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Weimarer Richter

Weimarer Richter 
LG Erfurt – Rechtsbeugung/Weimarer Familienrichter: Am heutigen Donnerstag beginnt vor dem Landgericht Erfurt der Prozess gegen einen Weimarer Familienrichter, der der Rechtsbeugung beschuldgit wird, weil er im April 2021 außerhalb seines Kompetenzbereichs die staatlichen Corona-Vorgaben an zwei Schulen außer Kraft setzte. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 60-Jährigen vor, sich "bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt" zu haben. Das Richterdienstgericht Meiningen enthob den Familienrichter bereits im Januar diesen Jahres vorläufig seines Amtes und stellte unter anderem fest, dass der Richter die Entscheidung von langer Hand geplant hatte, weil seine Vertrauten gezielt Eltern zu Klagen ermutigten, deren Anfangsbuchstaben in den Zuständigkeitsbereich des Richters fielen. Die SZ (Iris Mayer) berichtet.

Kommentare

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Avokado 15.06.2023 10:40
Jetzt fragt man sich worin damals das Verbrechen dieses Richters  bestand, wenn dieser sich für das Recht dieser verzweifelten Eltern einsetzte. Darf ein Richter nicht mehr nach dem Gewissen und in Verantwortung vor Gott handeln und entscheiden?
 
Rosenlied 15.06.2023 13:10
⛪Es ist nur traurig zu lesen, wie Menschen
die Gesetze und das "Recht" willkürlich
ausnützen!, um im Nachhinein einem Richter,
der seeeehr vielen Menschen Gutes getan hat,
zu schaden...!

⛪Lieber Jesus, bitte lass einen Menschen
mit Herz bei der Verhandlung sein, der ihm
beisteht!!

JESUS❤ ICH VERTRAUE AUF DICH........
 
janinaj 15.06.2023 14:03
Ich habe jetzt nicht weiter recherchiert. Aber hier geht es nicht in erster Linie darum, dass Corona-Regeln aufgehoben wurden, sondern dass sich der Richter von Recht und Gesetz entfernt hat. 

Mir stellen sich schon Fragen bzw. hat die Sache ein Gschmäckle, wie der Schwabe sagt:

Warum hat ein Richter eine Entscheidung außerhalb seines Kompetenzbereiches getroffen bzw. treffen dürfen? Würde ich das als Arbeitnehmer machen, hätte das mind. eine Abmahnung bzw. bei schwererem Vergehen auch die Kündigung zur Folge. 
Dass Kompetenzüberschreitungen geahndet werden ist per se nun mal normal und nichts verwerfliches. 

#und stellte unter anderem fest, dass der Richter die Entscheidung von langer Hand geplant hatte, weil seine Vertrauten gezielt Eltern zu Klagen ermutigten, deren Anfangsbuchstaben in den Zuständigkeitsbereich des Richters fielen. #

Und ich finde es sehr bedenklich, dass er wohl über seinen Bekanntenkreis Eltern zu klagen ermutigt (aufgefordert) hat, die dann wiederum in SEINEN eigenen Zuständigkeitsbereich gefallen sind. 
Das ist in meinem Augen Manipulation. Denn andere zu einer Klage ermutigen - und das als Richter der der Neutralität verpflichtet ist - das ist schon bedenklich genug. 
Aber nein, er setzt noch einen drauf und hat wohl gezielt bestimmte Personen ansprechen lassen, damit er auch gleich noch selbst die Sache verhandeln konnte. 
Mit diesem Verhalten hat er gezielt nicht nur anderen seine Meinung aufdrücken wollen (so könnte man die Aufforderung zur Klage auch verstehen) sondern auch noch gleich dafür gesorgt, dass ER SEBST über die Sache Urteilen konnte. 
Und das ist nicht nur Beeinflussung von Personen - das ist in meinen Augen auch Rechtsbeugung. Denn hier ist in keinster Weise mehr die Neutralität gewahrt. 
Und wenn ich mich als Bürger dieses Staates nicht mehr darauf verlassen kann, dass ein Richter neutral ist sondern bereits im Vorfeld eines Verfahrens und Prozesses eine Entscheidung in seinem Sinne herbeiführen will - dann ist das in meinen Augen Rechtsbeugung. 
Und das ist ein Verhalten das kann nicht stillschweigend hingenommen werden. Ich bin froh, dass jetzt dieses Verfahren gegen ihn stattfindet. Wo kämen wir sonst hin? 
Und bitte: So ein Verhalten kann man nie und nimmer billigen - egal was der Grund war und ob damals Corona der Auslöser war oder nicht. 

Ich hoffe sehr, dass ihm die Zulassung entzogen wird, man kann ihn ja bei vollen Dienstbezügen - die hoch genug zum Leben sein dürften - in den vorzeitigen Ruhestand schicken. 

Und arme und verzweifelte Eltern: Die gibt auch heute nach - Corona. Und von armen und verzweifelten Eltern lese ich im Eingangspost nichts. 
 
calando 15.06.2023 14:58
kritische Analyse bei Krista Kritische Staatsanwälte und Richter

APR
16
2023
Die Anklage der Staatsanwalt­schaft Erfurt gegen den Weimarer Familienrichter Christian Dettmar. Eine kritische Analyse


Das hat eine lange Lesezeit. Und ist nicht einfach.


Bevor man so etwas:
Und wenn ich mich als Bürger dieses Staates nicht mehr darauf verlassen kann, dass ein Richter neutral ist sondern bereits im Vorfeld eines Verfahrens und Prozesses eine Entscheidung in seinem Sinne herbeiführen will - dann ist das in meinen Augen Rechtsbeugung.
Und das ist ein Verhalten das kann nicht stillschweigend hingenommen werden. Ich bin froh, dass jetzt dieses Verfahren gegen ihn stattfindet. Wo kämen wir sonst hin?
Und bitte: So ein Verhalten kann man nie und nimmer billigen - egal was der Grund war und ob damals Corona der Auslöser war oder nicht.

Ich hoffe sehr, dass ihm die Zulassung entzogen wir


schreibt, was ich dir @jani... nicht zugetraut hätte, sollte man sich das aber vielleicht doch mal so etwas zu Gemüte führen...
 
2Tim478 15.06.2023 16:12
Ein Richter spricht Recht, nicht Gerechtigkeit. 
 
Herbstprince 15.06.2023 16:46
Ein Richter spricht Recht. Aber er hat bei einigen Gesetzen durchaus einen gewissen Ermessensspielraum und wenn widerstreitende Interessen im Spiel sind, gilt die Güterabwägung.
Wenn alles so eindeutig wäre, hätten wir wesentlich weniger Verfahren vor Gericht. 
 
bonawentura 15.06.2023 19:20
naja ... es heißt nicht umsonst, vor Gericht und hoher See ...
Ein Richter spricht Recht und verkündet keine Gerechtigkeit. Da gebe ich 2Tim478 recht.
 
Verwunderung löste bei mir ein Gespräch bei einem Rechtsanwalt aus, daß Richter eh nach Nase der Verteidigung entscheidet. Falscher Anwalt, schlechte Entscheidung für einem selbst. 

Da nach Pkt 8 des https://netzwerkkrista.de/2023/04/16/die-anklage-der-staatsanwaltschaft-erfurt/ (ich habe es nur überflogen) keine Entlastungsmoment durch die Staatsanwaltschaft vorgetragen werden. Keine Rolle spielt die Gefährdung des Kindeswohles durch Coronamaßnahmen.

Mir scheint es, hier soll ein Richter gemaßregelt werden. Um mehr geht es nicht. Das sagt aber auch sehr viel über einen Rechtsstaat aus. Ich schließe mit einem Eintrag von Viktor Klemperer:

„Ich war noch nicht ein bißchen abgestumpft, ich war noch so ganz gewohnt, in einem Rechtsstaat zu leben, daß ich damals vieles für die tiefste Hölle hielt, was ich später höchstens für ihren Vorhof, für den Danteschen Limbo nahm. " ... könnt mal drüber nachdenken.
 
bonawentura 16.06.2023 00:08
Es vielleicht an der Stelle auch nach der Funktion des Grundgesetzes zu fragen. 
In einem Rechtsstaat schützt mich das Gesetz auch vor dem Übergriff eines Staates. Ein funktionierender Rechtsstaat ist dann gegeben, wenn an einem Tisch mit 3 Wölfen und einem Schaf, daß Schaf am nächsten Tag noch lebt.
Das ist nicht mehr so ganz sehr gegeben. Ein Bekannter hat gegen die Verkürzung der Genesenenzeit geklagt. Es ging aus, wie das Hornberger Schießen. 550 € in den Wind. Menge Geld für jenen, der es nicht hat. Seit dem ist dieses Rechtssystem für mich beerdigt. 
Wir können auch mal über den Nürnberger Kodex nachdenken. Warum mußte man für eine Impfung eine Belehrung unterschreiben, wenn diese eine Zulassung hat? Ich kannte vorher dies nicht. Waren Covid19-Impfung dann doch vielleicht stark experimentell. Ungetestet! 
Wer Menschen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen in ein Medizinexperiment zwingt, dürfte sich vielleicht strafbar gemacht haben. Warum war Ursula von der Leien so sehr bemüht, diesen Kodex zu annullieren? 
In einem Rechtsstaat wäre hier der Rechtsrahmen gegeben. In einem Maßnahmenstaat jedoch nicht.
 
(Nutzer gelöscht) 16.06.2023 00:29
Top Statement , Bona ! 👍🏼
 
schaloemchen 16.06.2023 10:28
2 Minuten

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