Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden
23.01.2024 16:17
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden
23.01.2024 16:17
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden
Das Gericht hat in Karlsruhe entschieden.
Die NPD, die sich seit Juni 2022 in "Die Heimat"
umbenannt hat, wurde per Gerichtsbeschluss für 6
Jahre von den staatlichen Parteifinanzierung ausgeschlossen.
Es ist das erste Verfahren dieser Art am höchsten deutschen Gericht
In Folge wird auch in Bezug auf die AFD nachgedacht!
Die NPD, die sich seit Juni 2022 in "Die Heimat"
umbenannt hat, wurde per Gerichtsbeschluss für 6
Jahre von den staatlichen Parteifinanzierung ausgeschlossen.
Es ist das erste Verfahren dieser Art am höchsten deutschen Gericht
In Folge wird auch in Bezug auf die AFD nachgedacht!
Kommentare
(Nutzer gelöscht) 23.01.2024 16:29
Ist bekannt
(Nutzer gelöscht) 23.01.2024 16:33
Gut so!
MB73 23.01.2024 16:52
Die NPD ist in die Bedeutungslosigkeit verschwunden. Natürlich wird man das mit der AfD, als stärkste Oppositionspartei zumindest versuchen. Zur Diskussion stehen ein Parteiverbot, das entziehen von GRUNDRECHTEN einzelner, sowie weitere Aufrufe zu Anti-Demokratischen Demos durch Linksexztemisten, mit Aufrufen zur Tötung von politischen Gegnern.
Es ist auffällig, dass Gewelt stehts gegen die Opposition verüb wird, nicht durch sie.
Ist das die neue Demokratie?
Es ist auffällig, dass Gewelt stehts gegen die Opposition verüb wird, nicht durch sie.
Ist das die neue Demokratie?
(Nutzer gelöscht) 23.01.2024 16:54
Jerusa findet das bestimmt voll scheiße.
Ihr Herz ist doch ganz weit rechts!
Ihr Herz ist doch ganz weit rechts!
johnny67 23.01.2024 18:37
Es geht doch nicht um die heimatlose NDP, die ist völlig bedeutungslos.
Die interessiert nicht mal mehr das BVG.
Die Stoßrichtung ist klar, es geht wie immer zuletzt gegen die AFD.
Was will man anderes erwarten, von Richter mit CDU und SPD-Parteibuch?
Dann denkt mal schön nach.
Und sucht euch bald andere Jobs.
Die interessiert nicht mal mehr das BVG.
Die Stoßrichtung ist klar, es geht wie immer zuletzt gegen die AFD.
Was will man anderes erwarten, von Richter mit CDU und SPD-Parteibuch?
Dann denkt mal schön nach.
Und sucht euch bald andere Jobs.
(Nutzer gelöscht) 23.01.2024 18:48
"Und sucht euch bald andere Jobs."
->Warum johnny? Ich hab einen recht Guten
und mit dem Zusatzverdienst vom Demogeld kann ich mir
auch noch 3 Urlaube im Jahr leisen 😘
->Warum johnny? Ich hab einen recht Guten
und mit dem Zusatzverdienst vom Demogeld kann ich mir
auch noch 3 Urlaube im Jahr leisen 😘
(Nutzer gelöscht) 23.01.2024 18:55
@Calimero
Der glaubt dir auch noch!
Der glaubt dir auch noch!
(Nutzer gelöscht) 23.01.2024 18:56
🤭
johnny67 23.01.2024 19:02
Wenigstens hast Du Humor Cali.
Rotwein magst Du glaube auch.
Ich mag dich. 😘
Rotwein magst Du glaube auch.
Ich mag dich. 😘
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