Ergänzung zum Beitrag „Von der Geschäftsordnung zur "Machtergreifung" in Thüringen“
28.09.2024 22:48
Ergänzung zum Beitrag „Von der Geschäftsordnung zur "Machtergreifung" in Thüringen“
28.09.2024 22:48
Ergänzung zum Beitrag „Von der Geschäftsordnung zur "Machtergreifung" in Thüringen“
Ich möchte gerne zu dem Blog „Von der Geschäftsordnung zur "Machtergreifung" in Thüringen“ von Avocado kurz Stellung beziehen. Er hat meinen Beitrag – aus mir nicht nachvollziehbaren Gründen – gelöscht. Ich habe mich in meinem Beitrag auf das von ihm eingestellte Video von Dr. Christian Rieck bezogen. Nachfolgend der gelöschte Text:
Ich finde das Video von Dr. Christian Rieck beschreibt die Situation sehr gut. Unglücklicherweise war in der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages kein Pattbrecher vorgesehen. Das ist offensichtlich ein Fehler gewesen. Interessant ist auch die Aussage von ihm, dass die Grünen dies schon in der vergangenen Legislaturperiode erkannt und den Vorschlag gemacht hatten, diesen Mangel der Geschäftsordnung zu korrigieren. Unglücklicherweise war die CDU nicht bereit diesen Fehler in der Geschäftsordnung zu beheben.
Glücklicherweise hat das Verfassungsgericht diesen Fehler dahingehend korrigiert, dass nicht nur die größte Fraktion im Landtag das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten hat. Somit hat das Verfassungsgericht eine Entscheidung getroffen, die dem Vorschlag von Dr. Christian Rieck entspricht und die den Landtag arbeitsfähig macht. Das heißt doch, dass unsere demokratischen Organe funktionieren.
Ich finde das Video von Dr. Christian Rieck beschreibt die Situation sehr gut. Unglücklicherweise war in der Geschäftsordnung des Thüringer Landtages kein Pattbrecher vorgesehen. Das ist offensichtlich ein Fehler gewesen. Interessant ist auch die Aussage von ihm, dass die Grünen dies schon in der vergangenen Legislaturperiode erkannt und den Vorschlag gemacht hatten, diesen Mangel der Geschäftsordnung zu korrigieren. Unglücklicherweise war die CDU nicht bereit diesen Fehler in der Geschäftsordnung zu beheben.
Glücklicherweise hat das Verfassungsgericht diesen Fehler dahingehend korrigiert, dass nicht nur die größte Fraktion im Landtag das Vorschlagsrecht für den Landtagspräsidenten hat. Somit hat das Verfassungsgericht eine Entscheidung getroffen, die dem Vorschlag von Dr. Christian Rieck entspricht und die den Landtag arbeitsfähig macht. Das heißt doch, dass unsere demokratischen Organe funktionieren.
Kommentare
hansfeuerstein 28.09.2024 22:58
Das Problem ist halt, dass es auf Dauer nicht gut bekommen wird, wenn Wahlverlierer sich die Posten zuschanzen. Es ist nunmal so, dass die Blauen die bei weitem stärkste Fraktion haben, und das war halt Wählerwille. Wenn man so weitermacht, geht das so lange bis die Blauen halt 50% oder haben haben werden. Es ist ein absehbarer Weg.
Expertin 29.09.2024 00:03
Lieber hansfeuerstein,
ich muss dir den Beitrag mit dem Video löschen. Der Grund ist ganz einfach. Ich möchte gerne wissen, was in meinen Diskussionbeiträgen gepostet wird, habe aber weder Zeit noch Lust mir dein Video anzuschauen. Ich hoffe auf dein Verständnis.
ich muss dir den Beitrag mit dem Video löschen. Der Grund ist ganz einfach. Ich möchte gerne wissen, was in meinen Diskussionbeiträgen gepostet wird, habe aber weder Zeit noch Lust mir dein Video anzuschauen. Ich hoffe auf dein Verständnis.
Expertin 29.09.2024 00:07
hansfeuerstein,
ich glaube du wirst mir zustimmen, wenn ich sage, dass es auch Wählerwille war, dass die AfD nicht die absolute Mehrheit bekommen hat. Alle anderen Parteien haben vor der Wahl gesagt, dass sie nicht mit der AfD zusammenarbeiten würden. Der Wähler wusste also was mit seiner Stimme passieren würde. Von daher wäre es unredlich nach dieser Aussage vor der Wahl, nach der Wahl einen AfD-Vertreter zu wählen.
ich glaube du wirst mir zustimmen, wenn ich sage, dass es auch Wählerwille war, dass die AfD nicht die absolute Mehrheit bekommen hat. Alle anderen Parteien haben vor der Wahl gesagt, dass sie nicht mit der AfD zusammenarbeiten würden. Der Wähler wusste also was mit seiner Stimme passieren würde. Von daher wäre es unredlich nach dieser Aussage vor der Wahl, nach der Wahl einen AfD-Vertreter zu wählen.
hansfeuerstein 29.09.2024 00:10
Schade, dass Du Stefan Aust gelöscht hast, denn darum geht es, der Rest doesn´t matter, wie man so schön sagt.
Bisher hatte in allen Landesparlamenten die größte Fraktion diesen Posten besetzt, ein Posten er im übrigen mit sehr wenigen Befugnissen ausgestattet ist.
Bisher hatte in allen Landesparlamenten die größte Fraktion diesen Posten besetzt, ein Posten er im übrigen mit sehr wenigen Befugnissen ausgestattet ist.
Expertin 29.09.2024 00:17
Aber man von keinen Abgeordneten verlangen, jemanden zu wählen, der unsere demokratische Ordnung ablehnt.
Expertin 29.09.2024 00:43
johnny67,
deine Art zu diskutieren entspricht nicht meiner Vorstellung von sachlicher Diskussion. Ich will dir auch gerne mitteilen warum. Du stellst die Frage, wer eine wirkliche Volksdemokratie ablehnt. Du gibst aber keine Antwort auf deine Frage! Du schreibst, dass es die Demokratieexperten und die Anti-Demokraten sind und schickst dann noch die Aussage hinterher, dass so blöd kein Mensch sein kann. Das ist völlig zusammenhanglos. Und du verrätst uns auch nicht, wer die Demokratieexperten und die Anti-Demokraten sind. Du bleibst unklar in deinen Aussagen. Das ist kein echter Diskussionsbeitrag. Ich empfinde es als Demagogie. Außerdem lehne ich es ab, dass in meinen Diskussionbeiträgen Werbung für irgendeine Partei gemacht wird. Sorry, aber ich muss deinen Beitrag wegen mangelnder Sachlichkeit löschen und werde dich sperren.
deine Art zu diskutieren entspricht nicht meiner Vorstellung von sachlicher Diskussion. Ich will dir auch gerne mitteilen warum. Du stellst die Frage, wer eine wirkliche Volksdemokratie ablehnt. Du gibst aber keine Antwort auf deine Frage! Du schreibst, dass es die Demokratieexperten und die Anti-Demokraten sind und schickst dann noch die Aussage hinterher, dass so blöd kein Mensch sein kann. Das ist völlig zusammenhanglos. Und du verrätst uns auch nicht, wer die Demokratieexperten und die Anti-Demokraten sind. Du bleibst unklar in deinen Aussagen. Das ist kein echter Diskussionsbeitrag. Ich empfinde es als Demagogie. Außerdem lehne ich es ab, dass in meinen Diskussionbeiträgen Werbung für irgendeine Partei gemacht wird. Sorry, aber ich muss deinen Beitrag wegen mangelnder Sachlichkeit löschen und werde dich sperren.
Expertin 29.09.2024 00:46
Ich werde den Blog jetzt schließen, weil ich zu Bett gehen werde und ihn nicht weiter begleiten kann. Ich wünsche allen eine gute Nacht.
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