Aufrüstung der Bundeswehr

Tonsetzer

Vielleicht sollte man Verteidigungsminister Pistorius hinsichtlich seiner ständigen Geldforderungen mal darauf hinweisen, dass es die Sowjetunion nicht mehr gibt und der Großteil der Warschauer-Pakt-Staaten zur NATO übergelaufen ist. Und dass die ehemalige gegnerische Supermacht zur Russischen Föderation verzwergt ist mit einem Wehretat von etwa einem Vierzehntel des NATO-Etats. Die russische Föderation kann nur noch mit ihrem riesigen Arsenal an Atomwaffen wuchern. Dagegen würde aber auch die Möglichkeit eines zehnfachen Overkills mit konventionellen Waffen nichts bringen. Sollte Deutschland das aberwitzige Ziel erreichen, zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für Rüstung rauszuwerfen, hätte man alleine schon mehr Militärausgaben als die Russische Föderation. Nur die USA und China geben noch mehr aus.

Außerdem zeigt die Erfahrung, dass man Ministern von rot und grün kein zusätzliches Geld in die Hand geben darf, weil es sonst verantwortungslos sofort wieder verschleudert wird. So hat man beispielsweise für die F-35-Jets mehrere Milliarden Euro zu viel bezahlt. Die Schweiz, die nahezu eine gleiche Tranche bestellt hat, zahlte von vornherein viel weniger und, berücksichtigt man geschickt ausgehandelte Gegengeschäfte, sogar nur etwa die Hälfte. 

Das Problem der Bundeswehr ist meiner Ansicht nach weniger die Ausrüstung als das Personal. Schon während meiner Wehrdienstzeit 1985/1986 hatte die Bundeswehr Probleme, brauchbares Personal zu finden. Heute, da sich die Babyboomer so nach und nach in den Ruhestand verabschieden und uns wegen Pillenknick und Abtreibungen in allen Branchen der Nachwuchsmangel um die Ohren fliegt, muss die Bundeswehr wohl jeden nehmen, den sie kriegt, sodass sich die Situation auch mit noch so viel Geld weiter verschärfen wird. Und so passiert es eben, dass zunehmend ein Großteil des militärischen Geräts nicht einsatzfähig ist. Dann alles neu zu kaufen, kann aber nicht die Lösung sein.

Abgesehen vom gezielten Aufbauschen der "Gefahr von rechts" aus offensichtlich sehr eigennützigen Motiven der etablierten Parteien kam ich mir von der Politik noch nie so veralbert vor wie bei dieser Thematik. Liegt es vielleicht daran, dass Politiker  wissen, dass sich ein Volk leichter regieren lässt, wenn man ihm etwas zum Fürchten und Feindbilder gibt? Oder liegt es einfach an der allgemeinen Realitätsverweigerung der schlechtesten Bundesregierung seit dem Brandt-Regime?