06
Die hatten wir auch immer bei uns im Büro sitzen, die kriminell geworden sind, weil sie angeblich eine schlechte Kindheit hatten.
Und Musk ist nicht kriminell geworden, er hat es geschafft, seinen Traum zu verwirklichen.
Ich möchte ihn weder als Mann noch als Chef haben, aber ich finde es gut, wenn einer so einen Ehrgeiz hat und sich den Herausforderungen stellt.
Wie gesagt, bereits sein Großvater hat sich auch in Politik eingemischt.
Er glaubt nun, dass die AfD vor allem ihm und seinen weiteren Plänen nützt.
Und ich bin sicher kein AfD Fan, trinke auch keine Müller Milch.
Aber es ist scheinheilig, wenn der Bundespräsident und andere meinen, sie könnten ihm den Mund verbieten, aber sich selbst zu anderen Regierungen positionieren.
Und Musk ist nicht kriminell geworden, er hat es geschafft, seinen Traum zu verwirklichen.
Ich möchte ihn weder als Mann noch als Chef haben, aber ich finde es gut, wenn einer so einen Ehrgeiz hat und sich den Herausforderungen stellt.
Wie gesagt, bereits sein Großvater hat sich auch in Politik eingemischt.
Er glaubt nun, dass die AfD vor allem ihm und seinen weiteren Plänen nützt.
Und ich bin sicher kein AfD Fan, trinke auch keine Müller Milch.
Aber es ist scheinheilig, wenn der Bundespräsident und andere meinen, sie könnten ihm den Mund verbieten, aber sich selbst zu anderen Regierungen positionieren.
(Nutzer gelöscht) 01.01.2025 11:40
Putin und Musk als Wahlhelfer der AfD , Armes Deutschland wohin wird dich das führen ?
Im 3 Reich rannte auch zuerst das primitive Volk ,von Putzfrau zu Bauernlümmel , den Propagandisten hinterher und ließen sich bereitwillig einer Gehirnwäsche unterziehen.
Deutschland , Deutschland - ist deine braune Saat noch nicht erstickt ?
Prost Neujahr
Cherub
Im 3 Reich rannte auch zuerst das primitive Volk ,von Putzfrau zu Bauernlümmel , den Propagandisten hinterher und ließen sich bereitwillig einer Gehirnwäsche unterziehen.
Deutschland , Deutschland - ist deine braune Saat noch nicht erstickt ?
Prost Neujahr
Cherub
WundervollesLeben 01.01.2025 15:25
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Arina Gestern 15.32 Uhr
Geld ist Macht.
Geld ist die größte Macht.
Mit Geld kannst du alles kaufen.
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Arina Gestern 15.32 Uhr
Geld ist Macht.
Geld ist die größte Macht.
Mit Geld kannst du alles kaufen.
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WundervollesLeben 01.01.2025 15:35
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Sahratrust 8.42 Uhr
Kein Landwirt achtet darauf ob sein
Futter welches er verfüttert
gentechnisch verändert ist.
Die haben genug anderes zu tun.
Das ist auch so gut wie nicht möglich.
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Sahratrust 8.42 Uhr
Kein Landwirt achtet darauf ob sein
Futter welches er verfüttert
gentechnisch verändert ist.
Die haben genug anderes zu tun.
Das ist auch so gut wie nicht möglich.
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WundervollesLeben 01.01.2025 15:46
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Unsere Regierung und auch
allgemein die Deutsche mischen
sich in Politischen Belange anderer
Länder ein. Dann wird sich aufgeregt
wenn ein Elon Musk genau das Gleiche
macht. 😅🤣
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Unsere Regierung und auch
allgemein die Deutsche mischen
sich in Politischen Belange anderer
Länder ein. Dann wird sich aufgeregt
wenn ein Elon Musk genau das Gleiche
macht. 😅🤣
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Anastacia 01.01.2025 17:23
Kann man eigentlich in einem weitestgehend öffentlichen Forum ungestraft Menschen beleidigen?
Das muss ich mal nachschlagen.
Das muss ich mal nachschlagen.
(Nutzer gelöscht) 01.01.2025 18:12
Anastacia die Antwort auf Deine Frage von 17:23 kennst Du sicher bereits
§ 90 Verunglimpfung des Bundespräsidenten. (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
§ 90 Verunglimpfung des Bundespräsidenten. (1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(Nutzer gelöscht) 01.01.2025 18:14
Gilt natürlich nicht für Elon Musk, - vermutlich aber für Bundesbürger. Sachliche Kritik am Bundespräsidenten ist auch nicht gemeint.
Anastacia 01.01.2025 22:15
Wann ist die Beleidigung eines Politikers nach § 188 StGB strafbar?
Öffentlich ist eine Handlung oder Aussage dann, wenn der Täter den Kreis derer, die seine Handlung oder Aussage wahrnehmen, nicht selbst überblicken oder eingrenzen kann. Dies kann typischerweise durch mediale Verbreitung der Fall sein oder auf größeren Versammlungen, sofern die getätigte Aussage von einer größeren Anzahl von Teilnehmern der Versammlung verstanden wird. Ob die Versammlung geschlossen oder jedem zugänglich ist, spielt keine Rolle.
Die dritte Alternative ist die Verbreitung durch vervielfältigte Schriften – heutzutage fallen hierunter auch Bild- und Tonträger und andere moderne Kommunikationsmittel.
Ein Post oder Kommentar in den sozialen Netzwerken gilt als öffentlich und fällt somit unter dieses Kriterium.
Beleidigung ist ein Antragsdelikt.
Das Geschreibsel eine Sause dürfte nicht sehr interessant für einen Präsidenten, Bundeskanzler oder sonstige Minister sein.
Öffentlich ist eine Handlung oder Aussage dann, wenn der Täter den Kreis derer, die seine Handlung oder Aussage wahrnehmen, nicht selbst überblicken oder eingrenzen kann. Dies kann typischerweise durch mediale Verbreitung der Fall sein oder auf größeren Versammlungen, sofern die getätigte Aussage von einer größeren Anzahl von Teilnehmern der Versammlung verstanden wird. Ob die Versammlung geschlossen oder jedem zugänglich ist, spielt keine Rolle.
Die dritte Alternative ist die Verbreitung durch vervielfältigte Schriften – heutzutage fallen hierunter auch Bild- und Tonträger und andere moderne Kommunikationsmittel.
Ein Post oder Kommentar in den sozialen Netzwerken gilt als öffentlich und fällt somit unter dieses Kriterium.
Beleidigung ist ein Antragsdelikt.
Das Geschreibsel eine Sause dürfte nicht sehr interessant für einen Präsidenten, Bundeskanzler oder sonstige Minister sein.
hansfeuerstein 02.01.2025 02:05
Seitem Steinmeier die Gudrun Ensslin in einer Rede als große Frau deutscher Geschichte bezeichnet hat, ist der bei mir unten durch. Er wusste genau was er sagt, und welche Symphatien er damit zum Ausdruck gebracht hatte. Unterirdisch in meinen Augen.
Alleshinterfragen 02.01.2025 10:04
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundespraesident-frank-walter-steinmeier-gudrun-ensslin-margarethe-von-trotta-raf-1.5541331
Er würdigte Margarethe von Trotta und hat dann in der Aufzählung Gudrun Enslin eingefügt, er hat sie aber nicht direkt gewürdigt und sich anschließend auch wieder entschuldigt.
Natürlich ist auch ein Bundespräsident nicht fehlerfrei, wenn es danach ginge, hätte Steinmeier nicht gewählt werden dürfen.
Er würdigte Margarethe von Trotta und hat dann in der Aufzählung Gudrun Enslin eingefügt, er hat sie aber nicht direkt gewürdigt und sich anschließend auch wieder entschuldigt.
Natürlich ist auch ein Bundespräsident nicht fehlerfrei, wenn es danach ginge, hätte Steinmeier nicht gewählt werden dürfen.
Jetzt
Ich habe dazu 2 Bilder im Kopf:
Vielleicht lassen sich manche von Musk lenken, mal sehen wie sie dann in einem von ihm gesteuerten Fahrzeug landen.
vielleicht führt es dazu, dass andere aufwachen und sagen, von dem lasse ich mir nicht sagen, was ich zu wählen habe.