Korrektur zu: Eilt: ICJ-Entscheidung zur Besatzung Gazas
20.07.2024 20:11
Korrektur zu: Eilt: ICJ-Entscheidung zur Besatzung Gazas
20.07.2024 20:11
Korrektur zu: Eilt: ICJ-Entscheidung zur Besatzung Gazas
In einem Blog, moderiert von Sahratrust
wird die Irreführende Information gegeben dass der Internationale Gerichtshof in Den Haag Israel verurteilt hätte:
Die Siedungspolitik Israels sei völkerrechtswidrig und müsste die besetzten Gebiete nun räumen.
Seit beinahe 60 Jahren besetzten israelische Siedler Gebiete im Westjordanland. Es wird der falsche Eindruck erweckt, dass es ein rechtliches Urteil gegen die israelische Siedlungspolitik gibt.
Korrektur:
Der IGH hat Israel nicht "verurteilt", sondern auf Anfrage der UNO-Generalsversammlung ein rechtliches Gutachten (eine Advisory Opinion) veröffentlicht. Indem Sie gleich drei Mal von einer Verurteilung sprachen, musste der Eindruck entstehen, dass ein Prozess gegen Israel vor dem IGH eben mit einer – rechtlich bindenden – Verurteilung zu Ende gegangen wäre. Das aber ist falsch: Eine "Advisory Opinion" ist kein Urteil, und sie ist im Übrigen auch rechtlich nicht bindend.
Auch die Behauptung, israelische Siedler würden "Gebiete" im Westjordanland besetzen, ist irreführend bis falsch. Das Westjordanland wurde im Sechstagekrieg 1967 von der israelischen Armee erobert. Nicht Siedler haben dieses Gebiet besetzt, sondern es wurde in einem völkerrechtlich legitimen Präventivkrieg gegen eine gemeinsame ägyptisch-syrisch-jordanische militärische Aggression unter israelische Kontrolle gebracht.
Israel hat nach diesem Krieg angeboten, fast das gesamte Gebiet wieder abzugeben, WENN die arabischen Staaten im Gegenzug Frieden mit Israel schließen. Diese reagierten darauf mit den berüchtigten drei Neins von Karthum: keine Verhandlungen mit Israel, keine Verhandlungen mit Israel, keine Anerkennung Israels. Bis heute weigern sich einige arabische Staaten (darunter Syrien und der Libanon) sowie die Palästinenser, die bislang sämtliche Friedensvorschläge ausgeschlagen haben, Frieden mit Israel zu schließen bzw. das Existenzrecht des jüdischen Staates anzuerkennen. Der Ursache der Besatzung, die Weigerung seitens einiger arabischer Staaten und der Palästinenser, friedlich Seite an Seite mit dem jüdischen Staat Israel zu leben, ist leider nach wie vor aktuell.
Im Laufe der Jahre sind Israelis in die aus israelischer Sicht "umstrittenen" Gebiete gezogen. Das war auch in allen anderen Fällen länger andauernder Besatzung weltweit der Fall – aber nur im Falle Israels wird dieser Vorgang international skandalisiert.
Die völkerrechtlichen Fragen in Zusammenhang mit dem palästinensisch-israelischen Konflikt sind gleichermaßen komplex wie umstritten.
Und es bleibt eben festzuhalten: Es gibt keine Verurteilung im Sinne eines IGH URTEILS.
wird die Irreführende Information gegeben dass der Internationale Gerichtshof in Den Haag Israel verurteilt hätte:
Die Siedungspolitik Israels sei völkerrechtswidrig und müsste die besetzten Gebiete nun räumen.
Seit beinahe 60 Jahren besetzten israelische Siedler Gebiete im Westjordanland. Es wird der falsche Eindruck erweckt, dass es ein rechtliches Urteil gegen die israelische Siedlungspolitik gibt.
Korrektur:
Der IGH hat Israel nicht "verurteilt", sondern auf Anfrage der UNO-Generalsversammlung ein rechtliches Gutachten (eine Advisory Opinion) veröffentlicht. Indem Sie gleich drei Mal von einer Verurteilung sprachen, musste der Eindruck entstehen, dass ein Prozess gegen Israel vor dem IGH eben mit einer – rechtlich bindenden – Verurteilung zu Ende gegangen wäre. Das aber ist falsch: Eine "Advisory Opinion" ist kein Urteil, und sie ist im Übrigen auch rechtlich nicht bindend.
Auch die Behauptung, israelische Siedler würden "Gebiete" im Westjordanland besetzen, ist irreführend bis falsch. Das Westjordanland wurde im Sechstagekrieg 1967 von der israelischen Armee erobert. Nicht Siedler haben dieses Gebiet besetzt, sondern es wurde in einem völkerrechtlich legitimen Präventivkrieg gegen eine gemeinsame ägyptisch-syrisch-jordanische militärische Aggression unter israelische Kontrolle gebracht.
Israel hat nach diesem Krieg angeboten, fast das gesamte Gebiet wieder abzugeben, WENN die arabischen Staaten im Gegenzug Frieden mit Israel schließen. Diese reagierten darauf mit den berüchtigten drei Neins von Karthum: keine Verhandlungen mit Israel, keine Verhandlungen mit Israel, keine Anerkennung Israels. Bis heute weigern sich einige arabische Staaten (darunter Syrien und der Libanon) sowie die Palästinenser, die bislang sämtliche Friedensvorschläge ausgeschlagen haben, Frieden mit Israel zu schließen bzw. das Existenzrecht des jüdischen Staates anzuerkennen. Der Ursache der Besatzung, die Weigerung seitens einiger arabischer Staaten und der Palästinenser, friedlich Seite an Seite mit dem jüdischen Staat Israel zu leben, ist leider nach wie vor aktuell.
Im Laufe der Jahre sind Israelis in die aus israelischer Sicht "umstrittenen" Gebiete gezogen. Das war auch in allen anderen Fällen länger andauernder Besatzung weltweit der Fall – aber nur im Falle Israels wird dieser Vorgang international skandalisiert.
Die völkerrechtlichen Fragen in Zusammenhang mit dem palästinensisch-israelischen Konflikt sind gleichermaßen komplex wie umstritten.
Und es bleibt eben festzuhalten: Es gibt keine Verurteilung im Sinne eines IGH URTEILS.
Kommentare
Avokado 20.07.2024 21:04
Ist das Gericht überhaupt für Israel zuständig?
johnny67 20.07.2024 21:06
Dass der IGH, wie auch die meisten internationalen Organisationen und Verbände israelfeindlich eingestellt sind, und dementsprechende Urteile fällen, sollte uns Christen bekannt sein. Da gibt es keine neutrale objektive Sicht. Oder habt ihr schon mal gehört, dass irgendwelche islamische oder kommunistische Länder für ihre Menschenverachtung gemaßregelt wurden? Eben. Immer nur gegen Israel. Das sagt schon alles.
Sahratrust 20.07.2024 21:13
"In einem Blog, moderiert von Sahratrust, wird die Irreführende Information gegeben dass der Internationale Gerichtshof in Den Haag Israel verurteilt hätte"
Stimmt doch gar nicht, wo hätte ich denn geschrieben, dass Israel verurteilt wurde?
Stimmt doch gar nicht, wo hätte ich denn geschrieben, dass Israel verurteilt wurde?
schaloemchen 20.07.2024 21:23
zu Besatzung habe ich bei ihr geschrieben, dass Israel Gaza 2005 verlassen hat und Gaza seit dem judenfrei ist
hat sie gelöscht, angeblich passt es nicht zum Thema
PS:
die wirkliche Besatzung und Terror ist >>> Hamas und nicht Israel
denen ist die Bevölkerung völlig egal, sie wollen Opfer und brauchen so viele wie möglich um Israel weltweit zu bashen, das ist deren Strategie
.........................
Viele Berichte teilen ein durchgesickertes Papier aus den Verhandlungen mit der Hamas, das zusammenfasst, was diese Milizen fordern:
finanzielle Entschädigung,
Sicherheitsgarantien, um ihre Führer nicht ins Visier zu nehmen,
die Möglichkeit, aus Gaza in die Türkei zu fliehen,
die Rückgabe konfiszierter Hamas-Gelder
und die Aufhebung des Verbots ihrer Bankkonten außerhalb Palästinas.
Es gab bei den Verhandlungen keine Erwähnung der Bewohner oder ihres Elends als Folge des Krieges der Hamas. Sie kümmern sich nur um Geld und ihre Sicherheit
TG
Amir Tsarfati
google Übersetzer
hat sie gelöscht, angeblich passt es nicht zum Thema
PS:
die wirkliche Besatzung und Terror ist >>> Hamas und nicht Israel
denen ist die Bevölkerung völlig egal, sie wollen Opfer und brauchen so viele wie möglich um Israel weltweit zu bashen, das ist deren Strategie
.........................
Viele Berichte teilen ein durchgesickertes Papier aus den Verhandlungen mit der Hamas, das zusammenfasst, was diese Milizen fordern:
finanzielle Entschädigung,
Sicherheitsgarantien, um ihre Führer nicht ins Visier zu nehmen,
die Möglichkeit, aus Gaza in die Türkei zu fliehen,
die Rückgabe konfiszierter Hamas-Gelder
und die Aufhebung des Verbots ihrer Bankkonten außerhalb Palästinas.
Es gab bei den Verhandlungen keine Erwähnung der Bewohner oder ihres Elends als Folge des Krieges der Hamas. Sie kümmern sich nur um Geld und ihre Sicherheit
TG
Amir Tsarfati
google Übersetzer
Avokado 20.07.2024 21:23
Beim Anblick der Richter wird mir gruselig.
Ich sehe Krawatten aus Damenunterwäsche... gehts noch?
Ich sehe Krawatten aus Damenunterwäsche... gehts noch?
NewChance 20.07.2024 21:32
@Sahratrust: Sie haben das "nicht geschrieben" aber Informationen dort wiedergegeben die genau das suggerieren. Das betrifft auch andere Informationen die sie zu dem Konflikt und/oder Palästinensern bloggen. Es sind Teilwahrheiten. Deshalb erlaube ich mir zumindest das hier richtig zu stellen. In "Ihrem" Blog ist mir das ja nicht mehr möglich. Meine Vermutung, Ihnen passen meine Kommentare nicht, da Sie nicht Ihrer Sichtweise entsprechen. Oder was hat sie dazu veranlasst mich zu blockieren?
johnny67 20.07.2024 21:39
Die Vermutung liegt nahe, dass sie eine linke Aktivistin mit antisemitischer Schlagseite ist. Deshalb diese einseitigen Informationen und das blockieren.
NewChance 20.07.2024 21:48
Nun ja zum IGH sollte man noch Folgendes wissen: Nawafs Ernennung zum Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs im Februar 2024 fiel zeitlich unmittelbar hinter die erste Anhörung zur Genozid-Klage Südafrikas gegen Israel im Januar 2024. Nawaf kritisierte in der Vergangenheit mehrfach die israelische Besatzungspolitik. So hatte er neun Jahre zuvor getwittert: „Israel Occupation of Gaza & the WestBank: Unhappy birthday to you, 48 years of occupation“. Monate später berichtete das Jewish News Syndicate, dass er schrieb: „Israel muss die Gewalt stoppen und die Besatzung beenden“ und „Kritiker der israelischen Politik als Antisemiten darzustellen ist ein Versuch, sie einzuschüchtern und zu diskreditieren, was wir ablehnen“. Nawaf wird den Vorsitz in dem von Südafrika gegen Israel angestrengten Verfahren führen. Damit bliebe festzuhalten das es sich mit Nawaf nicht um einen Richter handelt der objetive Entscheidungen treffen kann. Im Jargon der Jusitz nennt man so etwas BEFANGEN:
NewChance 20.07.2024 21:58
Zu Nawaf selbst sollte man wissen:
Nawaf Salam ist ein libanesischer Jurist und Diplomat. Zwischen 2007 und 2017 vertrat er sein Heimatland als ständiger Vertreter bei ?... nun wo wohl, welch Überraschung: den Vereinten Nationen in New York.
... und zum Libanon sollte man wissen dass dieser Staat eine einzige Marionette des Irans ist, der eigentliche "Herrscher" ist Nasrallah, Kopf der Hisbollah. Im Libanon kannst du nur erfolgreich Business oder Politik machen, wenn du entsprechend Linientreu bist. So beißt sich die Katze in den eigenen Schwanz was den Präsidenten des IGH betrifft.
Nawaf Salam ist ein libanesischer Jurist und Diplomat. Zwischen 2007 und 2017 vertrat er sein Heimatland als ständiger Vertreter bei ?... nun wo wohl, welch Überraschung: den Vereinten Nationen in New York.
... und zum Libanon sollte man wissen dass dieser Staat eine einzige Marionette des Irans ist, der eigentliche "Herrscher" ist Nasrallah, Kopf der Hisbollah. Im Libanon kannst du nur erfolgreich Business oder Politik machen, wenn du entsprechend Linientreu bist. So beißt sich die Katze in den eigenen Schwanz was den Präsidenten des IGH betrifft.
NewChance 20.07.2024 22:10
@Sahratrust - den vorausgehenden Informationen konnten sie nun etwas entnehmen was Ihnen erklärt weshalb der IGH alles andere als vertrauenswürdig und unparteiisch sein kann. Sie schrieben ja, und ja das hatten sie tatsächlich selbst geschrieben (sinngemäß): Wer könnte denn ein Urteil des IGH wohl in Frage stellen und es als linkslastig betrachten... Nun hier haben sie die entsprechende Erklärung dazu. - Merksatz: Sie müssen, egal wo, nur die entsprechenden Stellen richtig besetzen, dann bekommen sie das gewünschte Ergebnis geliefert. Das verhält sich im UN Sicherheitsrat ähnlich!
Israel hat hier nur eine Möglichkeit und das ist auch biblisch. "Verlasse dich einzig auf deinen Herrn und Gott und nicht auf die Nationen da draußen, denn diese trachten dir alle nach dem Leben (Existenzrecht)!
Israel hat hier nur eine Möglichkeit und das ist auch biblisch. "Verlasse dich einzig auf deinen Herrn und Gott und nicht auf die Nationen da draußen, denn diese trachten dir alle nach dem Leben (Existenzrecht)!
Arne 20.07.2024 22:16
Genaugenommen hatte Israel zwischenzeitlich sogar den gesamten Sinai erobert. Sie haben ihn nach freiwillig zurückgegeben - nach einem Angriffskrieg Ägyptens.
Was wir hier beobachten können, ist, dass solches Nachgeben nicht belohnt wird. Nach Angriffskriegen muss es Strafen geben & das ist üblicherweise Landverlust oder Reparationen.
Erfolgt die eine Strafe nicht, lädt das zu weiteren Aggressionen ein.
Was wir hier beobachten können, ist, dass solches Nachgeben nicht belohnt wird. Nach Angriffskriegen muss es Strafen geben & das ist üblicherweise Landverlust oder Reparationen.
Erfolgt die eine Strafe nicht, lädt das zu weiteren Aggressionen ein.
NewChance 20.07.2024 22:20
@Arne - Ja das ehe ich genau so. Sollte Netanjahu das politisch überleben und weiter an der Macht bleiben können, wird genau so auch künftig verfahren.. Warten wir das Kriegsende ab, so lange kann es nun ja nicht mehr gehen.
Sahratrust 20.07.2024 22:27
Johnny, damit du weißt, warum du nun bei mir blockiert bist:
"Die Vermutung liegt nahe, dass sie eine linke Aktivistin mit antisemitischer Schlagseite ist."
Solche Aussagen sind mir zu primitiv und wer sowas primitives von sich gbt, braucht meine Blogs nicht lesen.
Und NewChance ist schon lange entblockt, ich hatte ihm ja nur eine kurze Pause gegönnt, weil er es alleine ja nicht geschafft hat, sich mal auszuklinken.
"Die Vermutung liegt nahe, dass sie eine linke Aktivistin mit antisemitischer Schlagseite ist."
Solche Aussagen sind mir zu primitiv und wer sowas primitives von sich gbt, braucht meine Blogs nicht lesen.
Und NewChance ist schon lange entblockt, ich hatte ihm ja nur eine kurze Pause gegönnt, weil er es alleine ja nicht geschafft hat, sich mal auszuklinken.
NewChance 20.07.2024 22:47
@Sahratrust
😅 schon lange? Nun wenn, dann erst in den letzten 60 Minuten ... BTW - das ist aber gnädig, das ich nun wieder dabei sein darf auf IHREM Blog...
😅 schon lange? Nun wenn, dann erst in den letzten 60 Minuten ... BTW - das ist aber gnädig, das ich nun wieder dabei sein darf auf IHREM Blog...
Zeitlos5 20.07.2024 22:47
Die Sarah meint:
"Die Regierung in Israel könnte ja mal anfangen, etwas kleinere Brötchen zu backen und den Palästinensern endlich ein genügend großes Stück zusammenhängendes Land geben, in dem sie IN FRIEDEN und OHNE BESATZER UND ILLEGALE SIEDLER leben können."
---------------------------------------------------------------
Oh, was soll ich jetzt davon denken?
.... und was bekommt Israel, wenn es erobertes Land aufgibt?
....
"Die Vermutung liegt nahe, dass sie eine linke Aktivistin mit antisemitischer Schlagseite ist."
----------------------------------
Soweit würde ich nicht gehen - aber verwundert bin ich schon - was würde Putin dazu sagen?
"Die Regierung in Israel könnte ja mal anfangen, etwas kleinere Brötchen zu backen und den Palästinensern endlich ein genügend großes Stück zusammenhängendes Land geben, in dem sie IN FRIEDEN und OHNE BESATZER UND ILLEGALE SIEDLER leben können."
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Oh, was soll ich jetzt davon denken?
.... und was bekommt Israel, wenn es erobertes Land aufgibt?
....
"Die Vermutung liegt nahe, dass sie eine linke Aktivistin mit antisemitischer Schlagseite ist."
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Soweit würde ich nicht gehen - aber verwundert bin ich schon - was würde Putin dazu sagen?
NewChance 20.07.2024 23:09
@Zeitlos5
Die Sarah meint:
"Die Regierung in Israel könnte ja mal anfangen, etwas kleinere Brötchen zu backen und den Palästinensern endlich ein genügend großes Stück zusammenhängendes Land geben, in dem sie IN FRIEDEN und OHNE BESATZER UND ILLEGALE SIEDLER leben können."
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Oh, was soll ich jetzt davon denken?
Die Regierung in Israel hat genau das schon versucht. Fast ALLES (97%) dessen zu geben was die Palästinenser gefordert hatten. Forderung: Rückgabe des Westjordanlands und Ostjerusalem als Hauptstadt. Ehud Barak hat Arafat 2000/2001 - 97% zugesagt und Arafat hat abgelehnt.
Kann man noch größere Brötchen backen???
Die Sarah meint:
"Die Regierung in Israel könnte ja mal anfangen, etwas kleinere Brötchen zu backen und den Palästinensern endlich ein genügend großes Stück zusammenhängendes Land geben, in dem sie IN FRIEDEN und OHNE BESATZER UND ILLEGALE SIEDLER leben können."
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Oh, was soll ich jetzt davon denken?
Die Regierung in Israel hat genau das schon versucht. Fast ALLES (97%) dessen zu geben was die Palästinenser gefordert hatten. Forderung: Rückgabe des Westjordanlands und Ostjerusalem als Hauptstadt. Ehud Barak hat Arafat 2000/2001 - 97% zugesagt und Arafat hat abgelehnt.
Kann man noch größere Brötchen backen???
johnny67 20.07.2024 23:24
22:27
Ob ich bei dir blockiert bin juckt mich nun wirklich nicht, das ist eher eine Auszeichnung. Beantwortet aber die Frage nicht. Und bist du?
Ob ich bei dir blockiert bin juckt mich nun wirklich nicht, das ist eher eine Auszeichnung. Beantwortet aber die Frage nicht. Und bist du?
NewChance 20.07.2024 23:46
@johnny67
Mittlerweile denke ich nicht das sie eine aktive Linke ist, aber Jemand der sich eindeutig davon einlullen lässt. Mit dem Nahostkonflikt ist es eben nicht einfach. Ca. 85 % der weltweiten Berichterstattung ist Antiisraelisch und links. Dann ist die israelische Propagandamaschine auch irgendwann einmal aufgewacht um dem endlich etwas entgegenzusetzen. Daher ist es es ein sehr schmaler Grat sich objektiv in diesem Informationsdschungel zurecht zu finden.
Es ist einfach sehr wichtig ALLES zu sichten. Aber die wichtigste Grundlage ist die Geschichte zu kennen. Das ist aufwendig und kostet Zeit und Ausdauer. Wer macht sich heute die Mühe Geschichte Palästinas/Israels und der umliegenden Länder zu recherchieren, Kriege zu studieren. Keine Wikipediaquellen sondern echte Bücher... (die sind noch zuverlässig). Es bedeutet aber auch israelische Quellen und deren Propaganda (die ist eben auch aktiv), rechte Quellen, linke Quellen, internationale Berichterstattung und christliche Aktivisten die Israeltreu im Sinne der Bibel recherchieren zu sichten. Nimmt man dies aber alles zusammen bekommt man ein recht klares Bild. Verlässt man sich nur auf nur eine dieser Quellen wird es IMMER schräg. Egal in welche Richtung. Das kostet eben seine Zeit und bringt nicht so schnell die gewünschten Likes.
Ich denke auch eine Sarahtrust bedient sich den Quellen die ihr zusagen, aber querprüfen wird sie diese sicherlich nicht.
Mittlerweile denke ich nicht das sie eine aktive Linke ist, aber Jemand der sich eindeutig davon einlullen lässt. Mit dem Nahostkonflikt ist es eben nicht einfach. Ca. 85 % der weltweiten Berichterstattung ist Antiisraelisch und links. Dann ist die israelische Propagandamaschine auch irgendwann einmal aufgewacht um dem endlich etwas entgegenzusetzen. Daher ist es es ein sehr schmaler Grat sich objektiv in diesem Informationsdschungel zurecht zu finden.
Es ist einfach sehr wichtig ALLES zu sichten. Aber die wichtigste Grundlage ist die Geschichte zu kennen. Das ist aufwendig und kostet Zeit und Ausdauer. Wer macht sich heute die Mühe Geschichte Palästinas/Israels und der umliegenden Länder zu recherchieren, Kriege zu studieren. Keine Wikipediaquellen sondern echte Bücher... (die sind noch zuverlässig). Es bedeutet aber auch israelische Quellen und deren Propaganda (die ist eben auch aktiv), rechte Quellen, linke Quellen, internationale Berichterstattung und christliche Aktivisten die Israeltreu im Sinne der Bibel recherchieren zu sichten. Nimmt man dies aber alles zusammen bekommt man ein recht klares Bild. Verlässt man sich nur auf nur eine dieser Quellen wird es IMMER schräg. Egal in welche Richtung. Das kostet eben seine Zeit und bringt nicht so schnell die gewünschten Likes.
Ich denke auch eine Sarahtrust bedient sich den Quellen die ihr zusagen, aber querprüfen wird sie diese sicherlich nicht.
Jerusalem2 23.07.2024 21:29
Ich habe auch die Auszeichnung erhalten bei Sahra gesperrt zu sein, da sie andere Meinungen einfach, als Palästinenser Freundin nicht ertragen kann.
Sahratrust 23.07.2024 21:33
"Ich habe auch die Auszeichnung erhalten bei Sahra gesperrt zu sein"
Ich weiß ja nicht, wieviele Accounts du benutzt, aber mit dem Account Jerusalem2 bist du nicht und warst du bisher noch nicht bei mir blockiert.
Ich weiß ja nicht, wieviele Accounts du benutzt, aber mit dem Account Jerusalem2 bist du nicht und warst du bisher noch nicht bei mir blockiert.
Autumn 23.07.2024 22:16
"Ich habe auch die Auszeichnung erhalten bei Sahra gesperrt zu sein, da sie andere Meinungen einfach, als Palästinenser Freundin nicht ertragen kann."
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Wie plump ... und zudem nicht zutreffend.
Und kommt ausgerechnet von einem user,
der mich sofort bei der ersten Begegnung sinnfrei gesperrt hat. 😉
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Wie plump ... und zudem nicht zutreffend.
Und kommt ausgerechnet von einem user,
der mich sofort bei der ersten Begegnung sinnfrei gesperrt hat. 😉
Jetzt