Danke @ Alleshinterfragen
Ich denke nicht ,dass Scholz mit der Opposition verändern kann!
Man kann nur hoffen ,falls die Minderheitsregierung eine nationale Notlage ausruft ,daß das „ unparteiische Bundesverfassungsgericht „ dagegen eintritt
Kann die Schuldenbremse von der Minderheitsregierung außer Kraft gesetzt werden
07.11.2024 09:20
Kann die Schuldenbremse von der Minderheitsregierung außer Kraft gesetzt werden
07.11.2024 09:20
Kann die Schuldenbremse von der Minderheitsregierung außer Kraft gesetzt werden
Die Schuldenbremse ist in den Artikeln 109 und 115 des Grundgesetz verankert
Kommentare
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Alleshinterfragen 07.11.2024 12:10
Merz hat sich bereit erklärt bis zur Neuwahl mit Scholz zusammen zu arbeiten, wie weit das geht, wird er selbst entscheiden. Auch er müsste einen Haushalt auf die Beine stellen und auch bei ihm wird dies nicht so einfach klappen, in dem man das Bürgergeld kürzt oder das Kind wieder "harz 4" nennt.
Es kann sinnvoll sein, in Notlagen Schulden zu machen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Dies geht aber nicht mit der Gießkanne, sondern durch wohlüberlegte Projekte.
Wird in einer Rezession gespart, geht alles noch mehr den Bach runter. Wir haben jetzt schon marode Brücken etc.
Konjunkturpolitik wurde auch schon in früheren Zeiten von anderen Regierungen betrieben.
Es kann sinnvoll sein, in Notlagen Schulden zu machen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Dies geht aber nicht mit der Gießkanne, sondern durch wohlüberlegte Projekte.
Wird in einer Rezession gespart, geht alles noch mehr den Bach runter. Wir haben jetzt schon marode Brücken etc.
Konjunkturpolitik wurde auch schon in früheren Zeiten von anderen Regierungen betrieben.
Abigal 07.11.2024 13:15
Es kann sinnvoll sein, in Notlagen Schulden zu machen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln.
Ja das stimmt @Allesh. Allerdings sollte man schon genau hinschauen, besser gesagt zuhören, was tats. von Politikern gesagt wird!
Das was die meisten dtsch. Politiker als Notlage bezeichnen ist u.a. der Ukraine jetzt "noch mehr Gelder" zur Verfügung zu stellen........... Heißt im Klartext, für andere Länder noch mehr Schulden machen und die eigene Bevölkerung bleibt (so gut wie) auf der Strecke 🤷♀️
Ich habe schon überlegt, ob ich mir auch so ne Gelddruckmaschine anschaffe 😁 Ironie off
Ja das stimmt @Allesh. Allerdings sollte man schon genau hinschauen, besser gesagt zuhören, was tats. von Politikern gesagt wird!
Das was die meisten dtsch. Politiker als Notlage bezeichnen ist u.a. der Ukraine jetzt "noch mehr Gelder" zur Verfügung zu stellen........... Heißt im Klartext, für andere Länder noch mehr Schulden machen und die eigene Bevölkerung bleibt (so gut wie) auf der Strecke 🤷♀️
Ich habe schon überlegt, ob ich mir auch so ne Gelddruckmaschine anschaffe 😁 Ironie off
Julia1960 07.11.2024 14:22
Ist paar Monate her, da habe ich mir angeschaut, wohin die Mio., Milliarden ausgegeben werden.
Wieso neue Schulden machen? Warum nicht weniger in andere Länder verschenken?
Wir müssen nicht ständig die großzügigen Spender spielen und selber im Land alles vor die Hunde gehen lassen. Das ist doch vollkommen verrückt.
Die Zinsen fressen uns doch jetzt schon auf.
Das wird mal weniger verschenkt und mit dem Geld eben die hiesige Wirtschaft angekurbelt, die maroden Baustellen saniert wie Schulen, Brücken etc..
Wieso neue Schulden machen? Warum nicht weniger in andere Länder verschenken?
Wir müssen nicht ständig die großzügigen Spender spielen und selber im Land alles vor die Hunde gehen lassen. Das ist doch vollkommen verrückt.
Die Zinsen fressen uns doch jetzt schon auf.
Das wird mal weniger verschenkt und mit dem Geld eben die hiesige Wirtschaft angekurbelt, die maroden Baustellen saniert wie Schulen, Brücken etc..
Julia1960 07.11.2024 14:25
Wohin führt denn diese Misswirtschaft? Was sind denn die Folgen, als weiter über unsere Verhältnisse zu leben?
Wird ja schon überlegt, an das Privatvermögen der Bevölkerung zu gehen. Ich glaube, denen geht es zu gut.
Wird ja schon überlegt, an das Privatvermögen der Bevölkerung zu gehen. Ich glaube, denen geht es zu gut.
Julia1960 07.11.2024 14:27
Jeder Privatmensch muss auch schauen, mit dem zur Verfügung stehenden Geld klar zu kommen. Kann es auch nicht einfach verschenken und dann hergehen, andere beklauen, es sich von anderen stehlen.
Julia1960 07.11.2024 14:28
Die arbeiten, so wie es ausschaut, doch alle an der Umsetzung der Agenda von Schwab: Sie werden nichts besitzen und glücklich sein.
Alleshinterfragen 07.11.2024 15:13
Ich will auch keine Aufhebung der Schuldenbremse nur für die Ukraine. Da hat Scholz jetzt wohl Panik, dass Amerika nicht mehr zahlt und er hat doch versprochen, die Ukraine solange zu unterstützen, wie sie es braucht.
Aber was hat die Regierung uns versprochen, den Bürgern von deren Stimmen sie abhängen?
Aber was hat die Regierung uns versprochen, den Bürgern von deren Stimmen sie abhängen?
Julia1960 07.11.2024 15:16
Na, H. Scholz steht ggf. voll hierhinter? Oder was ist der Grund, dass er sie nach so einer Aussage nicht gefeuert hat:
Julia1960 07.11.2024 15:17
Nachdem sie wohl offen sagte, wie sie tickt, war es ihr dann wohl doch zu heikel?
Alleshinterfragen 07.11.2024 15:18
Also wenn ich bei jedem Versprecher gekündigt werden würde, wäre ich wohl auch Bürgergeldempfänger.
Julia1960 07.11.2024 15:22
15.18 Alleshinterfragen
Lies mal hier 9.32 oder höre es Dir im Video ab Min. 12.15 selber an. Und mit H. Habeck ist Fr. Barbock ja auch recht dicke bzw. auf gleicher Linie.
https://www.christ-sucht-christ.de/christliches-forum/read/142997/
Wie sie tickt, hatte sie doch selber nach der Wahl damals gesagt. Es interessiert sie nicht, was ihre Wähler denken. Was versprach sie zuvor im Wahlkampf: Keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete.
Ob das alles wirklich nur Versprecher sind oder sich nicht die wahre Denke quasi ihren Bann bricht bei ihr?
Lies mal hier 9.32 oder höre es Dir im Video ab Min. 12.15 selber an. Und mit H. Habeck ist Fr. Barbock ja auch recht dicke bzw. auf gleicher Linie.
https://www.christ-sucht-christ.de/christliches-forum/read/142997/
Wie sie tickt, hatte sie doch selber nach der Wahl damals gesagt. Es interessiert sie nicht, was ihre Wähler denken. Was versprach sie zuvor im Wahlkampf: Keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete.
Ob das alles wirklich nur Versprecher sind oder sich nicht die wahre Denke quasi ihren Bann bricht bei ihr?
Julia1960 07.11.2024 15:25
Versprecher hin oder her. Nach über 3 Jahren sieht man doch, was sie alles bisher gemacht haben bzw. was nicht.
Deutlicher geht es doch gar nicht mehr.
Deutlicher geht es doch gar nicht mehr.
Alleshinterfragen 07.11.2024 15:29
Videos mit dem Clown schaue ich nicht, sonst aber fast alles.
Und da bin ich auch auf die Wette von Helga und Marianne gestoßen. Nun muss Marianne als Verliererin 3 Zuhörer anrufen und ihnen eine Freude machen.
Und da bin ich auch auf die Wette von Helga und Marianne gestoßen. Nun muss Marianne als Verliererin 3 Zuhörer anrufen und ihnen eine Freude machen.
Julia1960 07.11.2024 15:31
H. Habeck sagt das in Tagesschau24. Auch wenn das da beim Clown eben gezeigt wird.
Julia1960 07.11.2024 15:35
Letztendlich ist es auch egal. Denn wer das politische Geschehen in all den letzten Jahren beobachtet hat, damit meine ich nicht nur die Zeit der Ampel, auch die Zeit davor und das Ergebnis sieht, sieht ja auch und weiß, was alles gelaufen ist und in welches Desaster wir gestürzt wurden.
Natural 07.11.2024 16:42
Die Politiker kommen anscheinend sehr leicht ans Geld -Sie brauchen den Karren nur noch tiefer in den Dreck fahren .
2,5Billionen € Schulden , wenn die logic stimmen würde das es dann besser läuft , dann müsste die Wirtschaft nicht zu bremsen sein vor lauter gut laufen . Also , so kann es nicht stimmen .
Gesagt wurde auch immer , wir zahlen die Dchulden zurück sobald es wieder läuft . Stimmt auch alles nicht !
Kann nur sagen , die für Schulden machen sind sollten persönlich dafür Haften müssen auch Politiker !
Aber so anständig wollen die Menschen heute garnicht mehr sein !
2,5Billionen € Schulden , wenn die logic stimmen würde das es dann besser läuft , dann müsste die Wirtschaft nicht zu bremsen sein vor lauter gut laufen . Also , so kann es nicht stimmen .
Gesagt wurde auch immer , wir zahlen die Dchulden zurück sobald es wieder läuft . Stimmt auch alles nicht !
Kann nur sagen , die für Schulden machen sind sollten persönlich dafür Haften müssen auch Politiker !
Aber so anständig wollen die Menschen heute garnicht mehr sein !
Alleshinterfragen 07.11.2024 16:53
Bei persönlicher Haftung würde vieles anders aussehen. Da fallen mir gleich die Milliarden der CDU für die Maut ein. Und Scholz Vergessen in Bezug auf seine Hamburger Zeit.
Sadie 07.11.2024 17:37
Ich grüße euch ganz lieb
Ich mußte überraschend weg und konnte meine Blog daher nicht begleiten
Ich danke euch für die sehr guten Kommentare
Bei uns in Deutschland liegt nicht nur die Wirtschaft am Boden damit auch unsere Finanzen .
Die Ukraine ist ein Faß ohne Boden dafür die Schuldenbremse aufheben
Nein
Ich mußte überraschend weg und konnte meine Blog daher nicht begleiten
Ich danke euch für die sehr guten Kommentare
Bei uns in Deutschland liegt nicht nur die Wirtschaft am Boden damit auch unsere Finanzen .
Die Ukraine ist ein Faß ohne Boden dafür die Schuldenbremse aufheben
Nein
Julia1960 07.11.2024 17:58
Also wenn die Ukraine Milli
Wenn die Ukraine Milliarden hat und ein Luxusskigebiet baut, warum bekommen die noch Mio. von uns? Was soll bitteschön das denn?
Das sind unsere maroden Schulen oder Brücken ja wohl wichtiger. Und das ist kein Luxus.
Aber die Ampel will wohl eher das fördern und finanzieren. Da fragt man sich ernsthaft, was das soll?
Aber hieß es nicht mal so schön: Egal wer das Geld hat, Hauptsache die Deutschen nicht?
Wenn die Ukraine Milliarden hat und ein Luxusskigebiet baut, warum bekommen die noch Mio. von uns? Was soll bitteschön das denn?
Das sind unsere maroden Schulen oder Brücken ja wohl wichtiger. Und das ist kein Luxus.
Aber die Ampel will wohl eher das fördern und finanzieren. Da fragt man sich ernsthaft, was das soll?
Aber hieß es nicht mal so schön: Egal wer das Geld hat, Hauptsache die Deutschen nicht?
Julia1960 07.11.2024 18:00
Aber was kann man anderes erwarten, wenn es heißt: Man findet Deutschland zum kotzen.
Julia1960 07.11.2024 18:02
Nur, dass es auch so viele Menschen in der Bevölkerung gibt, die das auch so sehen, unterstützen, ist mir ein Rätsel.
Leben auch hier, haben teils Kinder und wollen, dass dieses Land vollends kaputt gemacht wird.
Kann keiner mit gesundem Menschenverstand verstehen.
Leben auch hier, haben teils Kinder und wollen, dass dieses Land vollends kaputt gemacht wird.
Kann keiner mit gesundem Menschenverstand verstehen.
Julia1960 07.11.2024 18:05
18.00 Korrigiere, er sagte, Vaterlandsliebe, aber heißt ja nichts anderes, als sein eigenes Land.
Sadie 07.11.2024 18:58
Anstatt das wir den Slogan „Deutschland zuerst „ von den USA übernehmen schauen wir zu wie alles den Bach runtergeht
Die Deutschen können arbeiten bis sie entweder das Rentenalter ,die immer mehr nach oben verschobene Rentenkürzung ,wird durch das Schlagwort wir Deutsche werden alle älter Totschlagwort gegen die lange Lebensarbeitszeit,erreichen ,oder vorher schon in die Grube fallen
Wichtig ist es das die Deutschen weiterhin als verlässliche Geldgeber da stehen
Die Deutschen können arbeiten bis sie entweder das Rentenalter ,die immer mehr nach oben verschobene Rentenkürzung ,wird durch das Schlagwort wir Deutsche werden alle älter Totschlagwort gegen die lange Lebensarbeitszeit,erreichen ,oder vorher schon in die Grube fallen
Wichtig ist es das die Deutschen weiterhin als verlässliche Geldgeber da stehen
Natural 07.11.2024 20:46
Leider bekommen viel zu viel Deutsche zu viel Geld jeden Monat . Da die meisten davon zusätzlich ziemlich rücksichtslos veranlagt sind und nur an sich denken wird sich ja an dieser ungerechten Situation nichts ändern . Und den sozialhilfeempfängern geht's sowieso zu gut . Die bleiben sitzen und verlassen sich auf die anständigen die für sie eigentlich arbeiten . Es gibt grundsätzliche Probleme in diesem Land . Hier könnten viele sehr viele arbeiten die sich ein faules Leben sonstwo einrichten . Deutschland stinkt mit 2,5billionen Schulden und mit noch wer weiss alles zum Himmel . Was ist überhaupt noch irgendwie christlich in diesem Land . Sind halt endzeitliche Zustände !
Jetzt
Aber nachdem Lindner nun weg ist, könnte die Minderheitsregierung meines Erachtens eine nationale Notlage ausrufen, um dann mehr Geld zur Verfügung zu haben.