Israel: oberstes Gericht kippt Kernelement von Justizreform
01.01.2024 20:10
Israel: oberstes Gericht kippt Kernelement von Justizreform
01.01.2024 20:10
Israel: oberstes Gericht kippt Kernelement von Justizreform
Mit ihrer Justizreform löste Israels Regierung 2023 große Proteste aus. Unter anderem sollte das Oberste Gericht die Möglichkeit verlieren, gegen "unangemessene" Entscheidungen der Regierung vorzugehen. Diese Regelung hat das Gericht nun gekippt.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-justizreform-oberstes-gericht-100.html
Super, dass die Entscheidung nun so ausgefallen ist.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/israel-justizreform-oberstes-gericht-100.html
Super, dass die Entscheidung nun so ausgefallen ist.
Kommentare
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Alleshinterfragen 01.01.2024 20:11
Zur Begründung hieß es in dem Urteil, die Gesetzesänderung hätte "den Kerneigenschaften des Staates Israel als demokratischem Staat schweren und beispiellosen Schaden zugefügt". In Israels Geschichte wurde bisher noch nie ein vergleichbares Gesetz vom Obersten Gericht einkassiert. Sollte die rechtsreligiöse Regierung von Netanyahu die Entscheidung nicht akzeptieren, droht dem Land eine Staatskrise.
Alleshinterfragen 01.01.2024 20:12
Für Netanyahu ist das Urteil ein weiterer Rückschlag. In Umfragen hatte er seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober massiv an Popularität verloren. Viele nehmen ihm übel, dass er bislang keine persönliche Verantwortung dafür eingeräumt hat, dass das Massaker geschehen konnte.
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