Eilmeldung! Compact-Verbot aufgehoben.
14.08.2024 18:29
Eilmeldung! Compact-Verbot aufgehoben.
14.08.2024 18:29
Eilmeldung! Compact-Verbot aufgehoben.
Mal wieder eine gute Nachricht im deutschen Paralleluniversum: „Compact“ siegt im Eilverfahren gegen Faeser – Verbot aufgehoben!
https://www.pi-news.net/2024/08/compact-siegt-im-eilverfahren-gegen-faeser-verbot-aufgehoben/
Wer hat nun gegen die verfassungsmäßige Ordnung in Deutschland verstoßen? Da hat sich Näncy bis auf die Knochen blamiert!
https://www.pi-news.net/2024/08/compact-siegt-im-eilverfahren-gegen-faeser-verbot-aufgehoben/
Wer hat nun gegen die verfassungsmäßige Ordnung in Deutschland verstoßen? Da hat sich Näncy bis auf die Knochen blamiert!
Kommentare
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Julia1960 14.08.2024 18:39
Engelslhaar 14.08.2024 18:58
Das ist ja der Hammer!
So ist Deutschland doch noch nicht ganz verloren!
So ist Deutschland doch noch nicht ganz verloren!
Herbstprince 14.08.2024 19:06
Solche Gerichtsentscheidung sind wirklich für einen Normalbürger unverständlich.
Im Bericht oben steht:
"Das Gericht entschied, dass alles dafür spreche, dass die Verbotsverfügung des Innenministeriums „formell rechtmäßig“ sei. Es könne allerdings aktuell noch nicht abschließend beurteilt werden, ob sich das Magazin als Ganzes tatsächlich gegen die deutsche Verfassung richte".
Man wird ja wohl davon ausgehen können, dass ein Ministerium einen formell rechtmäßigen Antrag stellen kann. Das findet man in jedem Formularbuch oder in "juris", dem online -Portal für Juristen.
Interessant ist doch allein, ob das Magazin gegen das Verfassungsrecht verstößt. Da hat das Gericht dann doch Zweifel, braucht aber Zeit.
Ja wie viele Comp. Magazine müssen die dann durchlesen, um zu einem abschließeenden Beschluss zu kommen?.
Und wie frei sind jetzt die Betreiber - werden ihre Sachen freigegeben?
Im Bericht oben steht:
"Das Gericht entschied, dass alles dafür spreche, dass die Verbotsverfügung des Innenministeriums „formell rechtmäßig“ sei. Es könne allerdings aktuell noch nicht abschließend beurteilt werden, ob sich das Magazin als Ganzes tatsächlich gegen die deutsche Verfassung richte".
Man wird ja wohl davon ausgehen können, dass ein Ministerium einen formell rechtmäßigen Antrag stellen kann. Das findet man in jedem Formularbuch oder in "juris", dem online -Portal für Juristen.
Interessant ist doch allein, ob das Magazin gegen das Verfassungsrecht verstößt. Da hat das Gericht dann doch Zweifel, braucht aber Zeit.
Ja wie viele Comp. Magazine müssen die dann durchlesen, um zu einem abschließeenden Beschluss zu kommen?.
Und wie frei sind jetzt die Betreiber - werden ihre Sachen freigegeben?
johnny67 14.08.2024 19:14
"Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Magazin damals als „ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ bezeichnet."
Da kommt mir ein Gedanke. Ist Näncy Faeser von den Spezial-Demokraten vielleicht das Sprachrohr der linksextremistischen Szene?
Ich frage für eine Freundin. Freund hatten wir schon.
Da kommt mir ein Gedanke. Ist Näncy Faeser von den Spezial-Demokraten vielleicht das Sprachrohr der linksextremistischen Szene?
Ich frage für eine Freundin. Freund hatten wir schon.
(Nutzer gelöscht) 14.08.2024 19:58
Auch wenn man nicht alles teilen muss, was das Magazin vertritt, ist es doch Presse und Meinungsfreiheit und absolut essentiell, dass alle Meinungen vertreten sein dürfen und auch müssen.
Und auch essentiell ist es für einen freien Staat, dass der Verfassungsschutz den tiefen Sinn dieser Behörde verinnerlicht hat und diese Werte lebt und verteidigt und nicht ins Gegenteil verkehrt.
Und auch essentiell ist es für einen freien Staat, dass der Verfassungsschutz den tiefen Sinn dieser Behörde verinnerlicht hat und diese Werte lebt und verteidigt und nicht ins Gegenteil verkehrt.
Julia1960 14.08.2024 20:08
Selber kenne ich das Magazin auch nicht, aber es ist sowas von auffällig, wie die freie Meinungsäußerung beschnitten wird. Sind nicht auch in der Corona-Zeit Aufklärungsvideos auf youtube entfernt worden? Solche Dinge halt. Zensur hat für mich nichts mehr mit Freiheit zu tun.
Möchte gerne weiter in einem freien, demokratischen Land leben.
Möchte gerne weiter in einem freien, demokratischen Land leben.
Avokado 14.08.2024 20:10
Es ist anzunehmen dass auch ausländische Organe das bunte Treiben in der BRD beobachten.
Avokado 14.08.2024 20:14
20:08
Diese Demokratie im Sinne von "die dumme Mehrheit hat immer Recht", ist keine gute Lösung.
Eine freiheitlich denkende Gesellschaft wäre mir lieber.
Diese Demokratie im Sinne von "die dumme Mehrheit hat immer Recht", ist keine gute Lösung.
Eine freiheitlich denkende Gesellschaft wäre mir lieber.
(Nutzer gelöscht) 14.08.2024 20:16
Ich kannte das Magazin auch nur von den auffälligen Titelseiten aus dem Supermarkt. Die waren schon provokant. Was aber bei der immer stärkeren Ignoranz echter Probleme durch die Politik wohl auch eine satirische Überzeichnung nötig macht. Das ist kein Grund für so eine, im Grunde Überreaktion seitens des Verfassungsschutzes. Es gibt etwas Hoffnung, dass die Gerichte bei etwaigen wichtigeren Themen vielleicht doch noch neutral entscheiden können. Das macht mir Mut für den anstehenden Prozess von Olaf Latzel, den ich im Gegensatz zu dem Magazin für inhaltlich extrem wichtig halte.
Julia1960 14.08.2024 20:31
Compact-Verbot: Waterloo für Faeser – von dem Sie wenig erfahren sollen
Der Rechtsstaat zuckt noch – die Medienlandschaft nicht mehr
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Magazins „Compact“ von Jürgen Elsässer im Eilverfahren aufgehoben. Die Entscheidung ist eine schallende Ohrfeige für Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die Reaktion der Medien darauf ist eine Bankrotterklärung.
Als das Innenministerium im Juli das Magazin verbot, war dies ein Top-Thema in nahezu allen großen Medien. Nancy Faeser pries das Verbot als „harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“ an. Doch die jüngste gerichtliche Entscheidung, die das Verbot vorläufig außer Kraft setzt, erhielt nur minimale Aufmerksamkeit in der Presse. Diese ungleiche Berichterstattung ist in meinen Augen manipulativ.
Dabei wäre der Zündstoff riesig: Denn der Gerichtsentscheid stellt die Ampel-Koalition vor eine Zerreißprobe. Wolfgang Kubicki, Vize-Chef der FDP, hatte nach Faesers Entscheidung gesagt, dass ein Rücktritt von Innenministerin Nancy Faeser unvermeidlich sei, sollte das Verbot von „Compact“, welches auf dem Vereinsrecht basierte, gerichtlich aufgehoben werden. Kubicki kritisierte das Vorgehen der Ministerin und betonte, dass das Vereinsrecht nicht als Mittel zum Verbot von Medien dienen könne.
Eine normal funktionierende Medienlandschaft, die ihre Aufgabe als Kritiker der Macht auch nur halbwegs ernst nimmt, hätte hier also heute riesige Schlagzeilen liefern müssen.
Stattdessen: Hauptsächlich harmlose Meldungen im unteren Bereich der Medien. Und bei den meisten keine Zuspitzung in Sachen Faeser. Dabei wäre genau das zwingend.
Weiter siehe Link:
https://reitschuster.de/post/compact-verbot-ohrfeige-fuer-faeser-von-der-sie-wenig-erfahren-sollen/
Der Rechtsstaat zuckt noch – die Medienlandschaft nicht mehr
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Magazins „Compact“ von Jürgen Elsässer im Eilverfahren aufgehoben. Die Entscheidung ist eine schallende Ohrfeige für Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die Reaktion der Medien darauf ist eine Bankrotterklärung.
Als das Innenministerium im Juli das Magazin verbot, war dies ein Top-Thema in nahezu allen großen Medien. Nancy Faeser pries das Verbot als „harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene“ an. Doch die jüngste gerichtliche Entscheidung, die das Verbot vorläufig außer Kraft setzt, erhielt nur minimale Aufmerksamkeit in der Presse. Diese ungleiche Berichterstattung ist in meinen Augen manipulativ.
Dabei wäre der Zündstoff riesig: Denn der Gerichtsentscheid stellt die Ampel-Koalition vor eine Zerreißprobe. Wolfgang Kubicki, Vize-Chef der FDP, hatte nach Faesers Entscheidung gesagt, dass ein Rücktritt von Innenministerin Nancy Faeser unvermeidlich sei, sollte das Verbot von „Compact“, welches auf dem Vereinsrecht basierte, gerichtlich aufgehoben werden. Kubicki kritisierte das Vorgehen der Ministerin und betonte, dass das Vereinsrecht nicht als Mittel zum Verbot von Medien dienen könne.
Eine normal funktionierende Medienlandschaft, die ihre Aufgabe als Kritiker der Macht auch nur halbwegs ernst nimmt, hätte hier also heute riesige Schlagzeilen liefern müssen.
Stattdessen: Hauptsächlich harmlose Meldungen im unteren Bereich der Medien. Und bei den meisten keine Zuspitzung in Sachen Faeser. Dabei wäre genau das zwingend.
Weiter siehe Link:
https://reitschuster.de/post/compact-verbot-ohrfeige-fuer-faeser-von-der-sie-wenig-erfahren-sollen/
BigSister 14.08.2024 21:06
Es ist nur eine vorläufige Entscheidung.
Das Hauptsacheverfahren kommt ja erst.
Das Hauptsacheverfahren kommt ja erst.
Brasil1 14.08.2024 21:12
Die Nancy gehört vor das Gericht und soll sofort den Posten Räumen, wenn nicht Freiwillig dann mit Handschellen.
johnny67 14.08.2024 21:25
Große Schwester, dann hoffst du doch mit uns mit, dass die Entscheidung im HSV bestätigt wird, gelle? Und Brasil1 sein Wunsch ebenso in Erfüllung geht. Ich hoffe und wünsche mit. Ihr macht mir beide Freude.
IngridMarie 14.08.2024 21:49
Wenn Faser was auf den Deckel kriegt ist das ganz grundsätzlich ein Grund zu feiern - ich mach gleich ne Flasche auf.
johnny67 14.08.2024 22:37
Warte auf mich. Ich will mitfeiern und trinke mit. Das wird ein schöner Tag. 😊
Julia1960 17.08.2024 21:36
Сompact: Jubel über eine Illusion
Nein – es war doch kein Freudentag für die Meinungsfreiheit
Ein Gastbeitrag von Hans-Hasso Stamer
Selbst Roland Tichy jubelt uneingeschränkt. Er sollte es besser wissen. Das gesamte patriotische Lager jubelt über die Wiederzulassung des Compact-Magazins. Sicher, das ist eine positive Nachricht.
Aber zum Jubeln besteht kein Anlass. Denn meiner Meinung nach war dieses Verbot nur ein Ablenkungsmanöver. Nach dem Motto: Fordere zwei Dinge, dann bekommst du eines ganz sicher.
Worum geht es? Faeser hat Compact mit einem juristischen Trick, man könnte auch sagen, administrativen Trick, verboten: Da die Zensur laut Grundgesetz verboten ist, hat sie nicht das eigentliche Presseerzeugnis verboten, sondern die dahinterstehende GmbH, denn selbstverständlich braucht man eine Firma, um ein solches Magazin herauszugeben. Und diese Firma wurde kurzerhand zum Verein umdeklariert.
Weiter siehe Link:
https://reitschuster.de/post/%d1%81ompact-jubel-ueber-illusion/
Nein – es war doch kein Freudentag für die Meinungsfreiheit
Ein Gastbeitrag von Hans-Hasso Stamer
Selbst Roland Tichy jubelt uneingeschränkt. Er sollte es besser wissen. Das gesamte patriotische Lager jubelt über die Wiederzulassung des Compact-Magazins. Sicher, das ist eine positive Nachricht.
Aber zum Jubeln besteht kein Anlass. Denn meiner Meinung nach war dieses Verbot nur ein Ablenkungsmanöver. Nach dem Motto: Fordere zwei Dinge, dann bekommst du eines ganz sicher.
Worum geht es? Faeser hat Compact mit einem juristischen Trick, man könnte auch sagen, administrativen Trick, verboten: Da die Zensur laut Grundgesetz verboten ist, hat sie nicht das eigentliche Presseerzeugnis verboten, sondern die dahinterstehende GmbH, denn selbstverständlich braucht man eine Firma, um ein solches Magazin herauszugeben. Und diese Firma wurde kurzerhand zum Verein umdeklariert.
Weiter siehe Link:
https://reitschuster.de/post/%d1%81ompact-jubel-ueber-illusion/
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