Hamas-Proteste nun auch schon bei uns?
14.10.2023 08:16
Hamas-Proteste nun auch schon bei uns?
14.10.2023 08:16
Hamas-Proteste nun auch schon bei uns?
Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut - siehe die Folgen bei dem Deppen von 1933!
Daher gibt es auch Grenzen:
- wenn es in Gewalt ausschreitet,
- wenn Straftaten verherrlicht werden durch Handlungen, Wort und Schrift.
Die Geldbußen sind jedoch viel zu gering.
Woher nimmt die Hamas das Geld her für solche Aktionen?
Sie müssen sanktioniert werden ...
unsere Fregatten ins Mittelmeer?
Daher gibt es auch Grenzen:
- wenn es in Gewalt ausschreitet,
- wenn Straftaten verherrlicht werden durch Handlungen, Wort und Schrift.
Die Geldbußen sind jedoch viel zu gering.
Woher nimmt die Hamas das Geld her für solche Aktionen?
Sie müssen sanktioniert werden ...
unsere Fregatten ins Mittelmeer?
Jetzt
Beide Versammlungen fanden in Trier statt. Die Zahl registrierter Straftaten im Zusammenhang mit den Terrorangriffen in Israel bewegen sich laut Ministerium ebenfalls im niedrigen Bereich.
Den rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden sollen bislang nur vereinzelte Äußerungen von mutmaßlichen Hamas-Sympathisanten bei öffentlichen Versammlungen bekannt geworden seien. „Eine strafrechtliche Relevanz entfalteten diese Bekundungen bislang nicht“, teilt ein Sprecher des Ministeriums mit. Unter anderem ist am Mittwoch in Mainz eine 300 Teilnehmer starke Solidaritätsdemonstration für Israel durch Palästina-Rufe gestört worden.
Also wenn die israelische Flagge verbrannt wird,
sehe ich das schon als eine Straftat an ...