Heute hat sich ein rabenschwarzer Tag für die Demokratie ereignet
26.09.2024 21:27
Heute hat sich ein rabenschwarzer Tag für die Demokratie ereignet
26.09.2024 21:27
Heute hat sich ein rabenschwarzer Tag für die Demokratie ereignet
Eklat im Landtag: AfD entrechtet!💥COMPACTTV - 26.09.2024
Heute hat sich ein rabenschwarzer Tag für die Demokratie ereignet. Nachdem die Altparteien in Thüringen abgestraft wurden, nutzen sie ihre restliche verbleibende Macht, um die stärkste Partei in Thüringen zu entrechten. Manche würden sagen: Die letzte Maske ist damit gefallen.
Heute hat sich ein rabenschwarzer Tag für die Demokratie ereignet. Nachdem die Altparteien in Thüringen abgestraft wurden, nutzen sie ihre restliche verbleibende Macht, um die stärkste Partei in Thüringen zu entrechten. Manche würden sagen: Die letzte Maske ist damit gefallen.
Kommentare
Avokado 26.09.2024 21:41
Wiebke Muhsal (AfD): „Die CDU will nicht akzeptieren, dass die AfD stärkste Fraktion ist!“
Friedensstifter 26.09.2024 21:50
"Der Haß ist ein aktives Mißvergnügen,
der Neid ein passives;
deshalb darf man sich nicht wundern,
wenn der Neid so schnell in Haß übergeht."
Johann Wolfgang von Goethe
der Neid ein passives;
deshalb darf man sich nicht wundern,
wenn der Neid so schnell in Haß übergeht."
Johann Wolfgang von Goethe
Herbstprince 26.09.2024 23:13
Gut, dass ich mich nicht zu den "Omas gegen Rechts" zähle.
Da bin ich sicher, dass ich wenigstens noch klar denken kann.
Da bin ich sicher, dass ich wenigstens noch klar denken kann.
Fips777 26.09.2024 23:35
22:44
Auf ,TichyEinbkick' wird der Auslöser des Tumult schön erklärt.
Die Blockparteien möchten nämlich kurzfristig die Lamdtagsordnung zu Lasten der AfD ändern!
Dieser undemokratisch Akt soll jetzt vor Gericht geklärt werden.
Auf ,TichyEinbkick' wird der Auslöser des Tumult schön erklärt.
Die Blockparteien möchten nämlich kurzfristig die Lamdtagsordnung zu Lasten der AfD ändern!
Dieser undemokratisch Akt soll jetzt vor Gericht geklärt werden.
Saint 27.09.2024 06:02
Das ganze politische Spiel,nährt nur die Machtgeküsste von Menschen,und sogar anfänglich mal reinen Demokraten.
Sodom und Gomorrha…ich will weit weg davon sein wenn sie sich erkennen.
Jeder Mensch eine gute Tat am Tag und in der Liebe jedem Menschen begegnen.mehr bräuchte es nicht.
Wir müssen unsere Kinder und Mitmenschen von der Liebe erzählen in seinem Namen.das ist unsere Aufgabe.
Danke Jesus!
Sodom und Gomorrha…ich will weit weg davon sein wenn sie sich erkennen.
Jeder Mensch eine gute Tat am Tag und in der Liebe jedem Menschen begegnen.mehr bräuchte es nicht.
Wir müssen unsere Kinder und Mitmenschen von der Liebe erzählen in seinem Namen.das ist unsere Aufgabe.
Danke Jesus!
Arina 27.09.2024 08:08
Nach Aussagen von Verfassungsrechtler verstieß Teutler gegen die Verfassung , indem er sich über den Willen der anderen Parteien hinwegsetzte.
calando 27.09.2024 08:38
PP-Redaktion
27. September 2024
Laut Geschäftsordnung sollten Präsident und Vizepräsidenten gewählt werden. Die CDU und das BSW sowie die Linke haben das verhindert.
Häufig gestellte Fragen:
1. Kann die Geschäftsordnung geändert werden, bevor das Präsidium gewählt ist?
Nein, da der in § 1 normierte Ablauf eindeutig ist: Erst wird das Präsidium gewählt, danach können Gesetze, Geschäftsordnung usw. beschlossen werden.
2. Dürfen andere Fraktionen vorab Anträge zur Geschäftsordnung stellen?
Durchaus, diese dürfen sich gemäß § 31 Abs. 3 aber nur auf die geschäftsordnungsmäßige Behandlung oder den Geschäftsplan beziehen, nicht auf Änderungen der Geschäftsordnung selbst.
3. Dürfen Fraktionen aus dem Präsidium herausgehalten werden?
Nein, weil § 2 Abs. 2 vorschreibt, das jede Fraktion mit einem Mitglied im Präsidium vertreten sein muss. In diesem Punkt ist Thüringen vorbildlich. In Ländern wie Niedersachsen versorgen sich mache Fraktionen mit mehreren Präsidiumsposten, während andere Fraktionen gar keine erhalten.
4. Warum wollte die „Nationale Front” aus Union und Roten die Geschäftsordnung unbedingt vor der Wahl des Landtagspräsidenten ändern?
Weil sie offenbar befürchteten, dass einige in ihren Reihen bei geheimer Wahl an demokratischen Traditionen festhalten.
Die Mehrheit des Thüringer Landtags hat heute eine Raubtier-Demokratie gestützt, bei der sich die Mehrheit alles nimmt und die Minderheit unterdrückt. Rechtlich ist die Sache einfach und glasklar. Allerdings sitzt im Verfassungsgericht ebenfalls die „Nationale Front”, weshalb wir abwarten müssen. Allerdings könnte das böse ins Auge gehen, wenn sich die Mehrheit ändert. Ich unterstütze die demokratische Tradition, die auf Interessenausgleich und Kompromiss abzielt!
27. September 2024
Laut Geschäftsordnung sollten Präsident und Vizepräsidenten gewählt werden. Die CDU und das BSW sowie die Linke haben das verhindert.
Häufig gestellte Fragen:
1. Kann die Geschäftsordnung geändert werden, bevor das Präsidium gewählt ist?
Nein, da der in § 1 normierte Ablauf eindeutig ist: Erst wird das Präsidium gewählt, danach können Gesetze, Geschäftsordnung usw. beschlossen werden.
2. Dürfen andere Fraktionen vorab Anträge zur Geschäftsordnung stellen?
Durchaus, diese dürfen sich gemäß § 31 Abs. 3 aber nur auf die geschäftsordnungsmäßige Behandlung oder den Geschäftsplan beziehen, nicht auf Änderungen der Geschäftsordnung selbst.
3. Dürfen Fraktionen aus dem Präsidium herausgehalten werden?
Nein, weil § 2 Abs. 2 vorschreibt, das jede Fraktion mit einem Mitglied im Präsidium vertreten sein muss. In diesem Punkt ist Thüringen vorbildlich. In Ländern wie Niedersachsen versorgen sich mache Fraktionen mit mehreren Präsidiumsposten, während andere Fraktionen gar keine erhalten.
4. Warum wollte die „Nationale Front” aus Union und Roten die Geschäftsordnung unbedingt vor der Wahl des Landtagspräsidenten ändern?
Weil sie offenbar befürchteten, dass einige in ihren Reihen bei geheimer Wahl an demokratischen Traditionen festhalten.
Die Mehrheit des Thüringer Landtags hat heute eine Raubtier-Demokratie gestützt, bei der sich die Mehrheit alles nimmt und die Minderheit unterdrückt. Rechtlich ist die Sache einfach und glasklar. Allerdings sitzt im Verfassungsgericht ebenfalls die „Nationale Front”, weshalb wir abwarten müssen. Allerdings könnte das böse ins Auge gehen, wenn sich die Mehrheit ändert. Ich unterstütze die demokratische Tradition, die auf Interessenausgleich und Kompromiss abzielt!
Arina 27.09.2024 08:57
@ 8:39, dann erkundige dich mal richtig. Oder bist du besser informiert als ein Experte ,ein Verfassungsrechtler? Man wird ja sehen wie das Verfassungsgericht in Weimar entscheidet.
Vielleicht wirst du dessen Urteil auch noch widerlegen wollen. Und genau um den Willen der anderen Parteien ging es hier. Wir leben in der Demokratie und Diese wurde von Teutler mit den Füßen getreten. Sonnabend zeigt es sich, dann haben wir das Urteil aus Weimar!
Vielleicht wirst du dessen Urteil auch noch widerlegen wollen. Und genau um den Willen der anderen Parteien ging es hier. Wir leben in der Demokratie und Diese wurde von Teutler mit den Füßen getreten. Sonnabend zeigt es sich, dann haben wir das Urteil aus Weimar!
calando 27.09.2024 09:05
Du kannst nicht eine jahrzehntelange gesetzliche Verordnung einfach ausser Kraft setzen, wie es dir gerade passt.
Avokado 27.09.2024 09:16
08:57
Ganz schön mutig, die Arina vertraut allen Experten. Das muss man respektieren. Alle Achtung. 😭😭
Ganz schön mutig, die Arina vertraut allen Experten. Das muss man respektieren. Alle Achtung. 😭😭
Avokado 27.09.2024 09:17
08:51
Sehr interessante Punkte die über die Hintergedanken des Brüllmenschen aufklären, die nicht so bekannt waren. Danke.
Sehr interessante Punkte die über die Hintergedanken des Brüllmenschen aufklären, die nicht so bekannt waren. Danke.
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