BRD : Sonntagsfrage aktuell - Wen würden Sie wählen ?
07.11.2024 00:00
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NicetomeetFEM 07.11.2024 00:01
BSW - Bündnis Sarah Wagenknecht als neue Kraft im bundestag käme auf bis zu 8 % im Bund.
Zeitlos5 07.11.2024 07:27
Wagenknecht kritisierte auch das Vorhaben des Kanzlers die Schuldenbremse aufzuheben. "Dass Olaf Scholz allen Ernstes erneut die Schuldenbremse aufheben will, um noch einmal die Mittel für Waffenlieferungen an die Ukraine und Aufrüstung aufzustocken, während in Deutschland Brücken und Schienen verrotten und Millionen Rentner in Armut leben, zeigt einmal mehr, dass diese Regierung zu recht gescheitert ist."
Zeitlos5 07.11.2024 09:31
Es ist auch gut, dass es jetzt bald Neuwahlen geben soll.
Denn die Entscheidungen, um die es geht, geben das her.
Soll die Schuldenbremse noch einmal ausgesetzt werden, um in dieser historisch anspruchsvollen Lage nicht blank dazustehen? Um die Bundeswehr zu stärken, der Ukraine zu helfen und die Wirtschaft zu unterstützen?
Oder, so wie die FDP, aber auch CDU und CSU fordern, gerade jetzt nicht neue Schulden zu machen und lieber im Haushalt zu sparen?
Dass dann Sozialleistungen ganz oben auf der Streichliste stehen dürften, ist keine böswillige Unterstellung.
Auch in Sachen Zuwanderung steht womöglich eine große Entscheidung an: die, ob es beim bisherigen individuellen Recht auf Asyl bleiben kann.
Die CDU beispielsweise will lieber eine Kontingentlösung. Deutschland soll jedes Jahr eine bestimmte Zahl an Flüchtlingen aufnehmen, sie sich aber selbst aussuchen.
Doch eine Einschränkung des individuellen Rechts auf Asyl bedarf einer Grundgesetzänderung mit zwei Drittel-Mehrheit im Bundestag.
SPD und Grüne stehen dafür nicht zur Verfügung,
AfD und BSW dagegen schon. Auch diese Frage ist so groß, dass sie breit in einem Wahlkampf diskutiert werden kann.
Denn die Entscheidungen, um die es geht, geben das her.
Soll die Schuldenbremse noch einmal ausgesetzt werden, um in dieser historisch anspruchsvollen Lage nicht blank dazustehen? Um die Bundeswehr zu stärken, der Ukraine zu helfen und die Wirtschaft zu unterstützen?
Oder, so wie die FDP, aber auch CDU und CSU fordern, gerade jetzt nicht neue Schulden zu machen und lieber im Haushalt zu sparen?
Dass dann Sozialleistungen ganz oben auf der Streichliste stehen dürften, ist keine böswillige Unterstellung.
Auch in Sachen Zuwanderung steht womöglich eine große Entscheidung an: die, ob es beim bisherigen individuellen Recht auf Asyl bleiben kann.
Die CDU beispielsweise will lieber eine Kontingentlösung. Deutschland soll jedes Jahr eine bestimmte Zahl an Flüchtlingen aufnehmen, sie sich aber selbst aussuchen.
Doch eine Einschränkung des individuellen Rechts auf Asyl bedarf einer Grundgesetzänderung mit zwei Drittel-Mehrheit im Bundestag.
SPD und Grüne stehen dafür nicht zur Verfügung,
AfD und BSW dagegen schon. Auch diese Frage ist so groß, dass sie breit in einem Wahlkampf diskutiert werden kann.
Alleshinterfragen 07.11.2024 11:12
Egal was wir wählen, es gibt entweder einen Kanzler Scholz oder einen Kanzler Merz, Habeck wird es meines Erachtens nicht schaffen.
Alleshinterfragen 07.11.2024 20:37
Von Wagenknecht habe ich heute noch kein Statement gehört, aber Frau Weidel hat sich gleich profiliert.
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