Wenn ich mich recht erinnere, waren früher sehr hohe Hürden zu überwinden, um die Immunität eines Abgeordneten aufzuheben.
Schließlich sind Abgeordnete des BT von den Wählern gewählt und haben deren Vertrauen.
Jetzt die Immunität aufzuheben wegen einer Äußerung des Herrn Brandner bezüglich einer Journalistin?
Es muss wohl eine Journalistin sein, die den Mainstream unterstützt und das zu hinterfragen ist ein Grund.
Die Tatsache, wer für die Aufhebung der Immunität gestimmt hat, zeigt, was der wahre Grund ist: Den politischen Gegner schlecht zu machen und die Zugpferde der Partei aus dem Verkehr zu ziehen.
Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Brandner auf
12.10.2024 12:06
Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Brandner auf
12.10.2024 12:06
Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Brandner auf
Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Brandner auf - Vermietertagebuch - Alexander Raue - 11.10.2024
Die Altparteien haben die nächste Schmutzkampagne gegen die AfD gestartet. Diesmal ist der Bundestagsabgeordnete Brandner das Ziel. Seine Politische Immunität wurde vom Bundestag aufgehoben und gegen ihn wird ermittelt. Das Ganze ist extrem lächerlich und an Heuchelei NICHT zu überbieten.
Die Altparteien haben die nächste Schmutzkampagne gegen die AfD gestartet. Diesmal ist der Bundestagsabgeordnete Brandner das Ziel. Seine Politische Immunität wurde vom Bundestag aufgehoben und gegen ihn wird ermittelt. Das Ganze ist extrem lächerlich und an Heuchelei NICHT zu überbieten.
Kommentare
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Avokado 12.10.2024 12:40
Dieses Land steckt in der Falle der Lüge und Sünde, man geht inzwischen gegen diejenigen vor, die ganz normale Fakten herausgeben.
Jetzt hilft nur noch Gebet.
Jetzt hilft nur noch Gebet.
Julia1960 12.10.2024 12:41
„Sozialschädlichkeit“: Der neue Maulkorb von der Bundesregierung?
Neuer Frontalangriff der "Ampel" auf die Meinungsfreiheit
Es ist ein Wort, das wie aus dunklen Kapiteln der Geschichte klingt: „Sozialschädlichkeit.“ Schon das bloße Lesen des Begriffs lässt unweigerlich an die grausamen Zeiten denken, als abweichende Meinungen gnadenlos verfolgt wurden und Menschen, die sich nicht dem staatlich verordneten Einheitsdenken fügten, als „Sozialschädlinge“ galten. Doch heute, im Jahr 2024, nutzt die Bundesregierung – genauer gesagt ausgerechnet ein Minister der einst liberalen FDP – exakt dieses Vokabular, um Bürgern, die sich „gemeinwohlschädlich“ äußern, mit dem Gesetz zu drohen.
Weiter siehe Link:
https://reitschuster.de/post/sozialschaedlichkeit-der-neue-maulkorb-von-der-bundesregierung/
Neuer Frontalangriff der "Ampel" auf die Meinungsfreiheit
Es ist ein Wort, das wie aus dunklen Kapiteln der Geschichte klingt: „Sozialschädlichkeit.“ Schon das bloße Lesen des Begriffs lässt unweigerlich an die grausamen Zeiten denken, als abweichende Meinungen gnadenlos verfolgt wurden und Menschen, die sich nicht dem staatlich verordneten Einheitsdenken fügten, als „Sozialschädlinge“ galten. Doch heute, im Jahr 2024, nutzt die Bundesregierung – genauer gesagt ausgerechnet ein Minister der einst liberalen FDP – exakt dieses Vokabular, um Bürgern, die sich „gemeinwohlschädlich“ äußern, mit dem Gesetz zu drohen.
Weiter siehe Link:
https://reitschuster.de/post/sozialschaedlichkeit-der-neue-maulkorb-von-der-bundesregierung/
Einar 12.10.2024 13:06
Es ist nicht nur fehlende Fairness im Umgang mit der vom Volk gewählten Opposition . . . . es ist vor allen die hinterlistige Art der Linksbuntregierung, die deutlichst ihren Charakter offenbart . . . . und damit bei allen (noch) aufrechten Menschen auf Widerspruch stößt !
Im Grunde machen sie durch Offenbarwerdung ihres miesen Charakters Werbung für die Opposition !!
Im Grunde machen sie durch Offenbarwerdung ihres miesen Charakters Werbung für die Opposition !!
Julia1960 12.10.2024 13:24
Auch so ein Beispiel:
„Ich will, ich will, ich will“: Schluss mit dem Politkindergarten – das Volk ist der Souverän!
Die Bürger können’s nicht mehr hören: Die herrschende Politik will alles – nur nicht das, was das Volk von ihr verlangt. Egal, wie groß die Wahlniederlagen sind, man klebt am eigenen Sessel und verweigert trotzig den Diskurs mit dem Wahlgewinner. Wir sind in einem Politkindergarten gelandet, findet unser Gastkommentator und mahnt: Das Abstrafen der Systemparteien wird weitergehen – ein Volk lässt sich nicht dauerhaft unterdrücken.
Weiter siehe Link:
https://report24.news/ich-will-ich-will-ich-will-schluss-mit-dem-politkindergarten-das-volk-ist-der-souveraen/
„Ich will, ich will, ich will“: Schluss mit dem Politkindergarten – das Volk ist der Souverän!
Die Bürger können’s nicht mehr hören: Die herrschende Politik will alles – nur nicht das, was das Volk von ihr verlangt. Egal, wie groß die Wahlniederlagen sind, man klebt am eigenen Sessel und verweigert trotzig den Diskurs mit dem Wahlgewinner. Wir sind in einem Politkindergarten gelandet, findet unser Gastkommentator und mahnt: Das Abstrafen der Systemparteien wird weitergehen – ein Volk lässt sich nicht dauerhaft unterdrücken.
Weiter siehe Link:
https://report24.news/ich-will-ich-will-ich-will-schluss-mit-dem-politkindergarten-das-volk-ist-der-souveraen/
Avokado 12.10.2024 16:58
Gerade gelesen "Nordkorea erscheint aus hiesiger Sicht als Oase des freien Geistes".
Julia1960 12.10.2024 17:09
Ob die Leute keine Gummi-Flugzeuge wollen, nun daher so reagieren?
Anbiederung Fehlanzeige: AfD-Brandner trollt Linke und verteilt „süße Abschiebeflugzeuge“
Devote Anbiederungen an den linken Zeitgeist schaden nur: Das haben zwar noch nicht alle AfD-Politiker erkannt, doch einige gehen bereits mit gutem Beispiel voran. Statt sich vorm politischen Gegner und seinen Hofberichterstattern in den Staub zu werfen und die eigenen legitimen Positionen zu verleugnen, bewirbt Stephan Brandner sie nun provokant mit einem Marketingklassiker: Er verteilt Gummibärchen – und zwar in der Form von „süßen Abschiebeflugzeugen“.
Weiter siehe Link:
https://report24.news/anbiederung-fehlanzeige-afd-brandner-trollt-linke-und-verteilt-suesse-abschiebeflugzeuge/
Anbiederung Fehlanzeige: AfD-Brandner trollt Linke und verteilt „süße Abschiebeflugzeuge“
Devote Anbiederungen an den linken Zeitgeist schaden nur: Das haben zwar noch nicht alle AfD-Politiker erkannt, doch einige gehen bereits mit gutem Beispiel voran. Statt sich vorm politischen Gegner und seinen Hofberichterstattern in den Staub zu werfen und die eigenen legitimen Positionen zu verleugnen, bewirbt Stephan Brandner sie nun provokant mit einem Marketingklassiker: Er verteilt Gummibärchen – und zwar in der Form von „süßen Abschiebeflugzeugen“.
Weiter siehe Link:
https://report24.news/anbiederung-fehlanzeige-afd-brandner-trollt-linke-und-verteilt-suesse-abschiebeflugzeuge/
Jetzt
Justizminister Marco Buschmann warb gestern Abend für den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches“.
Politiker, Ärzte und Journalisten sollen damit ganz besonders vor „gemeinwohlschädlichen und demokratiefeindlichen Straftaten im analogen und digitalen Raum“ geschützt werden. Bemerkenswert ist auch, dass Menschen, die sich „im Themenfeld Flucht und Asyl“ engagieren, als herausragend schutzbedürftig aufgeführt sind.