Cum-ex .... wo sind die 10 Mrd. Euro?

Der Cum-Ex-Betrug mit illegalen Aktiendeals ist einer der größten Steuerskandale der Bundesrepublik. Dabei wurden Papiere mit ("cum" und ohne ("ex" Dividendenansprüche in kurzer Zeit zwischen Finanzakteuren hin- und hergeschoben. Am Ende erstattete der Fiskus Banken, Aktienhändlern und Beratern unwissentlich Kapitalertragssteuern, die gar nicht gezahlt worden waren.

Dem deutschen Staat soll durch die Geschäfte von insgesamt rund 1700 Beschuldigten ein Schaden von

 geschätzt zehn Milliarden Euro 

entstanden sein. 

Aus Tagebucheinträgen von Olearius ging hervor, dass er sich dreimal mit dem späteren Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen hatte, als dieser noch Bürgermeister von Hamburg war.

Der genaue Inhalt der Treffen ist unklar. Fakt ist aber, dass die Finanzbehörde danach eine Forderung fallenließ und die Ansprüche daraufhin nach damaliger Rechtslage verjährten.

 Dass ein kausaler Zusammenhang bestand zwischen den Scholz-Olearius-Treffen und der Behördenentscheidung, ist nicht erwiesen. Scholz schließt eine politische Einflussnahme aus, beruft sich bei der Frage nach dem genauen Inhalt der Gespräche aber auf Erinnerungslücken.

Quelle: ntv.de, lar/dpa

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