🔥 Razzia wegen Habeck-Witz: Joachim Steinhöfel über die „Schwachkopf“-Affäre
16.11.2024 20:36
🔥 Razzia wegen Habeck-Witz: Joachim Steinhöfel über die „Schwachkopf“-Affäre
16.11.2024 20:36
🔥 Razzia wegen Habeck-Witz: Joachim Steinhöfel über die „Schwachkopf“-Affäre
🔥 Razzia wegen Habeck-Witz: Joachim Steinhöfel über die „Schwachkopf“-Affäre - Apollo News - 15.11.2024
Hausdurchsuchung bei einem Rentner wegen eines Witzes über Robert Habeck - der Vize-Kanzler stellte selbst Strafantrag. Der wichtigste Meinungsfreiheits-Anwalt Joachim Steinhöfel ordnet den Fall bei Apollo News ein.
Hausdurchsuchung bei einem Rentner wegen eines Witzes über Robert Habeck - der Vize-Kanzler stellte selbst Strafantrag. Der wichtigste Meinungsfreiheits-Anwalt Joachim Steinhöfel ordnet den Fall bei Apollo News ein.
Kommentare
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rosenwunder 16.11.2024 21:19
unglaublich was hier zu Lande inzwischen Alles möglich ist-
Herbstprince 16.11.2024 22:02
Jede Strafanzeige wegen einer Beleidigung wie „Schwachkopf“ wird von der Staatsanwaltschaft sofort mangels öffentlichem Interesse eingestellt.
Es galt auch immer das Prinzip, dass Leute des öffentlichen Lebens, wie Politiker auch mal eine herbe Kritik hinnehmen müssen.
Und jetzt wird sogar eine Hausdurchsuchung durchgeführt, weil Herr Habeck sich beleidigt fühlt.?
Wird hier nicht mit vollkommen unterschiedlichem Maß gemessen, nur weil dieser Politiker sein persönliches Ego angekratzt sieht.
Mit derartigen Anzeigen, die zu diesen massiven Maßnahmen führen, wird statuiert, dass der kritisch denkende Bürger unerwünscht ist und ihm daher mit Einschüchterung begegnet wird.
Es galt auch immer das Prinzip, dass Leute des öffentlichen Lebens, wie Politiker auch mal eine herbe Kritik hinnehmen müssen.
Und jetzt wird sogar eine Hausdurchsuchung durchgeführt, weil Herr Habeck sich beleidigt fühlt.?
Wird hier nicht mit vollkommen unterschiedlichem Maß gemessen, nur weil dieser Politiker sein persönliches Ego angekratzt sieht.
Mit derartigen Anzeigen, die zu diesen massiven Maßnahmen führen, wird statuiert, dass der kritisch denkende Bürger unerwünscht ist und ihm daher mit Einschüchterung begegnet wird.
JoFi1969 16.11.2024 22:44
Nicht nur schwurbeln
Staatsanwaltschaft Bamberg Pressestelle
Beleidigung zu Lasten des Bundeswirtschaftsministers Dr. Habeck im Internet - Wohnungsdurchsuchung im Landkreis Haßberge
Bamberg / Lkr. Haßberge, 15.11.2024 Einem 64-jährigen Mann aus dem Landkreis Haßberge wird vorgeworfen, über das Internet den Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck beleidigt zu haben. Am 12.11.2024 erfolgte bei dem Beschuldigten eine Wohnungsdurchsuchung.
Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr / Sommer 2024 auf der Internetplattform „X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa. Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zeigt. Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt.
Wegen des Tatverdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung gem. §§ 185, 188, 194 StGB erfolgte am vergangenen Dienstag, 12.11.2024, eine richterlich angeordnete Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten durch Polizeibeamte der Kriminalpolizei Schweinfurt. Hierbei konnte ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt werden.
Es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform „X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie u.a. der Zusatztext „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen ist.
Die Wohnungsdurchsuchung erfolgte im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet. Die weiteren Ermittlungen gegen den Beschuldigten werden durch die KPI Schweinfurt und die Staatsanwaltschaft Bamberg geführt.
Staatsanwaltschaft Bamberg Pressestelle
Beleidigung zu Lasten des Bundeswirtschaftsministers Dr. Habeck im Internet - Wohnungsdurchsuchung im Landkreis Haßberge
Bamberg / Lkr. Haßberge, 15.11.2024 Einem 64-jährigen Mann aus dem Landkreis Haßberge wird vorgeworfen, über das Internet den Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck beleidigt zu haben. Am 12.11.2024 erfolgte bei dem Beschuldigten eine Wohnungsdurchsuchung.
Dem Tatverdächtigen wird vorgeworfen, im Frühjahr / Sommer 2024 auf der Internetplattform „X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, die eine Porträtaufnahme des Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt der Fa. Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zeigt. Durch Herrn Dr. Habeck wurde Strafantrag gestellt.
Wegen des Tatverdachts einer gegen Personen des politischen Lebens gerichteten Beleidigung gem. §§ 185, 188, 194 StGB erfolgte am vergangenen Dienstag, 12.11.2024, eine richterlich angeordnete Durchsuchung der Wohnung des Beschuldigten durch Polizeibeamte der Kriminalpolizei Schweinfurt. Hierbei konnte ein Tablet des Beschuldigten sichergestellt werden.
Es besteht weiterhin der Anfangsverdacht einer Volksverhetzung gem. § 130 StGB, da dem 64-Jährigen darüber hinaus vorgeworfen wird, im Frühjahr 2024 auf der Internetplattform „X“ eine Bilddatei hochgeladen zu haben, auf der ein SS- oder SA-Mann mit dem Plakat und der Aufschrift „Deutsche kauft nicht bei Juden“ sowie u.a. der Zusatztext „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“ zu sehen ist.
Die Wohnungsdurchsuchung erfolgte im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet. Die weiteren Ermittlungen gegen den Beschuldigten werden durch die KPI Schweinfurt und die Staatsanwaltschaft Bamberg geführt.
Herbstprince 16.11.2024 23:30
Genau, Herr Habeck hat Strafanzeige erstattet, weil er selbst so eine wichtige integere Person ist.
Würdest Du, Jofi1969 auch sofort Strafanzeige erstatten, wenn man zu Dir „Schwachkopf“ sagen würde?
Und glaubst Du, dass eine Staatsanwaltschaft deswegen eine richtige Aktion startet, mit sechs Polizisten oder mehr?
Wenn sich das schön verbreitet, wie schnell man verhaftet werden kann, wenn es gegen Politiker geht, dann geht die Angst um.
Und stell Dir vor, die AfD soll verboten werden. Ist es dann strafbar, wenn man trotzdem die AfD wählen will?
Wo fängt es an und wo hört es auf mit unserer Freiheit?
Würdest Du, Jofi1969 auch sofort Strafanzeige erstatten, wenn man zu Dir „Schwachkopf“ sagen würde?
Und glaubst Du, dass eine Staatsanwaltschaft deswegen eine richtige Aktion startet, mit sechs Polizisten oder mehr?
Wenn sich das schön verbreitet, wie schnell man verhaftet werden kann, wenn es gegen Politiker geht, dann geht die Angst um.
Und stell Dir vor, die AfD soll verboten werden. Ist es dann strafbar, wenn man trotzdem die AfD wählen will?
Wo fängt es an und wo hört es auf mit unserer Freiheit?
Avokado 17.11.2024 06:32
Die Hausdurchsuchung fand angeblich statt > an einem "Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Internet".
Es wäre passender gewesen, an solch einem Aktionstag, genau dort Kränze in den Innenstädten niederzulegen, wo jene anti-Israel Demos kürzlich noch stattgefunden haben.
Bei diesen umstrittenen Hausdurchsuchungen einerseits wird gleichzeitig der importierte Israelhass großflächig ignoriert. Wie kann das sein?
Man hätte diesen Bürger nicht belästigen sollen, und schon gar keinen Antisemitismus in die Schuhe schieben. Das war schäbig.
Es wäre passender gewesen, an solch einem Aktionstag, genau dort Kränze in den Innenstädten niederzulegen, wo jene anti-Israel Demos kürzlich noch stattgefunden haben.
Bei diesen umstrittenen Hausdurchsuchungen einerseits wird gleichzeitig der importierte Israelhass großflächig ignoriert. Wie kann das sein?
Man hätte diesen Bürger nicht belästigen sollen, und schon gar keinen Antisemitismus in die Schuhe schieben. Das war schäbig.
calando 17.11.2024 08:39
Genau und ich denke das mit dem ss Mann oder Sa mann ist auch irgendwie mit satire verbunden und nicht diese Zeit verherrlichend.
calando 17.11.2024 09:24
Als der angeordnete Besuch der Polizei um 6 Uhr morgens in den sozialen Netzwerken in Kritik geriet, weil dieser auch noch im Rahmen einer von Innenministerin Nancy Faeser angeordneten Aktion gegen „Hass und Hetze“ stattfand, äußerte Faeser öffentlich ihre Genugtuung darüber, dass solche Polizeibesuche die Kritiker abschrecken würden. Daraufhin erweiterte man den Vorwurf auf „Antisemitismus“. Der Mann hätte ein Bild hochgeladen, das einen SA-Mann mit einem Schild „Kauft nicht bei Juden“ zeigt und dieses kommentiert: „Wahre Demokraten! Das hatten wir schon einmal.“
Was der Öffentlichkeit verschwiegen wurde, ist, dass es sich um eine Reaktion auf die Aufforderung einer linken Aktivistengruppe handelte, die dazu aufrief, Müller-Milch zu boykottieren, weil Müller angeblich die AfD unterstütze. Unsere linken Aktivisten möchten zwar jeden Nazi nennen dürfen, dessen Meinung ihnen nicht passt, sie möchten aber nicht daran erinnert werden, dass ihre Methoden den totalitären Systemen des letzten Jahrhunderts entstammen. Eine Staatsanwaltschaft, die das unterstützt, muss sich fragen lassen, ob sie noch auf dem Boden des Grundgesetzes steht.
Aus dem Newsletter von Boris Reitschuster
Was der Öffentlichkeit verschwiegen wurde, ist, dass es sich um eine Reaktion auf die Aufforderung einer linken Aktivistengruppe handelte, die dazu aufrief, Müller-Milch zu boykottieren, weil Müller angeblich die AfD unterstütze. Unsere linken Aktivisten möchten zwar jeden Nazi nennen dürfen, dessen Meinung ihnen nicht passt, sie möchten aber nicht daran erinnert werden, dass ihre Methoden den totalitären Systemen des letzten Jahrhunderts entstammen. Eine Staatsanwaltschaft, die das unterstützt, muss sich fragen lassen, ob sie noch auf dem Boden des Grundgesetzes steht.
Aus dem Newsletter von Boris Reitschuster
pieter49 17.11.2024 09:34
Gestern, um 22:02 Uhr
Grüne Einschüchterung ?!
So sehen wir wie Diktatorial (!) die Grünen sind !!!
Besonders unsere Grüne Kanzlerkandidat ...!?
Grüne Einschüchterung ?!
So sehen wir wie Diktatorial (!) die Grünen sind !!!
Besonders unsere Grüne Kanzlerkandidat ...!?
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